SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

[[OTG]Guy de Lusignan]

Und noch was anderes: Religionsdebatte*in der SPD: Trennung von Staat und Kirche? Um Gottes Willen! - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
Es ist schon erstaunlich, wie sich da mancher bedroht fühlt.

Dieser Juso ist mir direkt sympathisch(besodners im letzten absatz^^)...
und die reaktion der SPD auf den, wundert mich doch arg. Besonders die bergündunge der ablehung seines arbeitskreises. stinkt mehr nach CDU.

[Gast]

Wirklich? Und ich war so fest davon überzeugt, dass das eigentlich schon entschieden wäre: SPD's next Kanzlerkandidat - YouTube

Bezeihnend, dass auf einer Veranstaltung des Seeheimer Kreises die komplette SPD-Spitze da ist.

Steinbrück scheint in der Partei allerdings auch nicht ganz unumstritten zu sein, weshalb ich mir durchaus vorstellen könnte, dass es am Ende auf einen anderen rausläuft.

Fragt sich nur, wer das sein soll. Gabriel? Nahles? Nee danke, dann hoffe ich weiterhin, dass es der Trittin wird.

[Gast]

Bezeihnend, dass auf einer Veranstaltung des Seeheimer Kreises die komplette SPD-Spitze da ist.

Da kommt halt alles zusammen, was in der Partei Rang und Namen hat, selbst wenn sie garkeine Seeheimer sind. 2010 war ja sogar der Gauk dabei und durfte den Schröder für seinen Mut loben.

Fragt sich nur, wer das sein soll. Gabriel? Nahles? Nee danke, dann hoffe ich weiterhin, dass es der Trittin wird.

Ehrlich gesagt habe ich keine Ahnung. Im Moment denke ich auch, dass Steinbrück die besten Chancen hätte, aber ist das in eineinhalb Jahren immernoch so? Außerdem könnte ich mir durchaus vorstellen, dass der Gabriel gerne selber will, auch wenn ich mir definitiv einen besseren Kanzler vorstellen könnte.

Falls es wen interessiert, eine SPD Doku, die vor ein paar Wochen lief: Sozialdemokraten - YouTube

[Mondkalb]

Ich glaube, die derzeitige SPD-Führung will die SPD vernichten:
Keine Entlastung für Kleinverdiener: SPD rudert zurück - n-tv.de

Für die vormals geplante Entlastung von Geringverdienern und Alleinerziehenden ist nun leider, leider kein Geld mehr da ...

Dieser verlogene heuchlischere Haufen! Der SPD ist es in erster Linie zu verdanken, dass es den Leuten schlechter geht (z. B. Dank HartzIV und MiniJobs) und dass kein Geld mehr da ist (Dank Senkung des Spitzensteuersatzes und Steuergeschenken an die Unternehmen).
Außerdem war ja kürzlich noch genug Geld da, um es notleidenden Banken und Großunternehmen in den Arsch zu blasen oder um Deutschlands Sicherheit am Hindukusch zu verteidigen.

Mich wundert wirklich, dass die geknechtete Unterschicht noch nicht mit Heugabeln und Mistforken auf den Straßen ist, um die Parteibonzen aus dem Land zu jagen.

[Chloe]

Dann dürfte ja die FDP für dich die richtige Partei sein. Die vertreten schließlich die revolutionäre Idee, es sei volkswirtschaftlich sinnvoll, im Aufschwung die Steuern zu senken.

Die SPD ist, wie übrigens alle klar denkenden Politiker, von Anfang an dagegen gewesen. Ich weiß nicht, woher n-tv die Information hat, das sei eine "Kehrtwende". Ich habe von der SPD nichts anderes gehört.

Die SPD hat andere Methoden, sich selber abzuschaffen. Einige von denen sind offenbar der Tea-Party entlaufen. Fraktionschef Schmiedel stellte sich hier neulich bei der Pro-Demo auf den Marktplatz und behauptete, über Stuttgart 21 liege "Gottes Segen". Und sie würden gewinnen, denn sie seien "die Guten". Was dann wohl bedeutet, dass der Koalitionspartner die Bösen und die Alternativvorschläge des Teufels sind.

[Mondkalb]

Du kannst sicher sein, dass ich keine der sogenannten etablierten Parteien jemals in meinem Leben wieder wählen werde.
Dazu haben die alle schon zu oft gelogen und betrogen und aus tiefster Überzeugung das Falsche getan.

[Gast]

Fragt sich nur, wer das sein soll. Gabriel? Nahles? Nee danke, dann hoffe ich weiterhin, dass es der Trittin wird.

Neuerdings wird ja über den Wowereit spekuliert. Der könnte das aktuelle Steuerkonzept vielleicht auch besser verkaufen als Steinbrück, so richtig kann ich mir eine Kandidatur allerdings noch nicht vorstellen.

Finanz- und Abgabenkonzept: SPD steuert in Richtung 2013 - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Die SPD drängt auf massive Steuererhöhungen und will insgesamt 37 Milliarden Euro einsparen. Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen sind in dem Finanz- und Steuerkonzept der Partei nicht enthalten. Stattdessen zielen die Genossen auf den Schuldenabbau.

[Chloe]

Piraten-Partei zerstört Mehrheit von Rot-Grün | Inland | Reuters

Berlin (Reuters) - Wegen des Aufstiegs der Piraten-Partei hätten SPD und Grüne bei Bundestagswahlen erstmals seit langem keine eigene Mehrheit mehr.

Im repräsentativen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommt die Internet-Partei auf 7 Prozent, hieß es in einem Vorabbericht der "Bild am Sonntag". Die SPD büßte in der Umfrage zwei Prozent ein und käme demnach auf 28 Prozent. Bei den Grünen beläuft sich das Minus auf ein Prozent auf 17 Prozent - auf beide Parteien entfielen also insgesamt 45 Prozent der Stimmen. Union (32 Prozent), Linkspartei (7) und die Piraten (7) kämen dagegen zusammen auf 46 Prozent.

Im Moment ist zwar die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen doch eher gering. Ich rechne inzwischen dennoch eher mit einer großen Koalition 2013 als mit einer Mehrheit für rot-grün. Nicht wegen den Piraten, sondern wegen den Grünen. Wähler entscheiden nach Prioritäten, die momentan anstehen. Die AKW-Debatte ist erstmal vom Tisch, und wir werden bis 2013 kurzfristig erst mal ganz andere Probleme bekommen als den ökologischen Umbau der Marktwirtschaft, gar nicht zu reden von "Netzpolitik". Insofern ist damit zu rechnen, dass der Piraten- Hype bald vorbei ist und die Grünen, denen in Sachen Finanzkrise (zu Recht) keiner was zutraut), erstmal verlieren werden. Die große Koalition wird vermutlich die einzige Option sein, die überhaupt eine Mehrheit findet. Das Wahlrecht tut den Rest.

Tja, Merkel in den Fußstapfen von Kohl. 12 Jahre Merkelsche Kanzlerschaft... nicht auszudenken.

[Slowking]

Insofern ist damit zu rechnen, dass der Piraten- Hype bald vorbei ist und die Grünen, denen in Sachen Finanzkrise (zu Recht) keiner was zutraut), erstmal verlieren werden. Die große Koalition wird vermutlich die einzige Option sein, die überhaupt eine Mehrheit findet. Das Wahlrecht tut den Rest.

Wer hat denn da Kompetenz? Die haben doch alle erst wieder bewisen, dass das in keiner Partei vorhanden ist. Dann kann man wohl nur die Linkspartei wählen. Die waren die einzigen die bisher Kompetenz bewiesen haben.

[Gil Grissom]

Die waren die einzigen die bisher Kompetenz bewiesen haben.

Ach ja? Wann? Wo? Wobei? Und warum soll das deiner Meinung nach so sein?

[Chloe]

Ach ja? Wann? Wo? Wobei? Und warum soll das deiner Meinung nach so sein?

Deutscher Bundestag: Mediathek des Deutschen Bundestages (1)
Deutscher Bundestag: Mediathek des Deutschen Bundestages (2)
Deutscher Bundestag: Mediathek des Deutschen Bundestages (3)
Deutscher Bundestag: Mediathek des Deutschen Bundestages (4)

Leider hat sich die Linke in so vielen anderen Dingen unmöglich gemacht.

[Slowking]

Besonders würd ich da (2) empfehlen. Gysi zeigt sehr gut auf wo die Probleme liegen und was vernünftige Lösungen wären.

Leider hat sich die Linke in so vielen anderen Dingen unmöglich gemacht.

Vielleicht liegt das einfach an unseren verschiedenen Hintergründen, aber ich kann immer nie verstehen wodurch sich die Linke so unmöglich machen soll. Größtenteils ist das Argument nämlich immer "die haben über das und das Diskutiert, wie können sie nur?"
Ich habe halt in meinem Sozialwesenstudium gelernt, dass man über alles reden können muss. Nur so kann man Probleme beleuchten und lösen. Die Linkspartei ist ja meist auch am Ende ihrer Diskussionen immer auf sehr vernünftige Ergebnisse gekommen.
Natürlich gibts hier und da immer ein paar radikale demokratiefeindliche Pappnasen. Da ist Schäuble in der CDU aber wesentlich schlimmer, als irgendjemand in der Linkspartei.
Insgesamt halte ich die Linkspartei, mit ihrer offenen Diskussionspolitik, da für wesentlich gesünder, als einige andere Parteien in denen es brodelt, wo aber korrupte "Spitzenleute" den Deckel drauf halten.
Aber gut ich denke das ist irgendwie doch der falsche Thread hier.

[Chloe]

Vielleicht liegt das einfach an unseren verschiedenen Hintergründen, aber ich kann immer nie verstehen wodurch sich die Linke so unmöglich machen soll. Größtenteils ist das Argument nämlich immer "die haben über das und das Diskutiert, wie können sie nur?"
Ich habe halt in meinem Sozialwesenstudium gelernt, dass man über alles reden können muss.

Wer ist "man"? Eine politsche Partei muss irgendwann mal kapieren, dass sie kein Hinterzimmer-Debattierklub ist. Ein Debattierklub kann darüber diskutieren, ob Israel ein Existenzrecht hat. Ein Debattierklub kann darüber diskutieren, ob die Mauer alternativlos war. Ein Debattierklub kann auch darüber diskutieren, welche neuen Wege zum Kommunismus man finden will. Der Unterschied zwischen einem Debattierklub und einer Partei ist, dass man bei einem Debattierklub nicht davon ausgeht, dass er aus seinen Diskussionen konkrete politische Schlüsse und Handlungen ableiten will. Wenn eine Partei, besonders die Spitzenleute, in aller Öffentlichkeit über so etwas diskutieren, und dann noch Parteitagsbeschlüsse darüber fassen, sieht das anders aus. Und dann kann man eben nicht mal eben drüber diskutieren und einen Parteitagsbeschluss fassen, ob der Staat Israel ein Existenzrecht hat. Als deutsche Partei schon zweimal nicht.

Die Linkspartei ist ja meist auch am Ende ihrer Diskussionen immer auf sehr vernünftige Ergebnisse gekommen.

Das sehe ich nicht so. Da wird auch des Öfteren schön verschwiegen, was zumindest im nationalen Alleingang gar nicht geht oder wenn es geht, was denn die weitreichenderen Folgen mancher Forderungen sind.

Insgesamt halte ich die Linkspartei, mit ihrer offenen Diskussionspolitik, da für wesentlich gesünder, als einige andere Parteien in denen es brodelt, wo aber korrupte "Spitzenleute" den Deckel drauf halten.

Die Linkspartei und eine offene Diskussionskultur? Wie war das noch mit dem satzungsmäßigen Maulkorb im Saarland, den Ernst auch noch für die Bundespartei übernehmen wollte und wegen dem die Leute scharenweise ausgetreten sind? Was ist eigentlich daraus geworden?

[Gil Grissom]

Gysi und Wagenknecht hatte ich kürzlich selber schon lobend angeführt, aber 2 halbgar kompetente Kröfte machen noch keine kompetente Partei. Schon gar nicht eine vertrauenswürdige. Die Gründe hat Chloe schon angeführt.

[Gast]

Allerdings habe ich in dem Video (2) jetzt auch nicht so viele Lösungen erkennen können. Das ist hauptsächlich Bankenbashing und die Forderung nach billigem Geld für Griechenland. Dadurch verschwinden ja aber das Handelbilanzdefizit und die Notwendigkeit sich immer mehr Geld zu leihen nicht.