Werteunion

[Thomas W. Riker]

Es traut sich wohl niemand an das Thema?

https://werteunion.de

Die entstehende Partei wird sich laut der Rede von Herrn Maaßen in Erfurt an Adenauer, Strauss und Kohl orientieren und gesprächsbereit in jede Richtung sein..

Da sie bundesweit antreten wird, könnte sie die CSU bei einer Bundestagswahl auf bundesweit unter 5 % drücken.

Bei 4000, evtl. 6000 Mitgliedern hätte sie schon in allen Bundesländern, z. T. bis Bezirks- und Kreisebene Strukturen, anders als das BSW, das vorerst nur 450 Mitglieder anstrebt.

[Wraith Leader]

Puuh.... na dann.

[DefiantXYX]

Das ist es was es gebraucht hat: noch eine Partei!

Die entstehende Partei wird sich laut der Rede von Herrn Maaßen in Erfurt an Adenauer, Strauss und Kohl orientieren und gesprächsbereit in jede Richtung sein..

Welche Partei ist denn nicht gesprächsbereit in alle Richtungen? Die klaren Linien gelten doch nur solange wie es gangbare Alternativen hat und bald bleibt wohl sonst nichts mehr anderes übrig als demokratische Prozesse über Bord zu werfen.

[burpie]

Das ist es was es gebraucht hat: noch eine Partei!


Welche Partei ist denn nicht gesprächsbereit in alle Richtungen? Die klaren Linien gelten doch nur solange wie es gangbare Alternativen hat und bald bleibt wohl sonst nichts mehr anderes übrig als demokratische Prozesse über Bord zu werfen.

Alle anderen Partei grenzen sich (noch) lautstark und vehement von der AfD ab. Maaßen nicht.
Trotzdem würde ich dieser Partei momentan noch keine 10% zutrauen, denn ich empfinde sie als einen Homunkulus zwischen CDU und AfD, weder Fisch, noch Fleisch.

[Thomas W. Riker]

Der WU fehlen neben Maaßen bekannte Gesichter im Gegensatz zu den 10 MdBs + 1 MdL beim BSW, aber die Mitglieder sind zum großen Teil auch der CDU unbekannt, da der e. V. kein Teil der CDU ist. Schon wenige Prozent können bei der nächsten BTW bedeuten, dass in Hessen und Bayern nicht alle gewählten Direktkandidaten der Union in den BT einziehen, bei der CSU evtl. jeder Dritte (zuletzt ausschließlich Direktmandate). Bayern wird etwa 15 Abgeordnete weniger haben, da es 105 Angeordnete weniger gibt.

[The Martian]

Trotzdem würde ich dieser Partei momentan noch keine 10% zutrauen, denn ich empfinde sie als einen Homunkulus zwischen CDU und AfD, weder Fisch, noch Fleisch.

Man wird halt hoffen, die Erfolge der bayrischen Freien Wähler in anderen Bundesländern kopieren zu können. Das ist aber sicherlich sehr schwierig und ich glaube auch nicht wirklich daran.

Der WU fehlen neben Maaßen bekannte Gesichter im Gegensatz zu den 10 MdBs + 1 MdL beim BSW, aber die Mitglieder sind zum großen Teil auch der CDU unbekannt, da der e. V. kein Teil der CDU ist.

So wirklich bekannt sind die anderen BSW-Leute allerdings auch nicht. Klar hat man von einigen schon gehört, wenn man die Nachrichten verfolgt, aber ohne Wagenknecht hätten die keine Chance.

[I'm Batman]

Man wird halt hoffen, die Erfolge der bayrischen Freien Wähler in anderen Bundesländern kopieren zu können. Das ist aber sicherlich sehr schwierig und ich glaube auch nicht wirklich daran.

So wirklich bekannt sind die anderen BSW-Leute allerdings auch nicht. Klar hat man von einigen schon gehört, wenn man die Nachrichten verfolgt, aber ohne Wagenknecht hätten die keine Chance.

Wobei Wagenknecht sich durchaus in vielen Themen als differenzierte, ja sogar vernünftige Stimme, präsentiert, sieht man von dem pro russischen Scheißdreck mal ab. Wir brauchen uns nichts vormachen. Die Demos gegen rechts, geframed von propalästinischen Antisemiten, schaffen in den Umfragen keine Veränderungen. Und BSW ist quasi die einzige neue Partei, die Politik bieten kann, die für große Teile der Gesellschaft ansprechend ist. Und zwar ehemalige SPD-Wähler. Bei der hess. Landtagswahl haben wir den größten Zuwachs der AfD von ehemaligen SPD-Wählern gehabt. Und die SPD muss endlich wieder sozial werden und sich weit von den Grünen distanzieren. Scheiss, kopflose, grüne Klientelpolitik muss für die Sozialdemokratie ein absolutes No-Go sein.

[The Martian]

Da ist doch aber nicht nur die Außenpolitik eine Katastrophe. Man muss sich doch nur mal die Europapolitik angucken, wo sich das BSW jetzt für "für die Nichtumsetzung von EU-Vorgaben auf nationaler Ebene ein[setzen]" will, wenn sie Wagenknecht nicht genehm sind. Das wird sicherlich ein ganz großer Erfolg. Und die Klimapolitik ist nicht besser und im Endeffekt auf AfD-Niveau. Aber vermutlich hat man da dann auch vor, den Klimawandel bzw. sein Folgen und das Verfassungsgericht einfach zu ignorieren.
Und auch beim Thema Asyl kommt sie auch nicht über den üblichen Populismus hinaus. Wenn sie ganz konkret gefragt wird, wie das mit der Reduzierung der Flüchtlingszahlen praktisch funktionieren soll, kommt da nämlich auch nichts mehr.

Das ist am Ende einfach auch nichts anderes als die AfD mit etwas mehr Sozialpolitik.

Und dann ist da auch noch das ständige Gejammer darüber, dass man angeblich nichts mehr sagen dürfte, obwohl Wagenknecht gefühlt jeden Abend in irgendeiner Talkshow sitzt.

[Thomas W. Riker]

Wie Maaßen bei der Rede in Erfurt ahnte: Es wird schwer für WU Mitglieder. Der Verfassungsschutz stuft ihn als rechtsextremistisch ein. Damit können u. U. seine Versorgungsbezüge, wenn er in Pension geht, gefährdet sein.

[cybertrek]

Die entstehende Partei wird sich laut der Rede von Herrn Maaßen in Erfurt an Adenauer, Strauss und Kohl orientieren und gesprächsbereit in jede Richtung sein..

"Gesprächsbereit in jede Richtung sein" ist immer eine gute Taktik, den schwarzen Peter den anderen zuschieben zu können, wenn sich niemand auf den Chaotenhaufen einlassen möchte. Die Opferrolle ist immer zielführend in dieser Szene.

[Achilles]

(...) Der Verfassungsschutz stuft ihn als rechtsextremistisch ein (...)

Liegt wahrscheinlich daran, dass die weisungsgebundenen Schlapphüte jeden als rechtsextremistisch kategorisieren, der auch nur einen Milimeter rechts neben dem paternalistischen Narrativ agiert.

[Wraith Leader]

Liegt wahrscheinlich daran, dass die weisungsgebundenen Schlapphüte jeden als rechtsextremistisch kategorisieren, der auch nur einen Milimeter rechts neben dem paternalistischen Narrativ agiert.

Ich denke bei dem sind es eher Zentimeter....

[Infinitas]

Na den Verein WerteUnion der einfach nur für sich beansprucht den erzkonservativen Teil der CDU/CSU zu vertreten, gibt es schon seit 2017. Das Ziel einer eigen Partei überrascht mich dann doch. Mich überrascht aber nicht, dass ausgerechnet Hans-Georg Maaßen den Anstoß dazu gibt. (also ich verstand das immer als eine Art parteipolitischen ultrarechten Flügel der Partei)
Man sollte auch bedenken, dass die WerteUnion eigentlich dafür gegründet worden ist den damaligen Linkskurs der Partei unter Angela Merkel entgegenzuwirken. Im Prinzip benötigt die CDU/CSU jedoch keine Parteiarbeit außerhalb ihrer eigenen Fraktionssitzungen, sollte es zu einer Parteigründung unter selben Namen kommen werden Mitglieder der WerteUnion auch keine CDU/CSU Mitglieder mehr sein können.

Die WerteUnion fordert etwa eine restriktive Asylpolitik, ein Verbot von Verschleierungen und die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft(das sind immerhin zwischen 2,6 und 4,3 Millionen Personen in Deutschland und auch der CDU/CSU selbst ein Dorn im Auge). Zudem spricht sie sich grundsätzlich gegen Sonderrechte für minderjährige Geflüchtete und den Familiennachzug für Geflüchtete aus.

Bin mir also überhaupt nicht sicher, wie sich das nun konkret von Programmteilen anderer Parteien mit "Opferrolle" unterscheidet.

Extremismus lehnt den demokratischen Verfassungsstaat und seine Werte ab. Er missachtet Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit – und oft zeigt er Bereitschaft zur Gewalt. Extremisten oder extremistisch orientierte Personen sind zum Beispiel gegen das Grundgesetz, gegen demokratische Institutionen und die freie Presse. Extremismus bedroht die freiheitliche demokratische Grundordnung.

Rechtsextrem ist man heutzutage als Politiker recht schnell (und ich finde es auch falsch, dies stetig in diesem Zusammenhang zu propagieren, das ist nämlich die falsche Form von Schuldpolitik), ich lehne jegliche Form von Extremismus bekanntlich ab. Jedoch muss absolut klar sein, ob auch die Kriterien politischen Extremismus erfüllt sind oder ob man eben nur eine sehr weit rechts liegende politische Meinung vertritt, die selbstverständlich auch falsch sein kann.

https://www.lpb-bw.de/extremismus-definition

Hinsichtlich dessen bleibt eine Diskussion über z.B. Dava und einer mögliche türkischen Einflussnahme eher im Hintergrund und genau hier sollte man auch meiner Meinung nach etwas genauer hinsehen.

[Infinitas]

Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass irgendwie jedes Jahrzehnt besondere Hexenjagden hervorbringt, mal ist es RAF (links und eindeutig terroristisch und radikal) und mal ist es eben das rechte Spektrum, hier bleiben mir eher radikale Anschläge à la NSU oder brennende Flüchtlingsheime in Erinnerung. Von manchen Geflüchteten selbst bleibt mir oft eine Forderungshaltung und natürlich die Kölner Silvesternacht in Erinnerung.
Kurzum aufgeblähte und auch radikale ideologische (und auch nur vermeintliche Lösungen), haben noch nie etwas gebracht, im Gegenteil ideologische Hetze gefährdet am Ende des Tages Menschenleben und die sind mir sicherlich nicht egal. Wie wäre es, wenn man sich bemüht einfach die sinnvollen Lösungen (vereinbar mit dem GG sowie unseren freiheitlich demokratischen Grundrechten) vollkommen ideologisch unabhängig zu diskutieren. Zugegeben, mir fällt das auch sehr schwer, da auch ich nicht frei von so etwas bin und zum anderen scheint das auch keine Partei wirklich zu wollen (weil unpopulär).

[Thomas W. Riker]

Edit: siehe folgenden Beitrag