Nebeneinkünfte

[Gast]

Das Thema kocht ja nun recht hoch, nachdem die letzten Tage ziemlich auf Steinbrück eingehauen wurde. Ganz "überraschend" stellt sich nun aber heraus, dass die besten "Nebenverdiener" immer noch im schwarz-gelben Lager hocken: Abgeordnete mit Nebentätigkeiten: Die Abkassierer aus dem Bundestag | FTD.de

Die Grünen kündigten eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu dem Thema an. Unionspolitiker reagierten verhalten, von der FDP lag zunächst keine Stellungnahme vor.

Ja, ja, erst Maul auf und wenn dann mal genauer nachgefragt wird, ist wieder Schweigen im Walde. Diesen elenden Heuchler!

Ich hoffe, dass SPD und Grüne das jetzt zur Gelegenheit nehmen, ordentlich zurückzuschlagen. Vielleicht kommt dann am Ende endlich wenigstens mal eine genauen Offenlegungspflicht der "Neben"einkünfte heraus.

Es ist Wahlkampf, ich will Fetzen fliegen sehen.

[HerrHorst]

Die Abgeordneten aller Parteien (außer der Linken) verweigern sich auch einer Neufassung des Paragraphen zur Abgeordnetenbestechung dazu hat Deutschland auch bisher die UN-Konvention gegen Korruption nicht unterzeichnet (zusammen mit Ländern wie Saudi-Arabien und Syrien).

Es ist schon sehr heuchlerisch nur Steinbrück der Vorteilsnahme zu bezichtigen, besonders von der FDP, welche eine mehr als dreiste Klientelpolitik betreibt.

Ich denke, aber Rot-Grün kann auch kein sehr großes Interesse an der Aufdeckung ihrer Seilschaften mit Lobbyisten haben, deswegen wird das Thema wohl bald wieder einschlafen. Ist halt ein typischer Dauerbrenner wie das NPD-Verbot, welches auch nach jedem rechtem Übergriff groß verkündet, aber nie umgesetzt wird.

[Gast]

Ich weiß nicht, gerade den Grünen traue ich schon zu, dass sie hier etwas mehr Biss haben. Dass überhaupt mal was offengelegt werden muss, haben wir ja auch größtenteils ihnen zu verdanken.

Es wäre schon der Brüller, wenn die Schwarz-Gelben durch ihr Gezeter jetzt eine Lawine losgetreten hätten, bei der sie am Ende selber als die großen Dummen dastehen.

[Chloe]

Die Abgeordneten aller Parteien (außer der Linken) verweigern sich auch einer Neufassung des Paragraphen zur Abgeordnetenbestechung ...

Ah ja? Was war dann das?

Transparency International: SPD – Gesetzentwurf gegen Abgeordnetenbestechung - FOCUS Online

[HerrHorst]

Ah ja? Was war dann das?

Transparency International: SPD – Gesetzentwurf gegen Abgeordnetenbestechung - FOCUS Online

Dann nehme ich alles zurück und behaupte das Gegenteil

[Pyromancer]

Ja, ja, erst Maul auf und wenn dann mal genauer nachgefragt wird, ist wieder Schweigen im Walde. Diesen elenden Heuchler!

Ein Kanzlerkandidat der SPD, die zumindest ursprünglich mal die Partei des "kleinen Mannes" war, der hat eben höheren Ansprüchen zu genügen als ein Abgeordneter der FDP, der naturgemäß keine Berührungsängste mit "Besserverdienenden" hat. Das ist ganz normal.

[d12]

Meiner Meinung nach hat keine Abgeordneter eine bezahlte Nebentätigkeit auszuüben. Die sollen gefälligst ihre ganze Arbeitskraft in die parlametarische Arbeit stecken. Wenn der Ein oder Andere mal die Schirmherrschaft über bestimmte gemeinnützige Projekte übernimmt ist das gutzuheißen. Aber auch nur dann, wenn dies ehrenamtlich erfolgt.

[DeLouise]

Meiner Meinung nach hat keine Abgeordneter eine bezahlte Nebentätigkeit auszuüben. Die sollen gefälligst ihre ganze Arbeitskraft in die parlametarische Arbeit stecken. Wenn der Ein oder Andere mal die Schirmherrschaft über bestimmte gemeinnützige Projekte übernimmt ist das gutzuheißen. Aber auch nur dann, wenn dies ehrenamtlich erfolgt.

Das zum Einen. Der Lobbyismus ist inzwischen zu weit fortgeschritten, als das man solche Nebeneinkünfte durch Aufsichtsrats-Tätigkeiten (noch dazu mit dieser Verschleierungstaktik bezüglich der Einkünfte) noch hinnehmen kann.
Schirmherrschaften für Dinge, von denen man überzeugt ist, sind in Ordnung. Ich bin dafür lieber die Diäten ordentlich zu erhöhen, aber im Gegenzug dazu jedwede Nebentätigkeit zu untersagen, die vergütet wird.

Leider wird das wohl nur dann durchzusetzen sein, wenn sich das Volk geschlossen dahinterstellt und auch bereit ist, das notfalls mit "illegalen" Aktionen wie einem Generalstreik oder massiven Protestwellen in der Öffentlichkeit durchzusetzen. Wir sollten uns manchmal an denen ein Beispiel nehmen, die das schon einmal praktiziert haben.
Ich sage nur "Wir sind das Volk!"

[Gast]

Steinbrücks Nebeneinkünfte: Die Stunde der Heuchler - Panorama - Alle Sendungen - 2012 | DasErste.de

Dobrindt

[Argamendon82]

Ja so kennt man die Politiker reden von Moral und selber sind sie die schlimmsten Sünder von allen. Glaube das wird sich nie ändern.

[lordhasen]

Was ist daran so schimm wenn Politiker in Deutschland nebenbei Geldverdienen ,
sie erarbeiten sich doch das Geld . Wenn man erlich ist werden doch Politiker vollkommen unterbezahlt . Eigentlich müssten ihre gehällter im Milionen bereich liegen .
Ich meine in anderen Länder stehlen Politiker Geld direkt von der Staatskasse.
Da ist das doch nicht so schlimm wenn unsere das Geld selber erarbeiten .

[Seether]

Jajajajjaaja.

Jedenfalls hat die HeuteShow es gestern abend ja nett aufgezeigt: Jahaaa, auf Platz 1 steht der Steinbrück, aber die Plätze 2-10 gehen ausschließlich an Bundestagsmitglieder der Regierungsfraktionen, was die Höhe der Nebeneinkünfte angeht.
Jetzt will die SPD ja (wiedermal) eine Initiative für strengere und transparentere Regeln vorlegen. Ein größeres Eigentor kann man sich als Union/FDP eigentlich nicht geschossen haben.

[Argamendon82]

Was ist daran so schimm wenn Politiker in Deutschland nebenbei Geldverdienen ,
sie erarbeiten sich doch das Geld . Wenn man erlich ist werden doch Politiker vollkommen unterbezahlt . Eigentlich müssten ihre gehällter im Milionen bereich liegen .
Ich meine in anderen Länder stehlen Politiker Geld direkt von der Staatskasse.
Da ist das doch nicht so schlimm wenn unsere das Geld selber erarbeiten .

Was daran schlimm ist?

Ganz einfach wenn ich z.b von Ford geld bekomme für Irgendwelche Arbeiten. Ist die gefahr gross das man nicht mehr zum wolle des Volkes entscheidet im Bundestag sondern für seinen tollen Arbeitgeber.

Und das Politiker unterbezahlt sind oh man in was für einer welt lebste.

[Gast]

Und das Politiker unterbezahlt sind oh man in was für einer welt lebste.

Das ist schon so. Ein Bundeskanzler oder Minister verdient im Vergleich zu irgendwelchen Topmanagern eigentlich ziemlich wenig. Und auch die normalen Abgeordneten dürften für ihr Geld 60-80 Stunden die Woche arbeiten.

[Argamendon82]

Das mag sein das Minister weniger Verdienen als Manager bei Mercedes. Aber zusagen sie seien Unterbezahlt.
Aber siehe die Politiker in Strassburg die tragen sich Freitags früh in Listen ein das sie da waren. Das sie den Tag auch ganz bezahlt bekommen. Und fahren sofort nach hause. Und dann mir keiner sagen die Arbeiten extrem viel. Klar es gibt welche die auch Hartarbeiten im Parlament aber einige Politiker sind kaum bei Abstimmungen dabei