SPD wieder auf Linkskurs

[Imperialist]

Das kann man als Wählerwillen bezeichnen.

Aber welche konkreten Massnahmen getroffen werden, wird so nicht bestimmt und der Wählerwillen auch gar nicht ermittelt. Und da hilft auch ein Blick ein ein Wahlprogramm überhaupt nicht. Die Abgeordneten sind ja auch nicht an dieses gebunden, sondern können das Gegenteil machen - wie eigentlich bei jeder Wahl in den letzten Jahrzehnten geschehen. Real gibt es ja zwischen den fünf im Bundestag vertretenen Parteien in vielen Bereichen der Politik keinerlei Unterschied. Also auch nicht zwischen CDU und Linkspartei.

Ich kann ja verstehen wenn manche Leute behaupten die Unterschiede der beiden Großen Volksparteien werden bedingt durch die Große Koalition immer geringer (auch wenn es immer noch deutliche Unterschiede gibt), aber die Unterschiede zwischen Linkspartei und CDU sind doch enorm. Beispiel Afghanistan, die CDU ist für den Einsatz die Linke dagegen oder Mindestlohn die Linke ist dafür die CDU dagegen.

D.h. man kann nur blind vertrauen und dann nach vier oder fünf Jahren wieder jemanden anderen wählen, dem man wieder blind vertrauen muss. Es kein Zufall, dass die Wahlbeteiligung sinkt, weil diese Form der Demokratie halt sehr mangelhaft ist, wenn es darum geht, dass auch tatsächlich die Mehrheit entscheidet, was für eine Politik gemacht wird.

Du vergisst allerdings das es den Leuten frei steht sich selbst politisch in einer Partei zu anagieren und so auch selbst Politik machen können bzw. diese zumindest beeinflussen. Jeder kann theoretisch Politiker werden.
Überhaupt werden Politiker auch durch Umfragen im Volk unter Druck gesetzt, siehe Kurt Beck. Aber wie gesagt in einigen entscheidenden Punkten sollte durchaus per Volksentscheid entschieden werden. Natürlich nicht nur nach dem Ja/Nein Schema sondern mit differenzierteren Antwortmöglichkeiten.

[max]

aber die Unterschiede zwischen Linkspartei und CDU sind doch enorm.

Es gibt z.B. keine nennenswerten Unterschiede zwischen der Politik der CDU/SPD-Koalition und der Die Linke (ex Linkspartei ex PDS)/SPD-Koalition in Berlin. Das gilt auch für andere Landesregierungen, in denen Die Linke beteiligt war.

Du vergisst allerdings das es den Leuten frei steht sich selbst politisch in einer Partei zu anagieren und so auch selbst Politik machen können bzw. diese zumindest beeinflussen. Jeder kann theoretisch Politiker werden.

Warum vergesse ich das? Das ändert doch gar nichts. Es kann auch jeder theoretisch Kapitalist werden. Das ändert auch nichts.

Entscheidend ist, was für die grosse Mehrheit gilt, die nicht selbst aufsteigt. Aufstieg bedeutet automatisch, dass dies nur für eine Minderheit funktionieren kann. Aufstieg ist eine relative Verbesserung zu dem, wo der Rest der Gesellschaft steht. Ansonsten wäre es ja kein Aufstieg. Spitzenpolitiker, Kapitalisten etc. sind nun mal winzige Gruppen.

Aufsteiger passen sich dazu in der Regel der Ideologie der Herrschenden an. Der Marsch durch die Institutionen ändert nicht die Institutionen, sondern die, die durchmarschieren - siehe SPD, Grüne, Die Linke ....

Überhaupt werden Politiker auch durch Umfragen im Volk unter Druck gesetzt, siehe Kurt Beck.

Beck scheint mir eher eine Fall zu sein, der systematisch von wenigen Medien (in erster Linie dem Duo Spiegel und Springer) kaputt geschrieben wurde, was Leute wie Steinmeier aus Karrieregründen zumindest gefördert haben. Beck ist eine Intrige eines Teils der SPD-Führung und einem Teils der Medien zum Opfer gefallen. Nicht, dass ich Beck bedauern würde. Beck gehört ja selbst zu den Konservativen in der SPD.

Aber wie gesagt in einigen entscheidenden Punkten sollte durchaus per Volksentscheid entschieden werden. Natürlich nicht nur nach dem Ja/Nein Schema sondern mit differenzierteren Antwortmöglichkeiten.

Genau. Aber wer bestimmt, was entscheidend ist? Das bedeutet, es muss grundsätzlich für jede politische Entscheidung die Möglichkeit der direkten Demokratie geben - auch für die Entscheidungen, die normalerweise delegiert werden. D.h. Delegation muss auch rückgängig gemacht werden und die Entscheidung wieder von den Wählern selbst getroffen werden können.

[Gast]

Jetzt mal ganz blöd gefragt, max, aber gabs in der Geschichte der BRD eigentlich überhaupt irgendwann mal einen führenderen (Bundes- oder Landes-)Politiker, der kein rechtes Kapitalistenschwein war? Irgendeiner, bei dem du sagen könntest "Ja, den würde ich auch wählen"?

[max]

Jetzt mal ganz blöd gefragt, max, aber gabs in der Geschichte der BRD eigentlich überhaupt irgendwann mal einen führenderen (Bundes- oder Landes-)Politiker, der kein rechtes Kapitalistenschwein war? Irgendeiner, bei dem du sagen könntest "Ja, den würde ich auch wählen"?

Die Frage ist mir zu blöd. Natürlich gibt es einzelne Politiker, die man unterstützen kann, z.B. Ströbele oder sogar FDPler wie Leutheusser-Schnarrenberger. Das war hier aber überhaupt nicht der Punkt. Es ging nicht um die Frage, ob es Leute gibt, die man wählen kann. Es ging um die Frage, wie Demokratie funktioniert.


(rechtes Kapitalistenschwein ist sowieso Blödsinn. Was soll das jetzt bedeuten? Ein rechter Kapitalist? Das sind selten Politiker. Ein rechter, der Kapitalisten unterstützt? Warum dann "Kapitalistenschwein"?)

[Gast]

Die Frage ist mir zu blöd.

Ja, das war mir klar dass sowas kommt. Aber du hast sie ja trotzdem so einigermaßen beantwortet.

Es ging nicht um die Frage, ob es Leute gibt, die man wählen kann.

Das habe ich schon mitbekommen. Ich habe das jetzt nur aufgegriffen, weil du auch Beck als konservativ bezeichnet hast (Mir kam der bisher ja doch recht links vor, aber du kannst mich natürlich gerne eines besseren belehren, was er in RP so alles angestellt hat. )

(rechtes Kapitalistenschwein ist sowieso Blödsinn. Was soll das jetzt bedeuten? Ein rechter Kapitalist? Das sind selten Politiker. Ein rechter, der Kapitalisten unterstützt? Warum dann "Kapitalistenschwein"?)

Das war natürlich provokant-überspitzt ausgedrückt. Aber wenn man sich deine Beiträge so anschaut, scheints du ja der Meinung zu sein, dass in diesem (und anderen) Ländern noch nie vertretbare Politik gemacht wurde. So schwarzmalerisch wie du immer alles siehst, müsste die Menschheit ja schon nach Herausbildung der allerersten Staatsgefüge verkracht sein. Irgendwann dazwischen muss aber doch irgendwie irgendwo mal eine Politik gemacht wordens ein, die zumindest ein bischen dem Allgemein wohl gedient hat. Ich glaube selbst du wirst zugeben müssen, dass es der krassen Merhheit heute doch etwas besser geht als 1871.

[max]

Das habe ich schon mitbekommen. Ich habe das jetzt nur aufgegriffen, weil du auch Beck als konservativ bezeichnet hast

Warum hast du Beck für links gehalten!? Weil der vollkommen degenerierte linke SPD-Flügel seltsamerweise in ihn Hoffnungen für ihren Kurswechsel gesetzt hat, der unter Beck nie kam? Weil er ein paar populistische Sprüche brachte, als es klar wurde, dass der Aufschwung nicht automatisch den Lebensstandard verbessern wird?

Irgendwann dazwischen muss aber doch irgendwie irgendwo mal eine Politik gemacht wordens ein, die zumindest ein bischen dem Allgemein wohl gedient hat.

Sicher. Von den 50ern bis etwa Mitte der 70er konnte die Kapitalisten ja dank der hohen Gewinn- und Profitraten auch hohe Lohnsteigerungen akzeptieren (mussten die Gewerkschaften natürlich immer noch erkämpfen), einen Sozialstaat aufbauen lassen (im Wesentlichen damals unter CDU-Regierungen) sowie diverse andere Verbesserungen wie Arbeitszeitverkürzungen etc. zulassen. Diese Sonderentwicklung, die es damals in den meisten Industriestaaten gab und die es zuvor und danach nirgends so in der Art wieder gegeben hat, ist ja auch für viele Illusionen in der BRD verantwortlich. Z.B. für die Ansicht, dass der Wahlsieg der SPD 1998 eine Neuauflage sozialdemokratischer Politik bringen würde.

Aber seit Schmidt sind die Regierungen damit beschäftigt, die Errungenschaften, die in diesen Jahrzehnten durchgesetzt wurden, wieder zu zerstören. Da man gleichzeitig eine Rückkehr der Massenarbeitslosigkeit hatte, würde ich sagen, dass dies nicht an dem schlechten Charakter dieser Regierungen lag, sondern daran, dass sie die Machtverhältnisse immer noch akzeptieren mussten. Nur war die Situation für die Kapitalisten grundsätzlich anders geworden. Die Wachstumsraten wurden deutlich schlechter und die Profitraten waren stark geschrumpft. Entsprechend machten sie alles, um ihre Probleme dem Rest der Gesellschaft aufzuhalsen. Die Parteien, die ihre Strategie auf dem Kapitalismus aufbauten, verteidigten den Kapitalismus und halfen den Kapitalisten deren Probleme zu lösen.

Ein Beispiel ist Schröder. Diese machte keine Neuauflage sozialdemokratischer Politik, sondern setzte die Politik Kohls noch verschärft fort. U.a. mit dem grössten Sozialabbau der Geschichte der BRD (Hartz-Gesetze) und einer Umverteilung der Steuerlast, um die Kapitalisten zu entlasten.

In der Folge wurde der Niedergang der SPD massiv beschleunigt. Sie verlor Hunderttausende an Mitgliedern, brach bei zahlreichen Wahlen ein, verlor zahlreiche ehemalige Hochburgen, während viele enttäuschte SPDler Die Linke zu einer gesamtdeutschen Partei machten, die sich als Ziel setzt, sozialdemokratische Politik zu machen. Aber leider ohne eine Analyse, warum die SPD so geendet ist, wie sie gerade dasteht.

[Imperialist]

Es gibt z.B. keine nennenswerten Unterschiede zwischen der Politik der CDU/SPD-Koalition und der Die Linke (ex Linkspartei ex PDS)/SPD-Koalition in Berlin. Das gilt auch für andere Landesregierungen, in denen Die Linke beteiligt war.

Auf Landesebene hat die Linke sich halt der Realität angepasst,
man kann halt keine Sozialen Wohltaten erbringen wenn man hoch verschuldet ist wie Berlin.
Trotzdem gibt es einige Unterschiede zwischen Linkspartei und CDU auch auf Landesebene z.B. Studiengebühren und Ganztagsschule.

Warum vergesse ich das? Das ändert doch gar nichts. Es kann auch jeder theoretisch Kapitalist werden. Das ändert auch nichts.

Entscheidend ist, was für die grosse Mehrheit gilt, die nicht selbst aufsteigt. Aufstieg bedeutet automatisch, dass dies nur für eine Minderheit funktionieren kann. Aufstieg ist eine relative Verbesserung zu dem, wo der Rest der Gesellschaft steht. Ansonsten wäre es ja kein Aufstieg. Spitzenpolitiker, Kapitalisten etc. sind nun mal winzige Gruppen.

Manche Menschen sind halt Ehrgeizig, wollen ganz nach oben, andere nicht.
Jeder hat theoretisch die Chance weit nach oben zu kommen, das Problem ist halt die soziale Ungerechtigkeit auf den Weg dorthin.

Aufsteiger passen sich dazu in der Regel der Ideologie der Herrschenden an. Der Marsch durch die Institutionen ändert nicht die Institutionen, sondern die, die durchmarschieren - siehe SPD, Grüne, Die Linke ....

Und nun? Revolution?

Beck scheint mir eher eine Fall zu sein, der systematisch von wenigen Medien (in erster Linie dem Duo Spiegel und Springer) kaputt geschrieben wurde, was Leute wie Steinmeier aus Karrieregründen zumindest gefördert haben. Beck ist eine Intrige eines Teils der SPD-Führung und einem Teils der Medien zum Opfer gefallen. Nicht, dass ich Beck bedauern würde. Beck gehört ja selbst zu den Konservativen in der SPD.

Dann ist die Bevölkerung ja leicht zu beeinflussen. Übrigens Forsa hat auch seinen Teil zu Becks Abgang dazu getragen.
Allerdings hat Beck auch strategische Fehler begangen wie in Hessen.

Genau. Aber wer bestimmt, was entscheidend ist? Das bedeutet, es muss grundsätzlich für jede politische Entscheidung die Möglichkeit der direkten Demokratie geben - auch für die Entscheidungen, die normalerweise delegiert werden. D.h. Delegation muss auch rückgängig gemacht werden und die Entscheidung wieder von den Wählern selbst getroffen werden können.

Ich würde eine unabhängige Kommission vorschlagen.

[max]

Auf Landesebene hat die Linke sich halt der Realität angepasst,

Sie hat sich den Machtverhältnissen in der Klassengesellschaft angepasst und statt durch ihre Wahlen etwas zu ändern, sich nur selbst geändert. Das ist ein typisches Beispiel dafür, dass die heutige Demokratie mangelhaft ist. Mit solchen "Realisten" braucht man gar nicht wählen, weil es sowieso nie Veränderungen geben wird.

man kann halt keine Sozialen Wohltaten erbringen wenn man hoch verschuldet ist wie Berlin.

Insbesondere, wenn man nicht nur die Verluste bezahlt, die zwei CDU-Immobilienhaie verursacht haben, sondern auch noch für die Zukunft die Gewinne dieser Banken garantiert

Trotzdem gibt es einige Unterschiede zwischen Linkspartei und CDU auch auf Landesebene z.B. Studiengebühren und Ganztagsschule.

Die CDU wirbt in Brandenburg für Ganztagsschulen

Jeder hat theoretisch die Chance weit nach oben zu kommen, das Problem ist halt die soziale Ungerechtigkeit auf den Weg dorthin.

Nein, das Problem ist, dass die Mehrheit bei einer Politik, die nur auf die Möglichkeit des Aufstiegs (durch Bildung etc.) setzt, immer unter die Räder kommt. Sich nach oben arbeiten, ist nur für eine kleine Minderheit möglich. Die besten Chancen haben natürlich die winzige Minderheit, die schon oben ist. Die nächst besten hat die obere Mittelschicht - eine etwas grössere Minderheit. Ganz schlecht sie es für die meisten Menschen aus. Aber selbst wenn die soziale Herkunft keinerlei Rolle spielen würde, würde immer noch nur eine Minderheit oben sein und die Mehrheit hat davon überhaupt nichts.

Deshalb macht es keinen Sinn vorzuschlagen, dass jemand Spitzenpolitiker, Kapitalist etc. werden sollte, wenn er sich beschwert - das ändert nun man nichts an der gesamten Gesellschaft.

Und nun? Revolution?

Sicher muss die Wirtschaft demokratisiert werden und diese mangelhafte Demokratie im Staatsapparat grundlegend verändert werden.

Dann ist die Bevölkerung ja leicht zu beeinflussen. Übrigens Forsa hat auch seinen Teil zu Becks Abgang dazu getragen.

Was hat die Bevölkerung mit der Intrige innerhalb der SPD-Spitze zu tun? Gar nichts. Beck ist zurückgetreten, weil ihn laufend andere führende SPDler diffamiert haben.

Bei den Umfragen hat dies der SPD bisher ja auch nicht nennenswert geholfen.

Ich würde eine unabhängige Kommission vorschlagen.

Diese ist ja nur wieder von den Wähler unabhängig. Solche Entscheidungen sollte der Souverän (es ist klar, wer das in einer Demokratie sein sollte oder?) treffen - und nicht irgendjemand anderes. Nur jeder selbst weiss, was für ihn oder sie wichtig ist.

[Imperialist]

Sie hat sich den Machtverhältnissen in der Klassengesellschaft angepasst und statt durch ihre Wahlen etwas zu ändern, sich nur selbst geändert. Das ist ein typisches Beispiel dafür, dass die heutige Demokratie mangelhaft ist. Mit solchen "Realisten" braucht man gar nicht wählen, weil es sowieso nie Veränderungen geben wird.

In der Opposition hätte sie noch weniger Erreichen könne.
Man muss halt auch mal Kompromisse eingehen.

Die CDU wirbt in Brandenburg für Ganztagsschulen

Die meisten CDU Länder sind aber dagegen.

Nein, das Problem ist, dass die Mehrheit bei einer Politik, die nur auf die Möglichkeit des Aufstiegs (durch Bildung etc.) setzt, immer unter die Räder kommt. Sich nach oben arbeiten, ist nur für eine kleine Minderheit möglich. Die besten Chancen haben natürlich die winzige Minderheit, die schon oben ist. Die nächst besten hat die obere Mittelschicht - eine etwas grössere Minderheit. Ganz schlecht sie es für die meisten Menschen aus. Aber selbst wenn die soziale Herkunft keinerlei Rolle spielen würde, würde immer noch nur eine Minderheit oben sein und die Mehrheit hat davon überhaupt nichts.

Sollte ein Arzt der Jahre eine Ausbildung gemacht hat genauso viel verdienen wie jemand der z.B. als Putzkraft arbeitet und keinerlei Ausbildung absolviert hat verdienen? Wer studiert dann oder macht eine Ausbildung freiwillig?

Sicher muss die Wirtschaft demokratisiert werden und diese mangelhafte Demokratie im Staatsapparat grundlegend verändert werden.

Und wie stellst du dir so eine Revolution vor?
Ist für dich überhaupt eine Partei wählbar?

Was hat die Bevölkerung mit der Intrige innerhalb der SPD-Spitze zu tun? Gar nichts. Beck ist zurückgetreten, weil ihn laufend andere führende SPDler diffamiert haben.

Ich habe von FORSA gesprochen, die geben nicht unbedingt immer die Meinungen der Bevölkerung wieder. Den dem Vorsitzenden Herr Gülner passte Kurt Beck nicht wirklich.

Bei den Umfragen hat dies der SPD bisher ja auch nicht nennenswert geholfen.

Es hat ihr zumindest in den Umfragen eher geholfen als geschadet.

[max]

In der Opposition hätte sie noch weniger Erreichen könne.

Noch weniger, als wenn sie das Gegenteil von dem machen, was sie zuvor als Ziel ausgegeben haben? Das ist glaube ich nicht möglich

Sollte ein Arzt der Jahre eine Ausbildung gemacht hat genauso viel verdienen wie jemand der z.B. als Putzkraft arbeitet und keinerlei Ausbildung absolviert hat verdienen? Wer studiert dann oder macht eine Ausbildung freiwillig?

1.) eine Ausbildung machen zumindest viele, weil sie etwas interessantes machen wollen - und nicht, weil sie dadurch reich werden. Im Übrigen werden Wissenschaftler und auch Ärzte, die eine sehr lange Ausbildung (Abitur, Studium, Promotion) haben, ziemlich schlecht bezahlt Viele dürften heute Probleme haben, die gleichen Rentenansprüche wie ein Facharbeiter zu erreichen, da sie ja deutlich kürzer arbeiten - und sie müssen dann so lange arbeiten, bis sie von ihrer Rente auch nichts mehr haben, weil sie dann zu fertig sind.

2.) wo ist der Zusammenhang? Es ging darum, dass Aufstieg keine Perspektive für die Mehrheit ist.

Und wie stellst du dir so eine Revolution vor?

Wie der Anfang der Revolution in der DDR, aber dann zielgerichteter Aufbau von eigenen demokratischen Institutionen.

Ist für dich überhaupt eine Partei wählbar?

Darum geht es nicht. Natürlich kann man einzelne Parteien wählen, aber das ändert doch NULL an dieser mangelhaften Form von Demokratie. Z.B. wenn dann eine eigentlich wählbare Partei sich den Machtverhältnissen (damit meine ich die Klassengesellschaft!) beugen muss und nichts davon durchsetzen kann, was sie eigentlich als Ziel hatte. Das machen die wenigsten aus Bösartigkeit

Es hat ihr zumindest in den Umfragen eher geholfen als geschadet.

Tja, wenn das geholfen war, dann ist die SPD schon sehr tief gefallen

[Imperialist]

Noch weniger, als wenn sie das Gegenteil von dem machen, was sie zuvor als Ziel ausgegeben haben? Das ist glaube ich nicht möglich

Ich glaub kaum das die Linke für die Abschaffung der Repräsentativen Demokratie geworben hat.

2.) wo ist der Zusammenhang? Es ging darum, dass Aufstieg keine Perspektive für die Mehrheit ist.

Tja, und nun? Sollen alle gleich viel Besitzen oder was?

Wie der Anfang der Revolution in der DDR, aber dann zielgerichteter Aufbau von eigenen demokratischen Institutionen.

Was meinst du damit jetzt genau?

Darum geht es nicht. Natürlich kann man einzelne Parteien wählen, aber das ändert doch NULL an dieser mangelhaften Form von Demokratie. Z.B. wenn dann eine eigentlich wählbare Partei sich den Machtverhältnissen (damit meine ich die Klassengesellschaft!) beugen muss und nichts davon durchsetzen kann, was sie eigentlich als Ziel hatte. Das machen die wenigsten aus Bösartigkeit

Und wie willst du dann was tun für mehr Demokratie`?

Tja, wenn das geholfen war, dann ist die SPD schon sehr tief gefallen

Naja, Plus 2 % in den Umfragen wenn ich das noch Richtig in Erinnerung habe nach Steinmeiers antritt und Becks Rückzug.

[max]

Ich glaub kaum das die Linke für die Abschaffung der Repräsentativen Demokratie geworben hat.

Habe ich das behauptet? Es ging um die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Eine Partei, die das Gegenteil von dem macht, was sie zuvor versprochen hat, hat keine Kompromisse erreicht. Sie hat nicht einmal gar nichts in ihrem Sinne erreicht, sondern sogar die Bedingungen (aus ihrer eigenen ehemaligen Sicht!) verschlimmert. Das gilt sowohl für die SPD in den letzten Regierungen, für die Grünen bei ihren Regierungsbeteiligungen als auch für Die Linke in diversen Landesregierungen.

Tja, und nun? Sollen alle gleich viel Besitzen oder was?

Es sollten alle gleichen Zugang zu den Ressourcen haben.

Was meinst du damit jetzt genau?

Das ist ein anderes Thema und wurde in diversen Threads diskutiert.

Und wie willst du dann was tun für mehr Demokratie`?

Es wäre mal ein Anfang, wenn man darüber nachdenkt, wie man als Partei, die den Sozialismus erreichen wollte, zu einer Partei werden kann, die massive Umverteilung zu den Reichsten betreibt. D.h. man muss seine Strategie überdenken und kann nicht einfach so weiter machen, wie bisher. Natürlich braucht es Parteien. Aber keine Parteien, die sich einfach nur eingliedern, weil sie den aktuellen Rahmen komplett akzeptieren - und dann selbst null verändern, aber selbst total verändert werden.

Naja, Plus 2 % in den Umfragen wenn ich das noch Richtig in Erinnerung habe nach Steinmeiers antritt und Becks Rückzug.

Die SPD steht in den Umfragen zwischen 25 und 26,6%. Wenn das kein Desaster für eine angebliche Volkspartei ist, was ist es dann? Was machen 2% aus, wenn man so tief gesunken ist?

[Imperialist]

Habe ich das behauptet? Es ging um die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Eine Partei, die das Gegenteil von dem macht, was sie zuvor versprochen hat, hat keine Kompromisse erreicht. Sie hat nicht einmal gar nichts in ihrem Sinne erreicht, sondern sogar die Bedingungen (aus ihrer eigenen ehemaligen Sicht!) verschlimmert. Das gilt sowohl für die SPD in den letzten Regierungen, für die Grünen bei ihren Regierungsbeteiligungen als auch für Die Linke in diversen Landesregierungen.

Vielleicht weil man es finanziell in Berlin einfach nicht kann und man daher lieber erstmal die Schulden abbauen möchte?

Es sollten alle gleichen Zugang zu den Ressourcen haben.

Wenn du damit Bildungsressourcen meinst, sicher.

Es wäre mal ein Anfang, wenn man darüber nachdenkt, wie man als Partei, die den Sozialismus erreichen wollte, zu einer Partei werden kann, die massive Umverteilung zu den Reichsten betreibt. D.h. man muss seine Strategie überdenken und kann nicht einfach so weiter machen, wie bisher. Natürlich braucht es Parteien. Aber keine Parteien, die sich einfach nur eingliedern, weil sie den aktuellen Rahmen komplett akzeptieren - und dann selbst null verändern, aber selbst total verändert werden.

Hast du eigentlich auch irgendwelche Zahlen zu der "massiven" Umverteilung zu den Reichsten?

Die SPD steht in den Umfragen zwischen 25 und 26,6%. Wenn das kein Desaster für eine angebliche Volkspartei ist, was ist es dann? Was machen 2% aus, wenn man so tief gesunken ist?

Ich hab nie behauptet das 2% viel ausmachen, habe weiter zu beginn sogar geschrieben das die SPD ziemlich in der Krise steckt.

[Gast]

Vielleicht weil man es finanziell in Berlin einfach nicht kann und man daher lieber erstmal die Schulden abbauen möchte?

Gerade die Rot-Grüne Bundesregierung hat es aber nicht geschafft einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen! Im Gegenteil, die Staatsverschuldung hat in ihrer Regierungszeit massiv zugenommen. Genau wie die Armut und die steuerliche Mehrbelastung für Durchschnitts-, sowie die steuerliche Entlastung für Besser- und Bestverdienende. Und ich sage das als Grüner!

Die Schwarz-Rote Koalition macht in diesem Sinne nichts anders. Sie setzt nur das vorher dagewesene etwas anders fort (Kürzung der Eigenheimzulage, Pendlerpauschale; im Gegenzug Senkung der Körperschaftssteuer von 40% auf 15% (!!!))!!

[Adm.Hays]

(damit meine ich die Klassengesellschaft!)

Egal in welchem System man lebt, Revolutionen bewirken immer nur eine Machtverschiebung der Klassen. Auf lange Sicht wird sich immer eine 3-Klassengesellschaft etablieren. Es gibt die Führer, die die zur Führung streben und die Untertanen.