ISIS - Islamischer Staat in Irak und (Groß-)Syrien

[GulDul]

Alle Muslime die fröhlich morden, tun das aus religiöser Überzeugung. Die Leute denken, die tun etwas gutes für den Islam! Hier in Europa rennt fast jeder Moslem mit einem Messer durch die Strassen, weil er denkt, das böse Christen ihm was böses wollen. Kommt es dann zum Streit, dann stechen Moslems hemmungslos auf "Ungläubige" ein!
Ich habe auch noch nie erleb t das Moslöems sich vor Diskos kloppen und niedermetzeln. Das tun die dann einige Strassen weiter in Dunkelheit gegen schwache Ungläubige.

Si sieht doch der Alltag eines jeden deutschen Christen oder Juden aus! In den Schulen wird schon brutal gegen uns gegangen. Woher kommt das? Tun Nichtmuslische Migranten das? Nein, natürlich nicht! Man muß ja auch immer Russen um Hilfe bitten was Rache angeht. Die helfen ja auch gerne, wenn es gegen Muslime geht.

So, nun sind muslimische Migranten die vorher extrem straffällig waren es leid das alles zu ertragen. Deutsche Frauen haben Sex vor der Ehe usw.! Das halten die nicht aus, also nun geht es zum fröglichen Jagen nach Syrien oder Irak!

Dann kommen die zurück und als erstes beantregen die Hartz IV!

Die kriegen das auch ohne wenn und aber, Wohnung oder Hotel, bis die dann wieder zum Jagen nach hier oder da gehen. Das ist Dummland live!
Gibt es noch Abschiebung?

Es ist beschämend Deutscher zu sein! Die Urväter würden sich im Grabe umdrehen.

Bist Du Deutscher oder Moslem?

[newman]

Si sieht doch der Alltag eines jeden deutschen Christen oder Juden aus! In den Schulen wird schon brutal gegen uns gegangen. Woher kommt das? Tun Nichtmuslische Migranten das? Nein, natürlich nicht! Man muß ja auch immer Russen um Hilfe bitten was Rache angeht. Die helfen ja auch gerne, wenn es gegen Muslime geht.

Warum sprichst du von "uns"?
Von dem Geschriebenen ausgehend bist du jedenfalls kein Christ. Oder wie war das bei Paulus nochmal mit der Rache.
Bist du Christ oder rächst du dich

Mit vielen türkischsstämmigen Muslimen eines gebildeteren Milieus kann man sich übrigens recht gesittet über den christlichen Glauben unterhalten. Insbesondere wenn man vorher in Studium, Beruf, Sportverein... eine gute zwischenmenschliche Basis geschaffen hat.

Natürlich gibt es auch das andere Extrem. Und ich kenn genug Pakistani und Nigerianer um zu wissen wie scharf gegen Christen vorgegangen wird. Die Frage ist berechtigt wie mit Islamisten umgegangen wird und wie weit der Islam eine Säkularisierung überhaupt ideologisch mitgehen kann. Im Islam ist eine Trennung zwischen weltlicher und religiöser Autorität nicht vorgesehen.
Dennoch stört mich dein Post. Er wirft zu viel zu polemisch durcheinander. Und dann sprichst du auch noch von "uns".

[Spocky]

Was verstehst du unter große Dinge? Und ging das wirklich auf die Ausschaltung ihres Führungspersonals zurück oder mehr darauf, dass man ihnen ihre finanzielle Grundlage entzogen hat? Nach 9/11 wurden ja fast überall massiv Maßnahmen im Bereich der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität getriffen.

Die haben nach 9/11 auch noch große Dinge hingebracht, man denke da an den Bombenanschlag auf Djerba mit überwiegend deutschen Todesopfern oder die Diskothek auf Bali 2002, Die Anschläge auf das UNO-HQ in Bagdad und die Imam-Ali-Moschee 2003, Die Anschläge auf die Züge in Madrid 2004, die U-Bahn in London und Scharm el Scheich 2005, die Terrorserie in Mumbai 2006...

Eine ausführliche Liste auf Wikipedia findest du bis 2010, in der englischen eine nicht ganz so ausführliche noch bis 2013.

Bin Laden wurde im Mai 2011 getötet, danach gabs noch diese Racheaktion auf die afghanische Polizei und danach fällt einem schon kaum noch was ein.

Die Bekämpfung mit Wirtschaftssanktionen seit 2001 kann also nicht der Hauptgrund sein

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Bist Du Deutscher oder Moslem?

Was ist mit deutschen Muslimen oder Christen aus (beispielsweise) arabischen Ländern? wie sortierst du die ein, wenn du nur diese Möglichkeiten vorgibst?

[Gast]

Allerdings ist al-Qaida nicht gleich al-Qaida. Teilweise arbeiten die verschieden Gruppen zwar tatsächlich zusammen, oft beschränkt sich das aber wohl auch nur auf den gemeinsamen Namen und die Ideologie. Die Wiki-Liste ethällt dann z.B. auch Anschläge durch al-Schabaab, die neuerdings die somalische Qaida-Filiale sind.

Von al-Qaida in Afghanistan ist jedenfalls nicht so wahnsinnig viel übrig, ob die sich erholen und noch mal zur großen Gefahr werden, wird man in den kommenden Jahren sehen. Ansonsten gab es im Westen seit 2005 eben keine größeren Anschläge mehr, was durchaus dafür spricht, dass die ergriffenen Maßnahmen nicht ganz wirklunglos sind, auch wenn die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität (Geldwäsche etc.) da natürlich nur einen Teil dazu beigetragen haben dürfte.

[DnuhD2]

Hätte mal ne Frage im Bezug auf diese sogenannten "Rückkehrer". Das Problem ist ja das diese Leute die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und deshalb nachdem sie für die ISIS gekämpft haben einfach so wieder nach Deutschland einreisen können mit der Gefahr ihre Ideologie hier weiter zu verbreiten oder im extremfall Anschläge zu verüben.

Ich kenne mich da zu wenig mit der deutschen Gesetzeslage aus, aber wäre es nicht möglich diese Leute, wenn man weis wer sie sind, direkt nach ihrer Rückkehr Festzunehmen? Die deutsche Staatsbürgerschaft schützt ja nicht vor einer Anklage und die Isis gillt als terroristische organisation, ist es da nicht möglich diese Leute wegen "mitglied in einer terroristischen organisation" oder sowas vor Gericht zu bringen auch wenn sie in Deutschland keine Straftaten begangen haben?

Ich denke wenn die Leute, die in den "heiligen Krieg" ziehen die option Gefängniss als konsequenz bei einer Rückkehr nach Deutschland in kauf nehmen müssten, wäre das ein abschreckender Faktor zurückzukehren oder vielleicht sogar überhaupt in Kriegsgebiete zu gehen.

[Schatten7]

doch, das ist möglich und auch sicherlich einer der wichtigsten gründe warum sie vor 3 Tagen verboten wurde.

[Leftover]

Wie will man diesen Leuten beweisen, dass sie mit der IS gemordet und vergewaltigt haben?

Unsere Staatsanwälte werden sicher nicht nach Mossul reisen und nach Zeugen für die Grausamkeiten suchen. Mir fällt keine Möglichkeit ein, wie man diesen Rückkehrern irgendetwas fundiert nachweisen könnte. Es würde also ein sicherlich medial groß begleiteter Prozess werden, der damit endet, dass die Angeklagten mangels an Beweisen freigesprochen werden. Das Resultat kannst du dir ausmalen.

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Nachtrag:
Nun hat die ISIS nach zwei Journalisten auch einen Entwicklungshelfer geköpft. Vor denen ist niemand sicher.

[Gast]

Wie will man diesen Leuten beweisen, dass sie mit der IS gemordet und vergewaltigt haben?

Es dürfte dabei auch mehr darum gehen, die typischen Aktivitäten an der "Heimatfront" (Spenden sammlen, Mitglieder anwerben etc.) durch IS-Sympathisanten zu unterbinden.

[Gast]

Für eine Gefängnisstrafe ist es durchaus auch schon ausreichend, jemandem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nachzuweisen. Wenn diese Leute allerdings nicht selbst Beweismaterial auf Facebook etc. hochladen, dürfte auch das oft schon schwierig sein.
Mindestens ein Verfahren ist allerdings schon eingeleitet: Oberlandesgericht Frankfurt am Main - Presse

[Liopleurodon]

Ich kenne mich da zu wenig mit der deutschen Gesetzeslage aus, aber wäre es nicht möglich diese Leute, wenn man weis wer sie sind, direkt nach ihrer Rückkehr Festzunehmen?

Bei Vorliegen eines konkreten Haftbefehls ist dies auf jeden Fall möglich.

Wie will man diesen Leuten beweisen, dass sie mit der IS gemordet und vergewaltigt haben?

Ein Hauptdarsteller auf den Hinrichtungsvideos wurde bereits als britischer Rapper identifiziert. Es geht also.

[Spocky]

Wie will man diesen Leuten beweisen, dass sie mit der IS gemordet und vergewaltigt haben?

Unsere Staatsanwälte werden sicher nicht nach Mossul reisen und nach Zeugen für die Grausamkeiten suchen. Mir fällt keine Möglichkeit ein, wie man diesen Rückkehrern irgendetwas fundiert nachweisen könnte. Es würde also ein sicherlich medial groß begleiteter Prozess werden, der damit endet, dass die Angeklagten mangels an Beweisen freigesprochen werden. Das Resultat kannst du dir ausmalen.

Mitgliedschaft in einer solchen Vereinigung ist bereits ein Straftatbestand und die meisten erzählen auch ihren Verwandten und Bekannten, was sie tun und versuchen vielleicht auch, sie ebenfalls zu überzeugen. Das wäre dann schon der zweite Straftatbestand. Eventuell kann man ihnen dann auch noch Geldspenden nachweisen (Konto...), dann hat man schon den dritten.

Man braucht also nicht unbedingt Zeugen für Taten im Ausland, die im Deutschen Strafrecht wahrscheinlich auch gar nicht maßgebend sind, weil sie hier gar nicht zur Anklage kommen können.

[Liopleurodon]

Mitgliedschaft in einer solchen Vereinigung ist bereits ein Straftatbestand und die meisten erzählen auch ihren Verwandten und Bekannten, was sie tun und versuchen vielleicht auch, sie ebenfalls zu überzeugen. Das wäre dann schon der zweite Straftatbestand. Eventuell kann man ihnen dann auch noch Geldspenden nachweisen (Konto...), dann hat man schon den dritten.

Man kann auch darauf spekulieren, dass im Verhör in die Mangel genommene Verdächtige vielleicht andere noch mit reinreißen werden, um ihre eigene Strafe abzumildern.

Man braucht also nicht unbedingt Zeugen für Taten im Ausland, die im Deutschen Strafrecht wahrscheinlich auch gar nicht maßgebend sind, weil sie hier gar nicht zur Anklage kommen können.

Aber sicher doch.

Die deutsche Justiz ist neuerdings (seit einigen Jahren schon) sogar ermächtigt, gegen Ausländer zu ermitteln, die ihre Taten im Ausland begangen haben und in Deutschland gar nicht ansässig sind. Man muss sich nur um die Anklage kümmern. Konkretes Beispiel sind die Prozesse gegen somalische Piraten in Hamburg.

[Valdorian]

Für eine Gefängnisstrafe ist es durchaus auch schon ausreichend, jemandem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nachzuweisen. Wenn diese Leute allerdings nicht selbst Beweismaterial auf Facebook etc. hochladen, dürfte auch das oft schon schwierig sein.
Mindestens ein Verfahren ist allerdings schon eingeleitet: Oberlandesgericht Frankfurt am Main - Presse

Wenn der Artikel hier stimmt, dann sind es mittlerweile 140:
"Islamischer Staat": Verfahren gegen IS-Kämpfer alarmieren Justiz | ZEIT ONLINE

[Spocky]

Aber sicher doch.

Die deutsche Justiz ist neuerdings (seit einigen Jahren schon) sogar ermächtigt, gegen Ausländer zu ermitteln, die ihre Taten im Ausland begangen haben und in Deutschland gar nicht ansässig sind. Man muss sich nur um die Anklage kümmern. Konkretes Beispiel sind die Prozesse gegen somalische Piraten in Hamburg.

Da waren aber die Opfer Deutsche, nämlich dann, wenn deutsche Schiffe gekapert wurden oder deutsche Seefahrer zu Schaden kamen. Der Prozess findet immer im Land des geschädigten statt. Bei einem kriegerischen Einsatz im Ausland, bei dem keine Deutschen im Sinne des GG geschädigt werden, ist das etwas anderes, selbst wenn die Täter Deutsche sind.

Der Prozess gegen die NSU findet ja auch deshalb in Bayern statt, weil 50 % der Opfer in Bayern lebten, während die Täter Thüringer waren und einige Opfer beispielsweise aus HH kamen.

[Liopleurodon]

Da waren aber die Opfer Deutsche, nämlich dann, wenn deutsche Schiffe gekapert wurden oder deutsche Seefahrer zu Schaden kamen. Der Prozess findet immer im Land des geschädigten statt. Bei einem kriegerischen Einsatz im Ausland, bei dem keine Deutschen im Sinne des GG geschädigt werden, ist das etwas anderes, selbst wenn die Täter Deutsche sind.

Die Staatsanwaltschaft muss sich natürlich eine überzeugende Begründung dafür einfallen lassen, warum man zuständig sein soll, aber die rechtliche Grundlage dafür ist gegeben.