(Inhaltliche) Fragen zur Linkspartei

[Imperialist]

Bei Abgeordnetenwatch habe ich in Gregor Gysis Antwort auf eine entsprechende Nachfrage (nicht von mir, um einem Missverständnis vorzubeugen) erfahren, dass Chris Sedlmair seine Kandidatur offenbar zurückgezogen hat.

Alles andere wäre denk ich mal auch nur peinlich für die Linke gewesen.
P.S.: Ich wusste gar nicht das Gregor Gysi den Beruf des Rinderzüchter erlernt hat.

[Dark Scipio]

Bei der Linken kommt so ein Kandiat / Abgeordneter irgendwie fast jede Woche hervor.

Dabei sind die DDR-Verhamloser noch die weniger schlimmen.

[Oliver Hansen]

Bei der Linken kommt so ein Kandiat / Abgeordneter irgendwie fast jede Woche hervor.

Dabei sind die DDR-Verhamloser noch die weniger schlimmen.

Seien wir mal ehrlich: Wieviele Lacher würden der Welt entgehen, wäre Sahra Wagenknecht nicht mehr MdEP?

[Nighthawk_]

Linkspartei zu Wende in Afghanistan-Politik bereit

Die Linkspartei ist bereit, ein Haupthindernis für eine Zusammenarbeit mit der SPD im Bund zu beseitigen und kündigt eine Wende in der Afghanistan-Politik an: "Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam", sagte Bundestags-Fraktionsvize Bodo Ramelow, der "Welt am Sonntag".

Angebot an SPD: Linkspartei zu Wende in Afghanistan-Politik bereit - Nachrichten Politik - bundestagswahl - WELT ONLINE

Und das ohne Not

[Kai "the spy"]

Angebot an SPD: Linkspartei zu Wende in Afghanistan-Politik bereit - Nachrichten Politik - bundestagswahl - WELT ONLINE

Und das ohne Not

1. Ramelow ist Teil der Partei Die Linke, nicht die ganze Partei. Genaugenommen ist er als Landes-Parteivorsitzender für dieses Thema gar nicht direkt zuständig.

2. Not ist für Bodo Ramelow durchaus da, denn Christoph Matschie droht, in eine Schwarz-Rote Koalition zu gehen, selbst nachdem Ramelow angeboten hatte, auf den Posten des MP in Thüringen zu verzichten.

3. Du solltest wenn schon dann den ausschlaggebenden Teil zitieren:

„Die SPD muss sich klar werden über einen ehrlichen Zeitplan", verlangte Ramelow jetzt von den Sozialdemokraten und fügte hinzu: „Untersetzt man den Zeitplan mit mehr Militär, ist das mit uns nicht machbar. Untersetzt man es mit mehr nachweislichem zivilem Engagement und dem stufenweisen Abzug, dann sind wir offen."

4. Gerade weil Ramelow angeboten hatte, auf den Posten des MP in einer Koalition mit der SPD zu verzichten (worauf die SPD-Führung überraschenderweise ja offenbar gar panisch reagierte) und eine Sonderrolle seiner Partei somit im Endeffekt zustimmte, ist er innerhalb der eigenen Partei durchaus umstritten.

5. Als Parteivorsitzender und Bundestagsfraktionschef ist Oskar Lafontaine durchaus besser geeignet, um über die Position seiner Partei zu diesem Thema eine Aussage zu treffen. Und das hat er in Reaktion auf das Ramelow-Interview auch getan.

Dagegen beharrt Lafontaine auf der ursprünglichen Parteiposition. Er machte deutlich: "Die Position der Partei Die Linke ist klar: Wir sind für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan." Meldungen über eine Wende in der Afghanistan-Politik entbehrten jeder Grundlage, versicherte er und ging damit auf Distanz zu Ramelow.

Tagesschau.de| Linkspartei streitet über Afghanistan-Politik

[Spooky Mulder]

1. Ramelow ist Teil der Partei Die Linke, nicht die ganze Partei. Genaugenommen ist er als Landes-Parteivorsitzender für dieses Thema gar nicht direkt zuständig.

Genaugenommen ist Knut Korschewsky Landesparteivorsitzender in Thüringen. Ramelow ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag und seit vielen Jahren einer der mächtigsten Männer innerhalb der Partei (bzw der PDS).

[Kai "the spy"]

Genaugenommen ist Knut Korschewsky Landesparteivorsitzender in Thüringen. Ramelow ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag und seit vielen Jahren einer der mächtigsten Männer innerhalb der Partei (bzw der PDS).

Da habe ich mich offensichtlich von seinem Part als Spitzenkandidat der thüringer Landtagswahl verleiten lassen. Danke für die Richtigstellung.

Dennoch ist es wohl offensichtlich, dass Ramelow da eine persönliche Aussage ohne vorherige Absprache mit dem Rest der Bundesparteispitze abgegeben hat und die WELT (und andere Medien) dies natürlich als Grund nehmen, entweder gleich von einem Umschwung der Partei oder zumindest einem großen Richtungsstreit zu faseln. Als ob es keine unterschiedlichen Meinungen innerhalb einer Partei geben könne.

[blueflash]

Und das ohne Not

Wieso ohne Not? Das hatte sich schon vor der BTW abgezeichnet. Jetzt ist es einfach nur klug - als nächstes fliegt der NATO Austritt raus und man hat einen regierungsfähigen linken Block - eventuell mit Kanzlerkandidatsanwärter Wowereit. Wenn die Tigerenten dann das wahrzumachen versuchen, was alle befürchten und du dir wünschst, hat es die nächsten 4 Jahre praktisch dauerwahlkampf zu Gunsten dieses Blocks. Und 2013 (oder früher) gibts dann 50%+x.
Es wäre geradezu bescheuert, diese Aussichten nicht zu nutzen - da kann die Linkspartei mit dem Afghanistan Einsatz gut leben, haben sie ja schonmal.

[Ltd. Commander Data]

Wieso ohne Not? Das hatte sich schon vor der BTW abgezeichnet. Jetzt ist es einfach nur klug - als nächstes fliegt der NATO Austritt raus und man hat einen regierungsfähigen linken Block - eventuell mit Kanzlerkandidatsanwärter Wowereit.

Um uebers regieren zu reden hat die Linkspartei ja noch 4 Jahre Zeit.
Jetzt bereits bei Afghanistan zurueckzurudern ist zu frueh - erst mal abwarten was sich bei der SPD tut und aendert, waere angebrachter.

Aber man sollte die Aussage von Ramelow nicht ueberinterpretieren. Lafontaine hat diese bereits korrigiert:

Ramelow sagte der "Welt am Sonntag": "Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam." Die Rüge von Parteichef Oskar Lafontaine ließ nicht lange auf sich warten: "Die Position der Partei Die Linke ist klar: Wir sind für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan", stellte er klar.

[Nighthawk_]

Wieso ohne Not?

Weil erst in 4 Jahren wieder gewählt wird und Afghanistan dann womöglich schon längst eine Non Issue ist?
Es ist vollkommen unnötig für die Linkspartei sich jetzt damit zu beschäftigen
Aber mir solls recht sein.

[blueflash]

Es gibt einfach ein paar Gebiete in denen die SPD realistischerweise nicht zurück kann. Das betrifft Hartz IV generell, Rente mit 67 und Aussenpolitik im Allgemeinen. Nur bei dem letzten Punkt kann man die Linkspartei aber an ihren Parolen messen, die ersten beiden lassen sich "nachbessern".
Und warum schon jetzt ist auch klar: Kasperl Lafontaine hat als Trumpf ausgedient - wenn der Linkspartei nicht bald die Regierungsoption offensteht, bleibt sie Oppositions bzw. Ostpartei. Sie muss sich mit der SPD arrangieren (die kann ja z.B. auch in einer Ampel regieren). Das so früh wie möglich zu tun ist nur logisch, schließlich ist im Mai Wahl in NRW.

Und achja: Afghanistan in 4 Jahren ein Non-Issue? Aus welch heiterem Himmel soll das denn kommen?

[Nighthawk_]

Es besteht jetzt überhaupt kein Anlass auf die SPD auf Bundesebene zuzugehen. Die nächsten Wahlen sind in vier Jahren, wenn die Linke meint jetzt schon zu SPDlight mutieren zu müssen werden ihnen die Wähler schaarenweise wegbrechen.
Die SPD ist in ihrer Position gefangen und hat jenseits Rot Rot Grün keine Machtposition.
Ampel ist nicht, entweder es reicht für Schwarz Gelb oder eine Rot Rot Grüne Mehrheit steht.

Was Afghanistan konkret angeht ist es in 4 Jahren sehr wahrscheinlich das ein Abzugsdatum praktisch versteht.
Dieser Themenkomplex löst sich dann in Wohlgefallen auf.
Gerade vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahl hat die Linke so überhaupt keinen Grund Kernpositionen in Frage zu stellen. Damit schadet sie sich nur selbst.
Was ja auch nicht schlecht ist.

[Kai "the spy"]

Es kommt zwar selten genug vor, aber ich stimme dem Commander in vielen Punkten zu. Zu diesem Zeitpunkt hat die Linke auf Bundesebene keinerlei Grund, sich inhaltlich zu verrenken, um auf die SPD zuzugehen, sondern umgekehrt muss die SPD sich nach den letzten Wahlergebnissen sowohl auf Länder- als auch Bundesebene eher an den beiden kleineren Parteien Linke und Grüne orientieren, die ein ähnliches Klientel haben und bei den letzten Wahlen teilweise erheblich hinzugewinnen konnten.

Hier hat Ramelow wahrscheinlich einfach versucht, die thüringer SPD weiter unter Druck zu setzen, um Schwarz-Rot zu verhindern. Hierfür dürfte aus seiner Sicht Afghanistan ja auch ein ziemlich ideales Thema sein, da es die Kernkritik der SPD an der Linken darstellt (ob berechtigt oder nicht sei mal dahin gestellt) und es die tatsächliche Landespolitik in Thüringen so gut wie gar nicht tangiert. Dass er dafür aber von der eigenen Partei zurückgepfiffen wird, war abzusehen, und wäre mMn eigentlich schon der Fall gewesen, als er sich bereit erklärte, einen SPDler als MP zu akzeptieren.

Es ist auch Quatsch, dass "Kasperl Lafontaine als Trumpf ausgedient" hätte. Zum Einen ist er weiterhin sowohl Parteivorsitzender als auch Vorsitzender der Bundestagsfraktion, woran innerparteilich auch nicht gerüttelt wird, zum Anderen hat gerade die Mainstream-Presse den wirklich phänomenalen Erfolg der Linken bei der Landtagswahl im Saarland auf die Person Lafontaine zu reduzieren versucht. Außerhalb der Partei hätten es wohl einfach nur ein paar Leute gerne, wenn Lafontaine den Hut nehmen müsste, aber das ist in der Realität nicht der Fall.

[Makrovirus]

Trotz allem dürfte ziemlich klar geworden sein, dass die Linkspartei da im Zweifelsfall kompromissbereit ist, auch wenn sie das wohl erst wieder zugeben, wenn eine rot-rot-grüne Koalition auf Budnesebene in Aussicht steht. Ramelow ist ja auch nicht der erste, der sich in diese Richtung vorwagt, vor der Bundestagswahl gab es ja schon ähnliche Äußerungen.

Sofort heißt natürlich nicht kopflos. Das Parlament müsste entscheiden, dann müsste die Regierung mit den Partnern über die Modalitäten des Abzugs verhandeln.

Und wenn dieser Beschluss [zum Abzug] im deutschen Bundestag gefasst worden ist, wir müssen davor selbstverständlich mehr dafür tun, dass afghanische Polizistinnen und Polizisten ausgebildet werden, dass wirklich in ziviles Engagement investiert wird, dass eine afghanische Arme wirklich das Land auch zumindest schützen kann.

Das geht natürlich nicht Hals über Kopf. Ein Abzug kann innerhalb eines Jahres umgesetzt werden. Es sollte jedenfalls nicht viel länger dauern.

Das einzige was sofort verlangt wird ist also der grundsätzliche Beschluss zum Abzug und die Zahl der Jahre dann Verhandlungssache.

[Gast]

Das war doch völlig klar, dass SPD und Linke sich irgendwan mal aufeinander zubewegen würden. Die SPD hat ja in den letzten Jahren schon einige Vorderungen der Linken übernommen (z.B. den Mindestlohn), da ist es nur logisch, dass sich jetzt wo die Sozen im Bund in der Opposition sind, Die Linke ein wenig bewegt. Nachdem man jetzt sowieso vier Jahre gegen Schwarz-Gelb schießen kann, kann man sich unter der Hand in aller Ruhe der SPD nähern.