Europäische Verteidigungsunion bzw EU Armee

[gazzman]

Ich wollte mal zur Diskussion und zum Meinungsaustausch bezüglich der Schaffung einer echten europäischen Verteidigungsunion bzw einer EU Armee anregen.

Diese wird ja z.Z. mehr oder minder ernsthaft in der Politik diskutiert. V.a. mit dem Hintergrund einer sich zusehends isolierenden und unberechenbaren USA, einer multipolaren und politisch gebrechlicher wirkenden Welt etc

Mein Einstieg sieht mal wie folgt aus. Ich bin ein Befürworter einer stärkeren EU und würde auch so etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa begrüssen. Nationalstaaten sind meiner Meinung nach nicht nötig, wenn auch die kulturellen Unterschiede erhaltenswert sind. Selbst wenn die VSE momentan noch etwas utopisch wirken, so soll die EU ja auch schon heute nach aussen hin geeint sein, mit einer Stimme sprechen und im Ernstfall auch kein zahnloser Tiger sein.
Und da macht eine gemeinsame Armee schon jetzt sehr viel Sinn...nationale Armeen sind dann eigtl nicht mehr nötig.
Wie seht ihr das?

[Infinitas]

Grundsätzlich macht das Sinn aber nur wenn solche Aktionen und insbesondere der Auftrag einer Europäischen Armee auch durch eine Europäische Verfassung gedeckt ist und eine einheitliche Verfassung in der EU ist sicher ein schwieriges Thema.

Auftrag der BW:

Der Auftrag der Bundeswehr leitet sich aus den verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie aus Deutschlands Werten, Interessen und strategischen Prioritäten ab. Die Bundeswehr verteidigt Deutschlands Souveränität sowie das Staatsgebiet und schützt seine Bürger. Sie trägt außerdem dazu bei, Staat und Gesellschaft widerstandsfähig gegen äußere Bedrohungen zu halten und handlungsfähig zu bleiben. Die Bundeswehr hat aber auch den Auftrag, Deutschlands Verbündete zu schützen. Sie stärkt die europäische Integration, die transatlantische Partnerschaft und die Zusammenarbeit zwischen Staaten weltweit.
https://www.bmvg.de/de/themen/vertei...ee/der-auftrag

[shootingstar]

Ehrlcih gesagt, eine europaweit einheitliche bzw koordinierte Steuerpolitik finde ich erheblich wichtiger. Dass sich einzelne EU Staaten als Steueroasen für in anderen Mitgliedsstaaten gemachte Einnahmen betätigen, das gehört dringendst unterbunden. Und auch den anderen Steueroasen an der europäischen Peripherie gehören mal dringend der Hahn zugedreht.

[gazzman]

Da habt ihr beide Recht. Und zur Umsetzung einer Armee, bedarf es auch Anpassungen in anderen Bereichen, wie Verfassung/Recht etc

Aber mal angenommen der Weg dafür würde geebnet werden..wärt ihr da mehr Pro oder Contra?

[Infinitas]

Da habt ihr beide Recht. Und zur Umsetzung einer Armee, bedarf es auch Anpassungen in anderen Bereichen, wie Verfassung/Recht etc

Aber mal angenommen der Weg dafür würde geebnet werden..wärt ihr da mehr Pro oder Contra?

wie gesagt eher pro, solange ein klar definierter Verteidigungsauftrag im Sinne der freiheitlich demokratischen Grundordnung besteht und eine solche Armee weiterhin auch nur streng bedingt innenpolitisch einsetzbar ist ( z.B. Katastrophen / Schutz von Kernkraftwerken ). Außer-europäische Nationen schlafen ja nicht und die Gefahr einer Krise ist auch nicht mehr so schwarz/weiß wie zuletzt im kalten Krieg. Von daher ist eine Europäische Armee früher oder später notwendig.
Eine Einigung könne sich alleine schon aus dem Aspekt als schwierig erweisen da verschieden Europäsiche Armeen die es derzeit gibt innenpolitisch unterschiedliche Befugnisse haben. Auch ist unklar wer den über einen Einsatz der europäischen Armee bestimmen soll, die BW ist eine Parlamentsarmee ( Bundestag) in Frankreich bestimmt der Präsident über den Einsatz der Streitkräfte ( Präsidialarmee).

[Feydaykin]

Mein Einstieg sieht mal wie folgt aus. Ich bin ein Befürworter einer stärkeren EU und würde auch so etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa begrüssen. Nationalstaaten sind meiner Meinung nach nicht nötig, wenn auch die kulturellen Unterschiede erhaltenswert sind. Selbst wenn die VSE momentan noch etwas utopisch wirken, so soll die EU ja auch schon heute nach aussen hin geeint sein, mit einer Stimme sprechen und im Ernstfall auch kein zahnloser Tiger sein.
Und da macht eine gemeinsame Armee schon jetzt sehr viel Sinn...nationale Armeen sind dann eigtl nicht mehr nötig.
Wie seht ihr das?

Naja die EU hat ja neben der NATO einen Verteidigungspakt, wobei ein groß der EU Länder eh NATO Mitgliedländer sind.

Das Problem an einer EU Armee ist das es keinen Eurpäischen Nationalstaat gibt. Wer entscheident über den Einsatz der EU Armee? Und wie beißt sich das mit den Nationalen Interessen der Länder, allen Voran Frankreich.

Dann kommen Fragen der Nomierung, der Aufteilung des Budgest usw, angesichts dessen das man sich noch nicht mal bei geringeren Anlässen völlig einig ist, sieht das bis auf weiteres Schlecht aus für eine "Echte EU ARmee"

zum Thema Kosten.

https://augengeradeaus.net/2019/05/lesetipp-nato-ohne-usa-iiss-macht-den-europaeern-milliardenrechnung-auf/

[gazzman]

Klar, wie gesagt, dass Wie muss noch geklärt werden. In erster Linie war mir das Ob wichtiger.

Da in meiner Überlegung der europäische Nationalstaat oder eine Art föderaler Bund wie bei den Russen vorausgesetzt wird, wären wie gesagt die Nationalarmeen überflüssig.

Aber auch nach heutigem Stand müsste eine EU Armee auch unter Oberbefehl der EU stehen, mit dem Parlament als entscheidendes Organ,womöglich unter Einbeziehung des EU Rates, der ja quasi aus den Regierungschefs der Mitgliedsländer besteht, die damit direkten Entscheidungseinfluss haben. Das Prinzip der einstimmigen Mehrheit muss da auch schleunigst abgeschafft werden. Im konkreten Fall sollte da zB auch mal eine 2/3 Mehrheit zur Entscheidungsfindung ausreichen (auch über ablehnende Fraktionen hinweg).
Damit verlieren Nationalstaaten natürlich ein Stück weit Souveränität und die Judikative muss entsprechend geändert werden aber es dient ja dem grossen Ganzen.


Sollte es mal ein solche EU Armee geben, dann muss auch die Struktur der NATO geändert und angepasst werden, sofern man sie denn erhalten möchte. Die NATO wäre dann im grossen und ganzen die USA, Kanada, GB, EU.

Ich persönlich finde eh das die NATO eine Generalüberholung dringend nötig hat.

[Feydaykin]

Da in meiner Überlegung der europäische Nationalstaat oder eine Art föderaler Bund wie bei den Russen vorausgesetzt wird, wären wie gesagt die Nationalarmeen überflüssig.

Wenn deine Voraussetungen eingetroffen sind, dann ist auch die Frage nach einer Europa Armee Automatishc erledigt, weil die Nationalstaaten alles Außenkompetenzen an den neuen Staat abgetreten hätten..

Damit verlieren Nationalstaaten natürlich ein Stück weit Souveränität und die Judikative muss entsprechend geändert werden aber es dient ja dem grossen Ganzen.

hat doch schon alles Stattgefunden in deinen Voraussetzungen...

Damit verlieren Nationalstaaten natürlich ein Stück weit Souveränität und die Judikative muss entsprechend geändert werden aber es dient ja dem grossen Ganzen.

Schwierig, ob diese EU auch automatisch NATO Mitglied wäre.. weil die EU eben auch Staaten Umfasst die nicht in der NATO sind.

Aber gemäß deinen Voraussetzungen wäre das dann die NATO, kein großer Unterschied zu jetzt, nur mit schweden und Österreich, Finnland dabei..

[naylan]

Die VSE ist zwar eine schöne Vorstellung aber heutzutage utopischer als je zuvor. Zu viel Demokratie, nationalistische/abschottende Tendenzen, individuelle Interessen der einzelnen Regierungen/EU-Staaten, Nicht-Nato-Staaten, etc.
Die USA kann man hier nicht einmal im entferntesten als Vorbild nehmen, da diese sich unter komplett anderen Umstanden/Vorraussetzungen gebildet hat und es auch hierfür erst noch einen Bürgerkrieg brauchte

[Crypto137]

Die VSE ist zwar eine schöne Vorstellung aber heutzutage utopischer als je zuvor. Zu viel Demokratie, nationalistische/abschottende Tendenzen, individuelle Interessen der einzelnen Regierungen/EU-Staaten, Nicht-Nato-Staaten, etc.
Die USA kann man hier nicht einmal im entferntesten als Vorbild nehmen, da diese sich unter komplett anderen Umstanden/Vorraussetzungen gebildet hat und es auch hierfür erst noch einen Bürgerkrieg brauchte

Die VSE sind aber auch die einzige Möglichkeit, wie Europa wirklich funktionieren kann. Deswegen wird das ganze Projekt LEIDER früher oder später krachend scheitern.

[gazzman]

So schwarzmalerisch würde ich das aber nicht sehen. Ja, wie naylan sagt, sind die USA unter ganz anderen Voraussetzungen entstanden und gerade das macht den Unterschied aus. Das heutzutage europäische Politiker ernsthaft von einer EU Armee sprechen war noch vor Jahren undenkbar und ist gerade auf Grund der heutigen geopolitischen Lage realistischer als je zuvor. Man merkt, dass es nur gemeinsam geht staht getrennt. Das Phänomen der populistischen Brüllhälse hat erst mit der Flüchtlingskrise mehr Gewicht bekommen...das ist aber nur eine Momentaufnahme und ich würde mich nicht wundern wenn zB die AFD in 10 Jahren wieder in der Versenkung verschwunden ist.

[Feydaykin]

s heutzutage europäische Politiker ernsthaft von einer EU Armee sprechen war noch vor Jahren undenkbar und ist gerade auf Grund der heutigen geopolitischen Lage realistischer als je zuvor.

eigentlich nicht das Thema ist recht Alt.

https://en.wikipedia.org/wiki/History_of_the_Common_Security_and_Defence_Policy

https://en.wikipedia.org/wiki/Treaty_establishing_the_European_Defence_Community

[The Martian]

Die EU-Armee ist aktuell auch nur eine Worthüle unter der jeder etwas anderes versteht. Vorerst wird es bei den verschiedenen Initiativen zur besseren Kooperation bleiben. Eine europäische Armee, die den Namen auch verdient, ist noch Jahrzehnte entfernt, wenn überhaupt.

Streitkräfte und Strategien liefert in der aktuellen Ausgabe ein paar Informationen zum aktuellen Stand der Dinge: https://www.ndr.de/info/podcast2998.html (ab 4:47)