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Union und FDP hätten ein verfassungsgemäßes Gesetz vorgelegt, in dem die Hartz-IV-Sätze nach objektiven Kriterien ermittelt würden.
Jap, nach DEREN Objektivität.
Diese hat jedoch selten was mit der REALITAET zu tun.
Ursula von der Leyen: "Feilschen werde ich nicht, denn das Bundesverfassungsgericht hat von uns transparente, nachvollziehbare Berechnungen verlangt. Die haben wir vorgelegt."
Wenn tatsächlich transparente und nachvollziehbare Berechnungen vorliegen würden,
müsste diese Frau nicht ständig lügen und diese Lüge krampfhaft verbreiten.
Ein Schlag ins Gesicht für jeden H4ler und jeden arbeitenden Steuerzahler,
der davon bedroht ist.
Also auf die SPD braucht man schonmal nicht zu hoffen:
Hick-Hack bei Hartz IV: SPD stellt rasche Einigung in Aussicht
Berlin - Im Ringen um die Hartz-IV-Reform hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel versöhnlich gezeigt. Der Sozialdemokrat sagte am Montag, dass bei Regelsätzen und dem Bildungspaket für bedürftige Kinder eine schnelle Einigung mit der schwarz-gelben Bundesregierung möglich sei. "Wir wollen nicht über die Höhe feilschen", betonte er. Es gehe darum, dass die Berechnung und die Verwendung offengelegt werden. Das Geld dürfe nicht "verplempert" werden.
Ein bisschen mehr Gegenwind hätte ich mir schon erhofft, da ja die SPD angeblich daran arbeitet, ihr Profil zu schärfen (oder überhaupt erst wieder eines zustande zu bringen, sollte man vielleicht eher sagen).
Ich frage mich wirklich, was Gabriel sich eigentlich vorstellt, wer die SPD in Zukunft noch wählen soll. Die machen sich mit jeder solchen Entscheidung immer mehr zum Auslaufmodell.
Na vielleicht diejenigen, die momentan von der CDU und FDP so enttäuscht sind. Also deren Wähler und nicht diejenigen, die der SPD bisher die Treue gehalten haben.
So kommt es mir jedenfalls vor.
Anders kann man sich das Gehabe der SPD, die sich endlich klar werden sollte, dass sie Wähler verliert und gerade in der Opposition ist, nicht erklären.
Die SPD drängt weiter Richtung Mitte, die CDU und FDP werden nach rechts geschoben und links entsteht eine sehr große Lücke durch dieses Gehabe.
Ein bisschen mehr Gegenwind hätte ich mir schon erhofft, da ja die SPD angeblich daran arbeitet, ihr Profil zu schärfen (oder überhaupt erst wieder eines zustande zu bringen, sollte man vielleicht eher sagen).
Die arbeiten da so dran, wie ein Alkoholiker in ner Brauerei daran arbeitet, trocken zu werden. Solang da nicht die komplette Führungsspitze ausgetauscht wird, wird das nichts. Das müssen wir ja nun schon seit über einem Jahr immer wieder schmerzhaft feststellen.
Disclaimer: Meine Post sind meist nicht als Absolute zu vestehen, sondern sollen nur einen weiteren Blickwinkel bieten.
"Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten!" - Alte Volksweisheit
"The man who trades freedom for security does not deserve nor will he ever receive either." - Benjamin Franklin
Ein bisschen mehr Gegenwind hätte ich mir schon erhofft....
Da hoffst du bei der Verräterpartei der Arbeiterschaft vergeblich.
Die fallen noch schneller um als alle anderen.
Da kann selbst die FDP nicht mithalten.
War aber auch nicht anders zu erwarten.
Nachdem man dieses Verbrechen unter Rot/Grün eingeführt hat,
wird man wohl kaum wegen ein paar € das ganze ad absurdum führen wollen.
Solang da nicht die komplette Führungsspitze ausgetauscht wird, wird das nichts.
Die ist doch erst letztes Jahr komplett ausgetauscht worden. Ein Bundesvorstand fällt nicht vom Himmel. Wo sollen denn all die Leute herkommen? Jeden Lumpi kann und sollte man auch nicht zum Bundevorsitzenden machen, da sollten schon auch Leute sitzen, die schon die eine odere andere Erfahrung gesammelt haben. Die SPD hat einfach kein Personal.
Anfangs habe ich den Gabriel auch noch ganz gut gefunden, aber seit einigen Monaten irritiert mich der Mensch immer mehr. Da ist die Luft wohl schon wieder raus.
...da sollten schon auch Leute sitzen, die schon die eine odere andere Erfahrung gesammelt haben.
Erfahrung ist ja gut und schön.
Wenn man daraus nichts lernt, ist sie für die Katz.
Und das beweist die SPD immer wieder, das man nichts gelernt hat....
Was mich am meisten stört ist dieses Herumgeeiere. Es ist überall dasselbe, egal um was es geht. Jetzt auch wieder. Erst ein großes Geschrei, die Sätze seien zu niedrig, und jetzt will man schon wieder nicht gegen die Höhe streiten. Wenn sie wenigstens von Anfang an sagen würden, was jetzt Sache ist.
Die ist doch erst letztes Jahr komplett ausgetauscht worden. Ein Bundesvorstand fällt nicht vom Himmel. Wo sollen denn all die Leute herkommen? Jeden Lumpi kann und sollte man auch nicht zum Bundevorsitzenden machen, da sollten schon auch Leute sitzen, die schon die eine odere andere Erfahrung gesammelt haben. Die SPD hat einfach kein Personal.
Warum nicht? Schlimmer kanns doch nicht mehr werden.
Normalerweise gehts schlimmer zwar immer aber in dem Fall sehe ich das nicht wirklich. Die Wähler laufen ja eh schon schaarenweise weg. Die können höchstens etwas schneller weglaufen. Das Endergebnis ist das selbe.
Mit nem unerfahrenen Vorstand hat man wenigstens ungefähr ne 50/50 chance, dass das noch was wird. Mit dem jetzigen ist die Chance gleich 0.
Disclaimer: Meine Post sind meist nicht als Absolute zu vestehen, sondern sollen nur einen weiteren Blickwinkel bieten.
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Mit nem unerfahrenen Vorstand hat man wenigstens ungefähr ne 50/50 chance, dass das noch was wird. Mit dem jetzigen ist die Chance gleich 0.
Da hat man zumindest ein eindeutiges Ergebnis.
Es ging der SPD wohl nur darum, gegen die Regierung zu opponieren. Immerhin konnten sie damit Westerwelle schwächen.
Ansicht steht die Partei, welche die Agenda 2010 hauptsächlich zu verantworten hat, ja voll und ganz hinter der Hartz IV-Regellung.
Ursula von der Leyen kann Stimmung machen, dagegen kommt auch der Gabriel nicht an. Sie erinnerte daran, dass es ja Rot-Grün war, welche einst die verfassungswidrige Regellung auf den Weg brachten, da knickt er ein.
Außerdem läuft ja langsam die Frist ab, aber ein paar Tage Zeit haben sie ja noch ...
Was mich am meisten stört ist dieses Herumgeeiere. Es ist überall dasselbe, egal um was es geht. Jetzt auch wieder. Erst ein großes Geschrei, die Sätze seien zu niedrig, und jetzt will man schon wieder nicht gegen die Höhe streiten. Wenn sie wenigstens von Anfang an sagen würden, was jetzt Sache ist.
Das ist doch Taktik. Genau jetzt zur Weihnachtszeit und Anfang Januar dann die Entscheidung. So kurz nach Silvester, wenn die Leute immer noch mit ihren Mietzekatzen hadern vom vielen Saufen zum Jahreswechsel.
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