SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

[Imperialist]

Jetzt meldet sich Gerhard Schröder wieder, einer der Totengräber der SPD , um vor einem Linksruck zu warnen:

Debatte über höhere Steuern: Gerhard Schröder warnt SPD vor Linksruck - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Ganz interessant finde ich die Sichtweise von einem der SPD-Linken, Ottmar Schreiner:

SPD-Linker Schreiner: "Wir haben den falschen Weg eingeschlagen" - Politik - Tagesspiegel

Ich hoffe das weder Steinmeier, noch Steinbrück Kanzlerkanditaten werden für die SPD, beide sind maßgeblich mit an dem Niedergang der SPD beteiligt gewesen. Gerade bei Steinbrück ist es sehr offentsichlich, dass gewisse Leute ihn als Kanditaten haben wollen. Denn es wird massiv eine Medienkampagne zu seinen Gunsten gefahren, ich errinere mich da nur mal an einen Spiegel-Titel mit Helmut Schmidt "Er kann es". Es wird in vielen Medien so dargestellt, als wäre Steinbrück jemand der uns aus der Finanzkrise retten könnte, dabei ist er einer der Personen, die Finanzmarktderegulierung betrieben hat. Das ist also quasi so, als wenn man den Branstifter als Feuerwehrmann einstellen würde um ein vom Brandstifter angezündetes Haus zu löschen. Die Medien die eine solche Kampagne fahren können nur gewinnen, entweder Steinbrück gewinnt die Wahl, dann haben sie einen neoliberalen Politiker im Kanzleramt, oder er verliert die Wahl und dann haben sie eine neoliberalen Kanzlerin an der Macht, Merkel.

[Gast]

Ich weiß nicht, wen ich mittlerweile ätzender finde: Steinbrück oder Steinmeier. Der eine hat offensichtlich keinerlei Interesse an politischer Arbeit und nur seine PR-Einlagen mit Politmumie Schmidt im Sinn, um sich an dessen Seite als großer Intellektueller zu inszenieren; der andere ist ein langweiliger, staubiger Bürokrat ohne jeden Pfeffer im Hintern. Ich frage mich, wie sich eine Oppositionspartei nur einen solchen Fraktionschef halten kann. Da hat ja sogar der Bürderle mehr Charme.

Personell ist bei der SPD der Ofen aus. Jedenalls auf Bundesebene.

[Chloe]

Dieses ganze Altkanzler-Kartell geht mir eh auf die Nerven. Ich finde das unverfroren, wie hier Schröder und Schmidt den Steinbrück quasi per Order von Oben als Kanzlerkandidaten einzusetzen versuchen. Keine Ahnung, warum die SPD sich das bieten lässt. Die Basis ist anscheinend bundesweit derselbe lethargische Haufen wie in Baden-Württemberg.

[Gast]

Die Basis ist anscheinend bundesweit derselbe lethargische Haufen wie in Baden-Württemberg.

Das ist jetzt aber nichts neues für dich, oder?

[Chloe]

Ich hatte schon die Hoffnung, dass es in Ländern, in denen die SPD irgendwann mal was nennenswertes zu sagen hatte, vielleicht etwas anders ist.

Komisch, als es um Sarrazins Parteiausschluss ging, da konnten sie plötzlich aufmucken.

[Alius]

Dieses ganze Altkanzler-Kartell geht mir eh auf die Nerven. Ich finde das unverfroren, wie hier Schröder und Schmidt den Steinbrück quasi per Order von Oben als Kanzlerkandidaten einzusetzen versuchen. Keine Ahnung, warum die SPD sich das bieten lässt. Die Basis ist anscheinend bundesweit derselbe lethargische Haufen wie in Baden-Württemberg.

Hier in Bayern ist die SPD während der Schröder-Ära komplett ausgeblutet.
Die Aktiven sind weg. Übrig geblieben sind meistens Rentner und Beamte, die betreffen die "Reformen" nicht.
Die Rentner sind aus Tradition bei der SPD und Willy Brandt.
Bei der Linkspartei und linken Organisationen habe ich einen Haufen Bekannte aus der SPD wieder getroffen.
Etliche v.a Junge sind in der Piratenpartei gelandet.

Die Leute, die in der "SPD" ausharren, wissen wie stark die Meinung der Basis geschätzt wird.

Zum Thema Diskussion in der Linkspartei.
Dass die Linkspartei die Pluralistische Partei in BRD ist, finde ich gut und eher ein Armutszeugnis für die anderen Parteien.
Menschen haben verschiedene Meinungen und Prioritäten, deswegen gibts auch AGs/Plattformen.

Wenn alles Alternativlos, nur eine Meinung gilt, für was braucht man dann Demokratie ?
Parteien sind dann außer als Kanzlerwahlverein ohnehin überflüssig.

[Chloe]

Schmidt offenbar kurz vor der Heiligsprechung.

Helmut Schmidt auf dem SPD-Parteitag - Der alte Mann kann es - Politik - sueddeutsche.de

Ich warte nur noch, dass sie den Willi Brandt exhumieren. Was für ein hoffnungsloser Haufen.

[Mondkalb]

... Was für ein hoffnungsloser Haufen.

Dem kann ich uneingeschränkt zustimmen.

Den frenetischen Jubel für Helmut Schmidt können sich die Betreiligten wahrscheinlich selbst nicht erklären. ^^
Einerseits war er lange Jahre nicht sonderlich beliebt und andererseits steht seine Analyse doch eher dem entgegen, was die Marionettenkanzlerkandidaten ansonsten so absondern.

Wohltuend hebt sich Schmidt aber vom Personal der SPD und auch vom sonstigen Berliner Politikzirkus ab, weil er wenigstens noch eine politische Überzeugung mit damit verbundenen Zielen hat und diese auch noch begründet.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Mondkalb schrieb nach 32 Minuten und 35 Sekunden:

Dazu noch das passende Bild. ^^

[Gast]

Die SPD hat auf ihrem Parteitag ein sehr seltsames Gesundheitskonzept beschlossen, bzw. wird es noch beschließen. Demnach soll bei den Arbeitnehmerbeiträgen alles wie gehabt bleiben. Die Arbeitgeberbeiträge sollten in Zukunft nicht mehr von den individuellen Bruttolöhnen, sondern von der Bruttolohnsumme abgezogen werden. Das hieße dann ja, dass für die Arbeitgeberbeiträge die Beitragsbemessungsgrenzen de facto abgeschafft werden, während sie für die Arbeitnehmerbeiträge weiter gelten. Na ja.

Direkt bescheuert wird es beim Gesundheitsfond. Zwar sollen die Zusatzbeiträge wieder abgeschafft werden, dafür soll der Bund in Zukunft das Defizit mit Steuermitteln ausgleichen und dabei konstant mehr einzahlen. Wenn ich das richtig verstanden habe, soll das in etwa darauf hinauslaufen, dass die Kassen einfach melden, wie viel Kohle sie brauchen bzw. wollen und der Finanzminister öffnet dann das Geldsäckel. Ich hoffe mal schwer, dass ich das falsch verstanden habe, weil so ein deppertes Konzept kann ja kein klar denkender Mensch ernsthaft einführen wollen.

[Leandertaler]

Ich hoffe mal schwer, dass ich das falsch verstanden habe, weil so ein deppertes Konzept kann ja kein klar denkender Mensch ernsthaft einführen wollen.

Darum macht es ja auch die SPD

Die SPD schreibt auf ihrer HP folgendes:

Dynamisierter Steuerbeitrag:
Der Steuerzuschuss in die gesetzliche Krankenversicherung wird analog dem Verfahren in der gesetzlichen Rentenversicherung dynamisiert. Die Dynamisierung wird aus den Mehreinnahmen einer Anhebung der Zinsabgeltungssteuer finanziert. Damit werden die Einkünfte aus Kapitalerträgen in die Finanzierung der Bürgerversicherung einbezogen. Wir werden einen Aufschlag auf die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge erheben, um die Vermögenseinkünfte in die Finanzierung der Bürgerversicherung einzubeziehen.

Wie das in der Rentenversicherung funktioniert, weiß ich allerdings nicht.

[Chloe]

Vielleicht ist die Versteinbrückung der SPD doch noch aufzuhalten. Steinbrück scheint selbst das seine dazu zu tun.

SPD-Parteitag in Berlin - Steinbrück schimpft sich ins Aus - Politik - sueddeutsche.de

Wenn man den verschiedenen Presseberichten glauben darf, sind die Reaktionen auf Gabriel weitaus positiver ausgefallen. Wobei ich mich mit der Vorstellung eines Kanzlers Gabriel auch etwas schwer tue.

[Gast]

Darum macht es ja auch die SPD

Die SPD schreibt auf ihrer HP folgendes: Wie das in der Rentenversicherung funktioniert, weiß ich allerdings nicht.

Die Rentenkasse wird bekanntlich mit ca. 78. Milliarden Steuermitteln gepäppelt, weil die Beiträge hinten und vorne nicht ausreichen.
Ob es sinnvoll ist, dieses Konzept auf die Krankenversicherung zu übertragen, sei mal dahingestellt. Ich bin da eher skeptisch. Einerseits ist es ganz gut, da so auch die Spitzenverdiener zur Finanzierung herangezogen werden, andererseits geht es bei der Rente einfach nur darum, dass die Renter einen ausreichenden Betrag auf's Konto überwiesen kriegen. Krankenkassen wiederum bezahlen u.a. die Pharmakonzerne und die werden es natürlich gerne sehen, wenn der Gesetzgeber sagt, die zahlenden Kasse kriegen ihr Geld schon.

Wenn man den verschiedenen Presseberichten glauben darf, sind die Reaktionen auf Gabriel weitaus positiver ausgefallen. Wobei ich mich mit der Vorstellung eines Kanzlers Gabriel auch etwas schwer tue.

Mit welchem SPD-Politiker tut man scih den nicht schwer? Von diesen Leuten da sagt mir nach wie vor der Wowereit noch am ehesten zu, aber der hat ja nach allem was man so hört, eh keinen Bock mehr. Kraft vielleicht?

[Leandertaler]

Die Rentenkasse wird bekanntlich mit ca. 78. Milliarden Steuermitteln gepäppelt, weil die Beiträge hinten und vorne nicht ausreichen.

Zumindest so viel ist mir dann auch bekannt, aufgrund der demographischen Entwicklung kommt man da aber wohl kaum drum herum, wenn man nicht laufend die Beiträge erhöhen oder die Renten senken will.

Ob es sinnvoll ist, dieses Konzept auf die Krankenversicherung zu übertragen, sei mal dahingestellt. Ich bin da eher skeptisch. Einerseits ist es ganz gut, da so auch die Spitzenverdiener zur Finanzierung herangezogen werden, andererseits geht es bei der Rente einfach nur darum, dass die Renter einen ausreichenden Betrag auf's Konto überwiesen kriegen. Krankenkassen wiederum bezahlen u.a. die Pharmakonzerne und die werden es natürlich gerne sehen, wenn der Gesetzgeber sagt, die zahlenden Kasse kriegen ihr Geld schon.

Wie die Verteilung der Gelder an die Kassen aktuell funktioniert, habe ich gerade vergessen, ich meine mich aber zu erinnern, dass das über irgendwelche Pauschalen läuft, sodass manche Kassen dann mehr Geld kriegen als sie bräuchten und andere dafür weniger, je nachdem wie gesund die Mitglieder sind. Da wäre eine am tatsählichen Bedarf orientierte Verteilung vermutlich schon ein Fortschritt. Wie der festgestellt wird, ist dann natürlich eine andere Frage.

Mit welchem SPD-Politiker tut man scih den nicht schwer? Von diesen Leuten da sagt mir nach wie vor der Wowereit noch am ehesten zu, aber der hat ja nach allem was man so hört, eh keinen Bock mehr.

Die Schwesig wäre zumindest für Foto-Wahlplakate geeignet Klar sind die realistischen Kandidaten alle irgendwie doof, rein vom Gefühl her wünsche ich mir aber ganz einfach den linkesten, denn Kanzler bleibt vermutlich sowieso die Merkel. Leider.

[Imperialist]

Aussteller beim Bundesparteitag 2011 SPD:

E.on, Vattenfall, RWE, Die Tafeln e.V., Bayer, Pfizer, Philip Morris, Bertelsmann Stiftung, Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen, GDV – Die deutschen Versicherer usw.

Parteitag | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Hinweise des Tages|NachDenkSeiten – Die kritische Website

Was soll man dazu noch sagen?

[Chloe]

Das darf echt nicht wahr sein. Steinmeier überlegt, mit der FDP zusammenzugehen.

Nach FDP-Votum für Gauck: Steinmeier gibt Ampel auf Bundesebene eine Chance - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

Ich begreife überhaupt nicht, wie er auf diese Idee kommt. Was heißt hier "neu positionieren", die FDP müsste ja in allen Punkten eine 180-Grad-Wendung durchziehen, damit irgendwelche programmatischen Schnittmengen entstehen. Energiewende, Mindestlöhne, Spitzensteuersatz, Bürgerversicherung, Vermögensteuer, Finanztransaktionsteuer, Eurobonds ... wo sind denn überhaupt irgendwelche Übereinstimmungen?

Ganz zu schweigen von dem Verhalten dieser Partei. Wie kann man nach dem Schauspiel am letzten Sonntag ernsthaft mit so jemandem eine Koalition in Erwägung ziehen?

Da wäre selbst mit der CDU mehr machbar. Das einzige, was für diese Ampel spräche aus Sicht der SPD ist, man wäre nicht Juniorpartner. Und damit ist das reine Machthurerei.