SPD wieder auf Linkskurs

[Leto]

Och, für den Genossen Steinmeier kann ich mich ja gar nicht erwärmen. Wieder so ein langweiliger Jurist mit der Austrahlung einer Gartenlaube.

Dabei bräuchte man einen jungen, unverbrauchten Kandidaten, mit Charisma und Vision, der das Wort Klassenkampf noch zu buchstabieren weiß... moment, warum werde ich nicht nominiert.

Klassenkampf braucht man in der SPD doch nicht zu buchstabieren oder fordern. Wo sie ihn doch erfolgreich nach unten führt.

[Gast]

SPD-Debakel in Hessen - Schlimmer geht's immer - Politik - sueddeutsche.de

Tja, da werden die Sozen mal sauber einen auf den Deckel kriegen im nächsten Jahr. Adieu, SPD. Wir sehen uns dann irgendwann ab 2010 wieder... vielleicht.

[matrix089]

SPD-Debakel in Hessen - Schlimmer geht's immer - Politik - sueddeutsche.de

Tja, da werden die Sozen mal sauber einen auf den Deckel kriegen im nächsten Jahr. Adieu, SPD. Wir sehen uns dann irgendwann ab 2010 wieder... vielleicht.

Wenn jetzt auch noch ewig diskutiert wird, ob Ypsilanti es nochmal macht oder nicht - dann garantiert!

[Sinclair_]

Tja, so scheiden sich die Geister. Für mich ist die SPD durch ihre Ehrlichkeit in Hessen erstmals richtig attraktiv geworden. Hinzukommend ist da ein souveränder und kompetenter Peer Steinbrück. Wäre sehr schade, die SPD an diesem Stadium abzuschreiben. Im Gegenteil halte ich es für sehr verfrüht.

Wie wahrscheinlich wäre eigentlich eine Rot-Gelbe Koalition bei entsprechendem Wahlergebnis? Also sprich dass die SPD die FDP den Grünen vorzöge als Koalitionspartner?

[Gast]

Wenn die SPD erklären kann, warum sie erst mit Mindestlöhnen und Bürgerversicherung Wahlkampf macht, aber gleichzeitig mit einer Partei koaliert, die beides kategorisch ablehnt, man es gleichzeitig über die 37%-Marke schafft, während die Union nochmal abstürzt wie beim letzten Mal und die FDP dann noch eine Rolle rückwärts a lá 1982 macht, um sich auf den Schwachsinn einzulassen, könnte es durchaus klappen, ja.

[Sinclair_]

Ich nehme an, das bedeutet, besagtes Szenario ist eher als geringfügig wahrscheinlich zu bewerten...?

Was mich von der SPD noch fernhält, seid ehrlich gesagt, ihr Grünen. In Landtagen habe ich keine Sorgen mit euch, ich hätte euch sogar in Bayern ein paar Sitze gegönnt, aber bundesweit gab es erst eine Ära mit grüner Beteiligung - und die war eher desaströs als empfehlenswert. Wobei ich mir auch nicht wirklich sicher bin, von welcher Seite (rot oder grün) nun vereinzelte, bestimmte Ideen und Entscheidungen herrührten, die mein und manch anderer Leben und Zukunft im negativen Sinne beeinträchtigt haben.

Tja, wählen ist echt schwierig. Aber wie dem auch sei: In Steinbrück hat die SPD einen kompetenten Politiker. Und Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler hat man in Hessen gezeigt. Ehrlichkeit und kompetente Mitglieder sid schon mal zwei Attribute, die nicht jede Partei vorzeigen kann.

[Ltd. Commander Data]

Weiß nicht inwiefern Hessen sich auf den Bund auswirkt. Aber eine schwache bundesweite SPD nützt den Grünen garnichts - im Gegenteil: Mit wem ausser rot wollen sie koalieren? Je weniger rot, desto mehr gelb bräuchten die Grünen! Und je mehr gelb, desto eher wahrscheinlich ist schwarz-gelb.

[max]

In Steinbrück hat die SPD einen kompetenten Politiker. Und Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler hat man in Hessen gezeigt. Ehrlichkeit und kompetente Mitglieder sid schon mal zwei Attribute, die nicht jede Partei vorzeigen kann.

Steinbrück gehört zu den SPD-Politikern, die dafür verantwortlich sind, dass der Lebensstandard der meisten Menschen unter Regierungen mit SPD-Beteiligung gesunken sind und die Armut stark gestiegen ist.

In Hessen haben ein paar rechte SPDler eine Politik, für die 95% bei Parteitagen gestimmt haben, zunichte gemacht. Damit wird die SPD alle relevanten Wahlversprechen - d.h. eine soziale und ökologische Wende - wohl nicht einhalten können.

Die SPD mag mit rechten Politikern wie Steinbrück vielleicht ein paar Konservative zugewinnen - dafür verliert sie auf der andere Seiten Millionen an Wählern und Hunderttausende an Mitgliedern. Diese hatten die SPD ja nicht unterstützt, um dann noch eine CDU zu bekommen.

[Sinclair_]

Steinbrück gehört zu den SPD-Politikern, die dafür verantwortlich sind, dass der Lebensstandard der meisten Menschen unter Regierungen mit SPD-Beteiligung gesunken sind und die Armut stark gestiegen ist.

Zahlen? Daten? Fakten? Oder gibts da ein schriftliches Geständnis?

[Gast]

Wie wär's mal mit einer Tageszeitung? Deutschland ist das einzige EU-Land, in dem die Reallöhne dieses Jahr gesunken sind. 2007 ist das Gesamtkapitalvolumen um 3,6 Prozent gestiegen, bei einer Inflation von 2,2 Prozent; oder anders gesagt: Anfang 2008 war für alle Deutschen mehr Reichtum vorhanden als Ende 2006 - trotzdem gab es im selben Zeitraum eine wachsende Schicht, die immer ärmer wird. Studien, die ein Auseinandergehen der Scheere zwischen Arm und Reich in Deutschland attestieren, gibt es am laufenden Meter. Gut vier Fünftel der Deutschen haben nach eigener Aussage nichts vom Aufschwung bemerkt - auch etwas, was afaik durch eine Studie belegt ist.

Und die dollen, neuen Arbeitsplätze, die hier alle so schick geschaffen wurden, werden nächstes Jahr auch wieder verpuffen - weil es eben mehrheitlich keine sicheren Vollzeitjobs sind, sondern präkere Arbeitsverhältnise im sog. "Niedriglohnsektor", d.h. dort wo die Menschen so wenig verdienen, dass sie trotzdem noch Hilfe vom Staat brauchen.

Aber das sind natürlich alles nur faule Säcke, die sich nicht gut genug anstrengen, nicht?

[Kai "the spy"]

Ich grabe mal eher diesen Thread aus, statt einen neuen zu öffnen. Passt sowieso zum Thema.

Alt-SPDler Albrecht Müller, einst Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit bei der SPD und verantwortlich für den Bundestagswahlkampf 1972, sowie Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Willy Brandt und Helmut Schmidt (und außerdem Autor von "Die Reformlüge" und "MachtWahn"), hat auf seinen NachDenkSeiten eine Analyse der derzeitigen bundespolitischen Lage der SPD veröffentlicht. Hier ein Auszug:

Die SPD-Führung steht vor dem strategischen Nichts. Das könnte einem egal sein, wenn unser Land nicht dringend einer politischen Alternative bedürfte. Wenn gerade in einer so kritischen Situation wie der Finanzkrise Sanktionen gegenüber den Hauptverantwortlichen wie gestern in Hessen ausbleiben, weil es keine erkennbare Alternative gibt, dann geht uns das alle an. Deshalb ist es nicht nur eine Angelegenheit der SPD-Führung, über das Scheitern ihrer bisherigen Strategie Rechenschaft abzulegen. Wir hocken nolens volens mit im Boot. Eine ehrliche Analyse ist die erste Voraussetzung für eine Korrektur.

Die Strategie der SPD, soweit eine erkennbar war, ist gescheitert.

Nach der Zerstörung der Option auf die politische Führung schwindet jetzt auch die Chance auf weitere Beteiligung an der politischen Macht:

1. Ihre Koalitionsstrategie ist gescheitert.
2. Ihre Personalstrategie zieht nicht.
3. Ihre Präsentation als breite linke Volkspartei gibt es nicht mehr.
4. Die negative Haltung der SPD-Führung zu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei verschließt ihr die notwendige Option für eine andere Macht-Alternative und erweist sich noch dazu immer mehr als absolut unglaubwürdig.
5. Sie lässt ihre potentiellen Partner stigmatisieren beziehungsweise macht beim Diffamieren selbst mit. Und die politischen Gegner fördert sie.
6. Die SPD Führung nutzt die sich bietenden Gelegenheiten zur Profilierung und zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit CDU/CSU und FDP nicht - im konkreten Fall nicht die Finanzkrise, die eigentlich zu einer vernichtenden Niederlage der neoliberal geprägten Parteien führen müsste.
7. Ihr Versuch, sich wenigstens einen Teil der Medien geneigt zu machen, ist kläglich gescheitert.

NachDenkSeiten| Die SPD-Führung steht vor dem strategischen Nichts

MMn hat Müller die Situation ziemlich auf den Nagel getroffen.

[Makrovirus]

Das man auf Bundesebene eine Koalition mit den Linken ausschließt finde ich aber durchaus richtig, in der AUßenpolitik will ich die nämlich auf keinen Fall sehen. Ansonsten muss es das Ziel der SPD sein das Thema soziale Gerechtigkeit zurückzuerobern und nicht per Koalition einzuheiraten. Und da hätte die SPD, wenn man sich mal auf einen einheitlichen Kurs einigen würde durchaus die Möglichkeit dazu. Nur muss man sich da von den Linken durch praktisch umsetzbare Vorschläge nach dem Motto "wir versprechen nur die Hälfte, die gibts dann aber wirklich" absetzen. Der Mindestlohn ist doch schon in SPD-Hand, warum soll das nicht auch noch bei ein paar anderen Themen klappen?

[Mondkalb]

Da hat Herr Müller wohl recht und man muss leider sagen - der Spruch des Kabarettisten Volker Pispers aus seinem nun schon einige Jahre alten Programm stimmt leider immer noch:

Ich halte das jetzige SPD-Spitzenpersonal für zu blöd, um ein Loch in den Schnee zu pissen

[Cu Chulainn]

Das man auf Bundesebene eine Koalition mit den Linken ausschließt finde ich aber durchaus richtig, in der AUßenpolitik will ich die nämlich auf keinen Fall sehen.

Kurze, aber dumme Frage: Wie so sollt die Linke in der Aussenpolitik rumlatschen? Es steht nirgends geschrieben, dass der Loalitionspartner unbedingt das Aussenministerium bekommen muss, zumal die Linke weder über den Willen, noch das Personal dafür verfügt.

[Harmakhis]

Das man auf Bundesebene eine Koalition mit den Linken ausschließt finde ich aber durchaus richtig, in der AUßenpolitik will ich die nämlich auf keinen Fall sehen. Ansonsten muss es das Ziel der SPD sein das Thema soziale Gerechtigkeit zurückzuerobern und nicht per Koalition einzuheiraten. Und da hätte die SPD, wenn man sich mal auf einen einheitlichen Kurs einigen würde durchaus die Möglichkeit dazu. Nur muss man sich da von den Linken durch praktisch umsetzbare Vorschläge nach dem Motto "wir versprechen nur die Hälfte, die gibts dann aber wirklich" absetzen. Der Mindestlohn ist doch schon in SPD-Hand, warum soll das nicht auch noch bei ein paar anderen Themen klappen?

Wichtig ist nicht nur Themen einfach zu "besetzen" - so nach Kohl Manier den fetten Arsch drauf und das wars dann...

... wichtig ist, eine einheitliche, überzeugende und konsequente Strategie zu haben. Wichtig ist es glaubwürdig zu wirken und auch mal harte Sprüche zu bringen und Tatsachen klar zu machen - und das bedeutet für eine "sozialdemokratische" Partei nicht, dass man dem Arbeitnehmer sagt er habe noch mehr zu verzichten.

Ich halte es auch einfach für inkonsequent auf Landes- und Bundesebene unterschiedliche Koalitionsaussagen zu machen. Der Politikwissenschaftler mag verstehen, aber der Normalbürger nicht, warum die Linke in Meck-Pom okay ist, aber im Bundestag nicht.

Die SPD ist eine echte kopflose Hühner-Partei in der Parteiarbeit bedeutet bei Grillfesten Würstchen zu wenden... argh, wenn ich allein sehe wie das bei unseren Kreis-Jusos läuft, sich in den Stadtrat fortsetzt, dann muss ich mich echt nicht wundern, dass die Sozialdemokratie in der Krise steckt.
Das wäre auch nicht so tragisch, wenn die Sozialdemokratie nicht so wichtig wäre, um dieses Land am Leben zu erhalten. Die Konservativen werden es jedenfalls mit Highspeed an die Wand fahren. Nur doof, dass die SPD sich nicht einigen kann, wer wie und wann auf die Bremse treten soll und ob man überhaupt auf die Bremse treten soll, um ja niemanden zu vergraulen.