Stuttgart 21 - Wie sich Politik selbst demontiert

[Bethany Rhade]

Na ja, was soll Stresstest und Volksentscheid abgewartet werden, wenn die Bahn trotzdem weiterbaut? Ergibt irgendwie keinen Sinn. Die interessierts doch anscheinend gar nicht, dass erst mal noch mehr Infos benötigt werden, bevor sie die Innenstadt und den schönen Schlosspark endgültig zerlegen können.

[ThorKonnat]

Gabs da nicht sowieso von oben den Baustop verordnet indem man eine neue Planfeststellung anforderte ? Soweit ich das im Gedächtnis hatte müßte man doch erstmal alle Arbeiten die auch nur im entferntesten mit dem Grundwasser zu tun haben bis zur neuen Genehmigung stoppen, die Rohre gehören doch dazu.

[Chloe]

Das EBA vertritt die Auffassung, dass die Bahn im Rahmen der bisher genehmigten Arbeiten weiterbauen kann. Dazu gehören die Rohre.

Der BUND versucht das jetzt per Eilantrag ans Verwaltungsgericht zu stoppen. Mal sehen, was damit wird.

[Chloe]

Geißler droht mit dem Ausstieg:
Stresstest für Stuttgart 21: Geißler droht Bahn mit Rückzieher - n-tv.de

Wenn die Grundparameter des Stresstests nicht von allen akzeptiert sind, werde er das Ergebnis nicht präsentieren. Dann müsse das die Bahn alleine machen.

Heute ist ein Interview mit Hermann in der Süddeutschen. Dort heißt es unter anderem:

SZ: Sie haben keinen Baustopp bis zur Vorstellung des Stresstests beantragt, weil Sie der Bahn unzureichende Information über die Kosten dafür vorwerfen. Was hat Ihnen die Bahn denn gegeben?

(Anmerkung: Hermann geht zu seinem Schreibtisch und holt ein Schreiben von Bahn-Vorstand Volker Kefer aus dem Rucksack. Es besteht aus vier handgeschriebenen Seiten, die Kostenrechnung hat eine Seite. Unter drei Spiegelstrichen mit Einzelposten schreibt Kefer: "In Summe wäre damit die DB AG mit 56 Millionen Euro zu entschädigen.")

Stuttgart 21: BW-Innenminister Winfried Hermann - "Es gibt viele Hebel" - Politik - sueddeutsche.de

Das ist doch eine bodenlose Unverschämtheit der Bahn, da mit Fresszetteln vorzulaufen und 56 Millionen pro Monat zu verlangen! Was glaubt dieser Konzern eigentlich, wer sie sind? Was muss denn der Normalbürger für Berge an Papier ausfüllen, wenn er auch nur ein paar hundert Euro vom Staat will!

Aber vielleicht ist dieses Verhalten der Bahn ja gar nicht so schlecht, denn das kann nur dazu beitragen, dass die SPD die Kulanz verliert. Auch als Befürworter will man sich so nicht behandeln lassen. Gut, dass sie im Lenkungskreis sitzen und das unmittelbar mitbekommen. Von Schmid habe ich schon lange nichts Positives mehr über das Projekt gehört.


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Chloe schrieb nach 2 Stunden, 29 Minuten und 3 Sekunden:

So, der von Herrmann, Parkschützer-Sprecher, ist vernünftig geworden, freut mich sehr.

Nach Zusammensten auf Baustelle - Stuttgart-21-Gegner entschuldigen sich für Gewalt - Politik - sueddeutsche.de

Stuttgart: Parkschützer räumen Gewalt bei S21-Demo ein - Nachrichten :: Baden-Württemberg | SWR.de

Und der Zoff zwischen Hermann, dem Verkehrsminister, und der Bahn geht weiter. Der ist natürlich jetzt der Hauptfeind der Bahn. Schlechter hätte es bei der Besetzung dieses Postens für die Bahn nicht kommen können.

Es ist so, wie die eine Teilnehmerin auf dem Marktplatz am Ende sagte. Es geht schon lange nicht mehr nur um den Bahnhof. Da ist ein gewaltiger Machtkampf im Gange. Das haben nur manche immer noch nicht kapiert.

Es ging schon im letzten Herbst nicht nur um den Bahnhof. Es ging um die Landesregierung und darum, wer das Sagen hat im Land - Konzerne oder Bürger. Runde 1 ging bereits an die Gegner. Wir haben eine neue Landesregierung, womit sie wohl nicht wirklich ernsthaft gerechnet haben. Jetzt ist die Position der Konzerne, in dem Fall Bahn, erst richtig in Gefahr geraten. Es geht jetzt darum, die Machtposition zu verteidigen. Und das wiederum heißt die Gegner zu diskreditieren und zu spalten und die neue Landesregierung zu demontieren und so schnell wie möglich zu Fall zu bringen. Und besonders die Grünen einen Kopf kürzer zu machen, damit die nicht womöglich auch noch im Bund mit einer starken Fraktion an die Regierung kommen.

Deshalb darf das Projekt nicht gestoppt werden aus Sicht der Bahn und der Konzerne, und deshalb das unmögliche Verhalten der Bahn. Es ist nicht nur ein Versuch, in den Widerstand einen Keil zu treiben, sondern auch, der Landesregierung den Rückhalt der Gegner zu entziehen. Die angebliche "Volksverdummung" durch die Grünen und so weiter. Das darf auf keinen Fall geschehen, und deshalb wird auch der Protest weiter gehen, egal was der Stresstest und die Volksabstimmung bringen. Leider durchschauen nicht alle das Spiel, besonders auf Seiten der Linken, und spielen es auch noch mit (oder das Parteikalkül ist ihnen wichtiger). Auf der positiven Seite verärgert die Bahn zunehmend auch die SPD und trägt eher dazu bei, die Koalition stärker zusammenzuschweißen. Der Schuss könnte gut nach hinten los gehen.

[Seether]

Morgen mache ich mal wieder einen Besuch in Stuttgart, da werde ich mir auch die Zeit nehmen, die Vorgänge vor Ort in Augenschein zu nehmen. Die letzten Male wirkte für mich als Außenseiter der Bau - bzw. Abrissfortschritt irgendwie gar nicht so gewaltig, wie er in den Medien immer transportiert wurde.

[Chloe]

Die letzten Male wirkte für mich als Außenseiter der Bau - bzw. Abrissfortschritt irgendwie gar nicht so gewaltig, wie er in den Medien immer transportiert wurde.

Es war ja auch "Baustopp". Seit Oktober wurde gar nicht viel gemacht. Es wurde ein bisschen am Gleisvorfeld rumgewurschtelt und ein paar Rohre wurden verlegt.

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat mit einem angeblichen Interview zum Stresstest bei Stuttgart 21 Verwirrung hervorgerufen: Die Deutsche Bahn werde die laufende Effizienzprüfung für den geplanten Tiefbahnhof nach "den bisher durchgesickerten Informationen" wohl "irgendwie schaffen" - so wird Hermann in einem Bericht zitiert, der am Samstag sowohl in der "Berliner Zeitung" als auch in der "Frankfurter Rundschau" erschienen ist.
...
Doch nun dementiert der Minister: "Die Ergebnisse des Stresstests zum Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 liegen dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg noch nicht vor", erklärte Hermann am Samstagvormittag. Sein Sprecher sagte sueddeutsche.de, ein entsprechendes Interview der beiden Zeitungen mit dem Minister habe "nicht stattgefunden", die zitierten Aussagen seien "nie gefallen". Berichte über einen möglichen Ausgang des Stresstests seien momentan "reine Spekulation".

Verwirrung um bestandenen Stresstest - Stuttgart 21 - Politik - sueddeutsche.de

Jetzt werden wohl schon Interviews frei erfunden. Es wird immer toller.

[Gast]

Anscheinend hat S21 den Stresstest ganz überraschend bestanden: Umstrittener Neubau: Stuttgart-21-Gegner werfen Bahn Trickserei bei Stresstest vor | FTD.de

Beim Barte meiner Großmutter! Damit hätte ich ja im Leben nicht gerechnet, dass der von der Bahn durchgeführte Test zu dem Ergebnis kommt, dass der von der Bahn gewünschte Bahnhof ganz toll wird.

[Chloe]

Mal langsam. Es war nie die Rede davon, dass der Stresstest nicht zu schaffen ist. Sondern immer davon, wieviele Nachbesserungen nötig sind und wie teuer das wird. Ich versuche grad noch rauszufinden, was eigentlich rauskam, deshalb hab ich bisher nichts geschrieben.

Es muss sehr wohl nachgebessert werden.

Nach der Simulation müsste die Bahn ihren Plan nur in einigen Punkten ändern: Alle Strecken bis Wendlingen erhielten zusätzlich zum elektronischen Zugsicherungs- System ETCS konventionelle Leit- und Sicherungstechnik, damit keine Züge umgerüstet werden müssen. Außerdem wird die zweigleisige westliche Anbindung des Flughafens an die Neubaustrecke verlangt.

Details aus Gutachten: Grünen droht Pleite bei Stuttgart-21-Stresstest - Handelsblatt

Was ist damit gemeint? "Die westliche Anbindung des Flughafens an die NBS"? Die NBS ist östlich vom Flughafen. Also westlich von der NBS oder wie? Ist das die zweiseitige Einschleifung an der Wendlinger Kurve? Oder ein Ausbau der eingleisigen Streckenteile um den Flughafen auf zweigleisig?

Die Wendlinger Kurve wäre plausibel, die war in Palmers Analyse das größte Problem.

Kosten: Es ist von 40 Millionen die Rede. Ich nehme an, dass da die Kosten für die bereits zugesicherten Maßnahmen Erhalt der Gäubahn und den zweiten Tunnel unter der Messe nicht enthalten sind, sondern zusätzlich anfallen.

Herrmann warf der Bahn mangelnde Transparenz vor. Die Stuttgart-21-Gegner hätten gefordert, in den Stresstest eingebunden zu werden. Die Bahn habe jedoch weder unabhängige Gutachter zugelassen noch das Verfahren selbst transparent gestaltet. Der Konzern müsse nun sämtliche Fakten zum Stresstest auf den Tisch legen und auch die Rohdaten veröffentlichen, die zu dem Ergebnis geführt hätten. Andernfalls werde der Volkszorn weiter geschürt.

Streit um Stuttgart 21 - Nach Stresstest angeblich Entspannung bei der Bahn - Politik - sueddeutsche.de

[Chloe]

Zwei der wenigen guten Artikel, die Stellung nehmen und ein wenig Klarheit schaffen - oder jedenfalls zu schaffen versuchen - zu dem Lügentsunami, der seit ein paar Tagen über Stuttgart hereingebrochen ist:

Das S21-Stresstest-Lügenspiel - der Freitag

Stuttgart 21: Der Größenwahn der Bahn - FAZ.net

Und die Kontext hat die berühmte Kostenrechnung von Kefer, hingekrakelt auf einer halben Seite, am Ende eines Fax.

http://www.kontextwochenzeitung.de/fileadmin/user_upload/2011/6/2906/Kefer-Brief-Hermann-1-4.pdf

Willkommen im Piranha-Becken, Minister Hermann. Der wird was aushalten müssen in nächster Zeit.

[Leandertaler]

Eigentlich war es ja klar, dass es so kommen würde, aber nun ist das Ergebnis des Stresstests auch für die Medien wieder offen, nachdem man nach den Ankündigungen der Bahn teilweise ja anderes lesen musste: Stuttgart: Zwischenbericht von sma bewertet S21-Test kritisch - Nachrichten :: Baden-Württemberg | SWR.de

[[OTG]Guy de Lusignan]

Also die Berechnung dapasst ja auf nen bierdeckel. Interessant, damit wäre jeder Kneipenwirt fähig, so ein Projekt wie S21 zu berechnen^^

Vondme STreßtest halte ich nach wie vor nichts. besonders, wenn der von der Bahn kommt, deren Testfunktionieren ja immer.
ist so wie mit Kosten-/Nutzenrechnungenzu staatlichen Bauprojekten.
Solange schön rechnen, bis es passt auch wenn Verstand(wenn man den einen hat)und unabhängige Wirtschaftsinstitute etc. das Gegenteil beweisen können(nach dem Prinzip baut man zumbeispiel Häfen an der Elbe und Saale).

[Chloe]

Die Bahn ist weiter der Meinung, sie hätte "aus ihrer Sicht" bestanden. Laut Meldung der dpa.

Jetzt wäre kritischer Journalismus gefragt. Aber der kritische Journalismus ist, was die Stuttgarter Zeitung betrifft, im Journalistenstreik. Nauke, Ruf, Müller, Braun... alles Fehlanzeige. Es schreiben Praktikanten, Externe und die dpa. Hoffentlich hört das bald auf, ist ja eine Katastrophe.

Wir haben kein Geld für den Halbtief-Schrägbahnhof. Wir haben 23 Mrd oder 50 Prozent mehr Schulden, als von der Mappus-Clique behauptet, wissen wir seit gestern.

Etwas überraschend, aber dennoch dankenswerterweise übernehmen SWR und FAZ wenigstens teilweise die Rolle der streikenden StZ'ler.

„Stuttgart 21“: Verkehrsplaner kritisieren Stresstest der Bahn - Inland - Politik - FAZ.NET

Nach Informationen des Südwestrundfunks hat das von der Bahn beauftragte Gutachterbüro „sma“ bislang nur wenige Vorgaben der Deutschen Bahn zur Bewertung der Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs vorbehaltlos akzeptiert.
...
Dem Bericht des SWR zufolge hatten die Prüfer bis zum 16. Juni nur zwei allgemeine Vorgaben der Bahn vorbehaltlos gebilligt: die Methode für die Computersimulation und die Größe des untersuchten Verkehrsnetzes. Vorbehalte sollen die Prüfer bei der Frage haben, ob mit dem simulierten Fahrplan Verspätungen aufgefangen werden können.

Sma schlage in dem Papier vor, von vornherein längere Mindesthaltezeiten auf wichtigen Regionalbahnhöfen zu berechnen. Solche Vorgaben gelten als entscheidend für die Gesamtberechnung, weil längere Haltezeiten den Umfang des Fahrplans verringern könnten. Offiziell sollen die Ergebnisse des von sma geprüften Stresstests am 11. Juli an die Landesregierung übermittelt werden.

Hat jemand die Bundestagsdebatte heute gesehen? Auf den Hofreiter dreschen sie jetzt anscheinend auch schon ein.


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Chloe schrieb nach 3 Minuten und 7 Sekunden:

Übrigens, das ist als Hintergrund interessant:

Geheimpapier: Bahn profitiert von Projekt Stuttgart 21 | Wirtschaft- Frankfurter Rundschau

Das umstrittene Riesenprojekt Stuttgart 21 bringt dem Staatskonzern einen Extragewinn von Hunderten Millionen Euro. Das belegt ein Geheimpapier des DB-Vorstands, das der Frankfurter Rundschau vorliegt.

.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Chloe schrieb nach 2 Stunden, 4 Minuten und 48 Sekunden:

Hofreiter im Bundestag! Unbezahlbar!
Deutscher Bundestag: Mediathek des Deutschen Bundestages

[Gast]

Ich habe einen Teil der Aktuellen Stunde heute Nachmittag auf Phoenix gesehen. Die Hofreiter-Rede war ganz witzig, aber nach ca. einer halben Stunde habe ich dann wieder ausgemacht, weil mir das Affentheater zu blöd geworden ist. Erstens verstehe ich nicht, warum da überhaupt der BT drüber quatschen muss, wenn genau nichts bekannt ist und zweitens hatten die Vertreter von SPD, Union und FDP eh nur dummes Geschwafel zu bieten. Die SPD-Frau nach Hofreiter hat erzählt, in Stuttgart würden gar keine Stuttgarter mehr demonstrieren, sondern nur noch Leute, die von außen herangekarrt werden und der schwarz-gelbe Block hatte auch nur das übliche Gelaber von "Verantwortung", was bei denen ja eh nur ein anderes Wort für "ihr sollt es so machen, wie wir es wollen" ist.

[Chloe]

So ein Blödsinn mit den herangekarrten Demonstranten. Weil jemand jeden Montag abend Demonstranten zu Tausenden herankarrt.

Stresstest hin oder her, die Proteste werden weiter gehen. Und Schuld daran ist die Bahn. Ob das die Schwarz-Gelb-Roten nun hören wollen oder nicht. Warum, dazu gibt es hier wieder ein Beispiel.

Wie aus Bürgern Wutbürger werden - Reutlinger General-Anzeiger - Nachrichten - Politik

STUTTGART. Grau melierte Herrschaften in weißen Bundfaltenhosen nehmen umständlich im evangelischen Gemeindehaus in Stuttgart Platz. Damen in geblümten Sommerkostümen fächeln sich Frischluft zu. Man kennt sich, man winkt verhalten, aber herzlich. Alte Männer justieren ihre Hörgeräte, junge Business-Typen rücken die Krawatten zurecht. Sehen so die berüchtigten »Wutbürger« aus? Nein. Die Bewohner des Nordstadt-Viertels, das bald an die größte Baustelle Europas grenzen könnte, sind eigentlich friedliche Steuerzahler. Nach zwei Stunden missglückter Informationspolitik der Deutschen Bahn sieht die Sache anders aus. Der Saal kocht.

Es folgt eine Schilderung der Informationspolitik der Bahn.

Die Bahn kapiert es einfach nicht. Die Schlichtungsrunden waren ein einziges Desaster in Sachen Öffentlichkeitsarbeit und man hat allem Anschein nach nichts daraus gelernt. So kann man mit den Leuten nicht umgehen. Nicht mal bei einem guten Projekt. Und bei einem Murks wie Stuttgart 21 schon gar nicht.


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Chloe schrieb nach 8 Stunden, 55 Minuten und 14 Sekunden:

Heute hat die Bahn endlich dem Verkehrsministerium den Bericht zum Stresstest zukommen lassen.

Und der Journalistenstreik scheint vorbei, dankenswerterweise ist die bekannte StZ wieder da:

Kritische Bahnexperten wie Felix Berschin, der für das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 an der Schlichtung teilgenommen hatte, wollen bereits erste Schwachstellen und Unklarheiten im Stresstest ausgemacht haben. Im Gegensatz zum Wortlaut des Schlichterspruchs, habe die Bahn nicht die Spitzenstunde zwischen 7 und 8 Uhr geprüft, sondern den Zugverkehr in der Zeit zwischen 6 und 10 Uhr morgens als Betrachtungszeitraum zugrunde gelegt. Innerhalb von vier Stunden ließen sich naturgemäß auftretende Verspätungen im Tiefbahnhof besser auffangen als wie gefordert in einer Stunde, so Berschin zur StZ. Zudem habe die Bahn bei der Simulation offenbar „massiv Zughaltezeiten gekürzt“.

Stresstest: Die Gegner monieren Schwächen - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

[Chloe]

Der Fahrplan:

http://www.parkschuetzer.de/assets/statements/86829/original/Gleisbelegung_S21_mit_49_Zuegen.JPG?1309560088

Alles voll mit Doppelbelegungen. Das wird ein schönes Zugfahren in Stuttgart.