08.12.2021 Die Ampel-Regierung mit Kanzler Olaf Scholz

[Thomas W. Riker]

Bundeskanzler Scholz wurde von etwas mehr als 53% aller Abgeordneten gewählt und vor wenigen Minuten vom Bundespräsidenten ernannt. Gleich erfolgt die Vereidigung,

Er wurde von 16 anwesenden Abgeordneten der Koalition nicht gewählt, es gab von dort sogar Gegenstimmen. 6 Koalitionsabgeordnete fehlten wohl erkrankt.

707 der 736 Abgeordneten haben an der Wahl teilgenommen.

[I'm Batman]

Nach 16 langen Jahren Merkel, die das Land gesellschaftlich gespalten, eine Pandemie ausgeliefert und wirtschaftlich, wie sozial in schwerer Schieflage zurücklassen, wird die neue Regierung einen schwierigen Job haben.

Ich wünsche Ihnen dafür alles Gute und hoffe, dass sich die sozialdemokratische Vernunft und keine grüne Naivität oder "liberale" ökonomischen Denkweisen durchsetzen und etablieren.

[Thomas W. Riker]

Das Kabinett Scholz I ist jetzt vereidigt

Das Bild des Tages ist aber wohl, dass Minister Cem Özdemir bei der Fahrt zum Schloss Bellevue zur Ernennung durch den Bundespräsidenten und zurück mit dem Fahrrad gefahren ist.

[Lord Yu]

Zwischen Bundestag und Bellevue ist jetzt auch nicht die Welt - und natürlich wissen die Grünen auch, wie sie sich in Szene setzen.

Nach 16 langen Jahren Merkel, die das Land gesellschaftlich gespalten, eine Pandemie ausgeliefert und wirtschaftlich, wie sozial in schwerer Schieflage zurücklassen, wird die neue Regierung einen schwierigen Job haben.

Interessant, dass an allem immer Frau Merkel schuld sein soll, das klingt schon sehr nach AFD-Parolen...
Sicherlich ist nicht alles Perfekt (und ich glaube auch nicht, dass es das jemals sein wird ), aber ich denke Deutschland steht doch nach wie vor ganz gut da - vor allem auch wirtschaftlich. Die Spaltung Deutschlands sehe ich gerade eigentlich vor allem von der AFD ausgehen - wobei Corona wohl an keinem Land so ganz vorbei gehen wird in der Hinsicht.
Was die "soziale Schieflage" angeht: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales war, mal abgesehen von Merkels zweiter Amtszeit (Koalition mit der FDP), durchgängig mit SPD-Ministern besetzt. Einer davon ist der Werte Herr, der Frau Merkel jetzt beerbt .
Im Übrigen ist Deutschland keine Diktatur und Frau Merkel hat alleine schonmal rein gar nichts zu sagen. .

[Thomas W. Riker]

Die AfD ist ja auch ein Sammelbecken vor "geistigen Strömungen" die es ja schon gab bzw die parallel enstanden. Identitäre, Querdenker, Verschwörungstheoretiker ...
Lord Yu Ich denke, Du wolltest mit dem letzten Beitrag Batman nicht in die AfD-Ecke drängen. (Könnte man so lesen) Es gibt ja viele Positionen, wegen denen man die bisherige Regierungspoltik stark kritisieren kann und bei denen man trotzdem oder sogar erst recht auf dem Boden der FDGO bleibt.

Nur damit es nicht unnötig zu sehr hochkocht.

[Gast]

Irgendwie habe ich da wenig Erwartungen. Ich denke, das wird so ohne große Innovationen dahin plätschern. Mit ein bisschen was Medialen, wenn irgendwas politisch als super toll verkauft werden soll. Ich rechne allerdings auch nicht mit einem schlimmen Verlauf. Also eher ein 'weiter so'.

Von Scholz erwarte ich dabei nun wirklich gar nichts, also eigentlich eine Kontinuität zu seinem bisherigen politischen Wirken. Wobei als Bundeskanzler wird es ihm ja schwerer fallen, sich abzuseilen, wenn es brenzlig wird, wie er es in Hamburg gemacht hat. Das er es mit der Wahrheit nicht so genau hält (Bankenskandal, cum ex), dürfte für seine neue Tätigkeit vielleicht aber ganz hilfreich sein.

Unser neuer Verkehrsminister wurde schon von Scheuer gelobt, dass er für Kontinuität in der Verkehrspolitik steht. Fieser hätte auch ein Tritt in die Magengrube nicht sein können.

Özdemir statt Hofreiter als Landwirtschaftsminister, nun, fachliche Qualifikation scheint nun auch bei den GRÜNEN nicht so wichtig zu sein.

Immerhin, Lauterbach wird Gesundheitsminister, was er ohne den großen gesellschaftlichen Druck sicher nicht unter Scholz geworden wäre.

Ich denke, es werden 4 weiter Jahre eher Stillstand, die wir eigentlich nicht haben

[I'm Batman]

Zwischen Bundestag und Bellevue ist jetzt auch nicht die Welt - und natürlich wissen die Grünen auch, wie sie sich in Szene setzen.


Interessant, dass an allem immer Frau Merkel schuld sein soll, das klingt schon sehr nach AFD-Parolen...
Sicherlich ist nicht alles Perfekt (und ich glaube auch nicht, dass es das jemals sein wird ), aber ich denke Deutschland steht doch nach wie vor ganz gut da - vor allem auch wirtschaftlich. Die Spaltung Deutschlands sehe ich gerade eigentlich vor allem von der AFD ausgehen - wobei Corona wohl an keinem Land so ganz vorbei gehen wird in der Hinsicht.
Was die "soziale Schieflage" angeht: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales war, mal abgesehen von Merkels zweiter Amtszeit (Koalition mit der FDP), durchgängig mit SPD-Ministern besetzt. Einer davon ist der Werte Herr, der Frau Merkel jetzt beerbt .
Im Übrigen ist Deutschland keine Diktatur und Frau Merkel hat alleine schonmal rein gar nichts zu sagen. .

Danke für die vielen Fehleinschätzungen. Natürlich ist Merkel nicht an allem schuld, habe ich auch nie so formuliert, und es ist auch keine AfD-Parole, sondern schlichtweg das, was von Ihrer Amtszeit hängen bleiben wird.
Sie hat auch mit guten Absichten viele falsche Entscheidungen getroffen. Gerade Ihr Alleingang in der Flüchtlingskrise hat sehr zur Spaltung dieses Landes beigetragen. Man wurde zum Spielball der kleineren EU-Staaten, die eindrucksvoll allen anderen zeigten, dass man profitierend Deutschland und Frankreich auf der Nase herumtanzen kann.

Es ist erschreckend, wie wenig Humanität in anderen europäischen Regierungen vorhanden ist. Dazu noch der kalifende Hobbyhitler vom Bosporus, dem Europa deutlich mehr entgegensetzen hätte müssen.

Der lächerliche Ausstieg vom Atomausstieg, der nach Fukushima dann doch noch einigermaßen rückgängig gemacht wurde.

Und den Nährboden für die AfD, da hat auch die CDU ihre Verantwortung. Teile von denen versuchen ja nun wieder das rechte Spektrum für sich zu gewinnen, was angesichts einer Kanzlerin, die die CDU linker als je zuvor repräsentierte, schwierig war.

Ich respektiere Merkel als Mensch, ihre moralischer Kompass ist intakt, oft war ihre ruhige Art gut, manchmal fatal. Sie war eben diese Staats-"Mutti", zum Ende hin schien der Mensch Angela Merkel immer mehr durch, das was man sehen konnte war sympathisch, normal und sogar witzig. Leicht hatte sie es nicht. Vor allem nicht mit ihrer eigenen Partei.

Ihren verstoßenen Ziehvater hat sie deutlich überflügelt. In erster Linie menschlich.

Trotzdem ist das Land nach 16 Jahren in einem schlechteren Zustand als davor.

Özdemir statt Hofreiter als Landwirtschaftsminister, nun, fachliche Qualifikation scheint nun auch bei den GRÜNEN nicht so wichtig zu sein.

Wenn denen fachliche Kompetenz wichtig wäre, käme niemand auf die Idee Hofreiter mit irgendeinem Posten in Verbindung zu bringen.

[Thomas W. Riker]

Hofreiter ist dr.rer.nat, Promotion ist eine biologische Arbeit.

[Gast]

Wenn denen fachliche Kompetenz wichtig wäre, käme niemand auf die Idee Hofreiter mit irgendeinem Posten in Verbindung zu bringen.

Man mag ja von Hofreiter halten, was man will, aber an fachlicher Kompetenz in diesem Bereich dürfte ihm kaum jemand im Bundestag und auch außerhalb des Bundestages das Wasser reichen können.

Das ist nun wirklich einer der wenigen Politiker, die wirklich fachlich fundiert wissen, wovon sie in ihrem Bereich reden.

[burpie]

Trotzdem ist das Land nach 16 Jahren in einem schlechteren Zustand als davor.

Sehe ich ähnlich. Nur, weil man nicht mehr über die mangelnde Digitalisierung spricht oder das weithin monatlich bis zu 10.000 "Flüchtlinge" nach D kommen, bedeutet das nicht, das diese Probleme gelöst sind. Von der Rente, dem Wohnungsbau und der Pflege will ich gar nicht erst anfangen.

[Lord Yu]

Lord Yu Ich denke, Du wolltest mit dem letzten Beitrag Batman nicht in die AfD-Ecke drängen. (Könnte man so lesen) Es gibt ja viele Positionen, wegen denen man die bisherige Regierungspoltik stark kritisieren kann und bei denen man trotzdem oder sogar erst recht auf dem Boden der FDGO bleibt.

Nur damit es nicht unnötig zu sehr hochkocht.

Batman ist ja wohl eindeutig der SPD zugetan, von daher erübrigt sich das mit der AFD-Ecke. Ich halte nur nicht viel davon, die komplette Politik einer Regierung einer Person "anzulasten" da gehören schon mehr dazu, auch wenn die/ der Kanzler(in) natürlich einen nicht unbedeutenden Einfluss auf ihre/seine Regierung hat.
Und das mit "Frau Merkel ist an allem Schuld ist nun mal die Rhetorik, die die AFD gerne Benutzt hat .

Danke für die vielen Fehleinschätzungen. Natürlich ist Merkel nicht an allem schuld, habe ich auch nie so formuliert, und es ist auch keine AfD-Parole, sondern schlichtweg das, was von Ihrer Amtszeit hängen bleiben wird.

Naja. Ganz so Negativ wie du sehe ich Merkels Amtszeit nicht. Aber genug offene Baustellen sind sicherlich da. Ob die neue Regierung das jetzt aber besser macht, wird sich zeigen. Die zwei Amtszeiten Schröder sind jedenfalls auch nicht gerade was, mit dem die Menschen sonderlich viel positives Empfinden. Wahrscheinlich hauptsächlich Hartz 4.

Der lächerliche Ausstieg vom Atomausstieg, der nach Fukushima dann doch noch einigermaßen rückgängig gemacht wurde.

Der war damals halt stark beeinflusst von Fukushima und auch der daraus resultierenden kritischeren Haltung zu Atomstrom in der Bevölkerung. Ich denke im nachhinein ist das wahrscheinlich eines der Dinge, die mit als einer der größten Fehler betrachtet werden.

Wenn denen fachliche Kompetenz wichtig wäre, käme niemand auf die Idee Hofreiter mit irgendeinem Posten in Verbindung zu bringen.

Als Landwirtschaftsminister dürfte Hofreiter auf jeden Fall mehr Kompetenz gehabt haben, als Özdemir es hat.