PEGIDA

[Infinitas]

@ Infinitas

Direkte Demokratie hat mit Wahlzwang nichts zu tun. Hier kannst du dich mal über direkte Demokratie informieren:

Direkte Demokratie ? Wikipedia

So und jetzt bekommst Du einen Strafenkatalog fürs nichtwählen in anderen Ländern ( nö hat mit Direkter Demokratie zunächst auch nix zu tun)

http://www.politik.uni-mainz.de/cms/Dateien/Staaten_mit_Wahlpflicht.pdf

Die Schweiz eine direkte Demokratie. Das bedeutet, dass das Volk die oberste
politische Instanz des Landes ist und die Möglichkeit hat, sich direkt an politischen Entscheidungen zu beteiligen.
Viele politische Themen sind aber sehr komplex und benötigen ein grosses Fachwissen. Die Entscheidungsprozesse zu diesen Themen würden ins Stocken geraten, wenn sich jeder Bürger dazu äussern könnte. Deshalb gibt es in der Schweiz auf jeder politischen Ebene – Bund, Kanton, Gemeinde – Volksvertreter. Hier kommt das Wahrecht ins Spiel: Der Schweizer Bürger kann Volksvertreter wählen. Er kann
seine Stimme also Personen geben, die für seine Meinung auf der politischen
Bühne einstehen

Das führt sogar in Schaffhausen zu Finanziellen Konsequenzen:
Das gibts nur in Schaffhausen: Strafe für Nicht-Wähler verdoppelt! | Blick

Hmm da mal ein lustiges Zitat:

Patrick Strasser (SP) und Markus Müller (SVP) sprachen sich gegen die Erhöhung und gegen die Anpassung an die Teuerung aus. Der Wahlzwang sei gut und funktioniere, die Gebühr zu erhöhen sei unnötig. Auch Thomas Hurter (SVP) sagte, man sei bisher gut gefahren mit der Drei-Franken-Gebühr. Jonas Schönberger (AL) dagegen stellte den Antrag, die Gebühr sogar auf 10 Franken zu erhöhen.

Aus reiner Faulheit und weil mir die Zusammenfassung so gut gefällt Zitiere ich mal aus einer Website:

Interessant ist auch, dass viele Staaten, die eine Wahlpflicht normiert haben, die Nichteinhaltung als Verstoß oder Ordnungswidrigkeit sogar mit Geldbußen oder Gefängnisstrafen ahnden. Doch schon hier stellt sich mir die Frage: Wie soll man einen Bürger bestrafen, der nicht wählen geht? Ist das ein Vergehen? Ist das sozial- oder normwidriges Verhalten? Ein Staat, der demokratisch legitimiert sein will, kann doch nicht den Nichtwähler, also den, der eine andere Meinung vertritt, bestrafen. Das verstieße ja gegen die Grundsätze der Meinungsfreiheit.

Gegen eine Wahlpflicht sprechen zudem aus meiner Sicht noch viele andere Gründe. Es ist in einer Demokratie das Recht, aber nicht die Pflicht jedes Einzelnen, wählen zu gehen. Die Freiheit der Wahl ist ein hohes demokratisches Gut, ja geradezu ein Persönlichkeitsrecht. Ob eine Wahlpflicht dazu führt, dass Mehrheiten und Parlamente gestärkt werden, entzieht sich meiner Kenntnis. Wer kann denn überprüfen, ob der Verpflichtete auch wirklich etwas auf dem Wahlzettel ankreuzt. Der Politikverdrossene bleibt politikverdrossen.

Wahlpflicht in Deutschland? - einige Überlegungen - C.F. Müller Campus

Ich kenne also die Idee einer Direkten Demokratie sowohl auch diverse Zwänge die daraus entstehen und auch das was Du als Wahlpflicht bezeichnest. Ich weiss ja nicht was es da nicht zu verstehen gibt eigentlich wurde in dieser Richtung bereits alles Gesagt. Der Wähler ist in einer Direkten Demokratie zunächst dazu gezwungen jeden misst selbst zu entscheiden. Das schließt alle Bürger ein, sogar NPD Wähler. Das was du als Wahlpflicht interpretierst und wie das wo anders aussieht habe ich dir oben aufgeschrieben und hat auch nicht zwingend etwas mit direkter Demokratie zu tun. Es wäre kein Problem in Deutschland ein Wahlgesetz zu installieren das auch eine Geldstrafe bei Nichtwählen vorsieht. Das ist aber überhaupt nicht gewollt denn Theoretisch:

Doch leider geht diese Logik nicht auf. Über die Zusammensetzung des Bundestages entscheidet die prozentuale Verteilung der gültigen Stimmen. Die Parteien bekommen das Nichtwählen, und sei es noch so politisch motiviert, überhaupt nicht zu spüren, jedenfalls nicht, solange alle Parteien gleichermaßen von den Nichtwählern bestraft werden. Daher haben Parteien grundsätzlich auch kein Interesse daran, alle Wahlberechtigen an die Urnen zu locken. Der parteitreue Wähler ist gern gesehen, alle anderen sind gefährliche freie Radikale, die den potenziellen Sieg vermasseln. Theoretisch könnte der gesamte Bundestag von nur ein paar Tausend Leuten gewählt werden und wäre dennoch handlungs- und beschlussfähig. Quelle - Die Zeit

Amen - Infinitas

[Sternenkreuzer]

Über das Thema Wahlpflicht habe ich mich vor Jahren mal etwas eingelesen und habe festgestellt, dass gerade die Länder die "Freiheit" betonen Geldstrafen haben für Nichtwähler. So auch Australien wenn ich nicht irre.
Wie weit in Deutschland eine gesetzliche Grundlage für eine Wahlpflicht vorhanden ist weiss ich nicht. Wäre übel wenn man sowas durchsetzen würde. Glaube aber, dass es vor Seiten des Staates Möglichkeiten gibt, viel mehr ins Leben von Bürgern einzumischen als man es auf den ersten Blick sieht in Deutschland.

Als Beispiel sei hier genannt: Ich erfuhr in den Medien vor einiger Zeit, dass ein Dorf in Norddeutschland zu wenig Feuerwehrleute hat und dass sie deswegen überlegen Bürger zu "zwingen" in die Freiwillige Feuerwehr einzutreten.
Das sind sicherlich andere Gesetze die dabei greifen, als etwa in Bezug auf Wahlpflicht. Feuerwehr ist ja zur Gefahrenabwehr, wobei ich mich frage, warum dann nicht Geld zusammengekratzt und ne Berufsfeuerwehr aufgebaut wird.
Egal.

Ich bin übrigens noch nie gezwungen worden Wahlhelfer zu spielen. Schade, hätte gerne mal den Anarcho raushängen lassen und das verweigert.

Im Mikrozensus war ich auch noch nicht.

Tut mir leid jetzt die Provokation, bin gerade etwas kratzbürstig.


Zum Thema direkte Demokratie: Es wäre doch bestimmt möglich, mehr Elemente der direkten Demokratie in Deutschland einzuführen, OHNE Wahlpflicht.

[Dr.Bock]

Ich bin übrigens noch nie gezwungen worden Wahlhelfer zu spielen. Schade, hätte gerne mal den Anarcho raushängen lassen und das verweigert.

Da kann dich auch niemand zu zwingen. Da sagst du einfach "nö" oder ignorierst den Brief und Ende. Dann wird der nächste angeschrieben. Das hat mit "Anarcho raushängen lassen" wenig zu tun.

[Darth-Xanatos]

Als Beispiel sei hier genannt: Ich erfuhr in den Medien vor einiger Zeit, dass ein Dorf in Norddeutschland zu wenig Feuerwehrleute hat und dass sie deswegen überlegen Bürger zu "zwingen" in die Freiwillige Feuerwehr einzutreten.
Das sind sicherlich andere Gesetze die dabei greifen, als etwa in Bezug auf Wahlpflicht. Feuerwehr ist ja zur Gefahrenabwehr, wobei ich mich frage, warum dann nicht Geld zusammengekratzt und ne Berufsfeuerwehr aufgebaut wird.
Egal.

1. Zwingen ist hier das falsche Wort, verpflichten trifft es schon eher. Die Organisation der Pflichtfeuerwehr ist eine der ältesten Formen des Brandschutzes in Deutschland und ist heute in jedem Brandschutzgesetz der Länder fest verankert. Es ist die Bürgerpficht jedes geeigneten Bürgers der Verpflichtung nachzukommen.

2. Das Aufstellen einer Pfichtfeuerwehr ist ein extremer Schritt und zum Glück ebenso extrem selten. Ein Bürgermeister der es nicht einmal hinbekommt eine kleine Freiwillige Wehr aufzustellen, bzw den Brandschutz anderweitig zu regeln gehört (aufgrund immenser Inkompetenz) direkt aus dem Amt gejagt.

3. Eine Berufsfeuerwehr ist verdammt teuer und kann in kleinen Gemeinden absolut nicht Finanziert oder gerechtfertigt werden.


Mit einer Möglichen Wahlpflicht lässt sich das aber nicht vergleichen. Wenn einige nicht wählen wollen dann ist das ihr freies recht und schadet erstmal niemandem. Das fehlen eines ordentlichen Brandschutzes allerdings gefährdet Akut das Leben und den Besitz der Bürger. Damit ist er um einiges wichtiger als das jeder Depp zur Wahlurne gezerrt wird der dann eh keine Ahnung hat was er ankreuzen soll.

[Bethany Rhade]

Traurig, dass kein Geld für eine Berufs-Feuerwehr da ist.

[cybertrek]

Ist auch eine Kosten/Nutzen Frage. Lieber mehrere kleine freiwillige Feuerwehren als eine große Berufsfeuerwehr pro Gebiet die ewig bis zum Einsatzort braucht. Und für kleinere Ortschaften lohnt sich eine Berufsfeuerwehr schlichtweg nicht. Dafür, dass sie bestenfalls selten benötigt wird.

[Tibo]

Traurig, dass kein Geld für eine Berufs-Feuerwehr da ist.

Wieso das denn?

Darth-Xanatos hat doch gesagt diese Berufsfeuerwehren seien verdammt teuer. Während freiwillige und Pflichtfeuerwehren günstiger sind. Mir wäre neu, dass wir in Deutschland einen akuten Notstand hätten was Feuerwehren angeht. Außerdem ist mir keine Stadt in Deutschland mit Berufsfeuerwehr bekannt, in der es nicht auch noch freiwillige Feuerwehren gibt. Also ich finde es besser, wenn man die Leute, die Dienst in einer Feuerwehr tun können dazu verpflichtet als wenn alle über öffentliche Ausgaben damit belastet werden. Du willst, dass die Gemeinde eine Berufsfeuerwehr unterhält. Das heißt auch Leute, die alters-, oder krankheitsbedingt aus der Feuerwehr ausscheiden mussten oder Ehrenamtliche von DRK oder THW etc. werden zum Unterhalt der Wehr herangezogen. Bzw. auch an ihnen wird gespart. Dabei ist es doch in diesem Fall durch eine Pflichtwehr sogar möglich nur die Leute in die Pflicht zu nehmen, die es sich buchstäblich leisten können.
Ich finde man könnte die Dauer im Dienste der Pflichtwehr sogar daran festmachen wie viel bebaute Quadratmeter eine Person in der Gemeinde besitzt festmachen.

[Spocky]

Warum wird eigentlich immer gleich die Nazi/Rechte Keule herausgeholt?

Wo bitte wurde jetzt schon wieder die Nazikeule gezückt?? Ich seh nur immer deine Nazikeulekeule.

Pageda

Was sind das schon wieder für welche? Patriotische Amerikaner gegen die Europäisierung der Amerikas? Dazu passt der Rest deiner Keule nicht.

[Sternenkreuzer]

Also mir ist schon klar, dass die Gefahrenabwehr wichtiger ist und nicht vergleichbar mit "wer nicht wählen geht der kriegt ne Geldstrafe".

Das sind natürlich ganz verschiedene paar Schuhe.

Ich wollte ja eigentlich auf zwei Punkte raus:
1. Ein paar besser ausgebaute Elemente direkter Demokratie sind ne Überlegung wert.

2. Wundert es mich, dass es in manchen Ländern der "angelsächsischen Welt" eben halt ne ganze Menge Zwänge gibt. Etwa die Wahlpflicht in Australien, die mit einer Geldstrafe verfolgt werden kann.
Ich weiss, dass dieser "Punkt 2" eigentlich etwas abschweift, zumal wir hier nicht in einem Commonwealth Thread sind.
Ich neige manchmal dazu "zu weit" auszuholen und auch zu global zu denken.

[Spaceduck]

Ich finde das sehr schade das die PEGIDA-Bewegung eingeschlafen ist. Gerade Moslems müssen wissen das der Preis von Freiheit ewige Waschsamkeit ist.
Wer gegen PEGIDA ist, ist gegen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte!

[Dannyboy]

Das ist ja interessant. Bezieht sich die Waschsamkeit eher auf die Kleidung oder auf den Körper? Waschsamkeit ist ja schon ein islamisches Gebot. Das passt dann ja gut zur Demokratie.

[Seether]

Das ist ja interessant. Bezieht sich die Waschsamkeit eher auf die Kleidung oder auf den Körper? Waschsamkeit ist ja schon ein islamisches Gebot. Das passt dann ja gut zur Demokratie.

Ey, Nichts gegen "Der Preis der Freiheit (ist ewige Wachsamkeit)"!

Das war seinerzeit mein allererstes PCSpiel und dazu mit das Beste, das ich jemals spielen sollte!

[Dannyboy]

Es geht doch nicht um das Jefferson-Zitat. Wachsamkeit ist das eine, aber die Ente hat sich klar für bessere Hygiene ausgesprochen.

[Spocky]

Wer gegen PEGIDA ist, ist gegen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte!

Nein, wer glaubt, gegen PEGIDA zu sein heißt gegen Demokratie zu sein, der ist gegen Demokratie. Demokratie heißt nämlich gerade, dass man auch andere Meinungen zulässt, selbst wenn sie einem nicht passen. Dazu gehören auch andere Kulturen zumindest so weit, wie diese nicht selbst die Demokratie gefährden.

Dasselbe gilt noch stärker für Rechtsstaatlichkeit und vor allem für Menschenrechte. Es ist kein Menschenrecht, anderen Menschen ihre Menschenrechte zu nehmen.

[Schatten7]

Aber du wirst doch wohl nicht verneinen das der Islam exakt gegen all das ist was du aufzählst und es Vernichten will?
Also

Demokratie heißt nämlich gerade, dass man auch andere Meinungen zulässt, selbst wenn sie einem nicht passen. Dazu gehören auch andere Kulturen zumindest so weit, wie diese nicht selbst die Demokratie gefährden.
Dasselbe gilt noch stärker für Rechtsstaatlichkeit und vor allem für Menschenrechte.

All dem wiedersprich der Islam und versucht es, mit unterschiedlichen wegen durch unterschiedliche Organisationen aber in Endziel vereint, zu vernichten.

Kurzgesagt, wenn man meint das es richtig ist den Islam hier zu tolerieren dann kann man auch die NSDAP wieder zulassen oder Extremkomministen...sie alle unterscheiden sich durch nichts.