(Inhaltliche) Fragen zur Linkspartei

[Gast]

Wow, Parteimitglieder, die mit ihrer Partei unzufrieden sind. Na wenn das dieser Tage keine Besonderheit ist.

Davon abgesehen frage ich mich, was konkret der Kommentator auf sz.de uns eigentlich mitteilen will (außer dass es auch bei der Linken Mitglieder gibt, die mit dem Kurs ihrer Partei unzufrieden sind), der Kommentar fängt ja mitten im Satz an. Welcher offene Brief?

Und ein zusammenhangsloses Sammelsurium aus Zitaten ausgetretener Linke-Mitglieder als Beweis für deren Niederträchtigkeit zu zeigen zeugt auch nicht gerade von Substanz - erinnert mich ehrlich gesagt eher an einen Kindergarten.

[Sinclair_]

Wow, Parteimitglieder, die mit ihrer Partei unzufrieden sind.

Mal nicht so schamlos untertreiben. Da geht es nicht um Unzufriedenheit, sondern um Grundsatzfragen, um Heuchelei und Manipulation.

Interessant auf der Seite auch die 57 Namen linker Parteifunktionäre aufgelistet mitsamt ihrer Doppelfunktion, die allesamt fleißig Kontakt zum radikalen Außenrand pflegen.

Wir lassen uns nicht LINKEn! - Personen & Hintergründe

[Kai "the spy"]

Ich habe die von dir verlinkte Seite besucht und sie kommt mir äußerst verdächtig vor.

Beispiele:

So wird unter "Aufruf zur Landtagswahl" zwar von 312 BürgerInnen geschrieben, die diesen Aufruf unterzeichnet hätten, eine Auflistung oder ein anderer Beleg ist dagegen nicht zu finden.

Dafür werden unter "Personen und Hintergründe" reihenweise Abgeordnete und Mitglieder der Linken und der DKP benannt und "analysiert".

Unter "Zitate und Positionen" werden zwar Zitate einigen Personen zugesprochen, Ort, Datum und Anlass oder gar eine Quelle sind aber nicht zu finden. Außerdem werden Zitate offensichtlich aus einem Zusammenhang gerissen, z.B. dieses:

"Die Partei DIE LINKE reklamiert für sich keine "Gnade der späten Geburt", wie es Helmut Kohl einst für sich hinsichtlich der Verbrechen des deutschen Faschismus tat. Sie stellt sich der ruhm- und fehlerreichen Traditionslinie des Sozialismus, die nicht nur Hegel, Marx und Luxemburg, sondern eben auch Stalin und Honecker umfasst."

Manfred Sohn, ehemaliges Mitglied des DKP-Parteivorstandes und Fraktionsvorsitzender der PdL im Landtag von Niedersachsen.

Hier wird außerdem mit der dazugehörenden Überschrift "PdL-Tradition: Hegel, Marx und Luxemburg, Stalin und Honecker" offensichtlich versucht, dieses Zitat in ein negatives Licht zu stellen, obwohl ausdrücklich von der "ruhm- und fehlerreichen Traditionslinie des Sozialismus" die Rede ist. Dies wäre eher als ein Zeichen von genau der Art Vergangenheitsaufarbeitung zu verstehen, welche die Gegner der Linken und der DKP gerne fordern.

Unter "Dokumente und Programme" wird u.a. über die Unterstützung der DKP für die Linke in Hessen berichtet., auch die Zusammenarbeit der beiden Parteien wird abgesprochen. Es heißt:

Diese Kooperation ist übrigens nicht nur ganz offen von der PdL geduldet, sondern auch abgesprochen - beide Parteien sind Mitglied in der "Europäischen LINKSPARTEI", die beschlossen hat, dass ihre nationalen Mitgliedsparteien Kandidaturen und Wahlkämpfe "abstimmen" sollen.

Wo da nun der große Unterschied zu anderen Parteizusammenarbeiten sein soll, kann ich nicht sehen. Die CDU überlässt z.B. seit Jahrzehnten der CSU das Feld in Bayern, diese hält sich im Rest der BRD zurück und dann treten sie immer wieder gemeinsam auf, obwohl sie zwei verschiedene Parteien mit zum Teil großen inhaltlichen Unterschieden sind. Dann hatte man bei der BTW darüber gesprochen, ob es für die SPD und Grünen nicht besser gewesen wäre, sich bei den Direktkandidaten in den Wahlkreisen abzustimmen. Diese Kampagne wirft der Linken und der DKP also eine Praxis vor, die im politischen Deutschland Gang und Gäbe ist.

Es gäbe noch mehr zu kritisieren, aber das sollte reichen, um klar zu stellen, was ich von dieser Seite halte.

[Sinclair_]

Hmmm, mal ganz abgesehen von deiner Analyse ... du hast da nichts gefunden, das dich zumindest verunsichert? Ich meine ... diese Seite ist immerhin von ehemaligen Parteimitgliedern der Linkspartei ins Leben gerufen worden und offenbart schon ein paar ... ähm ... zweifelhafte Praktiken im parteilichen Alltagsgeschehen dieses Vereins. Ganz abgesehen von den Hintergründen und Verbindungen.

[Kai "the spy"]

Hmmm, mal ganz abgesehen von deiner Analyse ... du hast da nichts gefunden, das dich zumindest verunsichert? Ich meine ... diese Seite ist immerhin von ehemaligen Parteimitgliedern der Linkspartei ins Leben gerufen worden und offenbart schon ein paar ... ähm ... zweifelhafte Praktiken im parteilichen Alltagsgeschehen dieses Vereins.

Du liest offenbar nicht richtig. Die Seite ist eben nicht von ehemaligen Parteimitgliedern ins Leben gerufen worden, diese werden nur zitiert. Tatsächlich schweigt sich die Seite ausgesprochen konsequent zu den Gründern und Mitgliedern der Kampagne aus, lediglich ein gewisser Horst Winter ist im Impressum als Kontaktperson namentlich genannt.
Der Aufruf liest sich wie folgt:

"Die Menschen in unserem Bundesland arbeiten hart. Industriebetriebe aller Branchen sind seit vielen Jahren erfolgreich in Hessen ansässig. Gerade in Zeiten globaler wirtschaftlicher Schwierigkeiten sind wir alle noch mehr als bislang darauf angewiesen, dass die hessische Industrie funktioniert.

Dabei braucht sie Unterstützung durch die Politik. Denn die Industriearbeitsplätze in Hessen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft – nicht die Melkkuh für Umverteilungsphantasien der SED-Nachfolgepartei „DIE LINKE“.

Deren Wahlprogramm verspricht allen Alles – bezahlen soll es die Wirtschaft. Würden alle Versprechungen der LINKSPARTEI umgesetzt, müsste man die Belastung der Unternehmen vervielfachen und würde letztlich viele von ihnen aus Hessen vertreiben.

Man kann nur verteilen, was zuvor erwirtschaftet wurde. Über diese Verteilung kann und muss man streiten. Dazu sind zum Beispiel Betriebsräte und Gewerkschaften da. Aber es gibt – gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten - Grenzen der Belastbarkeit.

Wir wollen eine kluge, zukunftsorientierte Politik in Hessen:

Wir wollen, dass auch nach dem 18. Januar die Arbeitsplätze in unserer Region sicher sind!

Wir wollen, dass Hessen nach dem 18. Januar wieder regierbar wird!

Wir wollen, dass die Politik, sich nach dem 18. Januar wieder auf ihre Aufgaben besinnt und für die Bürger da ist!

Wir wollen, dass nach dem 18. Januar nicht erneut alles von einer Partei abhängt, deren DDR-Vorgänger bereits eine komplette Volkswirtschaft in den Ruin gesteuert hat!

Wir wollen, dass nach dem 18. Januar eine stabile, demokratische Regierung gewählt werden kann!

Deshalb lassen Sie sich nicht LINKEn! Gehen Sie wählen! Geben Sie Ihre Stimme einer der demokratischen Parteien - gleich ob CDU, SPD, FDP oder GRÜNE. Jede Stimme für eine demokratische Partei ist eine Stimme gegen die arbeitsplatzfeindliche Politik der LINKSPARTEI."

Da wird ziemlich klargestellt, dass es den Gründern dieser Kampagne weniger um innerparteiliche Praktiken, sondern um unbequeme politische Inhalte geht. Dies lässt nicht gerade darauf schließen, dass die Kampagne von ehemaligen Parteimitgliedern gegründet wurde. Tatsächlich ist dies ein weiterer Kritikpunkt, zwar werden im Aufruf inhaltliche Beweggründe genannt, aber anstatt diese dann ausführlich zu behandeln, wird fast ausschließlich über innerparteiliche und personelle Dinge berichtet.

Bei den 312 BürgerInnen, welche unterzeichnet haben sollen, könnte es sich z.B. um Mitglieder und Anhänger von CDU und FDP gehandelt haben, und bekanntlich sind diese so oder so nicht gut auf die Linke zu sprechen. Von daher ist es auch kaum verwunderlich, wenn sie sich auf alles stürzen, was man der Linken irgendwie vorwerfen könnte. Substanz ist da erstmal weniger von Bedeutung.

Du hast doch selbst vor nicht allzu langer Zeit in einer anderen Diskussion gemeint, du fändest Bücher, die eine bestimmte politische Meinung vertreten, nicht gut, da dabei ein Tunnelblick verwendet würde. Wieso soll nun diese Kampagnen-Website keinen Tunnelblick verwenden?

[Sinclair_]

Tja, eine Tunnelblickeinstellung bzw. Blickrichtung wird man nie ganz vermeiden können, wenn es um politische Meinungen geht. Das trifft sicher auch auf diese Seite zu. Es war die erstbeste, die ich fand, nach dem ich nach dem Briefverfasser ge-suchmaschin-t habe. Aber selbst MIT Tunnelblickbonus finden sich auf diesen Seiten Querverbindungen, Zitate und innerparteiliche Offenbarungen, die ... gelinde gesagt ... erschreckend sind. Ich verstehe nicht, wie du da so locker drüber wegsehen kannst.

[Cu Chulainn]

Tja, eine Tunnelblickeinstellung bzw. Blickrichtung wird man nie ganz vermeiden können, wenn es um politische Meinungen geht. Das trifft sicher auch auf diese Seite zu. Es war die erstbeste, die ich fand, nach dem ich nach dem Briefverfasser ge-suchmaschin-t habe. Aber selbst MIT Tunnelblickbonus finden sich auf diesen Seiten Querverbindungen, Zitate und innerparteiliche Offenbarungen, die ... gelinde gesagt ... erschreckend sind. Ich verstehe nicht, wie du da so locker drüber wegsehen kannst.

Jaja, links ist es erschreckend und unfassbar, woanders ja normaler Parteialltag...

[Kai "the spy"]

Tja, eine Tunnelblickeinstellung bzw. Blickrichtung wird man nie ganz vermeiden können, wenn es um politische Meinungen geht.

Ach, auf einmal.

Aber selbst MIT Tunnelblickbonus finden sich auf diesen Seiten Querverbindungen, Zitate und innerparteiliche Offenbarungen, die ... gelinde gesagt ... erschreckend sind. Ich verstehe nicht, wie du da so locker drüber wegsehen kannst.

Darauf bin ich bereits eingegangen. Zitate sind ohne Angaben von Quellen und teilweise sehr offensichtlich aus dem Zusammenhang gerissen, Querverbindungen findet man in jeder größeren Partei (wer Lust und Zeit hat, kann ja mal nach Querverbindungen der CSU und der Republikaner Ausschau halten) und innerparteiliche Offenbarungen ... naja, da hat SF-Junky auch schon sehr gut beschrieben, woran man hier ist. Ehemalige Mitglieder sind mit der Partei unzufrieden. Große Sache. Für die meisten Behauptungen fehlen jedenfalls jegliche Nachweise und bleiben somit als pure Behauptungen im Raum stehen.

Ich will nicht behaupten, dass Die Linke perfekt ist und dass es da keine Missstände gäbe. Ich habe ja selbst erst kürzlich etwas zu mMn sehr fragwürdigen Aktionen von Bodo Ramelow geschrieben. Aber sowas gibt's nun mal. Natürlich muss man das kritisieren, natürlich muss man gegen solche Dinge vorgehen. Aber man darf auch nicht von ein paar bösen Kreisvorstehern auf den ganzen Landesverband oder gar die ganze Bundespartei schließen. Ansonsten wären die Grünen ja auch ein komplett korrupter Haufen, der sich von anderen Parteien kaufen lässt. Das ist aber noch lange nicht der Fall, nur weil Hubert Ulrich das mit seinen Saar-Grünen das praktiziert.

[Sinclair_]

Jaja, links ist es erschreckend und unfassbar, woanders ja normaler Parteialltag...

Also wenn es noch andere Parteien geben sollte, in denen eine satte Liste von 57 Funktionären mit fragwürdiger Gesinnung und Verbindungen zu radikalen Außenrändern ihr Unwesen treibt, und aus der eine noch längere Liste (ehemaliger) bestätigter Mitglieder klagen:

Missgunst, Misstrauen, Unterstellung fragwürdiger Motive, Ellenbogenreaktionen auf vermeintliche oder wirkliche innerparteiliche Gegner, üble Nachreden, Verschwörungstheorien, Anfertigungen von Dossiers, "Bewegungsprotokolle", Fragekataloge wie in einem Verhör eines Verbrechers, Dutzende von e-mail-Schlachten, Aufforderungen, den Psychotherapeuten oder wahlweise den Neurologen aufzusuchen, Anzeigedrohungen, Nachtretereien und Lügen gehören zum innerparteilich Alltag.

... dann immer her mit den Links zu den Quellen.

Eine angeblich demokratische Partei, die eine solche Liste schockierter Ex-Mitglieder hervorbringt, ist mE einzigartig. Aber ich lasse mich gerne eines Besseren belehren. Ich würde wieder besser schlafen können, könnte mir jemand beweisen, dass der menschenrechts- und freiheitsfeindliche Kader innerhalb der Linkspartei keine Gefahr darstellt.

„Wir haben in Hessen jetzt eine Kaderorganisation, die jede unliebsame Diskussion abwürgt.“

Karl-Klaus Sieloff, Direktkandidat der PdL zur Landtagswahl 2008


"Die Partei wird von Sektierern gesteuert, die von der untergegangenen DDR träumen."

Karl-Klaus Sieloff, Direktkandidat der PdL zur Landtagswahl 2008


"Es gibt Stasi-Seilschaften, die die Partei zentralistisch steuern. Es werden Bewegungsprotokolle von Mitgliedern gefertigt und es gibt private Strafandrohungen.“

Christa Pfeil, PdL-Kreisrätin in Kassel, ausgetreten im November 2008

[Cu Chulainn]

Zwist in der SPD um Rot-Grün | Ruhr Nachrichten

SPD: Riss in der Fassade - Deutschland - FOCUS Online

Intrigen: SPD immer schmutziger - taz.de

Die SPD im Taumel: Die Surrealistische Partei Deutschlands - Debatten - Feuilleton - FAZ.NET

so mal in Kürze nur für die SPD

[Sinclair_]

Die meines Erachtens "schlimmsten" Passagen deiner Links habe ich mal herausgefiltert.
1. Link:

Ähnlich sieht es der Brackeler SPD-Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka, der sogar eine Ablösung Prüsses als Fraktionschef zur Diskussion stellt. Persönliche Abneigungen, Eifersüchteleien, Provokationen und Schuldzuweisungen hätten zum Ende geführt.

Hier wird eine zweiffelos schlechte Beziehung zwischen zwei Mitgliedern thematisiert. Aber sicher keine Generalgepflogenheit unter den Genossen.

2. Link

45 Bundestagsabgeordnete, angeführt von der Ex-Juso-Chefin Andrea Nahles, forderten ihren Kanzler auf, bei der Wirtschaft mehr Ausbildungsplätze einzuklagen, und drohten erneut mit einer Ausbildungsabgabe – ausgerechnet in einem offenen Brief. Oberfunktionäre witterten prompt einen Aufstand und bemühten sich, das Feuerchen auszutreten, ehe sich SPD-interne Querelen zum Flächenbrand ausweiten könnten. An der „Botschaft nach draußen“ dürfe nicht gerüttelt werden, predigt Müntefering: „Wir sind uns einig, wir ziehen an einem Strang“ (siehe Interview S. 26).

Ein offener Brief, ansonsten keine Parallelen. Hier geht es nicht um Täuschungen oder gar ein Verbrechen. Nebenbei bemerkt entstamm das dem Archiv des Fokus und die Angelegenheit ist fast 10 Jahre alt.

3. Link

Die Schlammschlachten in der Hamburger SPD erreichen erneut eine kriminelle Dimension. Mit angeblichen Vermerken des Hamburger Landeskriminalamtes, die der Hamburger Morgenpost und der taz zugespielt wurden, sollten die Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Mathias Petersen und Thomas Böwer offenbar nachhaltig diskreditiert werden.
(...)
Mit offensichtlich hoher krimineller Energie wurden die drei Vermerke, die inzwischen der Polizei vorliegen, gefälscht. Dabei begingen die Täter - absichtlich oder unabsichtlich - einen schweren Fehler, der dazu geführt hätte, dass die Fälschungen spätestens nach einer Veröffentlichung schnell aufgeflogen wären. Zwei der auf Mai 2009 datierten Gesprächsvermerke tragen die Unterschrift des Staatsschutzbeamten S. Doch der Beamte war zu diesem Zeitpunkt längst pensioniert - sein Dienstverhältnis endete altersbedingt am 1. 11 .2008.

Wieder zwei Parteifreunde, die sich bekriegen. Und? Soll man ihnen das unter Zwang verbieten?

Der 4. Link ist ein kleines Essay über die SPD-Problemhandhabe der letzten zwei Jahre. Da wurden sicher Fehler gemacht. Nichtsdestotrotz findet sich da nirgendwo etwas, dass auch nur ansatzweise an die dargestellen Zustände innerhalb der Linkspartei rankommt. Spionage, Diffamierung, Mobbing, Anzeigendrohungen gegen ungeliebte Mitglieder ... besonders erschreckend aber sind die "Bewegungsprotokolle". Die Partei will stets auf dem Laufenden sein, in welchen Kreisen die Mitglieder verkehren, das offenbart einen ausgeprägten Kontrollwahn in bester Stasi-Manier. Dazu noch die "Fragenkataloge". Die Partei will sich über die Gesinnungen und politischen Einstellungen seiner Funktionäre offenbar ein sehr genaues Bild machen können - immer und zu jeder Zeit. Das sind die Zustände in der Linkspartei.

[Cu Chulainn]

Ich hab mal deine Quelle betrachtet: Das ist die Homepage ehemaliger DKP-Funktionäre, deren einziges Ziel es zu sein scheint, Linken-Bashing zu betreiben. Dass die in der sich reformierenden Linken das böse an sich sehen dürfte nicht überraschen. Aber objektiv ist das nicht.

Wenn du also deine Quelle in irgendeiner Weise nutzen willst, dann höchstens als anektodische Quelle...

[Sinclair_]

Ich hab mal deine Quelle betrachtet: Das ist die Homepage ehemaliger DKP-Funktionäre, deren einziges Ziel es zu sein scheint, Linken-Bashing zu betreiben.

Da hast du aber was gehörig missverstanden. Diese Seite legt vielmehr offen, welche Verbindungen zum radikalen Außenrand bestehen und welche Doppel- und Dreifachfunktionäre in der Linkspartei agieren.

57 Namen mit ihren innerparteilichen Funktionen sowie ihren weiteren Funktionen in diversen zweifehalften Sumpfgebieten, militanter und radikaler Gesinnungsgenossen.
Wir lassen uns nicht LINKEn! - Personen & Hintergründe

[Cu Chulainn]

Ups, da hab ich mich wohl verlesen...sorry dafür!

Aber interessant ist, wer hinter dieser Seite steht: Unionsnahe Gewerkschafter und SPD-Mitglieder. Also das Ganze ist mit vorsicht zu genießen.
Internet-Aufruf: Gewerkschafter machen Wahlkampf gegen hessische Linke - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Sicherlich gibt es, gerade in einer solch pluralistischen und jungen Partei, wie der Linken, Streitigkeiten und Schlimmeres. Das ist aber bei Partein allgemein nicht unüblich. Die Linke als einzigartig in der Beziehung darzustellen ist eine einseitige Sichtweise.

[Valdorian]

Zitat von Oliver Hansen
Nun, das alles ist schön und gut, ändert aber nichts daran, dass die Linke von Heute die SED ist. Die Partei hat nur mehrfach den Namen geändert und sich programmatisch ein wenig aufgefrischt. Aber die Kontiunität der Rechtspersönlichkeit ist unbestritten, ebenso wie die Tatsache, dass sich die Linke nie wirklich mit der SED-Vergangenheit auseinandergesetzt hat.

Das Problem ist, tut mir leid das mir keine Möglichkeit einfällt, das diplolmatisch auszudrücken, dass du leider einfach keine Ahnung hast wovon du redest. Die Partei ist zwar der Nachfolger der SED, ist aber weder programmatisch noch personell dieselbe. Da kannst du jetzt solange du willst von DDR schwadronieren, das ist einfach Unsinn. Wenn die Partei die Positionen der SED vertreten würde, dann würde schon lange ein Verbotsverfahren laufen. Nicht umsonst wird die Partei ja vom Verfassungschutz überwacht. Wenn da irgendwas drauf hindeuten würde, dass die Partei nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, würden die Politiker der etablierten Parteien liebend gerne ein Verbotsverfahren abhalten.

Das Problem ist: Die Linke hat auch alle anderen Parteien sehr nach Links gezogen, auch die CDU/CSU, alle präsentieren den gleichen sozialen Wohlfahrtsbrei, Unterschiede sind kaum messbar. Zwischen CDU/CSU und den rechtsradikalen bzw. -populistischen Parteien wie NPD, DVU oder REP ist nun ein gewaltiger Hohlraum entstanden, ein politisches Vakuum, dass sich kaum füllen kann. Daher bleiben viele Wähler gleich zu Hause, weil sie nicht nach ihren Interessen wählen können.

Das Problem ist, dass in Deutschland schon lange jedes Verständnis verloren gegangen ist, was links eigentlich ist. Viele Positionen, für die man in Deutschland beinahe als Kommunist verteufelt wird, sind in vielen konservativ regierten europäischen Ländern Standard. Zum Beispiel ein Mindestlohn, der nach Westerwelle der Weg in die DDR ist. Dann sollte der gute Mann als Außenminister mal in den USA vorbeischauen, die als wesentlich marktradikaleres Land als in Deutschland einen Mindestlohn haben. Das ganze gilt für viele Dinge, die auf der Agenda der Linken stehen, z.B. Vermögenssteuer, Bankenverstaatlichung etc.

Zitat von Sinclair
1.) fehlende Basisdemokratie
2.) geheime Zirkel, unterschiedliche E-Mailverteiler, Dossiers der Mitglieder
3.) fehlende Streitkultur
4.) Mobbing von Mitgliedern, Parteimitglieder werden fertig gemacht.
5.) Arbeitslose, Hartz IV und Behinderte werden diskreditiert und ausgrenzt.
6.) statt Armutsbekämpfung , nur Armutsverwaltung
7.) Elitäre Kaderbildung, statt Basisdemokratie

Also exakt das, was die etablierten Parteien ausmacht? Will man der Linken jetzt wirklich vorwerfen, dass sie im westdeutschen Parteiensystem angekommen ist?

Zitat von SF-Junky
Auch wenn ich viele von Darth-Xanatos' Ansichten für ziemlichen Unfug halte, zeigen manch andere Kommentare hier von einem beschränkten Schubladendenken, dass es nur so kracht. Wenn man beispielsweise Westerwelles Kommentar zum Mindestlohn hernimmt, kann man auch gleich sagen, wer den 1. Mai als Feiertag erhalten will, sei ein verbohrter Nazi, weil der unter Hitler eingeführt wurde.

Ja, und die ganzen Neo-Nazis erst, die die Autobahnen nutzen. Ich meine, wer diese unter dem verbrecherischen NS-Regime errichtete Infrastruktur nutzt, kann ja nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.