Islamismus und die Folgen

[Nightcrawler]

Hallo,

EDIT: Gerade auch gelesen Night
"Gutmensch und Islamversteher" hab ich mir schon selber ausgedacht.

...glaub ich nüscht, glaub ich nüscht...

...ne mal im Ernst:

[...]Da sind die Chancen sehr gut das dieser abartige Blödsinn auch noch durchkommt...[...]

...das steht allerdings zu befürchten. Die Robenträger werden sich doch nicht gegenseitig auf die Füße treten.

Wobei, bei ausreichend Medienecho muss der gute Richter H. schon vorsichtig sein.
Je nachdem, wie sich diese „Aktion“ entwickelt sieht sich Volker Bouffier noch genötigt ein „Machtwort“ zu sprechen. Auch wenn er eigentlich keinen Einfluss darauf hat.

Kommt nicht oft vor, aber ich muss mich in diesem Fall Ch`ReI anschließen. Die Begründung, der Richterin, ist ein trauriger Witz.

Gruß Night...

EDIT:
Justiz-Skandal: Deutsche Richterin rechtfertigt eheliche Gewalt mit Koran - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

[Nighthawk_]

Das Eisen wurde dann doch zu heiß:

Gewalt-Rechtfertigung mit Koran - Richterin abgezogen

Das Frankfurter Amtsgericht hat dem Antrag auf Befangenheit gegen eine Richterin stattgegeben. Sie hatte sich in einem Scheidungsverfahren auf den Koran berufen und damit eheliche Gewalt gerechtfertigt.

Frankfurt - Am Mittag ging nach Informationen von SPIEGEL ONLINE bei Anwältin Barbara Becker-Rojczyk ein Fax ein, in dem das Amtsgericht Frankfurt dem Antrag auf Befangenheit gegen eine Richterin stattgibt. Becker-Rojczyk und ihre Mandantin hatten den Befangenheitsantrag bereits Ende Januar gestellt - erst heute entschied das Frankfurter Gericht, die Richterin nicht länger mit dem Fall zu befassen.

Quelle

In einer dienstlichen Erklärung entgegnete die Richterin im Februar auf den Befangenheitsantrag: "Der Vorwurf, ich missachte die Menschenrechte der Antragstellerin ist für mich nicht nachvollziehbar". Schließlich habe sie der Antragsstellerin die gemeinsame Ehewohnung zugewiesen und dem gewalttätigen Noch-Ehemann untersagt, sich der jungen Frau zu nähern.

Falls die 26-Jährige weiter meine, sie habe Drohungen und Belästigungen ihres Ehemannes nicht ausreichend beachtet, müsse auch hier weiter auf den Koran verwiesen werden, "wonach die Ehre des Mannes, einfach ausgedrückt an die Keuschheit der Frau gebunden ist, d.h. im Grunde genommen für einen islamisch erzogenen Mann, das Leben einer Frau nach westlichen Kulturregeln bereits einen Tatbestand der Ehrverletzung erfüllt."

Da tun sich ja Abgründe auf.
Berufsverbot, auf der Stelle.
Ich zahle ihr gerne eine Flugticket in ein islamisches Land meiner Wahl. Da kann sie dann aus erster Hand sehen wie ihre abartigen Ansichten so in der Praxis aussehen...

Und wenn jetzt wieder irgendwer mit "aber Islam doch nicht" kommt, ich darf auf folgenden Link verweisen:
Sevim Dagdelen: Koran rechtfertigt keine körperlichen Übergriffe (Politically Incorrect)

[Gast]

"Unser Rechtssystem wird von islamistischen Kräften unterwandert"

"Unser Rechtssystem wird von islamistischen Kräften unterwandert"

Die Entscheidung einer Frankfurter Richterin, eheliche Gewalt mit dem Koran zu verharmlosen, ist nach Überzeugung der Feministin Alice Schwarzer bei weitem kein Einzelfall. Die "Emma"-Herausgeberin fürchtet eine Aufweichung des bundesdeutschen Rechtssystems.

Alice Schwarzer: "Unser Rechtssystem wird von islamistischen Kräften unterwandert" - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Deutschland schockiert über Koran-Richterin

Empörung und Unverständnis: Politiker, Muslime und Juristen kritisieren massiv die Frankfurter Richterin, die eheliche Gewalt in einem Scheidungsverfahren mit dem Koran rechtfertigte. Frauenrechtlerinnen nennen die Argumentation der Amtsrichterin menschenverachtend.

Justizskandal: Deutschland schockiert über Koran-Richterin - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten


Zu der Richterin fällt mir echt nur noch eins ein: Geht's eigentlich noch?!?!?!

[Locksley]

@SF-Junky:
Das ganze wird bereits (thematisch nicht ganz passend, zugegeben) in diesem Thread diskutiert:

http://www.scifi-forum.de/off-topic/off-topic-allgemein/politik-geschichte/32241-daenische-freiheit-arabische-erpressung-12.html#post1341901

btw, länger nicht gesehen (ich war lange nicht da).

[endar]

@Ch'Rel: Dass du da gleich nach Berufsverbot verlangst, ist ja klar. Bei dir ist das auch echt mal so und mal so. Immer, wie's gerade in den Kram passt. Zum Kopfschütteln. Sie hat jedenfalls ihre Aufgabe erfüllt, wenn auch mit einem unbefriedigenden Ergebnis. Immerhin hat sie überhaupt gearbeitet, was besser ist als Beamte oder sonstige Staatsbedienstete, die in ihrer Arbeitszeit seitenlange politische Beiträge in Internetforen verfassen und für diese dienstfremde Tätigkeit auch noch Gehalt aus Steuergeldern beziehen. Davon soll es ja auch eine Reihe geben und der Steuerzahler fragt sich: "Wofür werden die eigentlich bezahlt? Und was kaufen die sich von dem Geld? Flugtickets?"

Zum Thema: Ich finde diese Entscheidung nicht weiter verwunderlich, denn sie beruht auf juristischem Denken (jedenfalls soweit ich es verstanden habe, aber Sandswind wird mich sicher korrigieren).
Juristen berücksichtigen den Hintergrund der Personen, über die urteilen oder in deren Fällen sie entscheiden. Das ist nichts unübliches oder neues, das ist ganz normal und auch richtig so.
Deswegen hat diese Richterin auch keine Entscheidung auf Grundlage des Korans getroffen, sondern ihn lediglich berücksichtigt. Wenn es um die Eigenheiten von Ostfriesen oder Nordhessen gehen würde, würde sie es wohl genauso machen. Nur wäre das in diesem Fall wohl nicht so krass.

Die Richterin hat sich aber wohl dennoch vergallopiert, deswegen ist es vernünftig, dass sie ersetzt wird. Dennoch ist das kein Grund, hysterisch zu werden oder zu fordern, dass die wirtschaftliche Existenz der Richtern vernichtet werden sollte. Ganz abgesehen davon müsste man zunächst das Berufsbeamtentum wieder einführen, d.h. die richterliche Unabhängigkeit bwz. eine Grundlage des deutschen Rechtsstaates abschaffen.

[blueflash]

@endar: Entschuldige mal bitte, aber die richterliche Unabhängigkeit hört genau da auf, wo die gesetze anfangen. Und ich verweise hier mal auf den Gleichbehandlungsgrundsatz, wonach auch die Ehefrau eines ausgesprochenen Islamisten vor Gericht genauso behandelt gehört wie jede andere.
Es ist schon eine ziemliche Frechheit, wenn ein Richter bei eindeutigen Gesetzesverstößen die entsprechenden Regeln nicht anwendet, "weil er den kulturellen Hintergrund" beachtet. Dann dürfte auch kein Bayer mehr wegen Bierfahne beim Autofahren verknackt werden und der nächste Neonazi, der einen Ausländer zu Tode prügelt wird auch nur wegen Totschlags und nicht wegen Mordes verurteilt, "weil das bei denen so üblich ist", oder wie?

[Nighthawk_]

@Ch'Rel: Dass du da gleich nach Berufsverbot verlangst, ist ja klar. Bei dir ist das auch echt mal so und mal so. Immer, wie's gerade in den Kram passt. Zum Kopfschütteln. Sie hat jedenfalls ihre Aufgabe erfüllt, wenn auch mit einem unbefriedigenden Ergebnis.

"Unbefriedigendes Ergebnis"? Das ist ein Skandal, nicht mehr und nicht weniger. Eine Richterin die ihr Urteil auf dem Koran aufbaut? Natürlich fordere ich da ein Berufsverbot. Diese Richterin wird ihrer Aufgabe - getreu deutscher Gesetze zu richten - eben nicht gerecht. Null Verständnis meinerseits.
Ein Richter der bei uns aufgrund fremder Religionen und Kulturen meint Recht sprechen zu müssen hat in einem Gerichtssaal nichts zu suchen.

Immerhin hat sie überhaupt gearbeitet, was besser ist als Beamte oder sonstige Staatsbedienstete, die in ihrer Arbeitszeit seitenlange politische Beiträge in Internetforen verfassen und für diese dienstfremde Tätigkeit auch noch Gehalt aus Steuergeldern beziehen.

Ach endar, ich kanns nicht ändern das ich nicht mehr Arbeit habe. Alles gemacht, Schreibtisch ist leer...
Und ja, mein Chef weiß das. Ist normal.

Juristen berücksichtigen den Hintergrund der Personen, über die urteilen oder in deren Fällen sie entscheiden. Das ist nichts unübliches oder neues, das ist ganz normal und auch richtig so.

Genau. Solange es dem kulturellen Hintergrund entspricht bekommt man mindestens mildernde Umstände. Ehrenmorde und Zwangsehen sind ja in manch einer Kultur normal und akzeptiert, das ist ja dann nicht so schlimm wenn da auch bei uns so gehandhabt wird.
Mir kommt das Grausen.
Gilt das auch für meinen kulturellen Hintergrund?
Mir fiele da einiges ein was ich gerne machen würde...

[endar]

@endar: Entschuldige mal bitte, aber die richterliche Unabhängigkeit hört genau da auf, wo die gesetze anfangen.

Richterliche Unabhängigkeit bedeutet, dass ein Richter in seinen Entscheidungen an keine Weisungen gebunden ist. Und das bedeutet auch, dass kein Richter wegen eines missliebigen Urteils aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden darf.
Natürlich müssen sich Richter an die Gesetze halten und Fehlurteile bzw. falsche Entscheidungen können ja auch aufgehoben werden. Im vorliegenden Fall bearbeitet jetzt ein anderer Richter den Fall.

Und ich verweise hier mal auf den Gleichbehandlungsgrundsatz, wonach auch die Ehefrau eines ausgesprochenen Islamisten vor Gericht genauso behandelt gehört wie jede andere.

Ich habe die Entscheidung auch nicht für gut befunden. Nur ich werde halt nicht gleich hysterisch.

Es ist schon eine ziemliche Frechheit, wenn ein Richter bei eindeutigen Gesetzesverstößen die entsprechenden Regeln nicht anwendet, "weil er den kulturellen Hintergrund" beachtet. Dann dürfte auch kein Bayer mehr wegen Bierfahne beim Autofahren verknackt werden und der nächste Neonazi, der einen Ausländer zu Tode prügelt wird auch nur wegen Totschlags und nicht wegen Mordes verurteilt, "weil das bei denen so üblich ist", oder wie?

Auf diese pure Polemik gehe ich jetzt nicht ein.

[Alfred E. Neumann]

"Unbefriedigendes Ergebnis"? Das ist ein Skandal, nicht mehr und nicht weniger. Eine Richterin die ihr Urteil auf dem Koran aufbaut? Natürlich fordere ich da ein Berufsverbot. Diese Richterin wird ihrer Aufgabe - getreu deutscher Gesetze zu richten - eben nicht gerecht. Null Verständnis meinerseits.
Ein Richter der bei uns aufgrund fremder Religionen und Kulturen meint Recht sprechen zu müssen hat in einem Gerichtssaal nichts zu suchen.

...

Genau. Solange es dem kulturellen Hintergrund entspricht bekommt man mindestens mildernde Umstände. Ehrenmorde und Zwangsehen sind ja in manch einer Kultur normal und akzeptiert, das ist ja dann nicht so schlimm wenn da auch bei uns so gehandhabt wird.
Mir kommt das Grausen.
Gilt das auch für meinen kulturellen Hintergrund?
Mir fiele da einiges ein was ich gerne machen würde...

Das fällt mir jetzt schwer...ich muss Ch´Rel recht geben! Die Richterin hat leider ihre Aufgabe nicht erfüllt. Sie hat sogar ein völliges Fehlurteil gefällt, was nicht mit dem deutschen Gesetz konform geht.
Einen Hintergrund zu durchleuchten ist natürlich Pflicht des Gerichtes, jedoch nicht Religion als Grund für solche Taten durchgehen zu lassen. Wo kommen wir denn da hin ? Weil es dort so Sitte ist wird es jetzt auch hier gemacht? Erstens sind wir ein christliches Land (auch wenn man andere Religionen respektieren sollte!), d.h. hat der Koran erstmal gar kein Gewicht bei der deutschen Rechtsprechung! Hört sich deskreditierend an, ist aber nicht so gemeint. Nicht auf den Schlips getreten fühlen !

Diese Richterin gleich zu entlassen halte ich für übertrieben, man sollte sie jedoch als "Strafe" nur noch stupide Fälle übernehmen lassen.

[endar]

Ich habe mich heute mit einem Juristen unterhalten und dabei kamen wir auch auf diesen Fall zu sprechen. Und er hat genau dasselbe gesagt, was ich hier schon geschrieben habe. Es ist überhaupt nicht bekannt, was genau in dieser Entscheidung steht und was die Richterin genau gesagt hat.
Um wirklich beurteilen zu können, ob die Entscheidung nicht mit dem deutschen Recht konform geht, müsste man sie kennen und im Wortlaut einsehen können. Ganz abgesehen davon, dass man zusätzlich natürlich auch das deutsche Recht sollte.

Kennt irgendjemand von denen, die hier laut aufschreien, den Wortlaut oder die Details der Entscheidung? Sicher nicht!

[Nighthawk_]

Um wirklich beurteilen zu können, ob die Entscheidung nicht mit dem deutschen Recht konform geht, müsste man sie kennen und im Wortlaut einsehen können.

Bei einem Juristen hätte ich dir das vorher sagen können. Die lassen doch nichts auf ihre Zunft kommen wenn sie nicht müssen...
Hab noch keinen getroffen der nicht schon längst im eigenen Paragraphenhimmel entschwebt wäre.

Kennt irgendjemand von denen, die hier laut aufschreien, den Wortlaut oder die Details der Entscheidung? Sicher nicht!

Die Richterin hat sich im ihren Urteil auf den Koran berufen und die islamis(tis)che Kultur über deutsches Recht gestellt.
Da brauch ich wahrlich kein Urteil zu lesen und wahrlich kein Jurist sein um zu wissen das das ganz gewaltig falsch ist.
Das hat man mittlerweile auch an der richtigen Stelle erkannt und die Richterin vom Fall abgezogen.

[Linus]

Ich habe mich heute mit einem Juristen unterhalten und dabei kamen wir auch auf diesen Fall zu sprechen. Und er hat genau dasselbe gesagt, was ich hier schon geschrieben habe. Es ist überhaupt nicht bekannt, was genau in dieser Entscheidung steht und was die Richterin genau gesagt hat.
Um wirklich beurteilen zu können, ob die Entscheidung nicht mit dem deutschen Recht konform geht, müsste man sie kennen und im Wortlaut einsehen können. Ganz abgesehen davon, dass man zusätzlich natürlich auch das deutsche Recht sollte.

Kennt irgendjemand von denen, die hier laut aufschreien, den Wortlaut oder die Details der Entscheidung? Sicher nicht!

Aber wir können uns ja mal andere Entschidungen ansehen:

Empörung über Frankfurter Skandal-Richterin

Knickt unsere Justiz vor dem Islam ein?

Mit ihrem Verweis auf ein im Koran belegtes Züchtigungsrecht des Mannes gegen die Frau löste eine Frankfurter Familienrichterin einen Skandal aus. Wird unsere Justiz etwa systematisch vom Islam unterwandert?

Nach Ansicht der Feministin Alice Schwarzer sind Richtersprüche auf Grundlage islamischen Rechts in Deutschland bereits gang und gäbe!

Schwarzer sagte: „Spiegel Online: „Es hat in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Urteile – sogar bei Mord – gegeben, die Täter im Namen ‚anderer Sitten‘ milder verurteilt oder sogar freigesprochen haben.“ Die Frauenrechtlerin empört: „Ich habe schon lange den Eindruck, dass gerade im Bereich der Justiz eine falsche Toleranz grassiert.“

Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte BILD: „Der deutsche Rechtsstaat darf nicht vor dem Koran einknicken und er darf sich auch nicht unterwandern lassen. In Deutschland gilt nicht die Scharia, sondern das Grundgesetz.“ Die Richterin habe jede Berechtigung verloren, im Namen des Volkes zu sprechen. Stoiber schockiert: „Das Skandalurteil ist eine schlimme Bestätigung, dass wir unsere deutsche Kultur stärker verteidigen müssen.“

Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sagte: „Wer nach solchen Regeln leben will, ist in Deutschland fehl am Platz. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich solche menschenunwürdigen Ansichten durchsetzen.“

EIN EINZELFALL? WIE SIEHT DER ALLTAG AUS?

Deutsche Gerichte urteilen im Namen von 82 Millionen Bundesbürgern. BILD dokumentiert Urteile deutscher Gerichte.

Islamist Reda S. (47) wollte seinen Sohn „Dschihad“ („Heiliger Krieg“) nennen. Das Standesamt lehnte ab. Urteil: Ein Berliner Amtsgericht ließ den Namen zu: das sei doch ein geläufiger arabischer Vorname ...

Mohamed E. (25) würgte und ertränkte seine Frau Ramona (22). Urteil: 10 Jahre wegen Totschlags statt lebenslänglich wegen Mordes. Er habe getötet, weil er sich durchsetzen wollte, so das Landgericht Berlin. Seine nach islamischem Recht verheiratete Frau haben sich seinem Willen widersetzt, weil sie eine Cousine besuchen wollte.

Mehrere Arbeitsgerichtsurteile verpflichten Arbeitgeber, individuelle Regelungen für Gebetspausen zu schaffen.

Das Landesarbeitsgericht in Hamm (NRW) erklärte die Kündigung eines Elektrikers für wirkungslos. Der Mann (51) hätte doch einen guten Grund gehabt:

Er war ohne Erlaubnis seines Chefs für sieben Wochen zur Pilgerfahrt nach Mekka gereist.

Muslimische Metzger dürfen in Deutschland weiterhin mit Genehmigung Tiere ohne Betäubung schlachten (schächten).

Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Die Frankfurter Skandal-Richterin Christa D. (54) sei zutiefst unglücklich über die Entwicklung, sagte gestern ein Amtsgerichts-Sprecher. Die Äußerungen seien „keine böse Absicht“ gewesen. Derzeit werde geprüft, ob gegen sie ein Disziplinarverfahren eingeleitet werde.

Quelle

[endar]

Als es um "Killerspiele" ging, da regten sich alle über die populistische, grob vereinfachende und effektheischende Berichterstattung in den Medien bzw. entsprechende Politikerkommentare auf. Wenn's aber ins eigene Weltbild passt, wird das alles kritiklos und naiv geschluckt.

Bei einem Juristen hätte ich dir das vorher sagen können. Die lassen doch nichts auf ihre Zunft kommen wenn sie nicht müssen...

Das hat nichts mit Zunft, Standesdünkel oder sonstigem zu tun. Du weißt nur nicht, wie Justiz und Rechtswissenschaft funktionieren und kannst die Sache mangels Wissen auch gar nicht beurteilen.

Die Richterin hat sich im ihren Urteil auf den Koran berufen und die islamis(tis)che Kultur über deutsches Recht gestellt.
Da brauch ich wahrlich kein Urteil zu lesen und wahrlich kein Jurist sein um zu wissen das das ganz gewaltig falsch ist.

Du wiederholst schon wieder etwas, das du nicht auf eine faktische Grundlage stellen kannst. Aber, dass du für deine Meinung keine differenzierten Grundlagen benötigst, ist ja hinlänglich bekannt.

Aber wir können uns ja mal andere Entschidungen ansehen:

Du hast auch nicht registriert, was ich sagen wollte, oder?
Alice Schwarzer und Edmund Stoiber sind landläufig bekannt. Aber nicht gerade für ihr großes juristisches Wissen oder für ihr differenziertes Urteil. Und schon gar nicht, wenn sie sich gegenüber der Bildzeitung äußern. Das ist populistisches Getöse, um die jeweilige Klientel zu bedienen.

Was die anderen aufgezählten Urteile anbetrifft, so gilt auch hier, dass man sich näher damit befassen muss. Da muss man sich die Urteilsbegründung nehmen und sie lesen. Das ist aber vielen zu mühselig, weswegen sie sich je nach politischer Coleur mit den Fabulationen von Spitzenpolitikern oder der Bildzeitung begnügen.

[blueflash]

@endar: Es ging um die Tatsache, dass die Richterin eine Härtfallscheidung ablehnte, obwohl die Frau von ihrem Mann misshandelt wurde. Ein klares Fehlurteil. Nimmt man nun die Urteilsbegründung zur Hand und liest, dass dies deshalb geschah, weil die Frau bei einem marokkanischen Ehegatten damit rechnen müsste, geschlagen zu werden, dann wird es von einem Fehlurteil zu einer politischen Ansicht, die den Grundsätzen unserer Gesellschaft in mehreren Punkten klar widerspricht.

Ich zitiere mal wikipedia:

Ist die Fortsetzung der Ehe einem der Ehegatten eine unzumutbare Härte (§ 1565 Abs. 2), die in der Person des anderen Ehegatten begründet liegt, kann die Ehe aber vor Vollendung des ersten Trennungsjahrs und ohne Einwilligung beider Ehegatten geschieden werden. Eine solche unzumutbare Härte wird angenommen, wenn Misshandlungen vorliegen

Wenn nun ein Richter derart klar falsch urteilt und dies auch noch mit der Begründung dann ist lautstarke Kritik, auch das, was Du dann als Polemik abtust sehr wohl geboten.

[Nighthawk_]

Das hat nichts mit Zunft, Standesdünkel oder sonstigem zu tun. Du weißt nur nicht, wie Justiz und Rechtswissenschaft funktionieren und kannst die Sache mangels Wissen auch gar nicht beurteilen.

Oh doch das hat sehr viel damit zu tun. Dummerweise hab ich beruflich einiges mit denen zu Tun und fälle mein Urteil aufgrund dessen. Die treten sich nicht gegenseitig auf die Füße, es sei denn sie müssen unbedingt. Richter, verschone mich mit denen. Ich hab noch keinen gefunden der sich nicht für Gottgleich in seinem Fachgebiet hält.
Aber nein, konkreter werde ich nicht werden, das sind Internas.

Du wiederholst schon wieder etwas, das du nicht auf eine faktische Grundlage stellen kannst.

Ach bitte, die Sache ist klar. Juristische Spitzfindigkeiten sind hier wahrlich irrelevant. Mein Verständnis für die Spielchen dieser Kaste hört genau wo der Koran und eine vielfach menschenverachtende Kultur hergenommen werden um Urteile über dem deutschen Recht zu fällen. Wo leben wir denn?
Da interessiert mich das Urteilsbegründungsgeschwafel unter Einbindung des Korans und islamis(tis)chen Rechts herzlich wenig – mir ist vollkommen wurscht wie diese Richterin ihre absurde Meinung damit begründet, das Endergebnis ist falsch, ganz einfach. In Deutschland ist es verboten seine Frau zu schlagen. Ob die das in ihren Ländern dürfen oder nicht dürfen, es zu ihrer Kultur passt oder nicht hat uns hier egal zu sein.
Wer hier lebt hat die Elemente seiner Kultur die dem deutschen Recht widersprechen gefälligst dort zu lassen wo er hergekommen ist. Die Einleitung eines Disziplinarverfahren soll geprüft werden? Sehr gut, nur her damit. Wir brauchen keine Richter die aus falsch verstandener Toleranz das Recht im Interesse des Islams beugen.