SPD wieder auf Linkskurs

[Starwatcher]

Ich sehe das genauso wie ihr. Die CDU echauffiert sich über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei. Dabei fürchtet sie doch nur den eigenen Machtverlust, das ist christdemokratische Machtarroganz!

Dabei war es doch die CDU, die nach der Wende die SED Höhrige Ost-CDU mit all ihren Stasi Leuten geschluckt hat. Und die Ost-CDU stand bedingungslos zu Mauerbau und Schießbefehl!

Apropos Verfassungsfeindlichkeit. Auch hier gilt, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. War es nicht der ehemalige CDU Abgeordnete Hohmann der gegen Juden hetzte. War es nicht die Jugendorganisation der CDU die in Sachsen ein Grundsatzpapier in Blut und Boden Rhetorik verfasst hat. Da hat sogar die NPD damals applaudiert und alle demokratischen Parteien waren entsetzt! Und zum Wahlkampf von Roland Koch am rechten Rand erübrigt sich auch jeder Kommentar!

[Ltd. Commander Data]

Ich kann mir gut vorstellen, dass die SPD diesen Linksrutsch evtl. macht, um verlorene Wähler wiederzugewinnen.
Ich habe den Eindruck, dass die SPD sehr gesplittert ist, von der SPD-Linken bis zur SPD-Rechten.
Naja, die SPD kann bei einem hohen Zuwachs der linken halt um ihre Existenz fürchten. Ist sie im Grunde nur eine art Die Linke light? Oder hat sie ganz andere Konzepte.
Wenn sie kein eigenes Profil heraushebt, kann ich mir gut vorstellen dass sich viele Wähler sagen ja dann kann ich ja auch die linke wählen bzw. ja dann kann ich ja auch die CDU wählen.

Prinzipiell halte ich auch nichts von diesem "Koalitionsverbot-Gerede".
Solange Die Linke als demokratische Partei anerkannt ist, spricht meiner Meinung nach nichts dagegen zumindest mit ihnen "zu reden".

[Gast]

Die SPD bräuchte ganz einfach mal einen starken, wirklich linken (!!) Bundeschef, der es schafft die Abwanderung zur Linkspartei zu stoppen und im Gegenzug den Seeheimer Kreis, Clement, Schröder, Steinmeier und Konsorten rauszuekeln. Das sind nämlich alles Leute, die wunderbar in die CDU passen würden. Die SPD muss sich endlich von dem Gedanken lösen, dass es in der sog. "Mitte" etwas für sie zu holen gäbe. Das versucht man nun seit zehn Jahren und ist einfach nur schrecklich schief gegangen - man sieht ja, wo man gelandet ist.

Wenn es so weitergeht wie bisher wird auch die Bundes-SPD erleben, was einigen ihrer östlichen Landesverbände schon wiederfährt: Sie wird zwischen den Linken und der CDU aufgerieben.

[Imperialist]

Ich kann mir gut vorstellen, dass die SPD diesen Linksrutsch evtl. macht, um verlorene Wähler wiederzugewinnen.
Ich habe den Eindruck, dass die SPD sehr gesplittert ist, von der SPD-Linken bis zur SPD-Rechten.

Das ist in der Tat ein Problem der SPD, auf der einen Seite gibt es halt
die SPD-Rechten, also z.B. den Seeheimer Kreis und auf der anderen Seite
die SPD Linken wie Andrea Nahles.
Das in Prinzip aber nichts ungewöhnliches in einer Partei, gibt es bei den Grünen, der CDU usw. genauso. Allerdings geraten dort die Flügelkämpfe
meistens nicht so Stark an die Öffentlichkeit.
Beispielsweise gibt es durchaus einigen Unmut in der CDU über Angela Merkels
derzeitige Innenpolitik.
So gibt es z.B. einiges an Kritik vom Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlamann über den Wirtschaftlichen Kurs der Großen Koalition.

Naja, die SPD kann bei einem hohen Zuwachs der linken halt um ihre Existenz fürchten. Ist sie im Grunde nur eine art Die Linke light? Oder hat sie ganz andere Konzepte.
Wenn sie kein eigenes Profil heraushebt, kann ich mir gut vorstellen dass sich viele Wähler sagen ja dann kann ich ja auch die linke wählen bzw. ja dann kann ich ja auch die CDU wählen.

Die Konzepte der SPD unterscheiden und der Linken unterscheiden sich durchaus.
Die Linke will den Abzug der Truppen aus Afghanistan,
die SPD halt nicht. Da sind sich wiederum CDU und SPD einig.
Allerdings gibt es auch Gemeinsamkeiten zwischen der Linken und der SPD,
die Linke will ja beispielsweise einen Mindestlohn, genau wie die SPD.
Oder die Linke will die Studiengebühren abschaffen wie die SPD.

[Kai "the spy"]

Die SPD bräuchte ganz einfach mal einen starken, wirklich linken (!!) Bundeschef, der es schafft die Abwanderung zur Linkspartei zu stoppen und im Gegenzug den Seeheimer Kreis, Clement, Schröder, Steinmeier und Konsorten rauszuekeln. Das sind nämlich alles Leute, die wunderbar in die CDU passen würden. Die SPD muss sich endlich von dem Gedanken lösen, dass es in der sog. "Mitte" etwas für sie zu holen gäbe. Das versucht man nun seit zehn Jahren und ist einfach nur schrecklich schief gegangen - man sieht ja, wo man gelandet ist.

Wenn es so weitergeht wie bisher wird auch die Bundes-SPD erleben, was einigen ihrer östlichen Landesverbände schon wiederfährt: Sie wird zwischen den Linken und der CDU aufgerieben.

Interessant, dass du das hier schreibst. Ich habe ziemlich ähnliche Ansichten erst kürzlich in einem Kommentar auf taz.de gelesen.
taz.de| Debatte SPD-Kurs: Rechts und Links lebt
Sehe es ziemlich ähnlich. Das Problem ist, dass man jetzt halt dieses neoliberale Pack in der Partei hat, und das wird man nicht so schnell wieder los. Obwohl, zwischen Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gab's auch einen Oscar Lafontaine. Jedenfalls nützt es nichts, wenn sich die linken Kräfte in Deutschland immer weiter aufspalten.

[Harmakhis]

Die Konzepte der SPD unterscheiden und der Linken unterscheiden sich durchaus.
Die Linke will den Abzug der Truppen aus Afghanistan,
die SPD halt nicht. Da sind sich wiederum CDU und SPD einig.
Allerdings gibt es auch Gemeinsamkeiten zwischen der Linken und der SPD,
die Linke will ja beispielsweise einen Mindestlohn, genau wie die SPD.
Oder die Linke will die Studiengebühren abschaffen wie die SPD.

Naja, das sind ja nur Details. Im Groben sind die Konzepte von SPD und Linke aber deckungsgleich bzw. waren es, bevor die SPD mit Schröder in die Mitte schwenkte. Die SPD ist schließlich ein Kind des Kommunismus. Diesem Erbe ist sie mit ihrem Eintreten für die Sozialdemokratie auch lange treu geblieben und hatte damit immer eine feste Wählerschaft. Erst seit die SPD sich von Sozialdemokratie abgewandt hat und in ihrem Versuch die bürgerliche Mitte einzunehmen sich immer mehr der CDU angebiedert hat, hat sie ja Probleme mit ihrer Stammwählerschaft bekommen.

Ich sag einfach mal: hätte die SPD nicht diesen Mitte-Blödsinn angefangen und dadurch ihr Profil verwässert, dann wäre die Linke auch heute immer noch eine Randpartei wie die NPD und würde noch PDS heißen und wäre nicht stellenweise sogar zweitstärkste Kraft in den Länderparlamenten.

[Starwatcher]

Naja, das sind ja nur Details. Im Groben sind die Konzepte von SPD und Linke aber deckungsgleich bzw. waren es, bevor die SPD mit Schröder in die Mitte schwenkte. Die SPD ist schließlich ein Kind des Kommunismus. Diesem Erbe ist sie mit ihrem Eintreten für die Sozialdemokratie auch lange treu geblieben und hatte damit immer eine feste Wählerschaft. Erst seit die SPD sich von Sozialdemokratie abgewandt hat und in ihrem Versuch die bürgerliche Mitte einzunehmen sich immer mehr der CDU angebiedert hat, hat sie ja Probleme mit ihrer Stammwählerschaft bekommen.

Ich sag einfach mal: hätte die SPD nicht diesen Mitte-Blödsinn angefangen und dadurch ihr Profil verwässert, dann wäre die Linke auch heute immer noch eine Randpartei wie die NPD und würde noch PDS heißen und wäre nicht stellenweise sogar zweitstärkste Kraft in den Länderparlamenten.

Na ja, ein Kind des Kommunismus ist etwas übertrieben. Außerdem hat die SPD schon mit ihrem Godesberger Programm von allen marxistischen Zügern verabschiedet und ist damit in die Mitte gerückt. Und ohne die Wähler der "Mitte" wären weder Willy Brandt noch Helmut Schmidt noch Gerhard Schröder Kanzler geworden. Mal abgesehen finde ich diese ganze Debatte ob die SPD jetzt eher weiter nach links oder sicht doch eher in Richtung Mitte orientieren sollte doch eher müßig, da die Grenzen zwischen Mitte und links doch zum Teil sehr fließend sind. So stoßen viele Themen die man gemein hin als "Links" bezeichenn würde auch bei der Mitte auf Zustimmung, wie z.B. der Mindestlohn oder eine Erhöhung der Hartz IV Regelsätze. Man kann also getrost sagen in Deutschland ist die Mitte links. Nicht zuletzt deswegen mussten ja auch rechts-konersvative Zeitungskommentatoren zähneknirschend einen sozialdemokratischen Zeitgeist einräumen. Ohne diesen wären die Wahlerfolge der sogenanten Linkspartei auch gar nicht möglich gewesen.

Mal abgesehen davon bringt es der SPD auf dauer nichts wenn sie den Forderungen der ex PDS hinterherläuft. Denn im Gegensatz zu dieser kann sie sich nicht vor der Verantwortung drücken und wird früher oder später erklären müssen wie man die extensiven Forderungen zum Geld ausgeben auch bezahlen will.

Und was mir in der Debatte ganz besonders sauer aufstößt ist die Tatsache, dass viele sowohl vom linken als auch vom rechten Rand offenbar vergessen haben das wir in einer sozialen Marktwirtschaft leben. Leistung und Eigenverantwortung gehören da nun mal genau so dazu wie Chancengerechtigkeit und sozialer Ausgleich. Mich hat vor allem immer beeindruckt das es die SPD nicht selber leicht gemacht hat, sondern stattdessen versucht hat, für einen Ausgleich zwischen Marktwirtschaft und sozialem zu sorgen.

[Imperialist]

Naja, das sind ja nur Details. Im Groben sind die Konzepte von SPD und Linke aber deckungsgleich bzw. waren es, bevor die SPD mit Schröder in die Mitte schwenkte. Die SPD ist schließlich ein Kind des Kommunismus. Diesem Erbe ist sie mit ihrem Eintreten für die Sozialdemokratie auch lange treu geblieben und hatte damit immer eine feste Wählerschaft. Erst seit die SPD sich von Sozialdemokratie abgewandt hat und in ihrem Versuch die bürgerliche Mitte einzunehmen sich immer mehr der CDU angebiedert hat, hat sie ja Probleme mit ihrer Stammwählerschaft bekommen.

Ich sag einfach mal: hätte die SPD nicht diesen Mitte-Blödsinn angefangen und dadurch ihr Profil verwässert, dann wäre die Linke auch heute immer noch eine Randpartei wie die NPD und würde noch PDS heißen und wäre nicht stellenweise sogar zweitstärkste Kraft in den Länderparlamenten.

Die SPD war schon vorher eine Partei der Mitte,
genauer gesagt seit dem 15. November 1959 mit dem Godesberger Programm
wie Starwatcher schon anmerkte.
Mit diesem Programm ist die SPD ja von einer sozialistischen Arbeiterpartei
zur Volkspartei geworden.
Doch mit der Agenda 2010 hat sie viele Mitglieder verloren und die Linke
gestärkt, unabhängig davon ob diese nun Richtig ist oder nicht und da
liegt auch wohl einer der größten Unterschiede der beiden Parteien.
Interessant übrigens das in Berlin der Unterschied zwischen der Linken
und der SPD anscheinend nicht so Riesig ist, immerhin trägt sie den Sparkurs
von Finanzsenator Thilo Sarrazin mit.

[Starwatcher]

Die SPD war schon vorher eine Partei der Mitte,
genauer gesagt seit dem 15. November 1959 mit dem Godesberger Programm
wie Starwatcher schon anmerkte.
Mit diesem Programm ist die SPD ja von einer sozialistischen Arbeiterpartei
zur Volkspartei geworden.
Doch mit der Agenda 2010 hat sie viele Mitglieder verloren und die Linke
gestärkt, unabhängig davon ob diese nun Richtig ist oder nicht und da
liegt auch wohl einer der größten Unterschiede der beiden Parteien.
Interessant übrigens das in Berlin der Unterschied zwischen der Linken
und der SPD anscheinend nicht so Riesig ist, immerhin trägt sie den Sparkurs
von Finanzsenator Thilo Sarrazin mit.

Das verhalten der ex PDS in Berlin ist ja irgendwo auch rational. In der Opposition und ohne Verantwortung kann jeder den dicken Max spielen und Programme aufstellen die nicht zu finanzieren sind. Aber wenn man dann erst mal selber in der Verantwortung ist und den Haushalt ganz unspektakulär vor sich hat mit Haben und Soll dann sieht das ganze noch einmal ganz anders aus. Da überlegt man es sich zweimal ob man mit viel Getöse Mehrausgaben fordert, vor allem wenn man mal vor Augen hat, wie viel Geld man für den Schuldendienst aufwenden muss. In Berlin waren das im Jahr 2007 knapp 2,4 Mrd. Euro. Zinsen, bei einem Gesamtschuldenstand von 61 Mrd. Euro. Ich denke mal, da möchte selbst die Linksfraktion in Berlin nicht noch was Draufsatteln, schließlich werden die Schulden der Generation von Morgen aufgehalst.

[Valdorian]

Zitat von Harmakhis
Ich sag einfach mal: hätte die SPD nicht diesen Mitte-Blödsinn angefangen und dadurch ihr Profil verwässert, dann wäre die Linke auch heute immer noch eine Randpartei wie die NPD und würde noch PDS heißen und wäre nicht stellenweise sogar zweitstärkste Kraft in den Länderparlamenten.

Das bezweifle ich. Die SPD wird den Wettbewerb "wer ist der Schweinehirt, der die fetteste Populismus-Sau durchs deutsche Dorf teibt" niemals gegen die Linken gewinnen können.

[Imperialist]

Das verhalten der ex PDS in Berlin ist ja irgendwo auch rational. In der Opposition und ohne Verantwortung kann jeder den dicken Max spielen und Programme aufstellen die nicht zu finanzieren sind. Aber wenn man dann erst mal selber in der Verantwortung ist und den Haushalt ganz unspektakulär vor sich hat mit Haben und Soll dann sieht das ganze noch einmal ganz anders aus. Da überlegt man es sich zweimal ob man mit viel Getöse Mehrausgaben fordert, vor allem wenn man mal vor Augen hat, wie viel Geld man für den Schuldendienst aufwenden muss. In Berlin waren das im Jahr 2007 knapp 2,4 Mrd. Euro. Zinsen, bei einem Gesamtschuldenstand von 61 Mrd. Euro. Ich denke mal, da möchte selbst die Linksfraktion in Berlin nicht noch was Draufsatteln, schließlich werden die Schulden der Generation von Morgen aufgehalst.

Eben, sobald die Linke an der Macht ist, wird sie wohl wahrscheinlich entzaubert werden, wie in Berlin.

[Starwatcher]

Das bezweifle ich. Die SPD wird den Wettbewerb "wer ist der Schweinehirt, der die fetteste Populismus-Sau durchs deutsche Dorf teibt" niemals gegen die Linken gewinnen können.

Ja, das sehe ich genau so. Dazu müsste das Programm dieser so genannten Linkspartei überbieten und das kostet mal eben 150 Mrd. Euro. Man kann nicht zugleich Regierungspartei sein und dann trotzdem ein derart populistisches Programm auflegen. Aber ich dass muss die SPD auch gar nicht um sich gegen die Linkspartei zu bestehen. Viel wichtiger ist stattdessen, dass sie es schaft die Deutungshoheit bei ihrer Kernkompetenz zurückzu erlangen, nämlich der sozialen Gerechtigkeit. Das dies möglich ist, zeigt das Thema Mindestlohn. Während die "Linkspartei" permanent einen gesetzlichen Mindestlohn von pauschal 8 Euro fordert, sieht das Modell der SPD ersteinmal vor, das die Tarifverträge in einer bestimmten Branche für allgemein verbindlich erklärt werden, (sofern sie bestimmte Mindestanforderungen erfüllen). Also nichts mit irgendeinem Pauschalbeitrag. Das Thema Mindestlohn wird nun vorrangig mit der SPD in Verbindung gebracht.

Eben, sobald die Linke an der Macht ist, wird sie wohl wahrscheinlich entzaubert werden, wie in Berlin.

Jupp, sehe ich genau so.

[Kendra]

Ist sie in Berlin wirklich entzaubert? Sehe ich eigentlich nicht so - sie hat eher an Akzeptanz gewonnen. Sowohl innerhalb der politischen Führung, als auch bei der Allgemeinbevölkerung - nicht unbedingt Sympathie, aber Akzeptanz, weil die ganz große Katastrophe bisher ausgeblieben ist.
Und ich schätze, sie wird auch weiterhin ausbleiben, da, wie schon gesagt wurde, die Regierungsaufgabe die Leute ein bissel desillusioniert und mehr Richtung Mitte gebracht hat.
Ich könnte mir vorstellen, dass es da eher innerparteilich gewaltig rummst - aber das kann ja eigentlich nur gut sein.

[max]

Viel wichtiger ist stattdessen, dass sie es schaft die Deutungshoheit bei ihrer Kernkompetenz zurückzu erlangen, nämlich der sozialen Gerechtigkeit. Das dies möglich ist, zeigt das Thema Mindestlohn.

Die SPD hat sicher nicht mehr die Deutungshoheitheit beim Thema soziale Gerechtigkeit. Umverteilung zu den Reichen, sinkender Lebensstandard für die klare Mehrheit der Menschen und steigende Armut sind Markenzeichen der SPD-Regierungen seit 1998.

Solange man in einer der reichsten Gesellschaften, die es je gab, in der SPD man Populismus redet, wenn es um Selbstverständlichkeiten geht, wird die SPD auch weiter Stimmen und Mitglieder verlieren. Wer braucht noch eine CDU? (wobei die CDU selbst ja auch massiv Stimmen und Mitglieder verloren hat)

[Starwatcher]

Die SPD hat sicher nicht mehr die Deutungshoheitheit beim Thema soziale Gerechtigkeit. Umverteilung zu den Reichen, sinkender Lebensstandard für die klare Mehrheit der Menschen und steigende Armut sind Markenzeichen der SPD-Regierungen seit 1998.

Deswegen hab ich ja auch geschrieben sie muss die Deutungshoheit beim Thema soziale Gerechtigkeit zurückgewinnen

Mal davon abgesehen ist das jetzt auch nicht ganz richtig. Immerhin hat man 1 Millionmenschen aus der Sozialhilfe geholt. Diese Menschen erhalten damit nicht nur in vollem Umfang Zugang zur Fördermaßnahmen, sondern wurden damit auch Finanziell besser gestellt. Außerdem hat man zahlreiche Steuerschlupfllöcher für besserverdienende geschlossen. Nur um mal zwei Maßnahmen zu nennen.

Solange man in einer der reichsten Gesellschaften, die es je gab, in der SPD man Populismus redet, wenn es um Selbstverständlichkeiten geht, wird die SPD auch weiter Stimmen und Mitglieder verlieren. Wer braucht noch eine CDU? (wobei die CDU selbst ja auch massiv Stimmen und Mitglieder verloren hat)

Wie meinst du das jetzt? Kannst du das etwas genauer ausführen?