Volksabstimmungen pro und contra

[monochrom]

Das Thema beschäftigt mich immer wieder.
Derzeit ist es auch hier in Bayern recht aktuell...sh. z.B. Olympiabewerbung.

Hätte man mich vor ein paar Jahren gefragt ich wäre ganz pro Volksabstimmungen votiert.

so langsam stellt sich mir aber die Frage...sind sie wirklich so demokratisch ?

Was sagt so ein Votum aus ?
Bei einer Bundestagswahl haben wir ja jetzt schon die Situation das der Nichtwähleranteil so groß ist das man überlegen kann ob der aktuelle Bundestag wirklich durch "das Volk" legitimiert wurde.
Gibt es durch Volksabstimmungen ein Diktat der interessierten ?
Was bedeuten Volksabstimmungen für den Minderheitenschutz ?

oder fördern Volksabstimmungen nur noch weiter den Populismus in der Politik ?
entscheidet letztlich derjenige der die Mittel hat seine Positionen stärker bewerben zu können ?

Was würde es für unser Land bedeuten wenn Volksabstimmungen zu allen Themen initiiert werden könnten...Auslandseinsätze der Bundeswehr...Zuwanderungspolitik...Euro...Nato...?


oooder/und...fördern Volksabstimmungen das interesse an Politik durch den Eindruck direkt etwas bewegen zu können ?

Ich habe zu diesem Thema keine klare Meinung..vielleicht bildet die sich hoffentlich durch euren Input in dieser Stelle.

spannend fände ich auch Erfahrungen unserer User aus der Schweiz und Österreich dazu.

[TimeGypsy]

Kann dazu nur das Beispiel unserer Schildbürgerstadt bringen:

In den letzten Jahren gab es 2 oder 3 Bürgerabstimmungen, mit dem Ergebnis, dass die Fußgängerzone Autofrei bleiben soll. Jedesmal bringt eine Weile danach ein Politiker, dass die Fußgängerzone geöffnet werden müße, um die Stadt mehr zu beleben(*). Jetzt aktuell wieder. Dass die Mehrheit von uns Bürgern das nicht möchte (wie man an den Abstimmungen leicht sehen können müßte oder den Leserbriefen, die es nach solchen Äußerungen hagelt) interessiert niemanden. Das löschen die Politiker irgendwie immer aus ihren Gedächtnissen.

(* Nicht nur in meinen Augen Quatsch. Alles, was man erreichen würde mit einer Öffnung wäre, dass die Autos die Fußgängerzone als Abkürzung - z.B. zu den Supermärkten am andern Ende der Stadt - nutzen würden und Eisdielen & Restaurants Kundenschwund hätten, denn wer will schon statt Eis Auspuffgase schmecken? Keine der probeweisen Öffnungen der letzten Jahre hat bisher irgendwas an der Situation der leeren Läden geändert.)

Ich komme mir so langsam aber sicher nur noch verarscht vor. Und da bin ich nicht die einzige. Bei sowas frag ich mich dann, wozu man überhaupt Abstimmungen macht.


Volksabstimmungen... da finde ich, kommts wohl drauf an, wofür. Bei manchen Sachen ist es wohl eine gute Idee, bei anderen könnte es evtl. unbedachte Folgen haben. Bin Da jedenfalls auch eher unschlüssig.

[xanrof]

Das Problem bei (Volks-)Abstimmungen ist, daß das Ergebnis nicht vorhersagbar ist. Das könnte eine gewisse und notwendige Kontinuität und Verläßlichkeit, insbesondere bei außenpolitischen Fragen, unmöglich machen.
Das ist für mich der Hauptnachteil.

Daß so ein Regional-Heini vorherige Entscheidungen ignoriert und ein Thema immer wieder aufbringt, ist nervig, aber nichts spezifisches bei Volksabstimmungen. Das gibt es imho auch bei regulären Gesetzgebungsverfahren.

Ein Vorteil eines Plebiszites ist sicher die Möglichkeit, den Politikern außerhalb einer Wahl mal auf die Finger zu klopfen. Gleichzeitig kann das aber auch wieder ein Nachteil sein, denn ich denke, Politiker brauchen einen gewissen Handlungsfreiraum, um Projekte auch durchziehen zu können.

Letztlich: Ich halte Volkabstimmungen in Ausnahmefällen für gerechtfertigt, zB wenn eine einzelne Entscheidung sehr langfristige, aber nicht mehr umgekehrbare Konsequenzen haben dürfte: große Baumaßnahmen, oder bei ethischen Fragen.

[HMS Fearless]

Plebiszite sind in einer representativer Demokratie immer ein Problem, da sie die Gefahr bergen, dass der Stimmbürger sie missbraucht um seinem allgemeinen Unmut über die Regierung Luft zu verschaffen ("endlich kann ich denen in Berlin mal den Marsch blasen.").
Andererseits bieten sie eben gerade dieses Ventil, was die Risiken des Protestwählertums bei den Wahlen (Wahl von radikalen gegen das "Establishment" gerichteten Flügelparteien) reduziert.

Ich denke, die beste "Waffe" gegen das Phänomen des "Denkzettel per Stimmzettel" ist Repetition.
Je häufiger das Volk befragt wird, desto geringer ist der Anteil der Frust- oder Protestwähler.

[Wolf4310]

Das Problem bei (Volks-)Abstimmungen ist, daß das Ergebnis nicht vorhersagbar ist.

Wenn das Ergebnis vorhersagbar wäre (vieleicht meintest du ja auch kaufbar), müsste man keine Volksabstimmung machen.

ich denke, Politiker brauchen einen gewissen Handlungsfreiraum, um Projekte auch durchziehen zu können.

Politiker die Verträgen wie dem ESM zustimmen, haben definitiv zuviel Handlungfreiraum

[John Connor]

Das Problem bei (Volks-)Abstimmungen ist, daß das Ergebnis nicht vorhersagbar ist.

Wäre ja auch schlimm, wenn es anders wäre.

Das könnte eine gewisse und notwendige Kontinuität und Verläßlichkeit, insbesondere bei außenpolitischen Fragen, unmöglich machen.
Das ist für mich der Hauptnachteil.

Wo liegt das Problem? Gerade bei Massenabstimmungen (dazu zählt für mich eben eine Volksabstimmung) ist eine Schwankung nahezu ausgeschlossen! Man kann einzelne Menschen dazu bringen, dass sie heute anders denken als morgen, aber nicht ein ganzes Volk!

Ein Vorteil eines Plebiszites ist sicher die Möglichkeit, den Politikern außerhalb einer Wahl mal auf die Finger zu klopfen. Gleichzeitig kann das aber auch wieder ein Nachteil sein, denn ich denke, Politiker brauchen einen gewissen Handlungsfreiraum, um Projekte auch durchziehen zu können.

Wie kommst Du darauf? Nimm doch mal als Beispiel Bayern. Dort gibt es mehr Plebiszite als in den anderen Bundesländern zusammengenommen und Bayern zählt als starkes Bundesland! Also keine Nachteile erkennbar!

Letztlich: Ich halte Volkabstimmungen in Ausnahmefällen für gerechtfertigt, zB wenn eine einzelne Entscheidung sehr langfristige, aber nicht mehr umgekehrbare Konsequenzen haben dürfte: große Baumaßnahmen, oder bei ethischen Fragen.

Und wer soll darüber entscheiden? Fängt hier dann nicht schon wieder eine gewisse Bevormundung an, in dem eine kleine Gruppe darüber entscheidet, was andere entscheiden dürfen?

Nun, es dürfte kein Land geben, indem alles perfekt läuft, dennoch würde ich das "Modell Schweiz" in Deutschland befürworten.

Warum gibt es denn keine Volksabstimmung darüber, ob es künftig zu Allem Volksabstimmungen geben soll? Warum kann der Deutsche seinen Kanzler nicht selbst wählen? Ist es die Angst der Politiker? Angst vor Machtverlust? Ich denke: Ja!

[Tibo]

Wo liegt das Problem? Gerade bei Massenabstimmungen (dazu zählt für mich eben eine Volksabstimmung) ist eine Schwankung nahezu ausgeschlossen! Man kann einzelne Menschen dazu bringen, dass sie heute anders denken als morgen, aber nicht ein ganzes Volk!

Oh doch da kann man erhebliche Schwankungen haben, eine Volksbefragung zum Thema Atomausstieg sieht nach nem GAU egal wo auf der Welt ganz anders aus als ein Tag davor. Nun zur Berechenbarkeit: Nach etwas wie 9/11 wäre ne breite Mehrheit für einen Militäreinsatz, nach den ersten Toten Soldaten sieht es komplett anders aus.

Wie kommst Du darauf? Nimm doch mal als Beispiel Bayern. Dort gibt es mehr Plebiszite als in den anderen Bundesländern zusammengenommen und Bayern zählt als starkes Bundesland! Also keine Nachteile erkennbar!

Für Dich! Tatsächlich hat Xanrof viele Nachteile klar benannt.

Und wer soll darüber entscheiden? Fängt hier dann nicht schon wieder eine gewisse Bevormundung an, in dem eine kleine Gruppe darüber entscheidet, was andere entscheiden dürfen?

Doch.

Nun, es dürfte kein Land geben, indem alles perfekt läuft, dennoch würde ich das "Modell Schweiz" in Deutschland befürworten.

Schön wäre eine Erläuterung was "Modell Schweiz" bedeutet...

Warum gibt es denn keine Volksabstimmung darüber, ob es künftig zu Allem Volksabstimmungen geben soll?

Weil ein "Ja" hirnrissig wäre und Deutschland in kürzester Zeit im Chaos versänke. Jede Entscheidung (wie eben auch das Aufstellen von Parkuhren) willst du dem Volk überlassen. Das ist extrem teuer und ineffizient.

Warum kann der Deutsche seinen Kanzler nicht selbst wählen? Ist es die Angst der Politiker? Angst vor Machtverlust? Ich denke: Ja!

Nein es ist die Angst vor geistigen Brandstiftern, die auf komplexe Fragen einfache Antworten haben aber tatsächlich keine Substanz vorweisen (s. Modell Schweiz)

[John Connor]

Je häufiger das Volk befragt wird, desto geringer ist der Anteil der Frust- oder Protestwähler.

Hm ... ob das wirklich hilft? Stell Dir mal vor, da kommt ein Politiker mit einer gaaanz tollen Idee und keiner macht mit! Also, auch das kann ein Schuss ach hinten sein!

Aber, auch Frust- und Protestwähler sollten respektiert werden, denn sie spiegeln letztendlich doch die aktuelle Politik wieder!

[Gast]

Wie kommst Du darauf? Nimm doch mal als Beispiel Bayern. Dort gibt es mehr Plebiszite als in den anderen Bundesländern zusammengenommen und Bayern zählt als starkes Bundesland! Also keine Nachteile erkennbar!

Das kann man natürlich bestenfalls eingeschränkt mit bundesweiten Volksentscheiden vergleichen, da Bayern kein souveränes Land ist mit nur eingeschränkter Gesetzgebungskompetenz, weswegen z.B. außenpolitische oder steuerpolitische Fragen schonmal wegfallen. Auch darf es in Bayern eine Plebiszite zu Fragen, die den Haushalt betreffen, geben.

[John Connor]

Das kann man natürlich bestenfalls eingeschränkt mit bundesweiten Volksentscheiden vergleichen, da Bayern kein souveränes Land ist mit nur eingeschränkter Gesetzgebungskompetenz, weswegen z.B. außenpolitische oder steuerpolitische Fragen schonmal wegfallen.

Selbstverständlich würde es keinen Sinn machen, bundesweite Volksentscheide zum Thema "darf ein Gehweg in Straße X in Stadt Y gebaut werden" abzuverlangen.

Auch hier gibt es eine gewisse Hierarchie! Kleine Entscheidungen in kleinem Kreise und die größten Entscheidungen eben bundesweit! Ist in der Schweiz z.B. auch so. Wenn ich es richtig verstanden habe, eben auch landesweite Entscheide, dann nach Kantonen und so weiter bis nach unten in kleinstem Kreise!

Es wäre doch ein Unding, müsste ein Flensburger eine Entscheidung darüber fällen, ob im Allgäu ein Gebäude restauriert werden darf oder nicht! Umgekehrt macht es aber auch keinen Sinn, dass ein einzelnes Bundesand, durch Befragung weniger, außenpolitische Macht erhält.

[Tibo]

Selbstverständlich würde es keinen Sinn machen, bundesweite Volksentscheide zum Thema "darf ein Gehweg in Straße X in Stadt Y gebaut werden" abzuverlangen.

Es macht auch keinen Sinn einen Volksentscheid auf irgend einer Ebene zu allem zu machen, genau das hast du aber vorgeschlagen.
Es ginge dann ja nicht nur um die Gehwege, die die Stadt bauen will. Jeder Bürger kann einen Gehweg wollen, jetzt kann er das bei der Stadt beantragen, die lehnt ab gut ist.
Wenn jeder Bürgerwunsch, der gesamten Population einer Verwaltungsebene zur Wahl gestellt würde, wäre diese Ebene in kürzester Zeit handlungsunfähig.
Ich will, dass mein Müll nur Donnerstags abgeholt wird. Deine Antwort: Volksbefragung!
X will, dass sein Müll nur Freitags abgeholt wird. Deine Antwort: Volksbefragung!
S will, dass ihr Müll jeden 5. Tag abgeholt wird. Deine Antwort: Volksbefragung!
ß will, dass ihr Müll jeden 5. Tag abgeholt wird zusätzlich soll die grüne Tonne auch am Gründonnerstag geholt werden. Deine Antwort: Volksbefragung!
Kein halbwegs kluger Mensch kann die Frage warum man nicht alles dem Volk zur Wahl gibt ernst meinen.

[Taanae]

Es macht auch keinen Sinn einen Volksentscheid auf irgend einer Ebene zu allem zu machen, genau das hast du aber vorgeschlagen.
[...]
Kein halbwegs kluger Mensch kann die Frage warum man nicht alles dem Volk zur Wahl gibt ernst meinen.

Bist Du sicher, dass er dies vorschlug? Niemals werden alle Entscheidungen vom ganzen Volk entschieden werden können. Es muss dann natürlich bezirklich begrenzt werden. Du bist doch gebildet genug, um zu wissen, dass Dörfer, Städte, Länder und Staat alle unterschiedlichen Verpflichtungen unterliegen.

[Gast]

Selbstverständlich würde es keinen Sinn machen, bundesweite Volksentscheide zum Thema "darf ein Gehweg in Straße X in Stadt Y gebaut werden" abzuverlangen.

Auch hier gibt es eine gewisse Hierarchie! Kleine Entscheidungen in kleinem Kreise und die größten Entscheidungen eben bundesweit! Ist in der Schweiz z.B. auch so. Wenn ich es richtig verstanden habe, eben auch landesweite Entscheide, dann nach Kantonen und so weiter bis nach unten in kleinstem Kreise!

Es wäre doch ein Unding, müsste ein Flensburger eine Entscheidung darüber fällen, ob im Allgäu ein Gebäude restauriert werden darf oder nicht! Umgekehrt macht es aber auch keinen Sinn, dass ein einzelnes Bundesand, durch Befragung weniger, außenpolitische Macht erhält.

Ich wollte eigentlich darauf hinaus, dass deine Aussage "Bayern steht gut da" wenig geeignet ist um die Tauglichkeit von bundesweiten Volksentscheiden nachzuweisen, da auf Bundesebene über Themenbereiche abgestimmt werden würde, die durchaus geeignet wären Deutschland wirtschaftlich an die Wand zu fahren.

Wobei ich kein sonderliches Problem mit bundeweiten Volksentscheiden habe. Die Welt würde in der Tat nicht untergehen und obrigkeitshörig wie die Deutschen sind dürfte selbst bei Fragen wie dem ESM eine Mehrheit im Sinne der Regierung herauskomen.

[Tibo]

Bist Du sicher, dass er dies vorschlug?

Ja:

Und wer soll darüber entscheiden? Fängt hier dann nicht schon wieder eine gewisse Bevormundung an, in dem eine kleine Gruppe darüber entscheidet, was andere entscheiden dürfen?

Das bedeutet er will entweder eine Bevormundung oder Volksabstimmungen sind Befragungen aller Menschen innerhalb des Systems.
Zudem stellt er diese Frage:

Warum gibt es denn keine Volksabstimmung darüber, ob es künftig zu Allem Volksabstimmungen geben soll?

Und wie es auch Demagogen tun, gibt er die Antwort selbst:

Ist es die Angst der Politiker? Angst vor Machtverlust? Ich denke: Ja!

Dass das Vorhaben Volksabstimmungen zu allem abzuhalten, absoluter Schwachsinn ist, ist laut Connor eben nicht der Grund dieses Vorhaben abzulehnen. Sondern die Angst der Politker.
Das hat er explizit betont.

Niemals werden alle Entscheidungen vom ganzen Volk entschieden werden können. Es muss dann natürlich bezirklich begrenzt werden. Du bist doch gebildet genug, um zu wissen, dass Dörfer, Städte, Länder und Staat alle unterschiedlichen Verpflichtungen unterliegen.

Auch auf diesen Ebenen kann man nicht alles dem Volke dieser Ebene zur Abstimmung geben. Wann fährt das Schneeräumfahrzeug raus, darf man eben nicht wie JohnConnor das will dem Volk zur Abstimmung geben. Das muss schnell und bei Bedarf von Vertretern des Volkes bzw. von der Bürokratie oder von Volksvertretern eingestelltem Personal entschieden werden.

[John Connor]

Ich wollte eigentlich darauf hinaus, dass deine Aussage "Bayern steht gut da" wenig geeignet ist um die Tauglichkeit von bundesweiten Volksentscheiden nachzuweisen, da auf Bundesebene über Themenbereiche abgestimmt werden würde, die durchaus geeignet wären Deutschland wirtschaftlich an die Wand zu fahren.

Ich denke nicht, dass damit Deutschland wirtschaftlich an die Wand gefahren würde. Geschieht z.B. in der Schweiz ja auch nicht.

Wobei ich kein sonderliches Problem mit bundeweiten Volksentscheiden habe. Die Welt würde in der Tat nicht untergehen und obrigkeitshörig wie die Deutschen sind dürfte selbst bei Fragen wie dem ESM eine Mehrheit im Sinne der Regierung herauskomen.

Hier kommt, wie es bei Wahlen auch üblich ist, dass jeder seine Position darstellen kann. Besser gesagt: die Leute müssen für Ihre Sache werben und überzeugen können!

Auch glaube ich nicht, dass man dann mit Volksentscheiden überhäuft würde. Nicht jeder Furz wird zum Volksentscheid führen müssen. Auch hier kann man die Schweiz wieder als Beispiel nehmen: Direkte_Demokratie_in_der_Schweiz.