Dauer-Depression der SPD - Ursachen?

[Evi Kerzel]

Übrigens hat die SPD ja ihre Finger beim Mord an Rosa Luxenburg durch die Freikorps im Spiel... merkwürdig, dass das heute nur noch in sehr wenigen Geschichtsbüchern erwähnt wird.

[Kai "the spy"]

Um mal zur aktuellen Lage der SPD zurückzukehren, ein großes Problem der SPD (aber auch von Union und FDP, aber von denen ist man es gewohnt) ist die Verflechtung mit der Finanzindustrie. Ein gutes Beispiel ist Steinbrücks rechte Hand, Jörg Asmussen. Asmussen war stark an der Reform des Finanzmarktes beteiligt. Er hat den aktuellen Präsidenten der Deutschen Bundesbank, Prof. Axel Weber, für dieses Amt vorgeschlagen und hat Weber auch in den Kreis der Wirtschaftsweisen gebracht. Sein Name ist relativ unbekannt, wenn man bedenkt, was er bislang mitentschieden hat. Er saß im Aufsichtsrat der IKB und war entscheidend an der Entscheidung, mit US-Immobilien zu spekulieren, beteiligt. Außerdem war er als Vertreter des Bundesfinanzministeriums im Verwaltungsrat der BaFin.

An sich nichts besonderes, wäre Asmussen nicht zufällig auch Mitglied der Lobbyorganisation True Sale International gewesen, welche sich für die Asset Backed Securities auf dem deutschen Markt stark gemacht hat. ABS waren eine der Hauptursachen für die Finanzkrise. Ferner ist Asmussen mit der Leiterin der Berliner Repräsentanz der Deutsche Börse AG verheiratet. Er ist also alles andere als neutral, sondern der Börse und der Finanzindustrie sehr zugetan. Und obwohl das alles längst bekannt ist, wird er nicht aus seinen Ämtern entfernt. Warum? Weil er bei weitem nicht der Einzige in der Bundesregierung mit engen Beziehungen zum Finanzmarkt ist. Wundert es da noch jemanden, dass die Rettung der Banken oberste Priorität war und zügig vorangetrieben wurde, während die Rettung von anderen Unternehmen wie Opel oder Arcandor Thema monatelanger Diskussionen ist? Für die Banken wurde ein Schutzschirm von fast 500 Milliarden Euro aufgespannt, allein die HRE hat über 100 Milliarden verschlungen und ist noch weit davon entfernt, gerettet zu sein. Die Commerzbank wurde mit 18 Milliarden Euro gestützt, was dem sechsfachen des damaligen Börsenwertes entsprach. All das ohne große Diskussionen. Und bei Opel streitet man ewig wegen 5,4 Milliarden Euro?! Das da die Relationen nicht stimmen, die Banken offensichtlich bevorzugt werden, sieht ja wohl jeder Depp.

Hier noch sehr passendes musikalisches Kabarett:
YouTube| Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten?

[Maritimus]

Laut unserem Geschichtsbuch (Geschichte 12 für Fachoberschulen und Berufsoberschulen in Bayern) ist die Regierung Müller deswegen gescheitert, weil SPD und Zentrum sich wegen eines halben Prozentpunktes beim Beitrag der Arbeitslosenversicherung nicht einig geworden sind. Im Nachhinein eigentlich fast schon pervers an was für Details man da letztlich gescheitert ist.

Ja, das war der letztendliche Grund. Die Position von der DVP war aber auch so wie in meinem Post. Stimmt also beides

Es ist doch nicht die Frage nach dem Aufstand oder Bürgerkrieg. Im eigentlichen hatte die SPD, naja die anderen auch, vorallem die KPD Angst vor der Revolution in Deutschland, deswegen der stalinistische Kampf gegen die Sozialfaschisten. Eine erfolgreiche Revolution in Europa hätte ja die gesammte Sovjetbürakratie in Erklärungsnot ihrer Daseinsberechtigung gebracht und die Sovjetbürokratie hat ja jede Revolution versucht zu untermenieren, wie in Spanien, Irland, Deutschland, Frankreich, die Liste ist lang. Und der Kampf gegen die Sozialfaschisten sollte ja das Volk, Meinungsmässig trennen, hat ja auch geklappt.

Die KPD wollte die Revolution, sie hatte keine Angst davor. "Sozialfaschisten" bitte immer in Anführungszeichen, das ist ein Propagandawort der KPD und entspricht nicht den Tatsachen

Und die SPD, schon seit 1914 verbürgerlicht, hatte alles andere im Sinn, aber keine Revolution, deswegen keinen Aufstand und das mit den Bürgerkrieg ist eine fadenscheiniges Argument gegen diesen Aufstand gewesen, in Hitler sahen sie das kleinere Übel, das größere Übel wäre eine soziale Revolution gewesen, mit Rätedemokratie und all die feinen Sachen, dass hätte sie entmachtet.

Die SPD hat allseits und während der gesamten Zeit des Bestehens der Weimarer Republik gegen die Rechtsradikalen, insbesondere am Ende gegen Hitler und die NSDAP gearbeitet. Ihr jetzt unterstellen zu wollen, sie hätte in Hitler das "kleinere Übel" gesehen ist hanebüchener Unsinn. Die SPD war immer klar gegen Hitler, deshalb hat man ja auch Hindenburg beim zweiten Wahlgang seiner zweiten Kandidatur zum Reichspräsidenten unterstützt: Man wusste, der eigene Kandidat hat keine Chance, deshalb hat man Hindenburg gegen Hitler benutzt.

Angst vor einen Bürgerkrieg, die SPD und andere wären die ersten gewesen die gegen Arbeiter die Waffen in die Hand genommen hätten, deswegen fadenscheinig.

Wo ist der Beweis ? Wenn die SPD zum Generalstreik gegen die formell legale Regierung Hitlers geblasen hätte, wäre ein Bürgerkrieg absehbar gewesen. Daher setzte man die Hoffnung auf das Reichsgericht. Die SPD HATTE Angst vor einem Bürgerkrieg.

Und die Angst vor einen Bürgerkrieg hat die SPD ja die ganze Zeit bewusst geschürrt, im Hinblick, dass die Entente Russland an den Rand des Untergangs brachte, lies man ja nichts aus, dass den Bolchewiki zuzuschieben, wobei die versucht haben zu retten was zu retten ist, sind gescheitert und was wurde Stalinismus und der Stalinismus war ja wirklich etwas, womit man den Leuten Angst machen konnte und noch mehr wenn man den Stalinismus als Kommunismus ausgibt.
Und am Ende hat die Angst gesiegt.

Nein. Einfach nein. Die SPD war sogar gegen den harten Frieden mit Russland, man wollte einen wirklichen Frieden und kein solches hartes Diktat.

Die SPD hat die Angst vor einem Bürgerkrieg geschürt ? Quelle ?

[Sinclair_]

@ Kai
Du darfst aber nicht vergessen, dass die Banken quasi die Venen und Aterien unseres Systems darstellen. Wenn Banken zusammenbrechen geht der Schaden ins Uferlose. Eine Firma hingegen, egal wie groß, ist erstmal nur eine Firma, nur ein Tannenzapfen am Baum. Die Banken aber sind in ihrer Gesamtheit der Stamm und die Zweige. Wenn da etwas empfindlich Schaden nimmt, krankt der ganze Baum. Selbiges ist ja auch der Fall, aber durch die schnelle Notrettung wurde gröberes verhindert. Ich gehe davon aus, ohne dem Bankenrettungspaket wäre unser ganzes Wirtschafts- und Finanzssytem bereits in jener Woche nach jenem WE, an dem der Beschluss gefallen war, zusammengekracht. Wenn die Banken untereinander kein Vertrauen mehr haben, sprich, wenn der Staat nicht für gewisse Papiere Sicherheit garantieren würde, würde jeglicher Geldfluss zum Erliegen kommen.

[max]

Wenn die SPD zum Generalstreik gegen die formell legale Regierung Hitlers geblasen hätte, wäre ein Bürgerkrieg absehbar gewesen. Daher setzte man die Hoffnung auf das Reichsgericht.

Während mit einem Generalstreik die Chance bestanden hätte, die Nazis zu stoppen, war die Hoffnung auf die Verfassung und das Reichsgericht vollkommen naiv. Die SPD hatte ja 1918/19 dafür gesorgt, dass der Staatsapparat wieder in die Hände der Rechten überging, weshalb klar war, dass diese nicht etwa Widerstand leisten werden, sondern die Nazis aktiv unterstützen.

Die SPD hätte schon 1932 beim Papen-Putsch Widerstand leisten müssen - dies aber trotz Bereitschaft vieler ihrer Mitglieder nicht gemacht.

Ein Bürgerkrieg wäre im Vergleich zu dem, was danach kam, wohl auf jeden Fall besser gewesen - insbesondere, weil die Nazis ihn keineswegs automatisch gewonnen hätten.

[Maritimus]

Während mit einem Generalstreik die Chance bestanden hätte, die Nazis zu stoppen, war die Hoffnung auf die Verfassung und das Reichsgericht vollkommen naiv. Die SPD hatte ja 1918/19 dafür gesorgt, dass der Staatsapparat wieder in die Hände der Rechten überging, weshalb klar war, dass diese nicht etwa Widerstand leisten werden, sondern die Nazis aktiv unterstützen.

Die SPD hätte schon 1932 beim Papen-Putsch Widerstand leisten müssen - dies aber trotz Bereitschaft vieler ihrer Mitglieder nicht gemacht.

Blieb der SPD denn 1918/19 die große Wahl ? Man wollte schnellstmöglich die Ordnung wiederherstellen, um jeden Putschversuch der Kommunisten niederzuschlagen.

Genau das gleiche Dilemma dann zu späterer Zeit: Ein Generalstreik hätte zum Bürgerkrieg geführt, man wusste ganz genau, die Reichswehr würde garantiert nicht für die SPD eintreten, eher würde sie Hitler unterstützen oder aber bestenfalls passiv bleiben.
Sicherlich war die Hoffnung auf das Reichsgericht naiv, aber ich sage nochmal: Wir WISSEN, was danach geschah. Die damaligen Entscheidungsträger konnten doch nicht wirklich ahnen, wie schlimm das dritte Reich werden würde ! Klar vermutete man schlimmes, aber das volle Ausmaß hat man nicht abgesehen. Man kann der SPD nicht vorwerfen, willentlich die Diktatur geschehen lassen zu haben, trotz aller begangenen Fehler.

[Angelus1982]

Die KPD wollte die Revolution, sie hatte keine Angst davor. "Sozialfaschisten" bitte immer in Anführungszeichen, das ist ein Propagandawort der KPD und entspricht nicht den Tatsachen

Ja die einfachen Leute, aber nicht die Bonzen der Parteispitzen, die von Moskau gelenkt wurden und die den Ton angaben, die jeden aufrechten Kommunisten herausgeworfen haben, weil sie mit Moskau nicht auf einer Linie waren, sprich der stalinistischen Linie.
Dass das ein Propagandawort der KPD war, ich habe nichts anderes behauptet.

Die SPD hat allseits und während der gesamten Zeit des Bestehens der Weimarer Republik gegen die Rechtsradikalen, insbesondere am Ende gegen Hitler und die NSDAP gearbeitet. Ihr jetzt unterstellen zu wollen, sie hätte in Hitler das "kleinere Übel" gesehen ist hanebüchener Unsinn. Die SPD war immer klar gegen Hitler, deshalb hat man ja auch Hindenburg beim zweiten Wahlgang seiner zweiten Kandidatur zum Reichspräsidenten unterstützt: Man wusste, der eigene Kandidat hat keine Chance, deshalb hat man Hindenburg gegen Hitler benutzt.

Das streitet ja auch keiner ab, aber in ihrer Angst vor der Revolution tauschten sie Räte, gegen ein marodes, monarchisch rechtes Staatsgefüge ein.
Ach, du willst mir doch nicht erzählen das sie in Hitler nicht das kleinere Übel sahen, warum haben sie dann auf einen ehrzkonservativen Namens Hindenburg gesetzt, bestimmt nicht weil sie alzuviel Vertrauen in seine demokratische Gesinnung gehabt haben, als auf das Volk, ach ja Ausrede Bürgerkrieg. Nein sie haben nicht Hitler unterschätzt, sie hatten Angst vor den Koservativen, dass diese Hitler stützen, setzten auf einen Konservativen um die Weimarer Republik zu retten, bloss um das Volk heraus zuhalten. Die Quittung für ihre Arroganz haben sie bekommen, die alle teuer bezahlen mussten.

Das was du schreibst stimmt, lese ich so in jeden Geschichtsbuch, aber als Geschichtsleistungskursler solltest du dir auch Biographien, Tagebücher usw. zu gemüte führen, auch Geschriebenes von einfachen Leuten. Um von den einseitigen Blick wegzukommen, der unterrichtet wird, auch sollte man die Geschichte anderer Länder kennen, wie zum Beispiel wenn es um die Weimarer Republik geht, die Geschichte der Ententeländer und Russlands. Und Leistungskurs hin oder her, Unterricht ist Unterricht, dass sind die Grundlagen die Du da lernst, als Vorbereitung fürs Studium, ruh Dich darauf nicht zu sehr aus.

Ach und der Beweis, befasse Dich mal mit den SPD Größen, ihren Ansichten usw., vergleiche das mit der USPD, schau Dir an was 1924 in der Ruhr passierte, schau Dir an was sie mit den Münchner Räterepubliken, mit den Menschen machten. Schau Dir an was sie 1918 mit den Matrosen, Berlinern machten, dass es ihnen nicht zu Schade war Rechten die Hand zu reichen, damit diese Morde begehen.

Nein. Einfach nein. Die SPD war sogar gegen den harten Frieden mit Russland, man wollte einen wirklichen Frieden und kein solches hartes Diktat.

Die SPD hat die Angst vor einem Bürgerkrieg geschürt ? Quelle ?

Das war die Politik, aber um Herr der Lage im eigenen Land zu bleiben, war man sich nicht zu Schade, die Bolchewiki als Teufel zu verkaufen. Na dann kam Stalin, da wurde es wieder anders und sein Kampf gegen die Sozialfaschisten. Und die Quellen bekommst du, muss nur mal die Bücher durchsuchen.

Blieb der SPD denn 1918/19 die große Wahl ? Man wollte schnellstmöglich die Ordnung wiederherstellen, um jeden Putschversuch der Kommunisten niederzuschlagen.

Ja Ordnung, aber wessen Ordnung, allein ihre, die sie unbedingt durchsetzen wollten und deswegen auf Demostranten schiessen lassen haben, mit Artellerie in Arbeiterviertel, in Berlin. Die mit rechten Freikorps morde begangen haben, schöne Ordnung. Und die wahr auch nie in Gefahr, dafür hatten die Matrosen, Demonstranten, Arbeiter während der Revolution gesorgt, sprich Selbstorganisation: Lebensmittelverteilung, Milizen (Polizei) usw..
Wenn du Ordnung sagst, dann sage auch politische Ordnung, die Räte hatten alles im Griff, bis zu den bitteren Entscheid zu parlamentarischen Wahlen.

Ach ja hahnebüschener Unsinn, bleib mal bei einen respektvollen Ton, oder ich deklariere dich als Sozialschwein

Und zum Thema Ahnung, nein, sie konnten nicht ahnen was kommt, aber sie wussten er ist eine Gefahr, warum haben sie ihn nicht wie Karl Liebknecht umgebracht? Ja sie hatten keine Ahnung, aber das entlässt sie nicht, dass sie mangelnden Weitblick gehabt haben und vorallem solange zögerten und erst nei sagten als Hitler sein Ermächtigungsgesetz zur Abstimmung gab.
Wilhelm Liebknecht hat sich seit 1910 bis Heute jeden Tag in seinem Grab umgedreht.


Zur Gegenwart
@Kai "the spy"
Ja, dass lustige ist, es liegt nichtmal soweit zurück, dass hatte alles die Schröderregierung auf den Weg gebracht, naja schaut wer Schröder Heute ist. Wenn die Menschen nicht immer nur bis Vorgestern denken würden, glaube ich, niemand würde mehr wählen gehen.

[max]

Blieb der SPD denn 1918/19 die große Wahl ? Man wollte schnellstmöglich die Ordnung wiederherstellen, um jeden Putschversuch der Kommunisten niederzuschlagen.

Nein, die SPD Führung wollte ihre eigene Basis niederschlagen, weil ihre Führung, insbesondere Leute wie Ebert, den Kapitalismus erhalten wollte. Die Kommunisten gab es damals noch gar nicht und in den ersten Monaten nach ihrer Gründung spielte die KPD auch keine nennenswerte Rolle, da sie eine winzige Partei war. Es gab damals keinen Putsch von Kommunisten. Das ist eine Legende, die Leute verbreiteten, die gewaltsam damals den Kapitalismus den Menschen wieder aufgezwungen haben.

Die Gewalt, die die SPD mittels der Freikorps gegen die Revolutionäre einsetzte, richtete sich zu einem guten Teil gegen ihre eigenen Mitglieder.

Es war die SPD, die sich in ihrer Propaganda für den Sozialismus einsetzte - als dann die Möglichkeit bestand, schlug sie die Revolution nieder und stellte sich auf die Seite der Kapitalisten.

Die Gefahr für die "Ordnung" bestand damals durch rechtsradikale Terrorkommandos - aber die hatte die SPD ja erst aufgebaut.

Genau das gleiche Dilemma dann zu späterer Zeit: Ein Generalstreik hätte zum Bürgerkrieg geführt, man wusste ganz genau, die Reichswehr würde garantiert nicht für die SPD eintreten, eher würde sie Hitler unterstützen oder aber bestenfalls passiv bleiben.

Das war ein ganz anderes Problem: hier entschloss sich die SPD keinerlei Widerstand zu leisten, sondern dümmlich daran zu glauben, dass Antidemokraten wie Hindenburg die Verfassung verteidigen würden.

Erfolgreich wurde z.B. gegen den Kapp-Putsch Widerstand geleistet - und damals setzte sich die Arbeiterbewegung erfolgreich gegen Reichswehr und Rechtsradikale durch. Aber diesen Widerstand hatte auch nicht die SPD organisiert.

Sicherlich war die Hoffnung auf das Reichsgericht naiv, aber ich sage nochmal: Wir WISSEN, was danach geschah.

Die damalige SPD hätte gut wissen können, wie dies ausgehen wird. Schliesslich hatte ihre Führung dafür gesorgt, dass überall im Staat Antidemokraten in entscheidenden Positionen sassen.

Ich behaupte nicht, dass die SPD den Faschismus wollte. Das wollte sie sicher nicht - im Gegensatz zu den meisten Konservativen, die aktiv die Nazis unterstützten, weil sie viele deren politische Ziele befürworteten. Der Vorwurf an die Konservativen ist, dass sie die Nazis unterstützten. Der Vorwurf an die SPD (wie auch an die KPD) ist, dass sie nichts gemacht hat.

[Angelus1982]

Nein, die SPD Führung wollte ihre eigene Basis niederschlagen, weil ihre Führung, insbesondere Leute wie Ebert, den Kapitalismus erhalten wollte. Die Kommunisten gab es damals noch gar nicht und in den ersten Monaten nach ihrer Gründung spielte die KPD auch keine nennenswerte Rolle, da sie eine winzige Partei war. Es gab damals keinen Putsch von Kommunisten. Das ist eine Legende, die Leute verbreiteten, die gewaltsam damals den Kapitalismus den Menschen wieder aufgezwungen haben.

Die Gewalt, die die SPD mittels der Freikorps gegen die Revolutionäre einsetzte, richtete sich zu einem guten Teil gegen ihre eigenen Mitglieder.

Es war die SPD, die sich in ihrer Propaganda für den Sozialismus einsetzte - als dann die Möglichkeit bestand, schlug sie die Revolution nieder und stellte sich auf die Seite der Kapitalisten.

Die Gefahr für die "Ordnung" bestand damals durch rechtsradikale Terrorkommandos - aber die hatte die SPD ja erst aufgebaut.

Das war ein ganz anderes Problem: hier entschloss sich die SPD keinerlei Widerstand zu leisten, sondern dümmlich daran zu glauben, dass Antidemokraten wie Hindenburg die Verfassung verteidigen würden.

Erfolgreich wurde z.B. gegen den Kapp-Putsch Widerstand geleistet - und damals setzte sich die Arbeiterbewegung erfolgreich gegen Reichswehr und Rechtsradikale durch. Aber diesen Widerstand hatte auch nicht die SPD organisiert.

Die damalige SPD hätte gut wissen können, wie dies ausgehen wird. Schliesslich hatte ihre Führung dafür gesorgt, dass überall im Staat Antidemokraten in entscheidenden Positionen sassen.

Ich behaupte nicht, dass die SPD den Faschismus wollte. Das wollte sie sicher nicht - im Gegensatz zu den meisten Konservativen, die aktiv die Nazis unterstützten, weil sie viele deren politische Ziele befürworteten. Der Vorwurf an die Konservativen ist, dass sie die Nazis unterstützten. Der Vorwurf an die SPD (wie auch an die KPD) ist, dass sie nichts gemacht hat.

Du nimmst mir die Worte aus dem Mund.

[Kai "the spy"]

@ Kai
Du darfst aber nicht vergessen, dass die Banken quasi die Venen und Aterien unseres Systems darstellen. Wenn Banken zusammenbrechen geht der Schaden ins Uferlose. Eine Firma hingegen, egal wie groß, ist erstmal nur eine Firma, nur ein Tannenzapfen am Baum. Die Banken aber sind in ihrer Gesamtheit der Stamm und die Zweige. Wenn da etwas empfindlich Schaden nimmt, krankt der ganze Baum. Selbiges ist ja auch der Fall, aber durch die schnelle Notrettung wurde gröberes verhindert. Ich gehe davon aus, ohne dem Bankenrettungspaket wäre unser ganzes Wirtschafts- und Finanzssytem bereits in jener Woche nach jenem WE, an dem der Beschluss gefallen war, zusammengekracht. Wenn die Banken untereinander kein Vertrauen mehr haben, sprich, wenn der Staat nicht für gewisse Papiere Sicherheit garantieren würde, würde jeglicher Geldfluss zum Erliegen kommen.

Oh, bitte!
Gegen eine Rettung der gut laufenden Banken sage ich rein gar nichts. Sicher, das Finanzsystem ist wichtig, aber sie hat sich eben weit von ihrer Kernaufgabe entfernt. Um zu dieser Kernaufgabe zurückzukehren, müsste das Bankensystem geschrumpft werden. Allerdings hat man offenbar das Ziel, keine Bank pleite gehen zu lassen.

Warum rettet man die Banken, die schlecht gewirtschaftet haben? Ernsthaft, warum? Weil sie systemrelevant sind? Warum finanziert die Bundesregierung nicht einfach die systemrelevanten Kredite, oder übernimmt sie einfach? Der Rest der Bank kann doch dann gefahrlos pleite gehen. Aber nö, der Staat hat sich ja aus den Geschäften rauszuhalten und wird nur zur Finanzierung gebraucht. Und sonderlich viel Vertrauen herrscht unter den Banken immer noch nicht. Sind ja auch zum größten Teil noch dieselben Leute in den Chefetagen, welche für die Krise verantwortlich waren. Aber in der Politik sieht's ja genauso aus.

[flagros]

Dann jetzt mal anders gefragt:

Was wären heute noch überzeugende Argumente
die SPD am Sonntag zu wählen?

[Slowking]

Um mal wieder zum eigentlichen Thema zu kommen. Hier ist ein Teil eines im Internetzensurthreads verlinkten Zeit-Artikels:

Andere formulieren das bereits drastischer und sprechen, wie der Blogger Felix von Leitner, von der "Verräterpartei" SPD. Denn zwar stammt die Idee für das Gesetz vom CDU-geführten Familienministerium, doch ist es die SPD, die sich mit den Internet-Sperrplänen derzeit die meisten Feinde macht. So groß ist der Ärger bei den Bürgerrechtsgruppen inzwischen, dass sie kein Interesse mehr an Gesprächen mit der SPD haben.

Der Frust speist sich vor allem aus dem Beschluss der SPD-Führung auf dem Bundesparteitag am Wochenende. Die hatte einen Antrag mehrerer Genossen abgebügelt, der forderte, die SPD solle zu dem Gesetz nein sagen, statt zu versuchen, daran herumzuverhandeln. Zu ernst zu nehmen seien die Befürchtungen, dass damit eine Struktur aufgebaut werde, die sich zur Zensur aller möglichen Inhalte eigne. Stattdessen ließ der Parteivorstand einen eigenen Beschluss (PDF) abstimmen, der vorsieht, den Gesetzentwurf "erheblich zu verbessern", ihn aber grundsätzlich nicht kritisiert.

"Der Parteitag hat geschickt dafür gesorgt, das Thema nicht zu behandeln", sagt Franziska Heine. Es wäre die Chance der SPD gewesen, "eine klare Entscheidung zu treffen". Die aber habe man vermieden, "aus Angst vor den Folgen, wenn man sich klar gegen den Gesetzentwurf stellt". Sie und viele andere sind darüber enttäuscht.

Wovor genau die SPD Angst hat, ließ sich gut in einer Presseerklärung der Union zu dem Parteitagsbeschluss nachlesen. Dort steht: "Linksaußen in der SPD" hätten versucht durchsetzen, "dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird". "Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen."

Wie soll man denn bitte noch eine Partei wählen die nichtmal genug Arsch in der Hose hat für ihre Überzeugungen einzustehen nur aus Angst sie könnte von der CDU angegriffen werden? Die sind ja mittlerweile profilloser als es die FDP jemals war.

@flagros
Damit ich die SPD wieder wählen würde müssten sie wieder für sozialdemokratische Gesetze kämpfen, dabei standhaft bleiben und mir das auch glaubhaft machen. Ich wähle sicher keine Partei die bei der kleinsten Schwierigkeit ihre Ideale auf dem Altar der Wirtschaft opfert. Wie wir gesehen haben bringen diese Opfer ja auch nichts für die Wähler, sondern nur die Unternehmen.

[Mondkalb]

...
Damit ich die SPD wieder wählen würde müssten sie wieder für sozialdemokratische Gesetze kämpfen, dabei standhaft bleiben und mir das auch glaubhaft machen. Ich wähle sicher keine Partei die bei der kleinsten Schwierigkeit ihre Ideale auf dem Altar der Wirtschaft opfert. Wie wir gesehen haben bringen diese Opfer ja auch nichts für die Wähler, sondern nur die Unternehmen.

Um Ideale opfern zu können, müsste die SPD erst mal welche haben ...
Ich kann keine mehr erkennen.

[Regel1]

Leider muss ich hier allen vorbehaltlos zustimmen. Und "leider" nur deshalb, weil mein Urgroßvater die Partei mit gegründet hat. Wenn er diese seelenlosen, rückgratlosen Zombies in der Parteiführung - sorry im Parteivorstand - heute sehen könnte, würde er nur noch im Familiengrab rotieren.
10% bei der BT-Wahl wäre für die heutige SPD eigentlich noch zuviel...

[Angelus1982]

Es sind ja nicht nur die politischen Inhalte. Es sind ja auch die Personen.
Ich muss es mal so sagen, solche Olligarchen sieht man nicht mal bei FDP und CDU, wo man es eigentlich erwarten sollte.
Dieses ganze überhebliche Getue ist wirklich abartig.
Könnt ihr euch noch erinnern, als Hartz IV verabschiedet wurde und den ersten Montagsdemonstrationen, wie die sich über die Namensgebung der Demonstrationen aufregten? Und könnt ihr euch noch daran erinnern, lief im Fernsehen dauernd, wie Münte und Konsorten aus dem Fenster der SPD Zentrale schauten und sich köstlich über die Demonstranten amüsierten?
Ey nein, sowas will ich nicht wählen.
Ich meine nichts gegen die Leute die Basisarbeit machen, aber ehrlich, wenn ihr auf Leute wie Münte, Steinmeier setzt habt ihr schon verloren. Diese zwei zum Beispiel stinken förmlich nach Winkeladvokat, die kann man niemanden verkaufen, naja obwohl bei Wahlen hat das ja immer mit Mogelpackungen zu tun.

Und was die aktuelle Politik angeht, es ist eigentlich die größte verarsche seit Jahrzehnten, was die Bakenrettungen betrifft. Banken sind Systemrelevant, au, ah wir müssen den Kapitalismus erhalten.
Dieses getöns um transparente Finanzmärkte ist glaube ich so alt, wie die Diskussionen über den Kapitalismus.
Es ist keine Logik, Banken sind wichtig, aber Arbeitsplätze sind es nicht, Banken werden gerettet, Arbeitsplätze nicht. Herrschaften Arbeitsplätze sind auch Systemrelevant, aber vielleicht liegst daran, das Gier das obere Gebot ist, und es ist nunmal Heute so, dass man mit Spekulation leichter Geld verdient, als mit Produktion usw..
Berufe, die als Stütze der Gesellschaft dienen, Lehrer, Erzieher usw. verkommen immer mehr zu Sklavenjobs, mit Allmosen als Gehalt.
Und da fragen sich die noch, warum die Jugend, also ich kein Interesse mehr an Politik hat.
Schoneinmal daran gedacht, dass das was ihr SPDler usw. macht, die Leute desillusioniert. Ihr sprecht immer von Bedrohungen für die Demokratie, weil erstens euer Erbsenhirn scheinbar nicht ohne Feindbilder auskommt, aber der wahre Feind der Demokratie seit ihr, weil ihr Schuld daran habt, dass sich die Menschen abwenden.