ISIS - Islamischer Staat in Irak und (Groß-)Syrien

[Gast]

wir reden hier aber von einer überschaubaren Personengruppe die laut und deutlich sagt das sie uns alle umbringen wird (ausser wir werden zu moslems)und das auch ernst meint.
Ka. was es bringen soll zu warten bis sie damit anfangen und sie erst dann zu Verfolgen.

Warten musst du ja gar nicht, bekannte IS-Unterstützer in Deutschland kann man in den Knast stecken. Für ein offensiveres Vorgehen musst du dann warten, bis sie an einem bewaffneten Konflikt im Irak oder in Syrien teilnehmen. Und da sollte es dann eben auch möglich sein, die vorhandenen Geheimdienstinformationen für Luftangriffe zu nutzen, solange es darum geht IS als ganzes zu bekämpfen, und nicht bevorzugt deutsche Dschihadisten, denn dann hat das mit Strafe oder Hinrichtung nichts mehr zu tun.

[Schatten7]

mir gehts in wesentlichen darum das das eigentlich die Perfekte methode ist einen grossteil loszuwerden mit minimalen Aufwand (weil sie ja von selbst auf sich aufmerksam machen).
Von desem hintergrund sollte man ihnen eigentlich keine Steine in den Weg legen wenn sie ausreisen wollen.
Sonst kommen sie noch auf die Idee statt in Syrien zu kämpfen hier Supermärkte in die Luft zu jagen oder ähnliches.

Wobei das eh bald aktuell wird.
Die Luftangriffe werden in kürze die IS alle schweren Waffen berauben, danach können sie wieder Guerilla Krieg führen aber keine Gebite wie jetzt beherrschen und all die todessüchtigen Moslems hier werden dann nach neuen möglichkeiten ausschau halten die ungläubigen umzubringen.

[Enas Yorl]

mir gehts in wesentlichen darum das das eigentlich die Perfekte methode ist einen grossteil loszuwerden mit minimalen Aufwand (weil sie ja von selbst auf sich aufmerksam machen).

Zum Kämpfen ins Ausland gehen die Leichtgläubigen und Beeinflussbaren, jene welche diese Indoktriniert haben, bleiben in Deutschland. Das Problem der Radikalisierung junger Muslime muss man schon in Deutschland lösen. Ganz davon abgesehen, das solche deutschen Kämpfer dann im Internet zur Propaganda instrumentalisiert werden.

[Schatten7]

Zum Kämpfen ins Ausland gehen die Leichtgläubigen und Beeinflussbaren, jene welche diese Indoktriniert haben, bleiben in Deutschland. Das Problem der Radikalisierung junger Muslime muss man schon in Deutschland lösen. Ganz davon abgesehen, das solche deutschen Kämpfer dann im Internet zur Propaganda instrumentalisiert werden.

Das stimmt aber das sind auch die die gut Leben und denen nix ferner liegt als sich *für Allah* in die Luft zu sprengen.
Ein Beweis für dummheit der Fanatiker das sie sich nie Fragen warum ihre Anführer es nie so eilig haben diese *Hölle* für ein Paradies zu verlassen.

[Enas Yorl]

@Schatten7

Darum sollte man auch nicht zulassen, das Politik und Behörden ein Problem exportieren. Denn damit sinkt deren Engagement, sich um deren Ursachen zu kümmern sehr schnell auf ein Minimum. Wer Probleme abschiebt, löst sie nicht, sondern sieht ihnen tatenlos beim wachsen zu.

[Spocky]

na deswegen hat man auch einen Geheimdienst...um Sachen zu machen die illegal sind und eben geheim bleiben sollen und die man nicht offiziel zugeben kann und wird.

Wenn man strikt legal vorgehen will braucht man keinen, dafür hat man die Polizei.

Du schaust zu viele schlechte Filme

Ein Geheimdienst darf genausowenig illegale Handlungen vornehmen, wie die Polizei, das dürfen noch nicht mal die Geheimdienste in den USA. Die dort versuchen nur die eigenen Gesetze in sofern zu umgehen, als dass sie Handlungen "auslagern", die in den USA verboten sind, wie Folter oder Festhalten ohne Anklage. Was meinst du, warum es Guantanamo gibt?

Deutschland hat drei Geheimdienste. Da ist der MAD (Militärischer Abschirmdienst), der seine Zuständigkeit nur beim Militär hat. Dann gibt es den Verfassungsschutz, der im Inland operiert (wenn der sich nicht an Gesetze halten müsste, dann wäre die NPD wahrscheinlich auch schon längst verboten) und den BND (Bundesnachrichtendienst), der als einziger auch im Ausland operieren darf, wo die deutsche Polizei ohnehin nichts zu sagen hat.

[Tibo]

Du schaust zu viele schlechte Filme

Ein Geheimdienst darf genausowenig illegale Handlungen vornehmen, wie die Polizei, das dürfen noch nicht mal die Geheimdienste in den USA. Die dort versuchen nur die eigenen Gesetze in sofern zu umgehen, als dass sie Handlungen "auslagern", die in den USA verboten sind, wie Folter oder Festhalten ohne Anklage. Was meinst du, warum es Guantanamo gibt?

Deutschland hat drei Geheimdienste. Da ist der MAD (Militärischer Abschirmdienst), der seine Zuständigkeit nur beim Militär hat. Dann gibt es den Verfassungsschutz, der im Inland operiert (wenn der sich nicht an Gesetze halten müsste, dann wäre die NPD wahrscheinlich auch schon längst verboten) und den BND (Bundesnachrichtendienst), der als einziger auch im Ausland operieren darf, wo die deutsche Polizei ohnehin nichts zu sagen hat.

Also den Verfassungschutz als einen Dienst gibt es nicht. Das und der Umstand, dass man dort auf den rechten Augen nicht sooo gut sieht sind die Gründe warum man nicht erfolgreich gegen die NPD vorgehen konnte.
Es gibt in den Deutschland mindestens den MAD, den BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV),
16 Landesbehörden für Verfassungsschutz, die Heeresaufklärungstruppe und das IKTZ. Also deutlich mehr als drei Dienste.

[Wolf4310]

Also den Verfassungschutz als einen Dienst gibt es nicht. Das und der Umstand, dass man dort auf den rechten Augen nicht sooo gut sieht sind die Gründe warum man nicht erfolgreich gegen die NPD vorgehen konnte.
Es gibt in den Deutschland mindestens den MAD, den BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV),
16 Landesbehörden für Verfassungsschutz, die Heeresaufklärungstruppe und das IKTZ. Also deutlich mehr als drei Dienste.

Die BRD hat 3 Nachrichtendienste (Geheimdienste), MAD, BND und BfV (i.d.R. einfach nur Verfassungsschutz genannt).
Die 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz wären höchstens Nachrichtendienste der Länder, nicht der BRD, bzw fallen unter BfV.
Die Heeresaufklärungstruppe ist kein Nachrichtendienst, sondern wie der Name schon sagt, Aufklärungstruppe, d.h. Gefechtsfeldaufklärung und aufklären von Truppenbewegung.
Und das IKTZ gehört zur Bundespolizei und kann/darf deswegen kein Nachrichtendienst sein (trennung von Polizei und Geheimdienst), auch wenn es unter anderem nachrichtendienstlich tätig ist

[Liopleurodon]

Was ist daran richtig? Viele der Rückkehrer sind Deutsche von Geburt. Davon abgesehen, dass man die rechtlich nicht ausweisen kann:

Die deutsche Staatsbürgerschaft kann allerdings entzogen werden, wenn der Kandidat in eine fremde Armee eintritt. Diese Möglichkeit besteht ausdrücklich:

Das Staatsangehörigkeitsgesetz sieht für folgende Fälle einen Verlust der Staatsangehörigkeit vor:

(...)

Freiwilliger Eintritt in Streitkräfte eines ausländischen Staates, wenn der Deutsche auch die Staatsangehörigkeit des ausländischen Staates besitzt (§ 28StAG)

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsc...h.C3.B6rigkeit

Ob diese Klausel auf den "Islamischen Staat" anwendbar ist, müsste man schauen.

[Wolf4310]

Die deutsche Staatsbürgerschaft kann allerdings entzogen werden, wenn der Kandidat in eine fremde Armee eintritt.

Aber nur wenn derjenige eine doppelte Staatsbürgerschaft hat.
Da es noch keinen Islamischen Staat gibt, wird auch kein "Deutscher" die IS-Staatsangehörigkeit haben, somit kann die deutsche Staatsangehörigkeit nicht entzogen werden.

[Schatten7]

es gab aber früher Fälle in denen deutsche Strafrechtlich verfolgt wurden weil sie bei der Fremdenlegion waren (nach WW2).
Da wurde zwar keinem die Staatsbürgerschaft entzogen aber es wäre möglich weil sie als Deutsche in einer fremden Armee gedient haben.

Der einzige unterschied ist das Legionäre rechtlich französische Soldaten sind ohne Staatsbürger sein zu müssen aber man könnte es sicherlich hinbiegen.

[Liopleurodon]

Aber nur wenn derjenige eine doppelte Staatsbürgerschaft hat.
Da es noch keinen Islamischen Staat gibt, wird auch kein "Deutscher" die IS-Staatsangehörigkeit haben, somit kann die deutsche Staatsangehörigkeit nicht entzogen werden.

Solch ein Bezug ist juristisch noch nicht definiert. Den Tagesnachrichten zufolge gibt es aber in der Bundesregierung Bestrebungen, dies zu klären.

[Spocky]

Also den Verfassungschutz als einen Dienst gibt es nicht. Das und der Umstand, dass man dort auf den rechten Augen nicht sooo gut sieht sind die Gründe warum man nicht erfolgreich gegen die NPD vorgehen konnte.
Es gibt in den Deutschland mindestens den MAD, den BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV),
16 Landesbehörden für Verfassungsschutz, die Heeresaufklärungstruppe und das IKTZ. Also deutlich mehr als drei Dienste.

Wie Wolf4310 schon schrieb kann man statt Bundesamt... auch einfach Verfassungsschutz schreiben

Da ich schrieb "Deutschland hat" und nicht "in Deutschland gibt es" hab ich mit den dreien sowieso Recht. Ansonsten müsste man ja auch noch NSA und Co dazuzählen, die nachgewiesenermaßen ja auch in Deutschland ihr Unwesen treiben

Die deutsche Staatsbürgerschaft kann allerdings entzogen werden, wenn der Kandidat in eine fremde Armee eintritt. Diese Möglichkeit besteht ausdrücklich:


Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsc...h.C3.B6rigkeit

Ob diese Klausel auf den "Islamischen Staat" anwendbar ist, müsste man schauen.

Da der IS kein anerkannter Staat ist, verfügt er auch über keine Armee, sondern allenfalls über Milizen. Das ist auch der Begriff, der aktuell noch in den Medien verwendet wird, z. B. hier:
"Islamischer Staat": Wie organisiert ist die Terrormiliz IS? - Politik - Tagesspiegel

Und Miliz ist hier nicht der Begriff "Volksheer" gemeint, da es auch kein Volk des IS gibt, sondern das sind ausschließlich Paramilitärs, die über irreguläre militärische Gewalt definiert sind. Somit ist keine der beiden Bedingungen des § 28 StAG erfüllt und ein Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit nicht möglich.

[La Forge]

Solch ein Bezug ist juristisch noch nicht definiert. Den Tagesnachrichten zufolge gibt es aber in der Bundesregierung Bestrebungen, dies zu klären.

Würde mcih aber wundern wenn sie das klären. Es stimmt dass es keinen "Islamischen Staat" gibt. Und ein entzug der Staatsbürgerschaft würde diese Leute Staatenlos machen. Ob das möglich ist weiß ich nicht. Die andere Möglichkeit wäre die Anerkennung des "Islamischen Staates" was ein großes Fehler wäre.

Und selbst wenn ist die IS ja nicht das einzige Problem sondern es gibt genügend Islamistische Gruppierungen wo solche Leute dann noch wieder Unterschlupf finden oder Islamistische Staaten /Staaten mit Sharia Recht wo solche Leute Unterkommen. Auch diese Staaten, die durchdiese theokratische "Rechtsprechung" die Menschenrechte mit füßen treten sollten keinerlei Internationale Anerkennung erfahren. Dazu zählen ja nicht nur die Golfstaaten sondern auch andere wie Indonesien und auch bei uns haben wir schon eine Verbreitung dieser Rechtseinstellung unter irgendwelchen Deckmänteln. Mit Toleranz und Religionsfreiheit kommen wir da nicht weiter.

[Liopleurodon]

Somit ist keine der beiden Bedingungen des § 28 StAG erfüllt und ein Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit nicht möglich.

Ich bezog mich auch auf Diskussionen zu möglichen Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Dass die aktuelle Rechtslage das nicht hergibt, ist mir bekannt. Speziell geht es um Berichte dieser Art:

Pläne der Union: IS-Kämpfer sollen ausgebürgert werden - N24.de

Ob das umsetzbar ist, weiß ich nicht. Ich sagte auch nur, dass es in der Diskussion ist.

Zur Erfüllung der UN-Resolution gegen Dschihadreisende wird man sich jedenfalls irgendetwas einfallen lassen müssen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/foreign-fighters-sicherheitsrat-stimmt-resolution-zu-a-993608.html