Dauer-Depression der SPD - Ursachen?

[Slowking]

btw. macht mal die Augen zu wenn Steinmeier im Fernsehn ist. Ich könnte dann immer schwören da sitzt der Schröder und verzapft immernoch den selben Unsinn wie vor 8 Jahren. Das ist schon echt unheimlich.

Zu den Banken: Wir hätten auch noch genug Banken gehabt die von sich selbst aus überlebt hätten. Die Amerikaner hatten da natürlich ein größeres Problem, da wären keine mehr übrig geblieben, aber ich denke wir hätten durchaus verkraften können die Banken pleite gehen zu lassen die sich so stark verspekuliert haben. Wären schon noch genug übrig geblieben um das System zu erhalten. Sicher wäre die Wirtschaft ein paar Monate länger am Boden geblieben, aber das Geld was wir durch die Bankenrettung eingespart hätten hätten wir ja in der Zeit für Arbeitslosengeld und Wiederaufbau ausgeben können anstatt völlig korrupte Unternehmen für ihr krummen Geschäfte zu belohnen.

[Kai "the spy"]

Zum Thema, wie sich die SPD wieder glaubwürdig machen könnte, hier mal ein paar Anregungen mit Begründung:

1. Vergangene Fehler eingestehen!
Bis heute verkauft die SPD-Führung Hartz-IV und den Rest der Agenda 2010 als Erfolg. Das ist der Bevölkerung, besonders dem Wahlklientel der SPD (Arbeiter und Arbeitslose, die höheren Einkommensschichten sind weitgehend an Union und FDP vergeben, und da wird die SPD auch nicht rankommen) bereits als Falsch vor Augen geführt. Sie erfahren am eigenen Leib, dass das Klima auf dem Arbeitsmarkt er schlechter ist, als noch vor Hartz-IV. Es gibt Studien, laut denen die Arbeitsvermittler in den ArGen und Arbeitsämtern die Arbeitslosen inzwischen vorverurteilen. Das AG II ist gemessen am Realwert gesunken, auch die neuen Erhöhungen sorgen da für keinen Ausgleich. Und die Arbeiter und Angestellten haben eine solche Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren und in die Arbeitslosigkeit zu rutschen, dass sie zu großen Teilen auf ihre Rechte sowie anständige Lohnerhöhungen verzichten.
Ziel der Hartz-Gesetze war, 2 Jahre nach ihrer Einführung die Arbeitslosenzahlen zu halbieren. Selbst bei aller Trickserei mit den offiziellen Zahlen ist dies nicht gelungen. Die Gesetze dennoch als Erfolg zu bezeichnen geht an den Erfahrungen des größten Teils des deutschen Wahlvolkes vorbei. Die SPD muss endlich zugeben, dass diese Gesetze ein Fehler waren und versuchen, sie rückgängig zu machen.

2. Ehrlichere und bessere Koalitionsaussagen / Stopp der Verteufelung der Linken
Die erste Priorität, nämlich Rot-Grün, ist aus heutiger Sicht nicht einmal mit einem Minimum an Wahrscheinlichkeit erreichbar. Den Wählerinnen und Wählern dies dennoch als Koalitions-Wahlziel vorzustellen kostet bereits Vertrauen. Menschen mögen es nicht, wenn sie von Politikern illusionäre Zielvorstellungen vorgesetzt bekommen. Das zerstört Glaubwürdigkeit.
Die beiden anderen Alternativen, Ampel und Fortsetzung der großen Koalition, sind zwar ein bisschen realistischer. Sie stoßen aber bei den potentiellen Partnern auf Ablehnung. Westerwelle will das nicht und Merkel will das auch nicht. Die SPD-Führung hat sich also in die undankbare und unwürdige Rolle des verstoßenen Braut-Werbers begeben. Auch das kommt bei den Wählerinnen und Wählern ausgesprochen schlecht an. Wenn eine große Partei sich so verhält, dann verliert sie an Respekt und Image.
nhaltlich ist keine der zwei wenigstens ein bisschen realistischen Prioritäten wirklich eine Alternative. Warum sollten Wählerinnen und Wähler die SPD wählen, wenn sie mit Westerwelle zusammen geht? Warum sollten sie ihr die Stimme geben, wenn sie die Koalition mit Angela Merkel fortsetzen will? Da können die Wähler doch gleich zuhause bleiben oder das Original wählen.
Inhaltlich wäre die einzige echte Alternative eine Rot-Rot-Grüne Koalition. Dies wird von der SPD aber unmöglich gemacht, weil sie aktiv bei der Verteufelung der Linken beteiligt ist. Sie lässt sich von Union und FDP in die Ecke drängen und dazu bringen, Inhalte zu verteufeln, die sie selbst vor noch zehn Jahren vertreten hat. Dies muss endlich aufhören. Die SPD muss endlich erkennen, dass sie nie an das Wahlklientel der Union und FDP herankommen wird und sich deshalb auf das eigene Wahlklientel besinnen und real für diese Eintreten. Dabei ist es nicht wichtig, in jeder Einzelheit einer Meinung zu sein. Wichtig ist, kompromissbereit zu sein und feste gemeinsame Ziele zu haben. Das ist zumindest bei der Basis gegeben. Tatsächlich hat die Linke schon häufig Forderungen der SPD als Anträge im Bundestag vorgelegt, doch die SPD hat (wohl aus Angst vor der Haue aus Richtung Union und FDP) konsequent gegen Anträge der Linken gestimmt, selbst als diese Anträge vorlegte, welche inhaltlich mit Forderungen mit Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt von einigen Tagen zuvor übereinstimmten. Die derzeitige Kampagne der SPD gegen die Linke spaltet nur das linke Wahlvolk und führt zu einem strategischen Vorteil der sog. bürgerlichen Parteien.

3. Der Parteivorstand muss breiter aufgestellt sein.
Derzeit dominiert eindeutig der rechte Flügel. Münte, Steinmeier, Steinbrück sind allesamt Partei-Rechte, die einzige Vertreterin des linken Flügels im Vorstand ist Andrea Nahles, und die vertritt den linkeln Flügel alles andere als gut (letzte Woche beschwor sie an der Parteibasis, keine offene Kritik an Steinmeier und dem Wahlprogramm zu üben). Wichtig ist, dass der Vorstand die ganze Partei in angemessenem Maße repräsentiert. Der konservative und der progressive Flügel müssen gleichberechtigt sein.

4. Offensive und grundsätzliche Debatte zum Scheitern der neoliberalen Politik
Die SPD hat in der Vergangenheit die neoliberale Politik vorangetrieben, nun ist mit der Krise klar geworden, dass diese Politik gescheitert ist. Die SPD muss offen damit umgehen und ehrlich über Alternativen diskutieren. Es muss einen klaren Widerstand gegen die spekulativen Elemente im Finanzmarkt geben, die Verflechtung von Union und FDP mit der Finanzwirtschaft muss begonnen werden und zu diesem Zweck muss sich die SPD von ihren eigenen Vertretern mit derlei Verflechtungen trennen, besonders von Peer Steinbrück. Sie muss sich glaubhaft gegen die Umverteilung von unten nach oben einsetzen, Reichensteuer genügt da nicht. Die Vermögenssteuer muss wieder her, ebenso muss der Spitzensteuersatz erhöht werden, dafür muss die kalte Progression bei den mittleren Einkommen bekämpft werden.

Dies wären ein paar Ansätze, um die SPD wieder erfolgreicher werden zu lassen. Man muss sich endlich eingestehen, der einzige erfolgreiche SPD-Wahlkampf der letzten zehn Jahre war der von Andrea Ypsilanti in Hessen, als diese klar linke Politik bewarb. Der Fehlschlag war allein auf die Stigmatisierung der Linken zurückzuführen.

[Slowking]

Besonders bei Punkt 2 und 4 kann ich nur beipflichten, wobei natürlich alle wichtig sind, aber ich denke das sind erst einmal die wichtigsten.

Zudem würde ich mich von Steinmeier als Kanzlerkandidat trennen. (ich weiß ist zu spät aber man wird ja nochmal träumen dürfen) Ich kann den Kerl sowas von nicht leiden und wenn die Alternative nicht Merkel wäre würde ich mich wegen dem ja fast dazu hinreißen lassen CDU zu wählen. o.O
Dafür muss der noch nicht einmal Inhalte rüber bringen. Sobald er auch nur einen Satz fertig gesprochen hat möchte ich nur noch schreiend weg rennen, weil jedes gesprochene Wort von ihm nur so von Aroganz trieft. Mal wieder ein SPD Kanzlerkandidat der denkt er wäre das Geschenk Gottes. Na super das hat mir grad noch gefehlt.

Dies wären ein paar Ansätze, um die SPD wieder erfolgreicher werden zu lassen. Man muss sich endlich eingestehen, der einzige erfolgreiche SPD-Wahlkampf der letzten zehn Jahre war der von Andrea Ypsilanti in Hessen, als diese klar linke Politik bewarb. Der Fehlschlag war allein auf die Stigmatisierung der Linken zurückzuführen.

*schluchts* Ich hatte das Debakel gerade wieder verdrängt und du musst mich dran erinnern. >.<

[Mondkalb]

Punkt 2 hat neulich sinngemäß auch Dieter Hildebrandt in einem Gespräch im TV gefordert.

Punkt 3 ist eines der Kardinalprobleme der SPD, da sie viele Linke rausgeekelt hat, die dann in die WASG gegangen sind.

[Largo]

Ich denke, die SPD darf sich um ein entscheidendes Thema nicht länger herummogeln: die gerechte Verteilung der vorhandenen Arbeit.
Wir leben in einer Gesellschaft, in der Arbeit einen großen Stellenwert hat. Durch Arbeit wird man in die Gesellschaft integriert (z.B. in ein Arbeitskollektiv) und sie ist ein notwendiges Kriterium, um am Konsum (nicht nur von Nahrungsmitteln) teilzunehmen. Wer keine Arbeit hat, ist nicht nur arm, sondern wird von anderen Gesellschaftsmitgliedern auch verachtet und kann sein Schicksal nicht mehr selbständig bestimmen.
Anderseits gibt es vor allem wegen des technischen Fortschritts und der daraus resultierenden Produktivitätssteigerungen nicht mehr genug Arbeit für alle. Noch im Mittelalter waren ca. 80% der Bevölkerung in der Landwirtschaft beschäftigt – heute reichen 2% der Bevölkerung aus, um die gesamte Gesellschaft zu ernähren. Ähnliche Phänomene lassen sich auch in anderen Bereichen z.B. der Industrie oder der öffentlichen Verwaltung beobachten. Es gibt einfach nicht mehr genügend Arbeit in Deutschland, um alle potentiellen Erwerbstätigen in Vollzeit zu beschäftigen. Einem relativ hohen Angebot an Arbeitskräften steht eine relativ geringe Nachfrage nach Arbeitskräften gegenüber. Deswegen ist Hartz IV auch in die Hose gegangen.

Wie geht man nun mit dieser Situation um? Zunächst muss man das Problem einmal zur Kenntnis nehmen. Von Seiten der SPD habe ich in den letzten Jahren keinerlei Diskussion dieses Themas vernommen. Die Politik der SPD zielte primär darauf ab, den in Erwerbsverhältnissen verbliebenen Teil der Bevölkerung irgendwie noch ihren Arbeitsplatz zu erhalten (siehe Opel, siehe Holzmann). Man reagiert nur noch auf Veränderungen in der Wirtschaft, aber man agiert nicht mehr. Ein schwerwiegender Fehler.
Dabei geht es doch eigentlich um die Frage, wie man mit den Folgen einer der größten Fortschritte in der Geschichte der Menschheit umgeht: zur materiellen Reproduktion der Gesellschaft wird verhältnismäßig wenig Arbeit benötigt. Unsere Vorfahren, die bis zur völligen Erschöpfung geschuftet haben, würden uns wahrscheinlich darum beneiden.

Der vielleicht größte Triumph in der Geschichte der Gesellschaft hat jedoch eine paradoxe Situation zur Folge: ein Teil der Bevölkerung arbeitet sehr viel und hat massiv unter psychischem Stress zu leiden, während ein anderer Teil komplett aus dem Arbeitsleben ausgeschlossen wird und mit den Folgeerscheinung von Nicht-Arbeit (z.B. sozialer Isolation) konfrontiert ist. Die Lösung kann nur darin bestehen, die noch vorhandene Arbeit gerecht zu verteilen, d.h. die wöchentliche Arbeitszeit deutlich herunterzusetzen.
In dieser Sache sind natürlich massive gesellschaftliche Widerstände zu erwarten. Aber die SPD behauptet ja gerne von sich, ihr Fähnlein nicht nach dem Wind zu drehen, sondern die Gesellschaftsmitglieder auch für unpopuläre Vorschläge gewinnen zu wollen. Na bitte.

[newman]

Banken sind wichtig, aber Arbeitsplätze sind es nicht, Banken werden gerettet, Arbeitsplätze nicht

Dir ist aber schon klar, dass ohne die Kreditvergabe der Banken auch die Arbeitsplätze nicht gehalten werden können. Banken und Arbeit stehen in keinem Konkurrenzverhältnis.
Und wie sicher die Einlagen bei einem Zusammenbruch des Bankensystems wirklich sind, muss man denke ich auch nicht ausprobieren

[Valdorian]

Zitat von Largo
Ich denke, die SPD darf sich um ein entscheidendes Thema nicht länger herummogeln: die gerechte Verteilung der vorhandenen Arbeit.

Ach, letztens war im Focus eine ganz interessante Studie: Es ist zu erwarten, dass in absehbarer Zeit in Deutschland und ganz Europa wieder Vollbeschäftigung herrschen wird, allein deshalb, weil durch die Überalterung der Gesellschaft ein massiver Mangel an Arbeitskräften entstehen wird.

[Gast]

Ach, letztens war im Focus eine ganz interessante Studie: Es ist zu erwarten, dass in absehbarer Zeit in Deutschland und ganz Europa wieder Vollbeschäftigung herrschen wird, allein deshalb, weil durch die Überalterung der Gesellschaft ein massiver Mangel an Arbeitskräften entstehen wird.

Die Frage ist aber, ob die jetzt freien Arbeitskräfte auch die nötigen Voraussetzungen (sprich: Qualifikationen) haben, um die alten zu ersetzen. In Bayern beispielsweise werden bis 2014 (?) wenn ich mich recht erinnere bis zu 130.000 Lehrer in Pension gehen, aber an den Unis stehen weniger als 100.000 Nachwuchskräfte zu Verfügung (Ein Problem, das viele Länder mit Studiengebühren haben, übrigens).

Insofern bin ich da nicht so optimistisch.

[Largo]

Ach, letztens war im Focus eine ganz interessante Studie: Es ist zu erwarten, dass in absehbarer Zeit in Deutschland und ganz Europa wieder Vollbeschäftigung herrschen wird, allein deshalb, weil durch die Überalterung der Gesellschaft ein massiver Mangel an Arbeitskräften entstehen wird.

Ich habe diese Entwicklung durchaus registriert. Allerdings gehe ich nicht davon aus, dass die Arbeitskräfte so schnell knapp werden:
- Der technische Fortschritt geht natürlich weiter, und die daraus resultierenden Produktivitätssteigerungen verringern auch in Zukunft den Bedarf nach menschlicher Arbeitskraft.
- Der Staat wird sich auch in Zukunft immer mehr aus traditionellen staatlichen Aufgaben zurückiehen. "Schlanker Staat" lautet das Stichwort. Genauso wie Energiewirtschaft, Telekommunikation, Gesundheitswesen, Bahn oder Post in der Vergangenheit privatisiert wurden, werden wohl auch auch andere gesellschaftliche Bereiche (wie Gefängnisse, Schulen) irgendwann privatisiert werden. Damit verbunden ist typischerweise ein massiver Stellenabbau.
- Mit der schon verabschiedeten Erhöhung des Renteneintrittsalters wurde einer Verknappung des Arbeitskräfteangebotes bereits entgegengewirkt.
- Wenn der Wirtschaft die Arbeitskräfte knapp werden sollten, wird der Ruf nach Zuwanderung laut werden … und schon sind neue Arbeitskräfte da.

[Eye-Q]

Dir ist aber schon klar, dass ohne die Kreditvergabe der Banken auch die Arbeitsplätze nicht gehalten werden können.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Mittlerweile hätte ich so oft mitbekommen, dass die Banken mehr als knausrig sind Kredite zu vergeben, die v.a. KMUs so dringend bräuchten um Investitionen zu tätigen.
Da ich das Thema aber nicht im Detail verfolgt hatte, habe ich mir das nur so am Rande gemerkt und nun keine Verweise für meine Aussage.

[Valdorian]

@SF-Junky und Largo
Nun, selbstverstnändlich ist die ganze Thematik offen und man kann darüber streiten. Ob es wirklich zu einem positiven Effekt auf die Beschäftigung kommt, steht in den Sternen. Die Punkte, die angesprochen wurden, haben natürlich etwas für sich. Ich bin allerdings mal vorsichtig optimistisch.

[Angelus1982]

Gerechte Verteilung der Arbeit:
In diesem Zusammenhang tauchte ja auch dieses Bürgergeld auf, ohne dafür Werbung machen zu wollen, halte ich manche Ideen für sinnvoll, doch was die Verteilung der Arbeit und dieses Bürgergeld betrifft, dass würde eine wesentliche Änderung des Systems bedeuten und das wollen die nicht.

Was die Verbesserung der Imagepflege angeht, da stimme ich in jeden Punkt zu, ich würde sogar weitergehen, nach alter KPD Manier, dass Mitglieder nur der werden kann, der wirklich zu den Inhalten, Idealen, welche die SPD vertritt steht, ohne damit Diskussionen abzuwürgen, denn wenn ein Sozialdemokrat den Mund auf macht, sollte man auch Sozialdemokrat hören.
Was das Thema Fraktion betrifft, einhergehend mit Fraktionszwang, sollte die Basis gestärkt werden, letztenendes sind sie die Partei und müssen entscheiden, wie die Partei Politik macht, also die Basis sollte den Ton angeben, nach guter alter Arbeiterbewegungmanier, dasselbe würde ich der Linken empfehlen. Eine starke, aktive Basis, die nicht nur passiv dasitzt und die Steimeiers bejubelt.
Eine ehrlichere Politik kann nur dann zu Stande kommen, wenn man auch eine andere macht, nicht nur in Worten, sondern auch in Taten.

[Sinclair_]

(... )Allerdings hat man offenbar das Ziel, keine Bank pleite gehen zu lassen.

Warum rettet man die Banken, die schlecht gewirtschaftet haben? Ernsthaft, warum? Weil sie systemrelevant sind?

Durchaus. Wenngleich "systemrelevant" vielleicht etwas übertrieben ist. Das ganze ist vor allem auch eine Prestige-Angelegenheit. Eine deutsche Bank darf nicht pleite gehen. Der Imageverlust und das schwindende Vertrauen der Anleger und Investoren würde dadurch einen gewaltigen Schaden nehmen. Ich persönlich habe bis zur Krise noch nie von der HRE gehört. Im Vergleich zur Commerzbank, Sparkasse etc. hat die HRE vielleicht nur ein kleines Klientel unter. Dennoch ist es eine deutsche Bank. Und eine deutsche Bank darf nicht absaufen. Der Vertrauensverlust würde sich wahrscheinlich wie ein Dominoeffekt weiterentwickeln.

Abgesehen davon wäre es natürlich auch ein enormer Schaden für unsere Volkswirtschaft. All die Anleger, Firmen und Spekulanten, die sich der HRE anvertraut haben, wären nicht mehr flüssig. Ausstehende Löhne und Gehälter könnten nicht mehr gezahlt werden. Noch zu aktiven Zeiten bewilligte Kredite würden plötzlich doch nicht ausgezahlt werden, Aufträge könnten nicht beglichen, Bau- und Erweiterungsmaßnahmen bzw. nötige Investitionen diverser Kreditnehmer (wie etwa Firmen) könnten nicht mehr wahrgenommen werden. Durch die Rettung dieser Bank konnte man gewährleisten, dass diese Tagesgeschäfte nicht einbrachen.

[Slowking]

Die Frage ist aber, ob die jetzt freien Arbeitskräfte auch die nötigen Voraussetzungen (sprich: Qualifikationen) haben, um die alten zu ersetzen. In Bayern beispielsweise werden bis 2014 (?) wenn ich mich recht erinnere bis zu 130.000 Lehrer in Pension gehen, aber an den Unis stehen weniger als 100.000 Nachwuchskräfte zu Verfügung (Ein Problem, das viele Länder mit Studiengebühren haben, übrigens).

Insofern bin ich da nicht so optimistisch.

Du hast aber auch entsprechend weniger Schüler. Schließlich werden schon seit den 90ern nur noch 1,4 Kinder pro 2 Deutsche geboren. Da sind 100.000 Lehrer also immernoch mehr als genug.

[Gast]

Du hast aber auch entsprechend weniger Schüler. Schließlich werden schon seit den 90ern nur noch 1,4 Kinder pro 2 Deutsche geboren. Da sind 100.000 Lehrer also immernoch mehr als genug.

Wenn ich daran denke, dass haufenweise Leute als Lehrer eingestellt werden müssen, die eigentlich gar keine Lehrer sind und z.T. sogar Lehrer aus Österreich angeworben werden müssen, dann bin ich da ehrlich gesagt weniger zuversichtlich. Von den permanenten Berichten über Monsterklassen von 30+ Schülern mal abgesehen. Bei uns im Landkreis gibt es beispielsweise auch eine Realschule an der es meines Wissens nach keine (!) Klasse mit weniger als 25 Schülern gibt.

Ach ja, und Deutschland ist Einwanderungsland (auch wenn manche es immer noch nicht wahrhaben wollen). Ob es da ausreicht, sich nur die Geburtenrate anzuschauen?