Bundespräsidentenwahl 2017

[Gast]

Sofern es die Österreicher gebacken kriegen, ihre Wahl in diesem Jahr tatsächlich abzuhalten, sollte keine Verwechslungsgefahr bestehen. Trotzdem zur Sicherheit: Es geht hier um den deutschen Bundespräsidenten.

Nachdem unser "Zonen-Jesus" ((c) Heute-Show) ja nicht mehr will, ringen die "die klügsten Männer der Welt" ((c) Die Ärzte) ja nun seit einigen Wochen in gewohnter Manier darum, den besten Mann (oder die beste Frau) für das oberste Staatsamt zu finden. Eingedenkt der dem Amt des Bundespräser zukommenden Wichtigkeit im politischen Prozess ist ein eigener Thread meines Erachtens nach gerechtfertigt.

Die SPD ist ja nun schonmal mit dem Herrn Steinbeißer vorgeprescht und hat damit die Union mächtig unter Druck gesetzt, die - ganz überraschend in der Ära Merkel - keinen Plan hat, wen sie selber ins Rennen schicken könnte. Einerseits finde ich es ganz gut, dass der Siggibär da ein bischen auffe Kagge haut und der Frank-Walter hat ja auch genau die richtige Portion Charisma, um das Amt auszufüllen. Andererseits habe ich noch nicht vergessen, dass es dem Herrn mal erstaunlich wurscht war, dass ein deutscher Staatsbürger mal für Jahre im CIA-Folterknast verschwunden ist. Ich bin nicht überzeugt, dass ich so jemanden im höchsten Staatsamt haben will.

Ein anderer Name, der gerne genannt wurde demletzt ist Winfried Kretschmann. Der wäre eigentlich die beste Wahl. Mal ehrlich, es würden alle gewinnen: Der linke Grünenflügel wäre endlich diese erzschwarze Merkel-Kopie los und sowohl die SPD als auch die CDU könnten sich berechtigte Hoffnungen machen, bei der nächsten Wahl im "Ländle" fette Beute bei den Grüns zu machen. Sogar die CSU sollte sich doch eigentlich mit dem Gedanken anfreunden können, wieder einen echten, tief-konservativen Katholiken im Schloss Belevue zu haben und nicht so einen halb geschiedenen und nichtmal anständig wiederverheirateten Protestanten. Und die Grünen selber könnten selig werden, weil jetzt sie auch endlich mal den ersten Mann im Staate stellen. Einzig die Linkspartei hätte wohl nichts zu gewinnen, aber die gehn mir inzwischen eh auf'n Zeiger, also macht nix.

[Noir]

Ja - darüber grinse ich auch schon seit geraumer Zeit. Bin gespannt, ob sie noch eine/n finden.

Ein anderer Name, der gerne genannt wurde demletzt ist Winfried Kretschmann. Der wäre eigentlich die beste Wahl.

Das hat nur einen Haken: der will nicht.

[Gast]

In meinen Augen ist das Amt ein Relikt vergangener Zeit.

Und da er noch nicht mal vom Volk gewählt wird, ist es eh albern, wenn Deutsche sich über mangelnde Demokratie z.B. bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl aufregen.

Ich habe bei der Wahl letztlich genau so viel mit zu reden, wie bei der in Österreich oder sonst wo.

Den lustigsten Vorschlag für den Posten fand ich übrigens dort: http://www.der-postillon.com/2016/06...rag-wulff.html

[Gast]

Das hat nur einen Haken: der will nicht.

Na ja, bisher sind nur so Schwurbel-Ausreden gekommen. Aber da der Herr sich kaum etwas sehnlicher zu wünschen scheint als endlich eine schwatz-grüne Regierung im Bund, könnte er damit doch ein super Zeichen setzen!

Christian Wulff fände ich übrigens in der Tat auch nicht total schlecht. Letztlich wurde er ja von allem freigesprochen und da wir sowieso seinen Ehrensold zahlen müssen, kann er vma auch nochmal fünf Jahre ran.

[[OTG]Guy de Lusignan]

Andererseits habe ich noch nicht vergessen, dass es dem Herrn mal erstaunlich wurscht war, dass ein deutscher Staatsbürger mal für Jahre im CIA-Folterknast verschwunden ist. Ich bin nicht überzeugt, dass ich so jemanden im höchsten Staatsamt haben will..

Das Amt ist eh bedeutungslos, bestenfalls symbolisch und entscheidungstechnisch irrelevant. Sollen die da hinsetzen, wenn die wollen. Da ich diese Person nicht wählen kann, ist es nicht mein Präsident, sondern der irgendeienr Politikerklicke.

Das Amt wird erst dann wieder relevant, wenn die betreffende person vom Bürger per direkter personenewahl, bestimmt werden kann.

Also, who cares?

[Noir]

Also, who cares?

ICH! Derjenige repräsentiert Deutschland - und auch wenn ich kein Nationalist bin - auf dem Posten möchte ich schon jemanden sehen, der was hermacht, ganz Deutschland repräsentiert, kein parteipolitisches Kalkül ist und der was im Kopf hat.

[Gast]

ICH! Derjenige repräsentiert Deutschland - und auch wenn ich kein Nationalist bin - auf dem Posten möchte ich schon jemanden sehen, der was hermacht, ganz Deutschland repräsentiert, kein parteipolitisches Kalkül ist und der was im Kopf hat.

Solange die Parteien Vorschläge machen und die Wahlleute stellen, wird 'parteipolitisches Kalkül' immer Thema sein.
War bei Wulff so, war bei Gauck so ...

[Gast]

Solange die Parteien Vorschläge machen und die Wahlleute stellen, wird 'parteipolitisches Kalkül' immer Thema sein.
War bei Wulff so, war bei Gauck so ...

Ist ja auch nichts schlimmes. Wulff z.B. war jetzt als Präsident auch nicht so grauenvoll was seine Amtsführung angeht. Er hat sich halt im Umgang mit seinen Skandalen aus früheren Ämtern maximal dumm angestellt.

[[OTG]Guy de Lusignan]

ICH! Derjenige repräsentiert Deutschland - und auch wenn ich kein Nationalist bin - auf dem Posten möchte ich schon jemanden sehen, der was hermacht, ganz Deutschland repräsentiert, kein parteipolitisches Kalkül ist und der was im Kopf hat.

Solange der Bundespräsident von den Parteien gewählt wird, ist er deren präsident und nicht der des Volkes. Das Volk, dessen Präsident er angeblich ist und das er repräsentiert, hat auf dessen Wahl keinen Eindluss. Die Parteieen können gerne kandidatenaufstellen, aber wählen sollte ihn das Volk.

Und mal nebenbei, der bundespräsident, repräsentiert eigentlich garnichts. Auf dem papier vielleicht. Aber letztenedes ist er eien inhaltslose Galeonsfigur, der nichts udn ich meien nichts, zu melden hat. Nur Schau, kein Inhalt, der nach belieben von der Regierungskoalition rumgeschubst werden kann.

Deutschland wird von dem/der Bundeskanzler/in repräsentiert und regiert, dem eigentlich Zweiten in der staatlichen Hackordnung. Unser Bundespräsident, ist nichts weiter als ein Maskottchen mit gelegentlichen moralischen Avancen. Dadurch sidn mir aber Köhler udn Gauck durchaus sympatisch geworden. beide bisschen quer und keien wirklichen Schoßhündchen.

Der Bundesprösident darf lediglich abnicken, bei einer verlorenen Vetrauensfrage den Bundestag "auflösen",wenn das vom Kanzler beantragt wird und Neuwahlen festsetzen, ab und an mal beim Gesetzgebungsnotstand seine Unterschrift zur genehmingung desselben, drunter setzen etc. klingt furchtbar wichtig, findet aber extrwm selten statt.
Und der Scherz am Rande, Wikipedia erwähnt amrande, ich habs gerade eilig, muss zum Arzt, das gesetze erst durch seien Unterschrift Geltung erlangen. Ok, stimmt,allerdings MUSS er unterschreiben. Er kann einmal ablehnen udn nachbesserungen fordern aber dieses Spielchen hat enge Grenzen. Wie bei allem ,er darf, wenn man ihn auffordert udn MUSS, wenn man es ihm sagt, sozusagen udn etwas überspitzt ausgedrückt.

Und da bundespräsidenten eher Parteihündchen sind,.....

Also entweder füllt man dieses Amt mit Leben udn wirklicher Autorität oder schaft es ab.

[pollux83]

Das Amt ist eh bedeutungslos, bestenfalls symbolisch und entscheidungstechnisch irrelevant. Sollen die da hinsetzen, wenn die wollen. Da ich diese Person nicht wählen kann, ist es nicht mein Präsident, sondern der irgendeienr Politikerklicke.

Das Amt wird erst dann wieder relevant, wenn die betreffende person vom Bürger per direkter personenewahl, bestimmt werden kann.

Also, who cares?

Das Amt ist so bedeutungslos und entscheidungstechnisch irrelevant, dass man ja auch gar nicht die Unterschrift des Bundespräsidenten braucht um ein Gesetz zu verabschieden.


Der Bundespräsident nutzt sein Recht zur Ablehnung zwar nur selten, aber er hat es. Was wiederum ein gutes Zeichen ist, denn das bedeutet, dass die meisten Gesetze nicht gegen die Verfassung verstoßen. Ob diese Gesetze nun wiederum gut oder schlecht sind ist eine ganz andere Frage.

Außerdem hat der BP in der heutigen Zeit einen wichtigen repräsentativen Auftrag. Und wie man an dem Wulffdebakel gesehen hat sollten die Partein lieber jemanden wählen, der diese Rolle auch ausfüllen kann.
Steinmeier mag keine weiße Weste haben, aber ich traue ihm zu ein guter BP zu sein.


Und wenn du das deutsche Volk wählen lassen würdest, dann würde es Jünther Jauch werden. Der hat aber keine Lust und macht lieber weiter WWM.

[xanrof]

Das Amt ist eh bedeutungslos, bestenfalls symbolisch und entscheidungstechnisch irrelevant.
(...)
Das Amt wird erst dann wieder relevant, wenn die betreffende person vom Bürger per direkter personenewahl, bestimmt werden kann.

Du kritisierst, dass der BP politisch nichts zu sagen habe, aber glaubst, dass alles besser wird, wenn die Person direkt gewählt würde?

Und mal nebenbei, der bundespräsident, repräsentiert eigentlich garnichts. Auf dem papier vielleicht. Aber letztenedes ist er eien inhaltslose Galeonsfigur, der nichts udn ich meien nichts, zu melden hat. Nur Schau, kein Inhalt,

Und mal vorweg: Hast du den Wiki-Artikel, den du ja zitierst, überhaupt gelesen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundes...t_(Deutschland)
Die Aufgaben und Eigenschaften des Amtes sind in sieben GG-Artikeln festgelgt. Da sind einige sehr wichtige Funktionen dabei. Einige betreffen den politischen Alltag, andere betreffen mögliche Krisensituationen.

Da du dieses Beispiel bringst:

das gesetze erst durch seien Unterschrift Geltung erlangen. Ok, stimmt,allerdings MUSS er unterschreiben. Er kann einmal ablehnen udn nachbesserungen fordern aber dieses Spielchen hat enge Grenzen. Wie bei allem ,er darf, wenn man ihn auffordert udn MUSS, wenn man es ihm sagt, sozusagen udn etwas überspitzt ausgedrückt.

Das stimmt so nicht. Eine der Aufgaben des BP ist zu prüfen, ob im Gesetzgebungsprozess alles mit rechten Dingen zuging, d.h. ob der Vorgang der Gesetzgebung verfassungsgemäss war. Ferner gehört es zu den Aufgaben des BP zu prüfen, ob der Inhalt mit dem GG selbst vereinbar ist.

Somit ist das Amt eine zusätzliche Prüfungsinstanz, bevor es womöglich zu einem langwierigen und teuren Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht käme. Die Prüfungen können aus eigenem Anlass erfolgen, es bedarf dazu keiner Aufforderung. Wenn dann aus rechtlicher Sicht alles in Ordnung ist, dann -in der Tat- muss die Unterschrift erfolgen. ABER: Es ist nicht Aufgabe des BP zu prüfen, ob ein Gesetz "Sinn" macht oder zB ob es in die "richtige" oder "falsche" politische Richtung geht.

Ansonsten wäre das in etwa so, als wenn ein Prüfer vom Ordnungsamt in ein Restaurant geht, um die Hygiene zu überprüfen,
dann aber die Unterschrift verweigert, nur weil der Inhalt der Menükarte nicht gefällt.

Im Übrigen kann ein "Nein" des BP durchaus erhebliche Folgen haben, mindestens jedoch geht das Verfahren zurück zum Parlament. Dass das Agieren des BP durchaus Grenzen hat ist auch gut so, denn die allerletzte Entscheidung sollte stets beim Parlament liegen, und nicht bei einer einzelnen Person oder Amt.

[Whyme]

Na ja, bisher sind nur so Schwurbel-Ausreden gekommen. Aber da der Herr sich kaum etwas sehnlicher zu wünschen scheint als endlich eine schwatz-grüne Regierung im Bund, könnte er damit doch ein super Zeichen setzen!

Er ist aber auch der einzige Anknüpfungspunkt für die Union bei den Grünen und ich denke, dessen ist er sich auch bewusst. Und wenn er sich auf den bedeutungslosen Posten des Bundespräsidenten abschieben lässt, wird Schwarz-Grün nie zustande kommen, nicht zuletzt weil die Führung der Grünen eher darauf setzt, der konservative Teil von Rot-Rot-Grün zu werden als sich mit der Union zu verbünden - so klang es jedenfalls in einem Interview. dass Cem Özdemir am Wochenende auf dem Parteitag der Grünen gegeben hat.

Ich finde, spätestens mit Horst Köhler ist das Amt des Bundespräsidenten zur vollkommenen Bedeutungslosigkeit verkommen. Früher hatte diese Position tatsächlich repräsentative Aufgaben, heute ist es nur noch die Unterschriftenmaschine der Regierung damit die Gesetze erstmal durchkommen bis sie durch Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht aufgehoben oder geändert werden müssen. Meinem persönlichen Empfinden nach hat man den Posten früher mit starken Persönlichkeiten besetzt, seit Köhler aber nur noch mit Erfüllungsgehilfen. Und das sind so Momente, wo ich auf die Briten neidisch bin und mir denke, dass so eine rein repräsentative Monarchie durchaus auch Vorteile hat...

LG
Whyme

[philippjay]

Ich persönlich empfinde das Amt des Bundespräsidenten als durchaus wichtig und nicht abschaffenswert!
Ich schließe mich Commander Whyme an, man hat den Eindruck, dass da früher auch durchaus echte Persönlichkeiten diesen Posten besetzt haben.

In den letzten Jahren wurde aber diesem Amt auch massiv Schaden zugefügt.
Auch und vor allen Dingen durch haarsträubende Entscheidungen bei der Kür der potenziellen Kandidaten.

Punkt 1 ist schonmal das Alter.
Gemessen an der Tatsache, dass nach Ausführung dieses Postens eine Pension bis zum Lebensende ausbezahlt wird, schwillt mir jedes Mal der Kamm, wenn ich so Vorschläge wie Manuela Schwesig lese. Ursula von der Leyen... was zum???

Punkt 2 ist politisches Kalkül.
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass jemand wie der Herr Wulff vorgeschlagen wurde für dieses Amt, weil er "entsorgt" werden sollte, damit er ja nicht höher gestellten Politikern gefährlich werden kann.
Entweder man wird nach Brüssel geschickt oder aber man "befördert" zum Bundespräsidenten.

Beide Punkte haben verheerende Wirkung auf die Außendarstellung dieses Amtes und dessen Daseinsberechtigung.

Dieses Amt war, meiner Meinung nach, von vornherein für alte, erfahrene und eine gewisse Würde ausstrahlende Personen gedacht, die natürlich Deutschland repräsentieren zu haben, aber eben auch eine Integrität und Lebenserfahrung und -weisheit ausstrahlen, um so auch mal der eigenen Bevölkerung ins Gewissen reden und/oder die Politiker zur Räson rufen zu können.

[xanrof]

Und das sind so Momente, wo ich auf die Briten neidisch bin und mir denke, dass so eine rein repräsentative Monarchie durchaus auch Vorteile hat...

Und wenn ein absoluter Vollpfosten Monarch würde? Dann gäbe es keine Möglichkeit, so jemanden als obersten Repräsentanten zu verhindern.

[endar]

Ich persönlich empfinde das Amt des Bundespräsidenten als durchaus wichtig und nicht abschaffenswert!
Ich schließe mich Commander Whyme an, man hat den Eindruck, dass da früher auch durchaus echte Persönlichkeiten diesen Posten besetzt haben.

Wie Heinrich Lübke.

Ansonsten schließe ich mich mal an, eine Persönlichkeit in reiferem Alter, die ein wenig Weisheit ausstrahlt, kann nicht schaden. Was die Relevanz des Amtes anbetrifft, so hängt das von der Person ab, die es letztendlich wird.

Dass es früher weniger Geschacher gegeben hätte, kann ich so recht nicht bestätigen. Vielleicht fehlt da nur die Erinnerung, weil man noch zu jung war, um es so recht mitzubekommen. Auch die Schwächen hat man weniger mitbekommen.