Doktor Merkel - die über unseren Köpfen schwebt

[Gast]

Entgegen vorheriger Verlautbarungen der Großmächtigen selbst und immer lauter werdender Forderungen aus Opposition, teilen der Regierungskoalition, Wirtschaft und Verbänden wird es nun doch kein Energieministerium geben:

Merkel sagt Nein zum eigenen Energieressort | tagesschau.de

Ich nehme das als Anlass mal einen allgemeinen Thread über Doktor Angela Merkel aufzumachen. Was will diese Frau eigentlich? Kann mir das mal irgendjemand erklären? Ich kann bei dieser Dame keinerlei inhaltliche Zielsetzungen erkennen. Keinen Plan wo sie Deutschland oder Europa eigentlich hinführen will, keine Vison, kein gar nichts. Diese Frau scheint nur für einen einzigen Zweck zu arbeiten: Kanzlerin zu sein.

Gut, jetzt sind Politiker, die Inhalte mal hintanstellen um ihren Posten zu sichern nichts sooo ungewöhnliches - gerade der grüne Taxifahrer, dem die Reise egal war, solange er am Steuer saß, wir da ja gerne als weiteres Beispiel hernagezogen. Ist mir auch recht wenn die Leute es dann zumindest nebenbei mal schaffen irgendwas auf die Reihe zu kriegen. Wofür steht Angelala Merkel?

Für solide Haushalte? *auf Deutsche Staatsverschuldung seit 2005 schiel* Ehhh, nein.
Energiewende? Atomausstieg ja, nein, vielleicht. Energieministerium brauchen wir keins.
Regulierung der außer Rand und Band geratenen Finanzmärkte? Kann ich nicht erkennen.
Voranbringen der Integration? Nach Sarrazin ein bischen Blahblah, sonst außer Integrationsgipfel nichts großartiges zu nennen.
Zielgerichtete Überwindung der Eurokrise? Griechenbailout sollte es nicht geben - paar Wochen später beschlossen. Rettungsschirm sollte es nicht geben - paar Wochen später beschlossen. Aufstockung Rettungsschirm sollte es nicht geben - paar Wochen später beschlossen. Dauerhaften Rettungsschirm sollte es nicht geben - paar Wochen später beschlossen.
Außer einer Neuauflage des Papiertigers Stabilitätspakt nix erreicht.

Diese Frau ist total geistesabwesend, so kommt es mir vor. Jedwede wie auch immer geratete Kritik geht völlig an der vorbei. Überhaupt geht alles an der vorbei. Ich kann bei Merkel keinerlei wie auch immer geartetes Interesse an irgendwas erkennen was mit der Realität zu tun hat. Der ist alles total wurscht.

Sieht man gerade wieder bei Röttgen. Wenn die die Kritik an ihrem Verhalten überhaupt zu Kenntnis nimmt ignoriert sie das einfach. Und es funktionert. Das ist ihr Rezept. Die sitzt einfach nur da und wartet ab bis der Shitstorm vorbei ist und ihre Konkurrenten sich alle selbst erledigt haben. So war das immer schon so:
Schäuble: Über die Spendenaffäre gestolpert -> Parteivorsitz ergattert.
Merz: Der einzige (!) Merkel-Gegner, den sie mal direkt herausgefordert und vom Fraktionsvorsitz weggebürstet hat.
Stoiber: Bundestagswahl verloren -> Alphatier der Union geworden.
Schröder: Labert sich im Suff selbst aus dem Weg und macht Merkel mit seinem Gepöbel die Kanzlerschaft überhaupt erst möglich.
Müller, Koch, Beust: Nach vielen Jahren in der Landespolitik und vergeigten Wahlen frustriert hingeschmissen -> Potentielle Konkurrenten weg.
Wulff, Oettinger: Erfolgreich auf andere Posten weggelobt -> Potentielle Konkurrenten weg.
Mappus, Rüttgers: Wahlen verloren -> Potentielle Konkurrenten weg.
Röttgen: Wahl verloren, Gelegenheit genutzt den am Boden liegenden in die Gosse zu treten

Diese Frau ist mit Abstand die schlimmste Kanzlerin, die wir je hatten. Die toppt sogar den Kohl noch. Und die kommt mit der ganze Kagge auch nocht durch. Es ist zum Haareraufen. Da ist doch jeder Politiker ein Depp, der im Amt noch einen Handgriff macht, der nichts mit Machterhalt zu tun hat.

Zu guter letzt bleibt mir nur noch Volker Pispers zu zitieren, der schon Anno 1999 sagte: "Von der Frau hätte ich auch gerne mal eine Haarprobe." Ganz ehrlich: Ich auch.

Wie sehr ihr das?

[Leandertaler]

Was will diese Frau eigentlich? Kann mir das mal irgendjemand erklären? Ich kann bei dieser Dame keinerlei inhaltliche Zielsetzungen erkennen. Keinen Plan wo sie Deutschland oder Europa eigentlich hinführen will, keine Vison, kein gar nichts. Diese Frau scheint nur für einen einzigen Zweck zu arbeiten: Kanzlerin zu sein.

Ach, bei den Piraten nennt sich eine derartige Orientierungslosigkeit "undogmatisch" und gilt als posititv

Ansonsten bin ich mit Mutti auch nicht unbedingt zufrieden, ihre Bilanz wird sich letztenendes aber wohl an nur zwei Themen entscheiden, nämlich der Energiewende und der Bewältigung der Euro-Krise und bei letzterer kommt es am Ende nur darauf an, dass Deutschland die Sache wirtschaftlich gut übersteht und dass unser Einfluss in der EU erhalten bleibt. Beides ist IMHO noch möglich.

[Chloe]

Ich würde das auch so sehen, dass diese Regierung wirklich grottenschlecht ist. Ganz abgesehen von irgendwelchen inhaltlichen Dingen, einfach handwerklich. Das ist aber nicht nur Merkels Schuld, sondern die der ganzen Koalition. Wegen wirklich fast jeder Frage gibt es einen Koalitionskrach; wohin man auch sieht, es geht an keinem Ende wirklich irgendwas voran, weil man entweder erst gar keine Entscheidung zustande bringt oder die Entscheidung nach kürzester Zeit wieder umgeworfen wird.

Und wenn mal etwas vorangeht, dann erweist es sich als nicht umsetzbar, oder es landet es in Karlsruhe. Die Anzahl der Gesetze, die in Karlsruhe verhandelt werden, muss mittlerweile wirklich Rekordniveau erreicht haben. Das neue Wahlrecht war wirklich ein symptomatisches Beispiel. Da hat man drei Jahre Zeit bekommen, eine Gesetzesvorlage zu erarbeiten, damit etwas Vernünftiges dabei raus kommt. Und was ist? Man fängt fünf Monate vor Ablauf der Deadline mal an, sich damit zu beschäftigen, und dann verpasst man die Deadline um Monate und schustert ein Gesetz zusammen, das nach Aussage der eigenen Gutachter wieder verfassungswidrig ist!

Merkel selber hat sich, finde ich, in den Jahren seit 2005 schon verändert - oder vielleicht durchschaue ich sie auch erst jetzt. Am Anfang habe ich sie nicht als so kaltschnäuzig und wurstig empfunden. Am Anfang hatte ich schon auch noch den Eindruck, dass sie ihre Arbeit ordentlich machen will. Jetzt ist es in der Tat nur noch Aussitzen und eiskalte Machtpolitik. Die Art und Weise, wie sie Röttgen abserviert hat, gab mir wirklich den Rest.

Es ist angesichts des Zustands der Koalition zwar irgendwo kein Wunder, wenn ihr mittlerweile die ganze Innenpolitik am A... vorbeigeht, und lieber auf der europäischen Bühne Pirouetten dreht. Das Schönste ist ja noch, dass sie die wunderbarsten Beliebtheitswerte hat, weil sie dort die Eiserne Kanzlerin gibt, obwohl sie nach Meinung aller Ökonomen auf dem Holzweg ist. An die Stammtische appellieren kann sie perfekt. Anscheinend brauchen die Deutschen jemanden, die im Ausland die Domina gibt, auch wenn sie zuhause nichts zustande bringt. Dann haben wir aber vielleicht auch keine bessere Regierung verdient.

[Gast]

Ansonsten bin ich mit Mutti auch nicht unbedingt zufrieden

Na, du drückst dich heute aber wieder sehr diplomatisch aus. Ich finde die Frau ist eine einzige Katastrophe. Gerade in den letzten Tagen war ich wirklich nur noch am Kopfschütteln.
Was die Bilanz angeht: Energiewende-technisch ist wie gesagt nicht viel zu sehen und dass Merkels Kurs in der Eurokrise für Deutschland gut ausgehen wird darf stark angezweifelt werden.

Das ist aber nicht nur Merkels Schuld, sondern die der ganzen Koalition.

Nicht nur sicher nicht, aber mE zum Großteil. Das Problem ist dass Madame präsidiabel über allem schwebt und so tut als ob die Tagespolitik sie nichts angehe. Das mag in der großen Koalition ganz gut funktioniert haben, da a) die SPD programmatisch ohnehin kaum noch von CDU/CSU zu unterscheiden war und b) die SPD als Volkspartei ganz grundsätzlich kein so großes Profilierungsbedürfnis hat wie die Kleinpartei FDP. (*)

Ich meine, wann hat Merkel denn bitte mal was zu einem der Streitthemen in der Koalition was gesagt? Dass die sich jetzt für das Betreuungsgeld ausgesprochen hat grenzt ja schon an ein Wunder.



(*)
Selbst in der Opposition bringt es die SPD mit ihren Flaschen Steinmeier und Steinbrück nicht zustande der Regierung mal wirklich Contra zu geben. Mir ist einfach nur völlig unverständlich wie man nur einen solchen Fraktionschef halten kann; als ob es in der SPD keine jüngeren, ambitionierten Abgeordneten gäbe. Die Grünen machen da eindeutig die energischere Oppositionsarbeit.

[Leandertaler]

Na, du drückst dich heute aber wieder sehr diplomatisch aus. Ich finde die Frau ist eine einzige Katastrophe. Gerade in den letzten Tagen war ich wirklich nur noch am Kopfschütteln.
Was die Bilanz angeht: Energiewende-technisch ist wie gesagt nicht viel zu sehen und dass Merkels Kurs in der Eurokrise für Deutschland gut ausgehen wird darf stark angezweifelt werden.

Und weil es bei der Energiewende nicht voran geht, wurde Röttgen jetzt ja auch ersetzt

Ansonsten wird jetzt eben alles davon abhängen, ob man es schafft Spanien und Italien langfristig zu stabilisieren. Ob das gelingt, ist sicherlich offen. Allerdings vermute ich doch stark, dass die gelegentliche Wiedersprüchlichkeit ihrer Aussagen einfach daher rühren, dass sie nicht sagen kann, was sie wirklich tut. Natürlich weiß sie genau, dass wir uns in Deutschland Wachstum auf Pump geleistet haben und es heuchlerisch ist, dass jetzt zu verurteilen.
Wie ich im EuroThread auch schon geschrieben habe, bedeutet das IMHO nur, dass sie nicht das Wachstum anderer auf Pump finanzieren will.
Dazu kommt, dass das ganze ja keine rein ökonomische Frage ist. Im weiteren Verlauf der Krise wird sich vermutlich entscheiden, wie die EU in Zukunft aussehen wird.
Am Ende dürfte es also nicht nur darum gehen, an der Macht zu bleiben und den Euro zu retten, sondern auch den deutschen Einfluss auf die EU, der vermutlich nie größer war als jetzt, einigermaßen zu erhalten und den anderen Ländern unsere wirtschaftspolitischen Vorstellungen aufzudrücken.

Mal schauen, vielleicht liefert die Wahl in Griechenland etwas Klarheit, denn nachdem Merkel und die Troika offensichtlich wenig Skrupel haben Politik auf dem Rücken des kleinen Mann...Griechen zu machen, würde es mich nicht wundern, wenn man das Land noch vollends fallen lässt, sobald das nützlich erscheint, nachdem eine Staatspleite zunehmend als verkraftbar eingeschätzt wird.

[Uriel Ventris]

Ich wollte gerade verwundert in die Runde fragen, wie es möglich ist, dass eine solche Person bundesweit derart beliebt ist, bevor ich mich erinnert habe, dass ich in einem Land wohne, dessen Volk den lieben Berlusconi unbedingt an der Macht haben will.

Also macht nur schön so weiter.

[Infinitas]

hm, ich persönlich habe nichts gegen Dr. Merkel als Mensch und ich gehöre auch keiner Partei an.
Ich finde man sollte allgemein lösungsorientierter in der Politik arbeiten und nicht unbedingt kurzfristig irgendwelche Löcher stopfen, sondern beständige Lösungen erarbeiten.

Wiederum allgemein bin ich der Meinung das der Euro ein Fehler ist und vertrete diese Ansicht seit dem er in Umlauf gebracht wurde. Momentan kann ich mir auf die Schulter klopfen und sagen haste Recht gehabt infinitas.

Ich bin unzufrieden mit der Situation, dass die Arbeitslöhne in "Ostdeutschland" immer noch niedriger sind als im "Westen", das der Sozialstaat den Bach heruntergeht und der Generationenvertrag sich in Luft auflöst und die gesetzliche Krankenversicherung zu einer Teilversicherung umgewandelt wurde. Ebenso unzufrieden bin ich mit den stetig steigenden Energie und Lebenshaltungskosten.

Außenpolitisch war und bin ich strikt gegen den Krieg in Afghanistan und gegen jegliche Einmischung in die interner anderer Nationen sofern sie keine schwere Bedrohung darstellen ( dazu würden Atomwaffen gehören). Diese Meinung vertrete ich obwohl ich gedient habe und hat auch nichts mit mangelndem Respekt und Solidarität zur aktuellen Truppe zu tun.

Diese gesamte Thematik trägt allerdings nicht alleine Frau Dr. Merkel und ich weigere mich den Schwarzen Peter einer Einzelporen zuzuschieben.

LG Infinitas

[Wolfmoon]

Naja, die Merkel lässt halt als Kanzlerin ihr Unvermögen nicht mehr so raushängen wie damals als Umweltministerin...die Frau hat bei Kohl gelernt wie man Probleme aussitzt.

Das Einzige was die Dame interessiert, ist der eigene Verbleib an der Macht - und in dem Zusammenhang ist glaube ich auch der Rauswurf des zeitweise als Kronprinz gehandelten Röttgen zu sehen. In eine Wahl getrieben die nicht zu gewinnen war und dann flugs entsorgt.

Die Kanzlerin nutzt halt die Mentalität der Deutschen zu ihrem Vorteil. Der Deutsche glaubt ein guter Kanzler müsse sein wie ein Fußballschiedsrichter: je unauffälliger desto besser.

[Gast]

In eine Wahl getrieben die nicht zu gewinnen war und dann flugs entsorgt.

Bei aller Sympathie für Röttgen in dieser Causa, aber in diese Wahl ist er sicher nicht "getrieben" worden. Er hat sich ganz freiwillig dazu entschieden, den Landesvorsitz der NRW-CDU zu übernehmen und ihm war auch klar, dass er dann auch die Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl wird übernehmen müssen. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Düsseldorf war auch klar, dass diese Wahl schneller kommen kann als man denkt.

Also den Schuh hat er sich schon selber angezogen. Genau wie den versemmelten Wahlkampf.

[Dannyboy]

Wäre Röttgen mit einer tragbaren Niederlage aus der Wahl gegangen, wäre auch nicht viel passiert. Die CDU hätte ja irgendwie nur 34 % haben müssen. Das hätte dann vielleicht trotzdem nicht gereicht (wegen FDP und so), aber damit hätte man Leben können.

Es waren sicher nicht die bösen Umstände und Verschwörungen, mit denen Röttgen den Wahlkampf versemmelt hat.

[Chloe]

Ötti ist also neuerdings Verschwörungstheoretiker... na, dann glauben wir das halt auch vollends.

Ministerwechsel: Gauck lobt ausdrücklich Röttgens Verdienste | Politik | ZEIT ONLINE

Spannendes Schauspiel in Bellevue: Gauck hofft auf Röttgen-Comeback - n-tv.de

Unser Super-Gauck fand Merkels Verhalten wohl auch nicht so toll.

[Dannyboy]

Jaja, diese Krokodilstränen.

[Chloe]

Also halten wir mal fest. Du bist also der Meinung, dass Energiekonzerne, von denen du selber glaubst, dass sie Wissenschaftler einstellen und Gutachten frisieren lassen, ja, ganze Institute gründen, um den Klimawandel zu leugnen, dass also diese Energiekonzerne zu edel, warmherzig und integer seien, als dass sie auf die Idee kämen, Druck auf die Kanzlerin zu machen, damit die die Gelegenheit nutzt und einen ungeliebten Umweltminister abserviert?

Denselben Umweltminister, der nach eigener Aussage wegen des Drucks der Energiekonzerne vor der Laufzeitverlängerung 2010 beinahe zurückgetreten wäre?

Diese Art Lieschen-Müller-Weltbild hätte ich eigentlich nicht von dir erwartet, zumal du ja in Sachen Klimawandel auch nicht so blauäugig bist.

[Dannyboy]

Also halten wir mal fest. Du bist also der Meinung, dass Energiekonzerne, von denen du selber glaubst, dass sie Wissenschaftler einstellen und Gutachten frisieren lassen, ja, ganze Institute gründen, um den Klimawandel zu leugnen, dass also diese Energiekonzerne zu edel, warmherzig und integer seien, als dass sie auf die Idee kämen, Druck auf die Kanzlerin zu machen, damit die die Gelegenheit nutzt und einen ungeliebten Umweltminister abserviert?

Nein, ich glaube nur nicht, dass das noch ausschlaggebend war.

[Chloe]

Dass das nach der Wahl ausschlaggebend war, hat auch niemand behauptet. Die Aussage von Oettinger bezog sich auf Ereignisse vor der Wahl. Dass Röttgen die Wahl verlieren würde, war abzusehen - die entscheidende Frage bleibt, was geschehen wäre, wenn er sie knapper verloren hätte. Wäre er dann auch abserviert worden, oder nicht?