Ich befürchte, dass die Bundesregierung zu blöd ist, ein wasserdichtes Gesetz zu verabschieden. Die Betreiber haben gute Karten mit Klagen. Sagt sogar der Renneberg. Und der ist gewiss nicht Lobby-verdächtig.
Experten zweifeln an Rechtssicherheit von Atomwende | Inland | Reuters
Das hätte man sich alles sparen können. Der alte Atomkonsens war im Einvernehmen mit den Betreibern. Aber den musste unsere ach so intelligente Kanzlerin ja aufkündigen. Statt dessen musste sie in einer Mappus-artigen Aktion per Pressemitteilung ein von ihr selbst erlassenes Gesetz aushebeln und ohne vernünftigen Grund über Nacht acht AKW abschalten. Ohne zu überprüfen, ob vielleicht im Mai die Revision von fünf weiteren AKW geplant ist, so dass wir jetzt Strom importieren mussten und die Lobby wieder ein Argument gegen den Ausstieg in der Hand hat. "Da, schaut her, Deutschland importiert jetzt." Wahrlich eine glanzvolle Regierungsleistung.
Experten zweifeln an Rechtssicherheit von Atomwende | Inland | Reuters
Das hätte man sich alles sparen können. Der alte Atomkonsens war im Einvernehmen mit den Betreibern. Aber den musste unsere ach so intelligente Kanzlerin ja aufkündigen. Statt dessen musste sie in einer Mappus-artigen Aktion per Pressemitteilung ein von ihr selbst erlassenes Gesetz aushebeln und ohne vernünftigen Grund über Nacht acht AKW abschalten. Ohne zu überprüfen, ob vielleicht im Mai die Revision von fünf weiteren AKW geplant ist, so dass wir jetzt Strom importieren mussten und die Lobby wieder ein Argument gegen den Ausstieg in der Hand hat. "Da, schaut her, Deutschland importiert jetzt." Wahrlich eine glanzvolle Regierungsleistung.
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