Berlin und der Länderfinanzausgleich

[monochrom]

Schwaben drohen Berlin mit Rauswurf aus Bundesrat

Baden-Württembergs Finanzminister weigert sich, die Hauptstadt weiter zu subventionieren. Wenn Berlin Geld will, soll es sich das beim Bund holen und ein Sonderterritorium wie Washington D. C. werden.

Länderfinanzen : Schwaben drohen Berlin mit Rauswurf aus Bundesrat - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

die Idee gefällt mir ganz gut.

Bundesländer die ..grundsätzlich..nicht in der Lage sind auf eigenen Beinen zu stehen sollte es nicht geben.

Wie war das damals mit der Idee Brandenburg und Berlin zusammen zu legen...wars nicht so das bei der Volksabstimmung Brandenburg dafür und Berlin dagegen war ?..bin mir nicht sicher.
die Berliner hatten ja auch keinen Druck...nachdem sie immer fleissig Geld von den Geberländern bekommen.
Vielleicht sollte man das nun doch tun...und wenn das nicht dann eben ein Berlin D.C.

Die Frage bleibt...ist Berlin grundsätzlich nicht zu einem schuldenfreien Haushalt in der Lage ?
oder wie würde es aussehen wenn da mehr Leidendruck aufgebaut würde und Berlin gezwungen würde wirtschaftlicher zu Denken ???

[Spocky]

Berlin D.C.

Wenn schon, dann Berlin D.T.

Da Columbia ja eine Anspielung auf Amerika darstellt mit Columbus als Entdecker, müsste man von District of Teutonia sprechen, da Deutsche ja auch gerne als Teutonen bezeichnet werden -> siehe Teutonengrill

[Tibo]

Wenn schon, dann Berlin D.T.

Da Columbia ja eine Anspielung auf Amerika darstellt mit Columbus als Entdecker, müsste man von District of Teutonia sprechen, da Deutsche ja auch gerne als Teutonen bezeichnet werden -> siehe Teutonengrill

Berlin D.C. bedeutet doch District of Cabbagia und ist ne Anspielung auf den Bimbeskanzler.

[Seether]

Ziemlich populistischer Vorschlag meines Parteigenossen aus Baden-Württemberg. Hat wohl zu tief ins Glas geschaut.
Verfassungsrechtlich nicht umsetzbar. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das GG eine Aufteilung des Bundes in Bundesländer und Sonderzonen ohne Stimmrecht im Bundesrat, insbesondere mit mehreren millionen Einwohnern, zulässt.

[Baal´sebub]

Die Frage bleibt...ist Berlin grundsätzlich nicht zu einem schuldenfreien Haushalt in der Lage ?

Würde die Lohnsteuer nicht mehr am Wohn- sondern am Arbeitsort abgerührt wäre Berlin ganz schnell ein Geberland.

[Gast]

Bundesländer die ..grundsätzlich..nicht in der Lage sind auf eigenen Beinen zu stehen sollte es nicht geben.

Tut mir Leid, wenn ich das allseits beliebte Berlin-Bashing mit Fakten stören muss, aber Berlin hat derzeit einen Überschuss im öffentlichen Haushalt, weswegen ja schon die ersten jetzt wieder rummeckern warum die da LFA kriegen obwohl sie eh Überschüsse haben. Woraus wir lernen, dass es Berlin so oder so falsch macht.

Die Wirtschaft Berlins ist zudem in den letzten zehn Jahren überdurchschnittlich gewachsen.

Wie war das damals mit der Idee Brandenburg und Berlin zusammen zu legen...wars nicht so das bei der Volksabstimmung Brandenburg dafür und Berlin dagegen war ?..bin mir nicht sicher.
die Berliner hatten ja auch keinen Druck...nachdem sie immer fleissig Geld von den Geberländern bekommen.

Nein, die Berliner haben dafür gestimmt, für sie hätte sich ja auch nicht viel verändert, außer dass sie ein bischen landwirtschaftliche Nutzfläche angeschlossen bekommen hätten. Nur die Brandenburger hatten da wohl was dagegen. Warum nur?

[Seether]

Die Kritik ist deshalb schon seltsam, weil meines Verständnisses nach die eigentliche Haushaltslage keine Rolle bei der Ermittlung des LFAs spielt, sondern lediglich die fiskalische Einnahmenseite in Relation zur Einwohnerzahl.

[Gast]

Die Kritik ist deshalb schon seltsam, weil meines Verständnisses nach die eigentliche Haushaltslage keine Rolle bei der Ermittlung des LFAs spielt, sondern lediglich die fiskalische Einnahmenseite in Relation zur Einwohnerzahl.

Jupp, ist ein reiner Einnahmenausgleich und zwar Steuereinnahmen. Bevor hier wieder jemand mit Kita-Gebühren daherkommt.

[Seether]

Ahja, Steuern und Einnahmen durch Öl- und Gasförderung, genau. Vielleicht sollte Berlin ja mal das City-Fracking "schick" machen (Ha, das hat enormes Wortwitz-Potential!).

[Gast]

Was in diesem Zusammenhang auch witzig zu erwähnen ist: Das Grundgesetz enthält nicht nur keine No-Bailout-Klausel a lá Maastricht, sondern eine ausdrückliche Beistands-Pflicht für die Bundesländer und letztlich die Bundesregierung.

[Liopleurodon]

Schwaben drohen Berlin mit Rauswurf aus Bundesrat

Baden-Württembergs Finanzminister weigert sich, die Hauptstadt weiter zu subventionieren. Wenn Berlin Geld will, soll es sich das beim Bund holen und ein Sonderterritorium wie Washington D. C. werden.

Länderfinanzen : Schwaben drohen Berlin mit Rauswurf aus Bundesrat - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

die Idee gefällt mir ganz gut.

Das halte ich für verfassungsrechtlich bedenklich.

Bundesländer die ..grundsätzlich..nicht in der Lage sind auf eigenen Beinen zu stehen sollte es nicht geben.

Das ist eine sehr bedenkliche Einstellung. Dass manchen ehemals sehr starken Bundesländern durch strukturelle Änderungen im industriellen Sektor wichtige Einnahmen weggebrochen sind ist ein äußerer Faktor, den man nur schwer - zumindest nicht so schnell - selbst unter Kontrolle bekommt.

Wie war das damals mit der Idee Brandenburg und Berlin zusammen zu legen...wars nicht so das bei der Volksabstimmung Brandenburg dafür und Berlin dagegen war ?..bin mir nicht sicher.

An den grundsätzlichen Problemen würde dies auch nichts ändern. Die Defizite von Berlin würden mit dem Haushalt von Brandenburg verrechnet werden, innerhalb von Großbrandenburg wäre Berlin immer noch die Finanzsenke.

Die Wirtschaft Berlins ist zudem in den letzten zehn Jahren überdurchschnittlich gewachsen.

Korrekt.

Jupp, ist ein reiner Einnahmenausgleich und zwar Steuereinnahmen.

Das macht auch Sinn, denn immerhin ist die Bundesrepublik im Ganzen als Gemeinschaft zu betrachten.

[Tibo]

Was in diesem Zusammenhang auch witzig zu erwähnen ist: Das Grundgesetz enthält nicht nur keine No-Bailout-Klausel a lá Maastricht, sondern eine ausdrückliche Beistands-Pflicht für die Bundesländer und letztlich die Bundesregierung.

Ich finde auch nicht ganz unwichtig, dass in den USA Washingtons Bürger sehr oft Nummernschilder haben auf denen steht, "Taxation without Representation". Gerade die Stadt nach dem General benannte der diese Ungerechtigkeit beenden wollte hat kein Stimmrecht im Kongress und keinen Vertreter im Senat. Erst seit 64 hat man eigene Wahlmänner. Ändern will man das schon lange. Aber da die Demokraten Washington bei Bürgermeister- und Präsidenten wahlen gerne mal mit über 90% gewinnen, wissen die Republikaner das eben zu verhindern.
Man will dies Stadt nicht wieder nach Maryland geben und lässt auch keinen eigenen Bundesstaat Washington D.C. zu. Die Bürger dort wollen das schon lange.

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Das macht auch Sinn, denn immerhin ist die Bundesrepublik im Ganzen als Gemeinschaft zu betrachten.

Das macht nur bedingt Sinn, wenn Länder durch Steuergeschenke ihre Einnahmen mehren können.

[Gast]

Das macht nur bedint Sinn, wenn Länder durch Steuergeschenke ihre Einnahmen mehren können.

Wie soll das denn gehen?

[Tibo]

Wie soll das denn gehen?

Wenn ein Geberland an der Schwelle zum Nehmerland steht, muss man nur die Steuern ausreichend senken, man kann das ja an anderer Stelle (Gebühren etc.) wieder reinholen und man wird Nehmerland.

[Spocky]

Man will dies Stadt nicht wieder nach Maryland geben und lässt auch keinen eigenen Bundesstaat Washington D.C. zu. Die Bürger dort wollen das schon lange.

Washington D. C. würde der Staat aber nicht heißen, da er dann ja kein District mehr wäre. Washington ist als Staat ja leider auch schon vergeben, aber vielleicht würde der Staat dann Columbia heißen, wer weiß das schon