Landtagswahlen in Saarland, Sachsen, Thüringen

[Gast]

Nur noch knappe drei Wochen, bis in drei Bundesländern gleichzeitig neue Landtage gewählt werden. Da könnte man doch auch mal ein Threadilein aufmachen, dacht' ich mir.

Los geht's mit Thüringen, wo es ja gerade Ärger mit einer üblen Schmutzkampagne der JU geht: Thüringen - Gericht verbietet ''Stoppt Ramelow''-Kampagne - Landtagswahl Thüringen - sueddeutsche.de
Ansonsten sieht es dort im Moment wohl nach Rot-Rot-Grün mit dem ersten Linken MP Deutschlands aus, wenn auch knapp. Jedenfalls kann man davon ausgehen, dass die CDU ihre absolute Mehrheit abgeben muss.

An der Saar will es ja der Oskar nochmal versuchen. Gemessen an den neueren Umfragen halte ich das für seeehr unwahrscheinlich, wenngleich es mir ganz recht wäre, wenn der Schmatzkopf sich etwas aus der Bundespolitik heraushalten würde.

In Sachsen hoffe ich jedenfalls, dass die NPD wieder rausfliegt. Aber sie scheint ja im Moment nach wie vor bei 5% zu pendeln. :-/

Meinungen?

[Angelus1982]

Jung Union, was soll man anderes erwarten.
Offensichtlich fehlt es der JU an geistigen Kapazitäten.
Klar man kann ja Union wählen, mit dem Auhängeschild Althaus

Von ungewöhnlich hohen Auszeichnungen zu DDR Zeiten, über ungewöhnlich niedrige Löhne in Thüringen, bis hin zu ungewöhnlich hohen Geschwindigkeiten auf den Skipisten dieser Welt, hat diese schillernde Figur doch einiges zu bieten, was man dem Wahlvolk vermitteln kann...

"Bodo Ramelow kennt unser Land nicht."

Das klingt irgendwie vertraut... Die JU scheint da kein gutes Gedächtnis zu haben, da gab es doch zum Beipiel den Vogel CDU, der war auch kein Thüringer.
Demnächst dürfen wohl auch nur noch blonde, blauäugige Germanen Ministerpräsident werden...
Und was ist denn das für ein Argument? Wie kann es dann sein, dass eine FDJ-Sekretärin Bundeskanzlerin geworden ist. Sie kannte doch "unser" Land auch nicht.

wikileaks.org/leak/ju-thueringen-negativkampagne.pdf Irgendwie atmet das ein wenig Freicorps Geist

[Nighthawk_]

Rot Rot Grün nach dem Landtagswahlen in Thüringen im August?
Ja wohl absolut nicht. Die Union würde sich bedanken und einen mit Freuden das ganze Hessendesaster aufbereiten um die Glaubwürdigkeit der SPD zu untergraben.
Nö, die SPD wird viel eher wieder eine Koalition mit der Union eingehen. Zumindest wenn sie noch alle Tassen im Schrank haben.
Selbst Jamaika ist wahrscheinlicher als Rot Rot Grün.

In Sachsen sieht momentan alles nach einer stabilen Mehrheit für Schwarz Gelb aus. Für den Bundestagswahlkampf für das bürgerliche Lager recht nett, bedeutsam wäre es aber nur wenn es da nicht reichen würde.

Das Saarland ist unwichtiger als Thüringen, aber im Prinzip hat die SPD dort das gleiche Problem.

[Gast]

Rot Rot Grün nach dem Landtagswahlen in Thüringen im August?
Ja wohl absolut nicht. Die Union würde sich bedanken und einen mit Freuden das ganze Hessendesaster aufbereiten um die Glaubwürdigkeit der SPD zu untergraben.
Nö, die SPD wird viel eher wieder eine Koalition mit der Union eingehen. Zumindest wenn sie noch alle Tassen im Schrank haben.
Selbst Jamaika ist wahrscheinlicher als Rot Rot Grün.

Kannst du diese Aussagen vielleicht auch auf irgendwelche Fakten (Aussagen thüringischer SPD-Politiker) stützen?

Ansonsten hat die SPD bereits vor über einem Jahr ihren Landesverbänden frei gestellt, ob sie mit der Linken koalieren wollen. Man müsste das in diesem Fall nicht mehr schnell nachträglich hinterherschieben. Und besonders Münte betont ja immer wieder, dass eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ausgeschlossen ist.

Wenn die SPD noch alle Tasse im Schrank hat, wird sie ein linkes Bündnis eingehen und sich nicht weiter an die Union ketten. Wobei ich jetzt natürlich auch nicht weiß, ob der thüringische SPD-Landesverband eher links oder eher rechts steht.

[Nighthawk_]

Kannst du diese Aussagen vielleicht auch auf irgendwelche Fakten (Aussagen thüringischer SPD-Politiker) stützen?

Ansonsten hat die SPD bereits vor über einem Jahr ihren Landesverbänden frei gestellt, ob sie mit der Linken koalieren wollen. Man müsste das in diesem Fall nicht mehr schnell nachträglich hinterherschieben. Und besonders Münte betont ja immer wieder, dass eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ausgeschlossen ist.

Wenn die SPD noch alle Tasse im Schrank hat, wird sie ein linkes Bündnis eingehen und sich nicht weiter an die Union ketten. Wobei ich jetzt natürlich auch nicht weiß, ob der thüringische SPD-Landesverband eher links oder eher rechts steht.

Die Frage was die SPD in Thüringen machen möchte (oder aus aufgrund der Situation in Thüringen tun sollte) stellt sich garnicht und ist für mich komplett uninteressant. Denn diese Landtagswahlen finden nicht mal einen Monat vor der Bundestagswahl statt und werden von den Medien zum Testlauf und Vorspiel hochgejubelt werden. Das schließt insbesondere Koalitionen mit ein.
Sollte die SPD jetzt in Thüringen eine Linkskoalition eingehen (wollen) wird diese Entscheidung voll auf den Bundestagswahlkampf durchbrechen. Und das sogar noch in der heißen Phase des Wahlkampfes.
Natürlich wird sich die Bundes-SPD hinstellen und verkünden das Thüringen machen kann was es will. Ist ja auch richtig so. Aber das wird ihnen nicht viel helfen.
Man wird fragen wenn in Thüringen und Saarland, geht es nicht auch im Bund?
Und das ist ein Problem für die SPD.
Und deswegen wird man die Debatte auch nach Kräften vermeiden suchen und schön brav mit der Union Koalitionsgespräche aufnehmen.

[blueflash]

Die SPD steht derzeit bei 20%. Diesem harten Kern ist eine Linkskoalition in Thüringen wohl eher wurscht.
Und ausserdem kann das Steinmeier eine echte Machtperspektive bieten, wenn er nämlich der Linkspartei ihre aussenpolitischen Radikalpositionen abnimmt kann er durchaus Münte kaltstellen und Rot-Rot-Grün im Bund machen. Bei der derzeitigen Schwäche der SPD rechne ich da eigtl. jeden Tag mit. Und eine Zusammenarbeit mit der Linken wurde im Wahlkampf ja auch noch nicht ausgesprochen.

[Harmakhis]

Ich denke auch, dass die SPD einen Teufel tun wird mit der Union Koalitionsgespräche zu führen - in Berlin, wie in den anderen bestehenden großen Koalitionen hat doch die SPD langsam aber sicher die Nase gestrichen voll von der Union.

Und bisher haben die großen Koalition der SPD auch wenig gebracht - im Gegenteil. Sie hat massive Stimmenverluste hinnehmen muss und inzwischen kaum noch ein vernünftiges Profil. Das müssen auch die Idioten, die den SPD-Wahlkampf leiten langsam mal merken...

Die Quintessenz kann nur sein, dass sich die SPD endlich mal wieder auf "S" besinnt. Und dann kann man eine Zusammenarbeit mit den Linken auch nicht ausschließen.

[Nighthawk_]

Die SPD steht derzeit bei 20%. Diesem harten Kern ist eine Linkskoalition in Thüringen wohl eher wurscht.

Wie gesagt, ob es in Thüringen wurscht ist ist wurscht
Wenn die Landtagswahl sonstwann wäre würde eine Rot Rot Grüne Koalition auch im Bereich des Möglichen bzw. Wahrscheinlichen sehen.
Aber nach dem Hessendesaster müssen bei der Bundes-SPD alle Alarmglocken leuten wenn man in Thüringen Rot Rot Grüne Koalitionsgespräche durchführt. Ich kann mir absolut nicht vorstellen das die SPD Führung einem solchen Ansinnen teilnahmslos gegenüberstehen wird.
Denn die Medien werden es nicht, wenn es für Schwarz Gelb in Thüringen nicht reicht wird die Koalitionsbildung zum Modell für die Bundespolitik (auch wenns Schwachsinn ist, aber es ist Wahlkampf). Und dann steht das Thema auf der Matte. Die letzten beiden Wochen vor der Wahl könnten von der Frage beherrscht werden ob die SPD nach dem Wahl nicht auch Rot Rot Grün machen würde. Und das kommt mit Sicherheit nicht gut an.

Übrigens sollte man sich auch mal fragen ob die SPD Juniorpartner der Linkspartei spielen will.

Und ausserdem kann das Steinmeier eine echte Machtperspektive bieten, wenn er nämlich der Linkspartei ihre aussenpolitischen Radikalpositionen abnimmt kann er durchaus Münte kaltstellen und Rot-Rot-Grün im Bund machen. Bei der derzeitigen Schwäche der SPD rechne ich da eigtl. jeden Tag mit. Und eine Zusammenarbeit mit der Linken wurde im Wahlkampf ja auch noch nicht ausgesprochen.

Persönlich glaube ich eher das Steinmeier und Müntefering diesen Weg nicht mehr gehen werden.
Wahrscheinlicher wäre es das eine SPD unter Wowereit eine große Koalition / Jamaika platzen lässt und versucht ein Linksbündis zu schmieden.
Das Problem ist aber das nach aller Wahrscheinlichkeit die Mehrheit für ein solches Bündnis sehr knapp wäre. Ich glaube nicht das die Bundes-SPD ein Misstrauensvotum gegen Merkel riskiert nur um dann ein Hessen² im Bundestag erleben zu müssen.
Das selbe gilt auch für einen Koalitionsbildungsversuch unmittelbar nach der Wahl.
Deswegen, Steinmeiers Maximalziel ist mE wieder Juniorpartner in einer großen Koalition. Eine Ampel wird noch schwerer zu bilden sein als Jamaika.

[Gast]

Die Frage was die SPD in Thüringen machen möchte (oder aus aufgrund der Situation in Thüringen tun sollte) stellt sich garnicht und ist für mich komplett uninteressant. Denn diese Landtagswahlen finden nicht mal einen Monat vor der Bundestagswahl statt und werden von den Medien zum Testlauf und Vorspiel hochgejubelt werden. Das schließt insbesondere Koalitionen mit ein.
Sollte die SPD jetzt in Thüringen eine Linkskoalition eingehen (wollen) wird diese Entscheidung voll auf den Bundestagswahlkampf durchbrechen. Und das sogar noch in der heißen Phase des Wahlkampfes.
Natürlich wird sich die Bundes-SPD hinstellen und verkünden das Thüringen machen kann was es will. Ist ja auch richtig so. Aber das wird ihnen nicht viel helfen.
Man wird fragen wenn in Thüringen und Saarland, geht es nicht auch im Bund?
Und das ist ein Problem für die SPD.
Und deswegen wird man die Debatte auch nach Kräften vermeiden suchen und schön brav mit der Union Koalitionsgespräche aufnehmen.

Ja, genau und im Bund sich dauernd gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aussprechen, aber dann gleich in zwei Bundesländern in genau eine solche Koalition schlüpfen, das kommt natürlich viiiel glaubwürdiger, gell?

Mal davon abgesehen dürfte inzwischen jedem SPD-Politiker, der sich mit seiner geistigen Wahrnehmung halbwegs in der Nähe der Realität bewegt, klar sein, dass die BT-Wahl so gut wie verloren ist. Wenn die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat, dann wird sie anfangen, ihr linkes zu Profil wieder zu schärfen - in Thüringen und im Saarland hat man dazu gute Gelegenheiten.

Außerdem gehen Koalitionsbildungen nicht über Nacht. Sollte die BT-Wahl tatsächlich so desaströs werden wie es die Umfragen prognostizieren, kann man davon ausgehen, dass Münte nach dem 27.9 ziemlich schnell geschichte sein wird. Das könnte nochmal Einfluss auf die Regierungsbildungen in den Ländern haben.

Ansonsten habe ich schon dargelegt, dass die Situation jetzt anders ist als die Hessen. Ich kann mich nicht entsinnen, dass die Sozen in Thüringen oder im Saarland Ypsilantis Fehler wiederholt hätten, eine klare Absage an die Linken schon im Vorfeld zu erteilen. Und die Bundes-SPD hat ihren Landesverbänden diesbezüglich schon letztes Jahr freie Hand eingeräumt. Aber ich wiederhole mich.

[Nighthawk_]

Ja, genau und im Bund sich dauernd gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aussprechen, aber dann gleich in zwei Bundesländern in genau eine solche Koalition schlüpfen, das kommt natürlich viiiel glaubwürdiger, gell?

Sie sprechen sich im Bund nicht dauernd gegen die große Koalition aus.
Sie wollen Schwarz Gelb verhindern -> GroKo oder Ampel.

Mal davon abgesehen dürfte inzwischen jedem SPD-Politiker, der sich mit seiner geistigen Wahrnehmung halbwegs in der Nähe der Realität bewegt, klar sein, dass die BT-Wahl so gut wie verloren ist. Wenn die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat, dann wird sie anfangen, ihr linkes zu Profil wieder zu schärfen - in Thüringen und im Saarland hat man dazu gute Gelegenheiten.

Also ich weiß ja nicht woran du das aufhängen willst, aber an den Umfragen mit Sicherheit nicht. Die Bundestagswahl ist nicht entschieden. Ja, die Union wird stärkste Kraft. Aber sonst? Der Vorsprung von Schwarz Gelb ist gering und der Wahlkampf noch lang. Wenn sich das linke Lager um den einen oder anderen Punkt verbessern kann ist die Mehrheit ganz schnell futsch.
Zumal Umfragen fehlerbehaftet sind, siehe:

http://www.scifi-forum.de/off-topic/off-topic-allgemein/politik-geschichte/57941-bundestagswahl-2009-a-8.html#post2175434

Und dann? Merkel bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung. Jamaika oder GroKo. Was will Merkel wohl?

Außerdem gehen Koalitionsbildungen nicht über Nacht. Sollte die BT-Wahl tatsächlich so desaströs werden wie es die Umfragen prognostizieren, kann man davon ausgehen, dass Münte nach dem 27.9 ziemlich schnell geschichte sein wird. Das könnte nochmal Einfluss auf die Regierungsbildungen in den Ländern haben.

Ja richtig. Aber es ist letztlich sekundär wer Thüringen & Co regiert. Bedeutsam ist aber wie das Wahlergebnis in Thüringen & Co die BT Wahl beeinflusst.
Darum gehts.

[Valdorian]

Wie lange dauern so Koaltitionsverhandlungen denn normalerweise? Könnten die im zweifelsfall nicht einfach alles verzögern, bis im Bund gewählt worden ist?

[Nighthawk_]

Die Wahl zum Ministerpräsidenten wird mit Sicherheit danach stattfinden.
Koalitionsgespräche aber schon bald nach der Wahl beginnen.
Schließlich werden die Medien darauf drängen.

[Gast]

Sie sprechen sich im Bund nicht dauernd gegen die große Koalition aus.
Sie wollen Schwarz Gelb verhindern -> GroKo oder Ampel.

Dass sowohl SPD als auch Union die Große Koalition lieber vorgestern als gestern beenden würden, sollte inzwischen selbst bis nach Franken durchgedrungen sein.

Ansonsten schlage ich vor, dass wir einfach abwarten. Wir werden es ja ohnehin bald sehen.

Wie lange dauern so Koaltitionsverhandlungen denn normalerweise? Könnten die im zweifelsfall nicht einfach alles verzögern, bis im Bund gewählt worden ist?

Im Normalfall hat man sowas ja bis zur konstituierenden Sitzung (die sind ja meistens ~ vier Wochen nach der Wahl) - aber es gibt ja derzeit eben kaum Normalfälle.

[Nighthawk_]

Dass sowohl SPD als auch Union die Große Koalition lieber vorgestern als gestern beenden würden, sollte inzwischen selbst bis nach Franken durchgedrungen sein.

Woraus soll das bitte abzuleiten sein?
Natürlich hätte man gerne andere Wunschbündnisse aber das heißt nicht das alle denkbaren und möglichen Koalitionen wahrscheinlicher sind als die Große Koalition.
Insbesondere für Merkel nicht.

[Oliver Hansen]

Oh ja, das braucht man natürlich noch: Einen Ministerpräsidenten aus der SED. Denn nichts anderes ist die Linke: Die SED unter anderem Namen. Ich hoffe mal, die Thüringer werden nicht so dumm sein, die Partei der Mauermörder zur führenden Kraft im Land werden zu lassen.