Die Zukunft von Hartz IV

[Sinclair_]

Jetzt wird klar, warum H4 unmöglich erhöht werden kann. Wir unterstützen damit jetzt auch noch Leute, die nie in Deutschland gearbeitet haben:

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat für viele in Deutschland lebende Ausländer den Zugang zu Hartz-IV-Leistungen erleichtert. Demnach können Arbeitslose Zuwanderer aus bestimmten europäischen Staaten unbefristet Hartz IV erhalten, auch wenn sie vorher nicht in Deutschland gearbeitet haben

Unbefristetete Hartz-IV-Leistungen für viele Zuwanderer | tagesschau.de

[Bethany Rhade]

Vielleicht für den einen oder anderen interessant:

Fahrtkosten: Nehmen ALG-II-Empfänger einen Pflichttermin bei Behörden war, haben sie ein Recht auf Erstattung auch geringer Fahrtkosten (BSG, Az: B 14/7b AS 50/06 R).

[TheDoc]

Wen wundert da noch die zunehmende Ausländerfeindlichkeit und der zunehmende Rechtsruck?

[Sinclair_]

Da werden Leute, die hier noch keinen einzigen Cent eingezahlt haben, mit einem Arbeiter gleichgesetzt, der viele Jahre gebuckelt und gezahlt hat. Das ist in meinen Augen eine unglaubliche Sauerei. Die Menschen, die unser superbequemes Sozialsystem, unser Gesundheitssystem, unsere Rentengarantie mit jahrzehntelanger Arbeit erst ermöglicht haben, sind jetzt die gearschten.

Auch ein beliebter Trick: Im ehemaligen Yugoslawien Häuser bauen, sie vermieten, die Miete auf eine serbische Bank einzahlen lassen, den eigenen Wohnsitz aber trotzdem in Deutschland lassen und entsprechend Bezüge einkassieren.

[[OTG]Marauder]

Da werden Leute, die hier noch keinen einzigen Cent eingezahlt haben, mit einem Arbeiter gleichgesetzt, der viele Jahre gebuckelt und gezahlt hat. Das ist in meinen Augen eine unglaubliche Sauerei. Die Menschen, die unser superbequemes Sozialsystem, unser Gesundheitssystem, unsere Rentengarantie mit jahrzehntelanger Arbeit erst ermöglicht haben, sind jetzt die gearschten.

Auch ein beliebter Trick: Im ehemaligen Yugoslawien Häuser bauen, sie vermieten, die Miete auf eine serbische Bank einzahlen lassen, den eigenen Wohnsitz aber trotzdem in Deutschland lassen und entsprechend Bezüge einkassieren.

Solche und andere Machenschaften sind leider mittlerweile "Alltag"..und seltsamerweise sind die eigentlichen "Empfänger" solcher Leistungen,die in Deutschland geboren sind und das land niemals verlassen haben,dabei die "Gearschten"..
ich habe zig Fälle vorliegen,wo SozialHilfe oder H4 Empfänger strafrechtlich verfolgt werden,weil sie ein oder zwei mal schwarz mit der bAhn gefahren sind,die schier "undurchdringlichen" Gesetze und Verordnungen zb. des Meldegestzes zwecks Haupt-oder Nebenwohnsitz nicht eingehalten haben,dafür Geldstrafen kassierten (die sie natürlich nicht bezahlen konnten) und gleichzeitig eine schiere "Unzahl" von Asylbewerbern oder anderen "Migranten",die jeden Monat "Unsummen" kassieren (im Vergleich) und bei jedem Schreiben vom Amt,direkt den "Onkel" kontaktieren,der ganz legal eine Rechtsanwaltskanzlei betreibt (weil so "Studierte" Leute braucht das land ja ) und dann diirekt jedes rechtlich mögliche "Schwere Geschütz" auffährt..und Menschen die in dieserm land gebohren sind,seit 3 oder 4 Generstionen (oder noch länger) hier leben,werden verfolgt,systematisch "klein" gemacht und mit der ganzen "Härte" des gesetzes verfolgt..

[Bethany Rhade]

Da werden Leute, die hier noch keinen einzigen Cent eingezahlt haben, mit einem Arbeiter gleichgesetzt, der viele Jahre gebuckelt und gezahlt hat. Das ist in meinen Augen eine unglaubliche Sauerei. Die Menschen, die unser superbequemes Sozialsystem, unser Gesundheitssystem, unsere Rentengarantie mit jahrzehntelanger Arbeit erst ermöglicht haben, sind jetzt die gearschten.

Auch ein beliebter Trick: Im ehemaligen Yugoslawien Häuser bauen, sie vermieten, die Miete auf eine serbische Bank einzahlen lassen, den eigenen Wohnsitz aber trotzdem in Deutschland lassen und entsprechend Bezüge einkassieren.

Tja, das wären dann Betrüger, gelle?

Ansonsten geht es ja nur um Ausländer, die hier ihren Wohnsitz haben.

Jetzt wird klar, warum H4 unmöglich erhöht werden kann. Wir unterstützen damit jetzt auch noch Leute, die nie in Deutschland gearbeitet haben:

Unbefristetete Hartz-IV-Leistungen für viele Zuwanderer | tagesschau.de

Hast Du alles gelesen?

[Gast]

Hast Du alles gelesen?

Warum fragst du noch, wenn er dir die Antwort mit seinem "Beispiel" eh schon gegeben hat?

[Bethany Rhade]

Nein, es ging mir darum, dass derjenige dann hier auch einen Wohnsitz hat. Wenn er irgendwo schwarz kassiert, dann ist das Betrug. Ist also nicht das, um was es geht.

[Sinclair_]

Was bedeutet das nun konkret und effektiv? Wer nach Deutschland zieht, hier eine Wohnung anmieten kann, ist von dem Zeitpunkt an auch H4-berechtigt, später rentenberechtigt und pipapo?

[Bethany Rhade]

Na, na, na, das sagt es aber nicht aus. Und wer will schon die ganzen Schikanen hinnehmen oder glaubst du, es kommen aus den 17 infrage kommenden Staaten alle möglichen Leute hierher, um hier H4 zu beantragen? (Ach ja, vor allem aus der Türkei?)

Mach dir eher Sorgen, wenn nächstes Jahr alle hierher arbeiten kommen dürfen, weil da diese Arbeitsdingensgrenze wegfällt. Dann wird es noch mehr Arbeitslose und noch mehr Lohndumping geben.

[Suthriel]

Nur eine Frage am Rande, heisst dieser Vertrag + Urteil dann nicht auch, das wir in den anderen 17 Ländern auch Hartz IV und dergleichen beantragen könnten?
Ich meine, wenn es in die eine Richtung geht, soltles ja auch in die andere möglich sein.

[Bethany Rhade]

Ja, wenn wir unseren Wohnsitz in einem der 17 Länder haben, können wir da auch Sozialleistungen beantragen. (Sofern die sowas haben.) Jedenfalls laut diesem Vertrag.

[ThorKonnat]

Ja, wenn wir unseren Wohnsitz in einem der 17 Länder haben, können wir da auch Sozialleistungen beantragen. (Sofern die sowas haben.) Jedenfalls laut diesem Vertrag.

Das ist die Theorie, aber ich wette mit dir in der Praxis sieht das völlig anders aus.

[Bethany Rhade]

Umgekehrt genauso.

Wir sollten uns lieber Gedanken machen, wieso die 5.50 Erhöhung ab Juli schon wieder gestrichen wurde. (Und nein, der Grund sind keine Ausländer.)

[ThorKonnat]

Umgekehrt genauso.

Wir sollten uns lieber Gedanken machen, wieso die 5.50 Erhöhung ab Juli schon wieder gestrichen wurde. (Und nein, der Grund sind keine Ausländer.)

Naja, mit etwas strengeren Regelungen für Arbeitslose nicht Deutschstämmige gäbs für deutsche Arbeitslose auch mehr Geld. Da beißt die Maus kein Faden ab. Außerdem hätts dann uU mehr freie Jobs und steigende Löhne.