SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

[Tibo]

Einige schöne Wahlplakate:
Der Postillon: Exklusiv: Erste SPD-Wahlplakate für 2017 geleakt
Mit dem ersten sollten auch Grüne und FDP in den Wahlkampf ziehen.

[The Martian]

Eigentlich wäre es für die SPD jetzt an der Zeit die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition auszuloten, nach der Wahl ist es dafür nämlich zu spät, aber unter Gabriel ist das natürlich völlig unmöglich.

[philippjay]

Einige schöne Wahlplakate:
Der Postillon: Exklusiv: Erste SPD-Wahlplakate für 2017 geleakt
Mit dem ersten sollten auch Grüne und FDP in den Wahlkampf ziehen.

Tja, was soll man sagen?!

Das wären mal ehrliche(!) Wahlplakate.
Auf die Gefahr hin mich zu wiederholen:
Traurig, wenn die Satire der Realität so zum Verwechseln ähnlich sieht.

Das ist hier definitiv der Fall.

[Galactus]

Die SPD hat mich politisch traumatisiert.

Eigentlich ist mir das fast schon peinlich, aber ich habe 1998 nach 16 Jahren Helmut Kohl so euphorisch Gerhard Schröder`s SPD gewählt, ich war sogar auf einer Wahlkampfveranstaltung und habe dem zugejubelt. Von all den Reformen, die später durchgezogen wurden (u.a. Hartz 4) damals noch keine Rede. Von einem Ruck, der durchs Land gehen muß habe auch ich damals geschwafelt, noch unwissend in welche Richtung der gehen würde.

Der Rest ist Geschichte und bis ich mal wieder die SPD wähle, müßte sowas wie ein Wunder geschehen. An Wunder glaube ich aber nicht.

[Gast]

Mindestlohn, Frührente mit 63, Doppelpass für Ausländer-Kinder, Frauenquote, Mietpreisbremse, Rückgang von Rüstungsexporten, "Bindung" von Waffenexporten an außen- und sicherheitspolitische Aspekte anstelle von Gewinnmaximierung, das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Dem Gegenüber steht die scheiternde Maut, die gescheitere Herdprämie, die Kanzlerin, der Schatzkanzler, die sehr unbeliebte Uschi und diese Verrückten, die sich für blau-weiße Halbgötter halten.

Fassen wir zusammen: Ein Mindestlöhnchen-Almosen und ansonsten nur Symbolpolitik und Makulatur im Klein-Klein. Dafür pöbelt der große Obersozialdemokrat in bester CSU-Manier gegen Griechenland und lädt einen Haufen Lobbyisten in sein Ministerium ein, damit die mal in Ruhe überlegen können, wie man das deutsche Autobahnnetz am besten der Finanzmafia in den Rachen stopfen kann.

Schon toll, was die SPD so leistet!

[Tibo]

Fassen wir zusammen: Ein Mindestlöhnchen-Almosen und ansonsten nur Symbolpolitik und Makulatur im Klein-Klein. Dafür pöbelt der große Obersozialdemokrat in bester CSU-Manier gegen Griechenland und lädt einen Haufen Lobbyisten in sein Ministerium ein, damit die mal in Ruhe überlegen können, wie man das deutsche Autobahnnetz am besten der Finanzmafia in den Rachen stopfen kann.

Da hast du Recht. Mein's klingt aber besser. Mein erster Satz bezog sich auf nur auf das was ich zitiert habe. Nicht darauf, dass die SPD dadurch generell Stimmen kriegen würde.
Im Klartext. Sie sollen ehrlich sagen, dass sie die Union nicht mal die CDU überholen können. Und das dann schön verpacken und dem Wähler vorlegen.

[Thomas W. Riker]

Und ewig grüßt das Murmeltier - 2 and a half years to be continued.

Die SPD diskreditiert ihre Sondierungs-Gruppe.
Lieber keine Ziele erreichen, als die Union mit vielen unangenehmen Kompromissen ärgern?

Wenn es jetzt Neuwahlen geben sollte, dann crashen FDP und SPD in die Bedeutungslosigkeit.

[philippjay]

Ja. Und womit? Mit Recht!

Ich kann nicht verstehen, wie man sich nur so hat knechten können; da wurden große Töne gespuckt, was man jetzt der CDU an Forderungen stellen wird, um überhaupt nochmal zu koalieren. Und am Ende hat man sich so die Butter vom Brot nehmen lassen. Vollkommen unverständlich!
Ich weiß nicht, wieviel rumoren an der Basis die SPD noch braucht. Der JuSo-Vorsitzende mag anfangs noch belächelt worden sein von den Parteigranden; mittlerweile wäre ich froh, er würde eine wichtigere und größere Rolle in der Partei spielen.

[Gast]

Ich habe das Sondierungspapier nicht gelesen, aber in den Medien kommt immer nur unkonkretes Blahblah habe ich das Gefühl. Welche Forderungen hat die SPD durchgesetzt? Welche die CDU? Welche die CSU?

Nachtrag: Alleine schon wie das Doofrind wieder die Klappe aufreißt ("Zwergenaufstand") zeigt, dass die Union an keinerlei ernstzunehmender Zusammenarbeit interessiert ist und offenbar in der SPD primär einen willfährigen Arschlecker für das eigene "Spitzen"personal sieht. Und dass die CSU direkt hochzufrieden ist mit dem Sondierungsergebnis sollte stutzig machen.

[philippjay]

Der Herr Dobrindt ist wirklich eine unmögliche Person!
Was hat er denn als Minister überhaupt auf den Weg gebracht? Und wie er sich aufplustert und - ungeachtet der politischen Couleur - seine Kollegen diskreditiert und verbal niedermacht... das verrät einfach so viel mehr über ihn, als über die, welche er da zur Schau stellt.
Aber ich denke, das begreift er nicht.

[Seether]

Man muss die Ergebnisse auch nicht en detail lesen, oder versuchen, aus den Sachaussagen der Politiker irgendeinen Erkenntnisgewinn zu ziehen. Es reicht, sich die heiteren Gesichter von Seehofer und Merkel anzusehen, dann weiß man, dass die SPD nix erreicht hat. Noch weniger als "erwartet", sogar.

....

Nagut, dann doch einige Quintessenzen der SPD-"Ergebnisse" der Sondierung:

- Aus der Anhebung des Spitzensteuersatzes / einer Reichensteuer wurde eine Steuersenkung (beim für Wohlhabende "besonders" belastenden) Soli
- Aus der (unrealistischen) Forderung nach der Bürgerversicherung wurde die Wiederherstellung der Parität im Gesundheitswesen zwischen Arbeitnehmern und -gebern.
- Aus dem inhaltlich ja auch in der SPD-Basis umstrittenen "Asyl ohne Obergrenze/Unbegrenzter Familiennachzug für subsidär Schutzbedürftige" wurde "200.000 Obergrenze und 1000 Familiennachzüge".
- Die Europa-Politik-Forderungen der SPD sind in der Tat übernommen wurden. Aber das lässt sich leicht geben, wenn Merkel die gar nicht alleine durchsetzen kann, weil es eines Abstimmungsbedürfnisses in der Union erfordert und sie einfach nur schlecht zu verhandeln braucht...
- Keine Begrenzung von Leih- und Kettenarbeitsverträgen, nada, gar nix.

- Auf der Habenseite stehen einzig die Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildungspolitik.

Wenn das der Unterschied zwischen einer 20% Partei (SPD), einer 26 % Partei (CDU) und der Bayern-Partei mit ihren 6% ist, motiviert er mich jedenfalls nicht zum Ja! zur GroKo!

[Gast]

- Aus dem inhaltlich ja auch in der SPD-Basis umstrittenen "Asyl ohne Obergrenze/Unbegrenzter Familiennachzug für subsidär Schutzbedürftige" wurde "200.000 Obergrenze und 1000 Familiennachzüge".

Hat der ganze Obergrenzen-Klimbim eigentlich irgendeine Chance in Karlsruhe länger als fünf Minuten zum Mülleimer zu brauchen? Ich meine, entweder gibt's ein Recht auf Asyl, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind, oder es gibt keines. Wenn man das von vermeintlichen wirtschaftlichen Belastungsgrenzen abhängig macht (die bestensfalls extrem schwer zu objektivieren sind), dann kann man auch gleich anfangen eine Obergrenze für Leute einzuführen, die einen fairen Strafprozess kriegen und der Rest muss dann halt einfach so in den Knast weil wir uns die Richter nicht mehr leisten können.

Lehnt den Mist einfach ab. Nichtstun kann die Merkel auch alleine. Und auf recht viel mehr wird es ohnehin nicht hinauslaufen. Fünf Euro mehr im Monat für Durchschnittsverdiener durch einen marginal gesunkenen KK-Beitrag machen das Kraut auch nicht fett.

Ich verstehe auch die Verhandlungsführer der SPD nicht. Auch von denen kommen keinerlei konkrete Beispiele, was die SPD denn nun an eigenen Punkten durchgesetzt hat. Jedenfalls nicht in den Zeitungsartikeln, die ich dazu gelesen habe. Glauben die wirklich, die hätten da jetzt richtig hart verhandelt?

[Mondkalb]

Die Krönung ist, dass Frau Nahles aus diesem mageren Verhandlungsergebnis herbeifantasiert, die SPD habe 80% ihrer Foderungen durchgesetzt.

[DefiantXYX]

Ich finde es einfach nur faszinierend, wie Leute die 100% NEiN zu einer Groko gesagt haben, nun 100% JA sagen (müssen) und anderer damit auch noch überzeugen wollen bzw. ja sogar müssen. Geht es den Leuten da wirklich noch um das Land oder um die eigenen Ämter?
Und wieso erreichen diverse Parteien aufgrund dieser Verhandlungen permanent Tiefsstände was die Prognosewert angeht, während irgendwie auch keine Partei als großer Gewinner aus dem Ganzen hervorgeht.
Hätten wir beu Neuwahlen 40% Wahlbeteiligung oder kämen die "Sonstigen" auf 20%?

[philippjay]

Die SPD ist im Selbstzerstörungsmodus, und die CDU und vor allen Dingen diese unsympathischen CSUler grinsen sich eins; es ist einfach nur erbärmlich!