Die Zukunft von Hartz IV

[Logan5]

Na dann weiß man ja schon, welcher Partei das Volk und ihre Aufgabe nicht am Herzen liegt!

Was ja eigentlich auch keine allzu große Überraschung ist, oder?
Ich verstehe ohnehin nicht, wie die bei der Wahl dermaßen gut abschneiden konnten.

Wenn die SPD sich mal wieder auf ihre Wurzeln besinnen würde, statt sich mit ihrem ewigen Kaspertheater, das sie seit einiger Zeit veranstalten, immer wieder selbst die Steine in den Weg zu legen, hätten wir dieses Problem gar nicht.

In Hessen regiert nach wie vor ein faschistoider Ministerpräsident der CDU, weil die SPD es nicht über sich bringen konnte mit den Linken zu koalieren, deren Zahl nicht einmal groß ins Gewicht gefallen wäre, obwohl einige Programmpunkte beider Parteien nahezu deckungsgleich waren. Das soll verstehen wer will.

Dann auch noch einen "Agenda"-Politiker zum Kanzler machen zu wollen - was haben die denn gedacht? In meinen Augen waren Gerhard Schröder und sein Ganovenpack das schlimmste, was diesem Land passieren konnte. Da wählt man doch niemanden, der zu dieser Räuberbande gehört hat.

Es gibt da einen alten Spruch, der sagt: "Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber". Mehr kann man dazu gar nicht mehr sagen.

[TimeGypsy]

hach ja, Hartz IV...

Ich habe gerade in den Nachrichten wieder mal gehört, Hartz IV-Empfänger, die auf dem Land leben, bräuchten weniger Geld. Heißt das, wir brauchen keine Lebensmittel & Co, weil wir hier von Luft und Liebe leben können? Oder verstehen da mal wieder welche etwas anderes unter "Land" als ich?

Ich wohne in nem kleinen Dorf, wo es zwar immerhin noch einen Laden, 1 Hofladen und noch 1-2 bauern gibt, wo man Lebensmittel einkaufen kann, dazu noch 2 Bäckerwagen, die hier 2-3x die Woche halt machen. Aber: der Laden ist hauptsächlich ein Getränkeladen, der zusätzlich ein paar Dinge des alltäglichen Gebrauchs verkauft. Das aber zu meist deutlich teuereren Preisen als in der Stadt, zudem gibt es dort nicht alles. Auch die Bauern haben logischerweise nichts zu verschenken. Ich müßte da wohl das ganze Jahr sparen, um mir zu Weihnachten ne Gans kaufen zu können. Und Kleidung, etc gibt es hier nicht zu kaufen, es gibt keine Ärzte, keine Post (auf die ich ja angewiesen bin, wenn ich Bewerbungen schreiben muß), die Bank ist im Nachbardorf.

Um in die Stadt zu kommen, bin ich derzeit auf den Bus angewiesen (auch jedesmal ca. 6 Euro), denn eine Reparatur meiner Fahrräder kann ich mir nicht leisten. (2 Fahrräder mögen Neidern bei nem Hartz IV-Empfänger als Luxus erscheinen, aber das eine habe ich gekauft, als ich noch Arbeit hatte und es steht nun kaputt in der Ecke, das 2. habe ich für 5 Euro vom Fundbüro und dessen Mäntel sind inzwischen so rissig, dass ich mich nicht danmit aus dem Dorf traue. womöglich 12 km schieben wäre mir bei dem wetter gerade doch etwas zu viel.)

Ein Arztbesuch ist für mich da dann auch schon immer Luxus, denn zu den 10 Euro Praxisgebühr (die man ja so oder so zumindest erstmal zahlen muß) kommen dann ja auch noch die Fahrtkosten.

Hier wurde das Thema Schuhe angesprochen: Ich hatte gut 2 Jahre lang nur noch ein paar kaputte Turnschuhe, in denen ich nicht mehr laufen konnte, weil die Sohlen kaputt waren, so daß ich ständig am humpeln war. Einzige Alternative waren meine Sicherheitsschuhe, die ich bei nem 1-Euro-Job erhalten hatte. Da ich diesen Winter nur noch wählen konnte zwischen Sicherheitsschuhen und Sandalen, habe ich mir dann mal neue Turnschuhe gegönnt, worauf ich einige Monate gespart habe. Vielleicht kann ich mir auch irgendwann noch mal Winterstiefel leisten, mal sehen.
Hosen hätte ich längst keine mehr, wenn ich nicht ab & zu welche geschenkt kriegen würde. Die sind mir zwar zu groß, aber lieber mit Gürtel zusammengeschnürt als gar keine Hose.
Schon oft hab ich mich gefragt, was ich bei nem Vorstellungsgespräch anziehe. Wie sieht das denn aus für denjenigen, wenn man da ankommt mit kaputter Jacke & Hose und ca. 15 Jahre altem Pullover und dazu Stahlkappenschuhe.

Oft ist für mich die Tafel der letzte Ausweg, um überhaupt mal wieder richtig "gesund" essen zu können. Bei 1 Euro für nen großen Korb Lebensmittel geht das dann auch mit den Fahrtkosten.

Und wohin geht mein ganzes Geld? Das Internet ist noch so ziemlich das günstigste, ich hab Flatrate. Ein Großteil meines Geldes ist für meinen Kater draufgegangen. Der ist schwer Nierenkrank und war letztes Jahr dutzende Male beim Tierarzt, brauchte Medikamente und nun sein restliches Leben lang Spezialfutter. (wo ich zum Glück nun "günstiges" gefunden habe.) Ich höre immer wieder, dass man bei Hartz IV doof angeguckt wird, wenn man sagt, man hat kein Geld, aber dafür ein "Haustier". Ich würde für meinen Kater mein letztes Hemd geben (ich hab auch schon ein paar meiner Sachen verkauft, wenn ich Geld für ihn brauchte), denn er ist kein "Haustier" in dem Sinne. Er ist die meiste Zeit der einzige, den ich um mich habe, er ist ein Teil von mir. Ohne ihn könnte ich nicht leben. Er ist derjenige, der mein Leben noch in den normalen Bahnen hält. Ich muß morgens aufstehen, um ihm sein essen zu geben, wenn ich abends zu lang aufbleibe, wird er quängelig. Ohne ihn wüßte ich oft gar nicht, wofür ich überhaupt noch lebe.
Ich weiß, dass es vielen Hartz IV Empfängern und anderen Menschen die unter der Armutsgrenze leben, so geht. Leider verstehen das die Politiker & Arbeitsämter aber meist nicht. "Haustiere" sind bei Hartz IV nicht vorgesehen, basta.

Und Geld von der Familie? Ich war immer die, die meinem Vater Geld gab, wenn er wiedermal nichts mehr hatte. Ich hatte zwar auch nicht viel, aber hab halt gern mal etwas von dem wenigen abgegeben, wenn es ein Notfall war. Als ich meine Arbeit verlor, war das nen ganz schön tiefer Fall.

Was das Thema "als Kind allein zuhaus" angeht: ich war recht oft als Kind allein daheim, weil mein Vater nunmal arbeiten mußte. Das sah dann so aus, dass ich von der Schule nach Hause kam, mir nen Fertiggericht in die Mikrowelle schob, TV sah und ab & zu mal mit Freunden unterwegs war. Wirklich glücklich war ich da nicht. Ansonsten war ich öfter nachmittags bei meinen Großeltern. Aber da war ich immer alleine, es gab kaum andere Kinder zum spielen.
Ne Betreuung konnten wir uns da nicht (mehr) leisten. (Und ja, schon damals war zumeist ich diejenige, die das "meiste" Geld hatte. Durch sparen & Erbschaft.)

Und was das Bild vom faulen Arbeitslosen angeht, der sich bei Hartz IV bloß zurücklehnen und nix für sein Geld zu tun braucht: Mir würde die Decke auf den Kopf fallen, wenn ich nicht zumindest ab & zu mal nen 1 Euro-Job oder sonstiges hätte. Blöderweise muß ich aber nicht selten zum Amt und denen sagen, dass ich was zu tun haben will, von denen aus kam da selten mal was. Ich hatte es schon zweimal, dass der für mich Zuständige dachte, ich hätte doch erst was gehabt und dürfe noch nicht wieder, dass ich da jeweils nen ganzes Jahr oder länger nur "zuhause rumgehockt" habe - aber nicht wörtlich, denn ich habe ja in der Zeit Bewerbungen geschrieben, mich umgeschaut nach jobs, etc. Durch die Medien wirkts aber leider so, als wären wir alle total faul und würden unser Leben mit Hartz IV genießen...

[Eye-Q]

Puh, was ich so bei euch rauslese, ist Hartz 4 ja ein wildes Durcheinander von Berechnungen, Grundlagen, Beweisen, machen und nicht-machen,.... Ist ja ein riiiiiiiesiger Aufwand..!?

[Maritimus]

Puh, was ich so bei euch rauslese, ist Hartz 4 ja ein wildes Durcheinander von Berechnungen, Grundlagen, Beweisen, machen und nicht-machen,.... Ist ja ein riiiiiiiesiger Aufwand..!?

Ach quatsch, nein. Hartz IV bedeutet laues Leben in Saus und Braus, goldene Zeiten in vollem Luxus, den sich stinkfaule Menschen gönnen, während die hart arbeitende Bevölkerung darben muss, um den Luxus der Hartzler zu finanzieren.


Zumindest in manchen Köpfen muss es wohl so aussehen.

[TimeGypsy]

Puh, was ich so bei euch rauslese, ist Hartz 4 ja ein wildes Durcheinander von Berechnungen, Grundlagen, Beweisen, machen und nicht-machen,.... Ist ja ein riiiiiiiesiger Aufwand..!?

Ich würde sagen, das triffts ziemlich gut.


@Maritimus: jup, in leider viel zu vielen Köpfen. Das sind dann wahrscheinlich die, die als erste aufschreien würden, wenn sie eines Tages selbst davon betroffen wären.

[Eye-Q]

Wie war es vor Hartz 4?
Vermutlich wie in AUT? Um Anspruch auf Arbeitslose zu haben, muss man bereits eine gewisse Zeit gearbeitet haben, dann wird der Schnitt errechnet und den bezieht man dann für ne gewisse Zeit (in der Regel 6 Monate) - aus. Dann gibts halt noch eventuelle Ansprüche wie Mietbeihilfe etc. hat aber mit der Arbeitslose an sich nur sekundär was zu tun.

[Halman]

Naja, wenn das Ziel neoliberaler Politik die Zweiklassengesellschaft ist, dann sind diese Geier doch auf dem richtigen Weg. Aufhalten will sie ja offenbar keiner. Statt dessen reden ihnen Einige sogar noch nach dem Mund, weil sie den ganzen Blödsinn glauben, den ihnen Politik, RTL und Bildzeitung suggerieren.

Es ist ja viel einfacher die vermeintlich "allgemeingültige Meinung", die immer wieder in von Medien suggeriert wird, zu übernehmen, als sich selbst die Mühe zu machen sich eine eigene Meinung zu bilden. Der Mensch ist eben bequem.

Das schlimme ist ja, dass diese Politik eben gerade nicht scheitert, wie sie es rein ethisch betrachtet eigentlich müsste. Das sieht man ja sehr gut daran, dass wir derzeit von Schwarz-Gelb regiert werden. Gruseliger geht es doch kaum noch.

Was bleibt von der Agenda 2010 im Jahre 2010? Genau, Hartz IV ist verfassungswidrig. Es reicht zwar gerade zum Leben, aber eben nicht zur Teilhabe an der Gesellschaft. Das interpretiert die Regierung nun so, man müsse den Regelsatz (nur 359,- €) kürzen.

Also Leute, mach euch keine Sorgen, wenn ihr mit Hartz IV nicht über dir Runden kommt. Da Problem ist, dass wir zu viel kriegen. Wenn unser Satz erst mal gekürzt wurde, dann wird alles besser ... (Der lachende Smiley passt hier wirklich nicht.)

Auf Telepolis gibt es eine treffende Anaylse der eigentlichen Implikationen von Hartz IV und des Zusammenhangs zwischen Hartz IV und Niedriglohn:
TP: Hartz IV und der hausgemachte Niedriglohnsektor

Ein ausgezeichneter Artikel.
Aber jene, die die Entscheidungen treffen sind natürlich eher den Bonzen nahe als dem kleinen Mann.

Ich bin gespannt, ob die SPD irgendwann in ihrer Geschichte mal zugeben wird, dass sie mit der Agenda 2010 einen kapitalen Bock geschossen hat. (Ich glaube aber nicht, dass sie die Kraft dazu haben wird.)

Wenn sie aufhört eine Volkspartei zu sein (dieser Prozess ist ja aus deren Eigenverschulden bereits voll im Gange), werden sie vielleicht darüber nachdenken.
Obwohl - unsere Politiker sind ja bemerkenswert lernresistent.

Währenddessen phantasiert Westerwelle von "sozialistischen Zügen" und "spätrömischer Dekadenz" ... Was für Pillen nimmt der Mann eigentlich?

Nun, Westerwelle vertritt die Interessen seiner gut verdienenden Wählerschaft und die will möglichst wenig Steuern zahlen. Er spricht vom "anstrengungslosen Wohlstand", wenn es darum geht die Regelsätze so anzupassen, dass auch eine Teilhabe an der Gesellschaft für Arbeitslose möglich werden soll. Offenbar ist ihm nicht daran gelegen.

Nun, in anderen europäischen Staaten gibt es zum Beispiel ausreichende Angebote mit ganztägiger Kinderbetreuung. Das schadet den Kindern offensichtlich auch nicht.
In der Beziehung ist Deutschland natürlich Entwicklungsland.

Aber das sind doch "sozialistische Züge", dass geht doch nicht.
Das würde ja dazu führen, dass Familien auch bei weniger gut bezahlten Jobs, ohne Transferleistungen, durch eigene Arbeit über die Runden kommen können. Wenn Du das ernsthaft willst, bist Du viel zu vernünftig und sozial eingestellt für die Politik. Das darfs Du als Kompliment verstehen, Mondkalb.

Letztendlich gibt es keinen völligen Ersatz für echte, individuelle Betreuung durch die Personen, die das Kind am besten kennen: Die Verwandten und Eltern.

Dem stimme ich zu, aber dennoch halte ich die Ganztagsbetreuung als Wahlmöglichkeit für unverzichtbar in einer modernen Gesellschaft.
Wenn man will, dass auch Familien möglichst ohne Transferleistungen ausreichend Einkommen erziehlen, sollten Eltern die Möglichkeit haben, sich für eine Ganztagsbetreuung zu entscheiden. Da sie ihr Kind ja am besten kennen, werden sie auch am besten Abwägen können, ob das für ihr Kind gut ist oder nicht.

[Boltar]

Merkt ihr eigentlich wir undurchschaubar alles geworden ist???

Man sollte dieses gesamte System resetten und nochmal von vorne beginnen

Ich blicke seit 7 seiten hier nicht mehr durch!!

Wenn hier sich jemand erklären will , gebe ich im recht nur um dann einen Post weiter zu lesen , das dies nicht stimmt , einen Post weiter kommt dann ne weitere version die noch logischer ist und zum schluss alles doch falsch ist

[Halman]

Was ja eigentlich auch keine allzu große Überraschung ist, oder?
Ich verstehe ohnehin nicht, wie die bei der Wahl dermaßen gut abschneiden konnten.

Es gibt große Teile in der Bevölkerung, die sich durch diese Parteien eher vertreten fühlen. Warum die SPD wählen, wenn man mit der CDU gleich das "Original" wählen kann? Und viele, die früher aufgrund der Sozialdemokratie die SPD wählten, fühlen sich seit der Agenda 2010 nicht mehr von ihr vertreten und wählen daher Links oder gar nicht.

Kurrioserweise hat die Linkspartei (aufgrund ihrer Existenz) zum Wahlerfolg der schwarz-gelben Regierungskoalition beigetragen.

Wenn die SPD sich mal wieder auf ihre Wurzeln besinnen würde, statt sich mit ihrem ewigen Kaspertheater, das sie seit einiger Zeit veranstalten, immer wieder selbst die Steine in den Weg zu legen, hätten wir dieses Problem gar nicht.

Die alte SPD von Willy Brandt existiert leider nicht mehr.

In Hessen regiert nach wie vor ein faschistoider Ministerpräsident der CDU, weil die SPD es nicht über sich bringen konnte mit den Linken zu koalieren, deren Zahl nicht einmal groß ins Gewicht gefallen wäre, obwohl einige Programmpunkte beider Parteien nahezu deckungsgleich waren. Das soll verstehen wer will.

Die SPD ist auf Oskar Lafontaine sauer, da muss man Roland Koch schon mal das Ruder überlassen. Politker verstehen sowas. (obwohl ich eigendlich darüber sollte)

@TimeGypsy

Wenn Du auf dem Land höhere Ausgaben hast, muss dein Regelsatz gekürzt werden, dass ist jedenfalls die Westerwelle-Logik. Schließlich kann der gute Guido Mathe und daher weiß er: Minus mal Minus ergibt Plus.

Aber ernsthaft, ich kann Deine Ausführung sehr gut verstehen, ist ja auch einleuchtend.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Halman schrieb nach 14 Minuten:

@Maritimus: jup, in leider viel zu vielen Köpfen. Das sind dann wahrscheinlich die, die als erste aufschreien würden, wenn sie eines Tages selbst davon betroffen wären.

Darüber denken viele eben nicht nach.

Wie war es vor Hartz 4?
Vermutlich wie in AUT? Um Anspruch auf Arbeitslose zu haben, muss man bereits eine gewisse Zeit gearbeitet haben, dann wird der Schnitt errechnet und den bezieht man dann für ne gewisse Zeit (in der Regel 6 Monate) - aus. Dann gibts halt noch eventuelle Ansprüche wie Mietbeihilfe etc. hat aber mit der Arbeitslose an sich nur sekundär was zu tun.

Vor der Agenda 2010 war es so, dass es

1. Arbeitslosengeld (heute Arbeitslosengeld I) gabst, daran hat sich kaum was geändert. Es wird nach wie vor für 360 Tage ausgezahlt, bemessen am letzten Arbeitsentgeld.
2. Arbeitslosenhilfe, (heute ersetzt durch Arbeitslosengeld II), also 53 % des letzten Arbeitsentgeltes, welches unbegrenzt ausgezahlt wurde. D. h., jemand, der mal vor Jahren sehr gut verdient hatte, konnte auch über viele Jahre mehr Arbeitslosenhilfe erhalten, als jemand, der nur wenig Verdienst hatte.
3. Sozialhilfe für all diejenigen, die noch nie etwas in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hatten. Der Regelsatz lag rund 50,- € unter dem heutigen ALG II, dafür konnte man aber Beihilfen für Bekleidung etc. beantragen. Seit 2005 beziehen alle erwerbfsfähigen Personen eben ALG II, unabhängig davon, ob sie jemals etwas in die Sozialversicherungen eingezahlt haben.

Wenn hier sich jemand erklären will , gebe ich im recht nur um dann einen Post weiter zu lesen , das dies nicht stimmt , einen Post weiter kommt dann ne weitere version die noch logischer ist und zum schluss alles doch falsch ist

Wie meinst Du das konkret?

[Boltar]

@Halman

Ich meine das konkret so wie ich oben schrieb. Irgendwie stimmt alles aus dieser Sichtweise des einen, und es gibt die andere Sichtweise die auch zu stimmen scheint

Ich wollte mich in eure Diskussion nicht einklinken weil ich davon ganz wenig Ahnung habe. Ich wollte nur deutlich machen , wenn ich schon nicht durchblicke , dann müsste es vielen hier hoffentlich auch so gehen. Dies müsste aufzeigen das das system sich immer weiter vom verständlichen distanziert und das system nicht mehr nachvollziehbar ist.
das darf aber meiner Meinung nach nicht sein. das Gesetz muss doch jedem laien klar verständlich sein , sonst verfehlt es doch seinen Zweck

[Halman]

@Halman

Ich meine das konkret so wie ich oben schrieb. Irgendwie stimmt alles aus dieser Sichtweise des einen, und es gibt die andere Sichtweise die auch zu stimmen scheint

Ich wollte mich in eure Diskussion nicht einklinken weil ich davon ganz wenig Ahnung habe. Ich wollte nur deutlich machen , wenn ich schon nicht durchblicke , dann müsste es vielen hier hoffentlich auch so gehen. Dies müsste aufzeigen das das system sich immer weiter vom verständlichen distanziert und das system nicht mehr nachvollziehbar ist.
das darf aber meiner Meinung nach nicht sein. das Gesetz muss doch jedem laien klar verständlich sein , sonst verfehlt es doch seinen Zweck

Grundsätzlich geht der Gesetzgeber wohl davon aus, dass ein durchschnittlich gebildeter Laie in der Lage ist ein Gesetz zu verstehen, was natürlich Unsinn ist.
Das Gesetze so kompliziert gemacht werden, liegt natürlich auch daran, dass daran verschiedene Interessengruppen über die Ausschüsse beteiligt sind. So kommt es dann zu immer mehr Ausnahmen von der Regel bis letztendlich die Regel selbst zur Ausnahme wird.

Grundsätzlich dient das Zweite Sozialgesetzbuch (SGB II) dazu, den Bereich für Arbeitslosengeld II zu regeln. Leistungen erhält eben jeder, der folgende drei Bedinungen erfüllt (stark vereinfacht ):

1. Erwerbsfähigkeit, ansonsten wäre wohl eher die Rentenkasse zuständig
2. Arbeitslosigkeit, oder entsprechend geringer Verdienst (Aufstocker)
3. Arbeitsssuche (Stichwort: "Zumutbarkeit") und die Bereitschaft zu entsprechenen Maßnamen, die angeblich die Arbeitssuche unterstützen

Aufgrund der Verfassung ist der Staat zur Sozialstaatlichkeit verpflichtet. Zur Würde des Menschen gehört, dass man auch in einer Notlage, wie Arbeitslosigkeit, genug haben muss, um sich eine angemessne Unterkunft und alles Lebensnotwendige leisten zu können. Darüber hinaus entschied am Dienstag das Bundesverfassungsgericht, dass dazu auch eine Teilhabe an der Gesellschaft gehört.

Wieviel nun notwendig ist, um sich alles Lebensnotwendige leisten zu können und wann eine ausreichende Teilhabe an der Gesellschaft gewährleistet ist, darüber gibt es eben diese vielen unterschiedlichen Auffassungen.
Aus meiner persönlichen Erfahrung mit Arbeitslosengeld II kann ich in Übereinstimmung mit anderen Usern, die diese persönliche Erfahrung teilen, feststellen, dass 359,- € für den Regelsatz (die Unterkunftskosten, also Miete und Heizung werden extra berechnet und richten sich nach den tatsächlichen Bedarf, soweit dieser angemessen ist) zu niedrig ist, um wirklich an der Gesellschaft teilzuhaben. Es reicht kaum zum Leben. Angeblich soll man davon noch sparen können, um sich gegebendenfalls einen neuen Kühlschrank etc. leisten zu können. Nun, ich kann das davon nicht, aber vielleicht kann ich ja auch nicht richig wirtschaften.

[Kai "the spy"]

Kurrioserweise hat die Linkspartei (aufgrund ihrer Existenz) zum Wahlerfolg der schwarz-gelben Regierungskoalition beigetragen.

Auch wenn ich dir im Großen und Ganzen bei dieser Diskussion zustimme, hier muss doch widersprechen. Nicht die LINKE hat Schwarz-Gelb möglich gemacht. Tatsächlich waren es SPD und Grüne, die sich seit 1999 dermaßen weit nach rechts bewegt haben, dass es einfach unausweichlich war, dass es zu einer Bündelung links von der SPD kommen musste. Ansonsten gäbe es noch viel mehr Nichtwähler, oder kleinere linke Parteien wie die MLPD oder die PSG wären gestärkt worden.

An der Destruktion der SPD ist diese höchstselbst schuld.

[TimeGypsy]

Arbeitslosengeld (heute Arbeitslosengeld I) gabst, daran hat sich kaum was geändert. Es wird nach wie vor für 360 Tage ausgezahlt, bemessen am letzten Arbeitsentgeld.

jup

das "schöne" ist: hat man Arbeitslosengeld (Alg I) erhalten, kommt dann zu Alg II/Hartz IV und erhält noch ne monatliche Restsumme vom Alg I, wird kräftig abgezogen bzw. man bekommt keine Befreiungen von der GEZ oder Sozialtarif von der Telekom.

Aber was sind schon mal eben die GEZ Gebühren für nen Hartz IV-Empfänger, die habens doch! Die sind doch reich.

Mein Alg I Betrag den ich erhielt und wegen dem ich GEZ zahlen mußte, betrug übrigens 16 Euro oder weniger pro Monat. Bis ich den los war, durfte ich der GEZ glaub 150 Euro oder so zahlen. Mein Konto war in der Zeit ständig in den miesen, dass ich mal in der Stadt stand ohne einen müden Cent, weil mein Konto gesperrt worden war. Zum Glück ließ der Bankangestellte mit sich reden, sonst wäre ich nichtmal mehr nach Hause gekommen. Da kommt echt Freude auf.

[Halman]

Auch wenn ich dir im Großen und Ganzen bei dieser Diskussion zustimme, hier muss doch widersprechen. Nicht die LINKE hat Schwarz-Gelb möglich gemacht. Tatsächlich waren es SPD und Grüne, die sich seit 1999 dermaßen weit nach rechts bewegt haben, dass es einfach unausweichlich war, dass es zu einer Bündelung links von der SPD kommen musste. Ansonsten gäbe es noch viel mehr Nichtwähler, oder kleinere linke Parteien wie die MLPD oder die PSG wären gestärkt worden.

An der Destruktion der SPD ist diese höchstselbst schuld.

Da hast Du natürlich recht. Die Linkspartei ist eine politische Antwort auf die Agenda 2010 und das hat Rot-Grün zu verantworten.

Ich spielte mehr auf das aktuelle Wahlergebnis an, nicht auf die Entstehung der Linkspartei. Weil niemand mit der Linkspartei koalieren will, kann links von Schwarz-Gelb kaum mehr eine Mehrheit mehr gebildet werden. Auf der linken Seite der politischen Landschaft besteht also Uneinigkeit, wohingegen auf der rechten Seite noch ein Konsens gefunden werden kann. Somit setzen sich die Wähler des konservativen Lagers durch.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Halman schrieb nach 5 Minuten und 3 Sekunden:

@TimeGypsy

Ja, dass ist die Sache mit den Zuschlägen, die eigendlich den Zweck verfolgen, den sozialen Abstieg von ALG I zu ALG II weicher und damit erträglicher zu gestalten. Die Rechtslogik darin ist, wer mehr als ALG II hat, also durch einen Zuschlag von 16,- € der einen ach so "Wohlhabend" macht, so kann man sich die GEZ-Gebühren von rund 50,- € im Monat locker leisten.
Das ist "Politiker-Mathematik", das muss Du nicht verstehen.

Solange ich mein Zuschlag hatte, musste ich GEZ auch selber zahlen.

[Slowking]

Währenddessen phantasiert Westerwelle von "sozialistischen Zügen" und "spätrömischer Dekadenz" ... Was für Pillen nimmt der Mann eigentlich?

Naja damit hat der Westerwelle doch ausnahsweise mal absolut recht. Im alten Rom gab es eine kleine Schicht Superreicher, die sich ihren Reichtum durch Sklavenhaltung geschaffen haben. Genau da sind wir doch jetzt wieder.
Hätte nie gedacht, dass Westerwelle jemals einem so zutreffenden Vergleich fähig sein würde.