SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

[Mondkalb]

Die SPD ist inzwischen so überflüssig wie ein Kropf. Wenn sie so weiter macht, wird sie völlig von der Bildfläche verschwinden, was mir ganz recht wäre, denn einen weiteren Mehrheitsbeschaffer für die CDU brauche ich nicht.

[Astrofan80]

Ich weiß ja auch nicht, was die SPD in den letzten Jahren geritten hat. Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen.

[Thomas W. Riker]

Ich weiß ja auch nicht, was die SPD in den letzten Jahren geritten hat. Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen.

Keine langfristige Strategie, dafür dauernd falsche Taktiken und die ALTWÄHLER sterben in den nächsten 10 Jahren aus.
Profil schwammig wie Spongebob-
Nicht, daß die andere Restvolkspartei besser wäre, aber die Eigentore verschrecken deren Klientel nicht so dauerhaft.

[Gast]

Die SPD beginnt nun die Wende in der Steuerpolitik: SPD will Spitzensteuersatz von 49 Prozent | tagesschau.de

Da bin ich mal gespannt, ob die SPD und ihre Koalitionspartner - wer immer das auch sein wird - das in der nächsten Regierung auch tatsächlich umsetzen werden. Ich hoffe doch.

[philippjay]

Nix für ungut, aber als ich gestern die Meldung gesehen habe, konnte ich mir ein Grinsen net verkneifen:

It's about f****** time!!!

Einerseits absolut löblich, da das natürlich ideell gesehen der ach so geschundenen sozialdemokratischen Seele Balsam auf selbige ist/wäre.

Andererseits ist es natürlich auch ne tolle Imagekampagne. Ob die SPD zu einem späteren Zeitpunkt diesen Spitzensteuersatz mit dem Koalitionspartner einhalten kann, ist doch sehr fraglich.
Dann wiederum muss sie sich Populismus vorwerfen lassen.

[Mondkalb]

Dafür gibt's ja dann den Münte-Leitsatz:
"Es ist unfair, die Parteien nach der Wahl daran zu messen, was sie vor der Wahl versprochen haben" oder so ähnlich. ^^

[Chloe]

Schön, dass man Vernunft annimmt und sich auf den alten Vorschlag besinnt, das Ehegattensplitting endlich abzuschaffen. Familienpolitik kann man anders besser betreiben.

[Gast]

Münte haben wir ja - Gott und einem katastrophalen Wahlergebnis sei's gedankt - hinter uns.

Nein, ich hoffe wirklich, dass nach der nächsten Wahl rot-grün bzw. rot-grün-rot geben wird und es dann nach 30 Jahren endlich wieder einen echten Paradigmenwechsel in der Wirtschafts- und Finanzpolitik gibt, nachdem die Regierung Schröder das ja nicht so direkt hinbekommen hat. Diplomatisch ausgedrückt.

Aber nachdem inzwischen sogar der Wirtschaftsrat der CDU wieder für höhere Steuern für Besserverdiener plädiert und bei der Regierungspolitik vor sozialen Umwuchten warnt, bin ich mal optimistisch.
Die FDP wird es zwar nicht kapiert haben, aber die gibt es mit etwas Glück nach der nächsten Wahl eh nicht mehr.

@Chloe
Es ist eh lächerlich, da noch von Familienpolitik zu sprechen. Das ist Trauscheinpolitik und nichts weiter.

[Seether]

Die FDP ist aus ihrer SIcht natürlich auch zu Recht gegen jede Form von "Spitzensteuersätzen" (egal, wie hoch die dann eigentlich sind *g*).
Sie ist eine Klientelpartei, die aus einem kollektiven Versagen der Wählerschaft vor einem Jahr heraus mehr Ego erhalten hat, als ihr jemals zustand.

[[OTG]Guy de Lusignan]

Die FDP ist aus ihrer SIcht natürlich auch zu Recht gegen jede Form von "Spitzensteuersätzen" (egal, wie hoch die dann eigentlich sind *g*).
Sie ist eine Klientelpartei, die aus einem kollektiven Versagen der Wählerschaft vor einem Jahr heraus mehr Ego erhalten hat, als ihr jemals zustand.

Pff..denzent untertrieben, wenn ich mir den Hampelmann an der Parteispitze so angucke, leidet der an gottähnlichem Größenwahn.
Wiekann man nur dermaßen an den Realitäten und Menschen vorbeireden?
Jedenfalsl ist somit klar.. die FDP ist etwa so liberal wie der alte Fritz an nem guten Tag.
Istdoch kaum mehr als ein Sprachrohr für diverse Industrielle und Konzerne(un der ganz klitze kleine mehrheistbeschaffer der CDU/CSU).

[philippjay]

Staatsfinanzen: Koalition wettert gegen Spitzensteuerplan der SPD - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Berlin - Die SPD stößt mit ihren Steuerplänen auf Widerspruch der schwarz-gelben Koalition. Die Ideen der Sozialdemokraten seien eine Gefahr für die wirtschaftliche Erholung, kritisierten Unions- und FDP-Politiker am Sonntag. Angesichts des fragilen Aufschwungs verböten sich diese "obszönen Steuererhöhungen", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der Nachrichtenagentur Reuters.

[endar]

Herr Lindner muss es ja wissen. Wenn irgendjemand etwas von politischen Obszönitäten versteht, dann jawohl die Vertreter der Liberalen.

[Gast]

Bevor über konkrete Steuervorschläge gesprochen wird, sollte in Deutschland erst einmal eine Grundsatzdebatte über den Sinn oder Unsinn von Steuern geführt werden. Mancher scheint ja tatsächlich der Meinung zu sein, Steuern würden nur erhoben werden, damit der Finanzminister sich seine Zigarren mit 500-Euro-Scheinen anzünden kann. Dass damit primär mal unsere Straßen, Schulen, Krankenhäuser, Feuerfehren, Polizisten und Lehrer finanziert werden, ist natürlich nicht so wichtig. Hauptsache der böhse Räuberstaat lässt meinen Geldbeutel in Ruhe.

[Slowking]

Bevor über konkrete Steuervorschläge gesprochen wird, sollte in Deutschland erst einmal eine Grundsatzdebatte über den Sinn oder Unsinn von Steuern geführt werden. Mancher scheint ja tatsächlich der Meinung zu sein, Steuern würden nur erhoben werden, damit der Finanzminister sich seine Zigarren mit 500-Euro-Scheinen anzünden kann. Dass damit primär mal unsere Straßen, Schulen, Krankenhäuser, Feuerfehren, Polizisten und Lehrer finanziert werden, ist natürlich nicht so wichtig. Hauptsache der böhse Räuberstaat lässt meinen Geldbeutel in Ruhe.

Ich weiß nicht über was man da viel reden soll... Aber vielleicht sollte man einfach mal Werbungsfläche in der Bildzeitung buchen und da ne Liste abdrucken was alles von Steuern finanziert wird und was das kostet.

Und man sollte dann vielleicht auch noch nen Artikel drucken, der zeigt wieviel (wie wenig) Steuern die USA erheben, wie pleeeeeeeeiiiiiite die sind, und wie dort die Armen Leben (die oft sogar Jobs haben, sich davon aber eben nicht über Wasser halten können).

Eventuell fällt dann auch dem Bildzeitungsleser auf, dass das keine erstrebenswerten Zustände sind.


Aber mal @thema

Nach dem Willen der SPD-Spitze soll der Spitzensteuersatz von 42 auf 49 Prozent steigen. Eine SPD-Sprecherin bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Allerdings soll der höhere Satz erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro greifen, bei Eheleuten ab 200.000 Euro. Derzeit liegen die Grenzen bei knapp 53.000 Euro beziehungsweise rund 106.000 Euro. Die sogenannte Reichensteuer von 45 Prozent ist momentan erst ab 250.000 Euro Einkommen fällig.

[...]

Damit spielt Bartsch darauf an, dass es die SPD selbst war, die den Spitzensteuersatz während der rot-grünen Regierung auf das heutige Niveau gesenkt hatte. In den neunziger Jahren lag der Satz noch bei mehr als 50 Prozent. Auch die - vergleichsweise geringe - Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge von 25 Prozent hatte seinerzeit die SPD eingeführt. Insofern bedeutet der nun vorliegende Leitantrag für den Parteitag eine deutliche Kehrtwende der Sozialdemokraten.

Daran sieht man, dass dieses Parteiprogramm zwar ein Schritt in die richtige Richtung sein mag, im großen und ganzen aber doch ein relativ erbärmlicher, für eine Partei die jetzt endlich mal Farbe bekennen müsste.
Denn mit den nun vergeschlagenen Prozenten und Einkommenschwellen machen sie nichtmal wieder gut, was sie in den Schröderjahren verbockt haben.
Wenn man einen Spitzensteuersatz erst ab 100.000 Euro Jahreseinkommen greifen lässt, hätte man diesen eigentlich auf ~55% festlegen müssen.
Wie heißt es doch in diesem schönen englischen Ausdruck? "Too little, too late."

[Valdorian]

Finde ich eigentlich nicht. Hundertausend Euro sind zwar viel Geld, aber sicher nicht soviel, dass es einen Spitzensteuersatz von 55% rechtfertigen würde. Immerhin ist das gerade mal das dreifache vom Durchschnittseinkommen. Wer soviel Geld verdient, dem geht es gut, aber er ist weit davon entfernt, Reich zu sein. Der ursprüngliche Spitzensteuersatz von 53% wurde in der Frühzeit der Bundesrepublik von denen gezahlt, die das 10-fache Durchschnittseinkommen hatten. Mal ganz abgesehen davon, dass meiner Meinung nach auch eine 50% Grenze respektiert werden muss.