Israelisches Modell- Rüttgers 2,5 Jahre und 2,5 Jahre Kraft als Ministerpräsident

[rajanre]

Angesichts der schwierigen und zähen Regierungsbildung in NRW halte ich eine große Koalition mit wechselnder Ministerpräsidentschaft oder eine Aufteilung der Ministerpräsidentschaft zwischen Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft für sehr gut.

İch bin der Meinung,dass erst Jürgen Rüttgers zweieinhalb Jahre regiert und dann Hannelore Kraft zweieinhalb Jahre regiert.Wegen des Beharrens auf den Führungsanspruch von beiden Ministerpräsidentkandidaten Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft ist dieses Modell gut vorstellbar für NRW.

Von 1984 bis 1986 war Schimon Peres (1. Häfte der Wahlperiode) und von 1986 bis 1988 Yitzhak Shamir (2. Hälfte der Wahlperiode) Regierungschef in Israel.

Dieses Israelische Modell kann beste Option sein,weil sowohl Jürgen Rüttgers als auch Hannelore Kraft den Anspruch auf das Amt des Regierungschefs erheben.

[Largo]

Dieses Israelische Modell kann beste Option sein,weil sowohl Jürgen Rüttgers als auch Hannelore Kraft den Anspruch auf das Amt des Regierungschefs erheben.

So eine Diskussion gab es auch mal nach der Bundestagswahl 2005, wo sich Schröder und Merkel die Kanzlerschaft teilen sollten.
Das ganze hat einen großen Nachteil. Es gibt keine Garantie, dass der Wechsel des Ministerpräsidentes wirklich zustande kommt (z.B. bei Neuwahlen). Und im Fall von Neuwahlen könnte die Partei, die aktuell den Ministerpräsidenten stellt, einen Amtsbonus geltend machen, was den Anreiz für den aktuellen Ministerpräsident erhöht, die Koalition vorzeitig platzen zu lassen.
Der Nachrücker-Ministerpräsident hätte zudem mit dem Problem zu kämpfen, ständig unter Dauerbeobachtung zu stehen und seine Tauglichkeit für das Amt des Ministerpräsidenten permanent unter Beweis stellen zu müssen.
Und dann gibt es auch noch das Problem der Zurechenbarkeit der Ergebnisse von Regierungspolitik. Wen soll das Volk am Ende für die Erfolge und Misserfolge verantwortlich machen?

Was in Israel funktioniert, muss hier nicht unbedingt funktionieren. Die haben eine andere politische Kultur. Bei denen ist es z.B. auch nicht unüblich, dass frühere Ministerpräsidenten nach ihrer Abwahl ein Ministeramt wahrnehmen (z.B. Ex-Ministerpräsident Barak ist heute Verteidigungsminister). Das wäre ungefähr so, als wäre Kohl im Kabinett Schröder Landwirtschaftsminister geworden. Unvorstellbar.

[irony]

Das ganze hat einen großen Nachteil. Es gibt keine Garantie, dass der Wechsel des Ministerpräsidentes wirklich zustande kommt (z.B. bei Neuwahlen).

Garantien gibt es keine. Aber dass die CDU die SPD einfach linken würde, glaube ich auch nicht. Langfristig brauchen die beiden Parteien einander mehr, als sie gegeneinander kämpfen. Die SPD ist zwar der große politische Gegner, aber derzeit auch die einzige Partei, mit der es sich die CDU langfristig nicht verscherzen darf. Und dass CDU und SPD miteinander können, besser als CDU und FDP hat man im Bund gesehen.

Trotzdem halte ich derzeit Neuwahlen für wahrscheinlicher als eine große Koaliton egal nach welchem Modell.

[GUSSduff]

Angesichts der schwierigen und zähen Regierungsbildung in NRW halte ich eine große Koalition mit wechselnder Ministerpräsidentschaft oder eine Aufteilung der Ministerpräsidentschaft zwischen Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft für sehr gut.

İch bin der Meinung,dass erst Jürgen Rüttgers zweieinhalb Jahre regiert und dann Hannelore Kraft zweieinhalb Jahre regiert.Wegen des Beharrens auf den Führungsanspruch von beiden Ministerpräsidentkandidaten Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft ist dieses Modell gut vorstellbar für NRW.

Von 1984 bis 1986 war Schimon Peres (1. Häfte der Wahlperiode) und von 1986 bis 1988 Yitzhak Shamir (2. Hälfte der Wahlperiode) Regierungschef in Israel.

Dieses Israelische Modell kann beste Option sein,weil sowohl Jürgen Rüttgers als auch Hannelore Kraft den Anspruch auf das Amt des Regierungschefs erheben.

Mal eine Frage: Heißt das, dass die komplette Regierung wechselt, oder nur die Ministerpräsidenten ? Gäbe es dann eine CDU-Regierung nur mit CDU-Ministern und eine SPD-Regierung nur mit SPD-Ministern oder eine Große Koalition mit ausgetauschten Ministerpräsidenten ?

[irony]

Mal eine Frage: Heißt das, dass die komplette Regierung wechselt, oder nur die Ministerpräsidenten ? Gäbe es dann eine CDU-Regierung nur mit CDU-Ministern und eine SPD-Regierung nur mit SPD-Ministern oder eine Große Koalition mit ausgetauschten Ministerpräsidenten ?

. Nur die Ministerpräsidenten wechseln. Beide Regierungen laufen unter einer fair aufgeteilten Anzahl CDU- und SPD-Ministern, also die Hälfte SPD, die andere Hälfte CDU, entsprechend den fast gleichen Stimmenanteilen bei der Wahl.

[Leandertaler]

Die SPD ist zwar der große politische Gegner, aber derzeit auch die einzige Partei, mit der es sich die CDU langfristig nicht verscherzen darf. Und dass CDU und SPD miteinander können, besser als CDU und FDP hat man im Bund gesehen.

Mal abwarten, wie es in ein paar Jahren aussieht. Dass man kaum noch einen Unterschied zwischen den Parteien erkennt, liegt ja nicht nur daran, dass sich die SPD stellenweise der CDU angenähert hat, sondern auch daran, dass Merkel einen Kuschelkurs fährt.
Langfristig werden Mehrheiten wohl eher davon abhängen, wie flexibel FDP und Grüne in Koalitionsfragen werden.

[irony]

Langfristig werden Mehrheiten wohl eher davon abhängen, wie flexibel FDP und Grüne in Koalitionsfragen werden.

Bei den Grünen geht mittlerweile alles. In NRW liegt es allein an der FDP, die sowohl die Ampel als auch Jamaika verbaut hat, dass es wahrscheinlich zu Neuwahlen kommt, und am schönsten wäre es, wenn die FDP danach nicht mehr im Landtag säße .

[Leandertaler]

Bei den Grünen geht mittlerweile alles. In NRW liegt es allein an der FDP, die sowohl die Ampel als auch Jamaika verbaut hat, dass es wahrscheinlich zu Neuwahlen kommt, und am schönsten wäre es, wenn die FDP danach nicht mehr im Landtag säße .

Ne, Jamaika in NRW haben die Grünen abgelehnt. Letztendlich hoffe ich aber darauf, dass die FDP nochmal umfällt und es zur Ampel kommt. Würde denen sowieso gut tun, sich mal etwas von der CDU zu befreien.

[Agent Scullie]

Etwas vergleichbares hat es schon einmal auf Bundesebene gegeben: nach der Bundestagswahl 1961 stimmte die FDP einer Koalition mit der CDU und einer Wiederwahl Konrad Adenauers als Bundeskanzler nur unter der Bedingung zu, dass Adenauer nach der Hälfte der Amtszeit zurücktritt (was er 1963 dann auch tat). Allerdings wurde da noch kein Nachfolger festgelegt, und der, der schließlich die Nachfolge antrat, Ludwig Erhardt, war auch nicht von der FDP, sondern wie Adenauer von der CDU.

[irony]

Ne, Jamaika in NRW haben die Grünen abgelehnt. Letztendlich hoffe ich aber darauf, dass die FDP nochmal umfällt und es zur Ampel kommt. Würde denen sowieso gut tun, sich mal etwas von der CDU zu befreien.

Im Moment sieht es so aus, als ob sich da in der FDP ein Streit darüber zusammen brauen können (Spiegel.de) :

Der FDP-Vorsitzende Westerwelle hatte am Sonntagabend in der ARD gesagt: "Sollte sich noch mal etwas Neueres ergeben, weil SPD und Grüne oder auch weil CDU und Grüne noch mal ins Nachdenken kommen, dann wissen sie auch, wie sie unseren Landesvorsitzenden erreichen können."

Dann aber :

In der nordhrein-westfälischen FDP schwelt ein Streit über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Liberalen. Die Landtagsfraktion spricht sich gegen eine Ampelkoalition aus - und wird dafür vom Generalsekretär der Partei gerüffelt.

Also wollen wohl manche FDP-ler schon, andere nicht .