Die aktuelle Flüchtlingspolitik und ihre Alternativen

[Ace Azzameen]

Durch die Aktionen des Präsidenten der Türkei, Recep "der Sultan" Erdoğan, scheint mir eine funktionierende Fortsetzung des Flüchtlingsdeals mit der Türkei über das Jahr 2017 hinaus immer unwahrscheinlicher.
Die Politiker aus den Regierungsparteien sprechen allerdings von einem "alternativlosen" Szenario und machen sich gegenüber dem immer absolutitischerem Herrscher aus Ankara mehr oder weniger erpressbar. Trotzdem denke ich nicht, dass die EU bei der aktuellen politischen Lage einem Beitritt der Türkei zustimmt und damit laufen für mich eigentlich alle Handlungsstränge auf einen schweren Bruch mit der Türkei in der Zukunft zu.

Bei diesen Gedankengängen stellt sich mir die ganze Zeit über die Frage, was denn gangbare und vor allem humane Alternativen zum Türkei-Deal bestehen. Es mag im ersten Augenblick ja sehr unmenschlich klingen, aber ich persönlich dachte immer, dass Griechenland eigentlich die bessere Alternative war und auch ist: Griechenland verfügt über viele unbewohnte Inseln und hat Einkommensquellen aktuell bitter nötig. Eine Reihe dieser Inseln hätte man zum Bau von Flüchtlingseinrichtungen nutzen und hier direkt das Asylverfahren der Flüchtlinge durchführen können. Das ganze bezahlt durch einen gemeinsamen EU-Topf. Nach abgeschlossenem Asylverfahren wären die anerkannten Flüchtlinge dann nach einem Schlüssel auf die EU-Staaten verteilt worden.
Aber das ist jetzt nur ein kaum durchdachter Schnellschuss.

Was denkt ihr wie der "Flüchtlingspakt" weitergehen wird und haltet ihr andere Wege mit dem Problem umzugehen für machbar und besser?

[spidy1980]

Pff, Deutschland hat früher Senfgaskomponenten an Saddam geliefert, da werden die bei ihrem Deal mit Sultan Erdogan doch keine Gewissensbisse bekommen.

[Ace Azzameen]

Das war in den 1980ern. Mal ab davon, dass die politische Ausrichtung heute ganz anders ist, sind heute auch nicht mehr die selben Politiker an Bord.

Dazu geht es außerdem nicht darum, dass die Bundesrepublik heute so lieb und nett und gutherzig ist, sondern dass sie das Problem hat (genauso wie der Rest der EU) dass man einen diktatorischen Staat, zu dem die Türkei immer mehr mutiert, nicht in die EU lassen darf. Gleichzeitig ist das aber einer der Kernpunkte des aktuellen Deals.

[Gast]

Das war in den 1980ern. Mal ab davon, dass die politische Ausrichtung heute ganz anders ist, sind heute auch nicht mehr die selben Politiker an Bord.

Na ja, die heutigen Politiker schicken Waffen in Kriegsgebiete und sind gleichzeitig überrascht, wenn wir eine Million Flüchtlinge auf der Matte stehen haben.

Dazu geht es außerdem nicht darum, dass die Bundesrepublik heute so lieb und nett und gutherzig ist, sondern dass sie das Problem hat (genauso wie der Rest der EU) dass man einen diktatorischen Staat, zu dem die Türkei immer mehr mutiert, nicht in die EU lassen darf. Gleichzeitig ist das aber einer der Kernpunkte des aktuellen Deals.

Ich sehe den Zusammenhang zwischen Flüchtlingsdeal und EU-Beitritt der Türkei nicht. Die Gegenleistungen für die Rücknahme von Flüchtlingen waren meiner Erinnerung nach Kohle + Visafreiheit. Zumindest letzteres wurde von Seiten der EU bislang nicht umgesetzt. Ein EU-Beitritt der Türkei ist sowieso illusorisch. Schon bevor Erdogan angefangen hat, seinen Führerstaat aufzubauen, war dieser Jahrzehnte entfernt. Alleine schon die Zypern-Frage hätte eine zeitnahe Einigung sehr unwahrscheinlich sein lassen.

Man muss sich auch keine Illusionen machen, EU und/oder Deutschland hätten irgendwelche Skrupel mit diktatorischen Verbrecherstaaten zusammen zu arbeiten, wenn es um Flüchtlingsabwehr geht. Gaddafi und Friends hat man auch jahrelang dafür bezahlt, dass sie Flüchtlinge ins KZ sperren. Und das ist keine 30 Jahre her.

[Ace Azzameen]

Na ja, die heutigen Politiker schicken Waffen in Kriegsgebiete und sind gleichzeitig überrascht, wenn wir eine Million Flüchtlinge auf der Matte stehen haben.

Streite ich nicht ab. Trotzdem ist die Flüchtlingssituation heute medial sehr präsent. Ich glaube nicht, dass sich die europäischen Staaten diesmal so eine Presse leisten wollen. Aber selbst wenn: Viel zwingender finde ich eher den Grund, dass sich Europa gerade massiv erpressbar gegenüber Erdogan macht.

Ich sehe den Zusammenhang zwischen Flüchtlingsdeal und EU-Beitritt der Türkei nicht. Die Gegenleistungen für die Rücknahme von Flüchtlingen waren meiner Erinnerung nach Kohle + Visafreiheit. Zumindest letzteres wurde von Seiten der EU bislang nicht umgesetzt. Ein EU-Beitritt der Türkei ist sowieso illusorisch. Schon bevor Erdogan angefangen hat, seinen Führerstaat aufzubauen, war dieser Jahrzehnte entfernt. Alleine schon die Zypern-Frage hätte eine zeitnahe Einigung sehr unwahrscheinlich sein lassen.

Eine Perspektive für einen EU-Beitritt war afair eine der Hauptforderungen die damals zum Flüchtlingspakt dazugehörten. Und eben auf diesen wird die Türkei früher oder später bestehen.

[Tibo]

Eine Perspektive für einen EU-Beitritt war afair eine der Hauptforderungen die damals zum Flüchtlingspakt dazugehörten. Und eben auf diesen wird die Türkei früher oder später bestehen.

Wieso das denn? Wirkt Erdogan auf dich so als würde er gerne EU-Standards was Menschenrechte angeht erfüllen und Macht nach Brüssel abgeben?

[[OTG]Guy de Lusignan]

Eine Perspektive für einen EU-Beitritt war afair eine der Hauptforderungen die damals zum Flüchtlingspakt dazugehörten. Und eben auf diesen wird die Türkei früher oder später bestehen.

Erdogan will doch garnicht in die EU. Die Türkei erfüllte nie und entfernt sich imemr weiter von den EU-Anforderungen.
Ebenso wie einige unserer östlichen Mitglieder. Der türkische EU-beitritt, ist seit jahren nur politisches Gepolter und Kalkül.
Zumal dort eien deutliche tendenz weg von Europa, zu beobachten ist. Und mal ehrlich, die EU kann sich einen Staat, der sie in noch mehr Konflikte hieninzeiht (Kurden, Großmachtansprüche im nahen osten etc.), nicht gebrauchen.
Und in der türkei, wollte man schon VOR Erdogan, den europäischen EInfluss nicht.

[slart]

Was Politiker dir weiß machen was sie wollen und was sie im Endeffekt machen hat insoweit nu soviel miteinander zu tun, dass sie in ihrem Tun nicht gehindert werden wollen.
Politik ist in erster Hinsicht Kommunikation. Desweiteren Diplomatie. Dazu benötigt es Geschick.
Leute sehen dann ein Problem in der "Politik", wenn sie diese nicht verstehen und dabei insbesondere, was sie mit ihrem tun erreichen will. Das liegt einerseits daran, dass den Leuten Informationen fehlen und andererseits, dass sie die Sache nicht blicken, oder gar nicht blicken wollen.
Dass den Leuten Informationen fehlen ist keine Verschwörung. Insbesondere in der zwischenstaatlichen Politik werden dem anderen gegenüber Informationen vorenthalten, oder gar falsche vorgesetzt. Das ist insoweit erst einmal nichts dramatisches. Ähnlich zwei Fussballmannschaften, die gegeneinander spielen. Wenn es zB zu einem Elfmeterschießen kommt, wundert sich auch keiner, warum der Torschütze niemanden verrät in welches Eck er den Ball schießen will.
Was allerdings nicht selten zu beobachten ist, ist dass insbesondere Leute aus Staaten, die sozusagen über anderen stehen, diese Sichtweise schwer fällt. Sie blicken sozusagen drüber weg.
Es geht in Europa seit Jahrhunderten nur darum den eigenen Wohlstand zu mehren, oder zumindest aufrecht zu halten.
Die Situation zwischen den Staaten weltweit könnte auch als ein "Alle gegen Alle" ausgelegt werden. Selbst in der EU, die ja so gesehen nur ein Dachverband einiger Staaten ist, die ihre Autonomie behalten haben. Ähnlich Ukraine, Weißrussland, etc. in der Sowjetunion. Was die Sowjetunion war ist das Heilige Römische Reich Deutscher Nationen in seiner Fortsetzung mittels EU (Heiliges Deutsches Reich Europäischer Nationen). Die EU entspringt der Reichsidee (Imperium Romanum), auch wenn das niemals so kommuniziert wurde, oder gar anfänglich so gewollt, läuft es aber darauf hinaus. Historisch gesehen ist das insoweit was die Kontinuität anbelangt auch völlig in Ordnung.
Zurück zum Thema: Wenn es jemanden wirklich interessiert wieso weshalb warum das alles so ist und so läuft, sollte der/diejenige bei der (National)Staaten-Gründung anfangen (Französische Revolution, Napoleon). Es gibt auf der Erde keinen bewohnbaren Flecken mehr, der nicht schon irgendjemanden gehört. Und weil dem so ist, gibts nicht selten Zank, weil der eine haben will, was der andere hat.
Die Leute haben sich schon immer wegen allem möglichen gegenseitig die Köpfe eingeschlagen. Nichts bisheriges konnte sie daran hindern es weiterhin zu tun. Sie finden immer einen Weg dahin.
Aktuell und in absehbarer Zeit wird sich nichts ändern, wenn Staaten nicht davon lassen können, weiterhin ihrer Bevölkerung die Nationale Identität zu impfen. Deutschland ist in der Beziehung ganz vorne dabei. Dann gibt es eben "die" und "wir". Manche behaupten gar, dass der Mensch dieses "die" und "wir" braucht, da er sonst verrückt werden würde. Ja, sicher, wenn er nichts anderes im Kopf hat, dann schon.

[xanrof]

Was die Sowjetunion war ist das Heilige Römische Reich Deutscher Nationen in seiner Fortsetzung mittels EU (Heiliges Deutsches Reich Europäischer Nationen). Die EU entspringt der Reichsidee (Imperium Romanum), auch wenn das niemals so kommuniziert wurde, oder gar anfänglich so gewollt, läuft es aber darauf hinaus.

Die EU ist in allererster Linie ein freiwilliger Zusammenschluss von Staaten nach dem 2.WK , der sicherstellen sollte, dass wir im Falle eines Konflikts nicht gleich wieder aufeinander schiessen. Insofern ist die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft auf der Basis von Freiwilligkeit und Freizügigkeit eine kluge Folge der kriegslastigen Geschichte Europas. Dass heute, rund 70 Jahre später, wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen, ändert nichts an der Grundidee.
Da der Zusammenschluss u.a. freiwillig ist (schließlich können Länder ja wieder austreten), ist jeglicher Vergleich mit absolutistischen Imperien oder der UDSSR schlicht Quark.

[slart]

Das mit der Freiwilligkeit zum Ausstieg ist insoweit richtig, aber steht nur auf Papier. Die Hürden eines solchen Ausstieges sind allgemein bekannt. Die Freiwilligkeit ist somit in gewisser Weise hinfällig. Siehe "double bind theory". Siehe Brexit und die Folgen.

Mir ist nur soviel bekannt, dass einige Staaten in der Sowjetunion Autonomie hatten. Was ich nicht weiß ist, dass diese die Möglichkeit eines Austritts besaßen. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass diese Möglichkeit bestand, da die Staaten nach dem Zusammenbruch der UdSSR diese Union ganz regulär verlassen haben, bzw. aus ihr entlassen wurden. Dass die Automie durch Ideologie stark eingeschränkt war, ist eine andere Sache.

Die Geschichtsschreibung über das Imperium Romanum ist auch nicht ganz ohne Idealisierung. Der "Untergang" Roms kann viel eher als ein Übergang bezeichnet werden, von dem es mehrere gab. Insoweit hat sich an der Essenz nichts verändert, sie ging nur in verschiedene Stadien über.
Dem Imperium Romanum steht das Perserreich gegenüber.

Es gibt ja nicht nur eine Reichsidee.

https://de.wikipedia.org/wiki/Reichsidee

Es ist auch ein föderatives Reich, ein parlamentarisches Reich, ein demokratisches Reich möglich.
Als "imperial" wird ja meist die Macht verstanden, die von einem Reich ausgeht. Die muss aber nicht zwangsläufig von einem Herrscher in Einzelperson ausgeübt werden.

Irgendwo stand auch mal geschrieben, was für eine Form die Reichsidee der Europäischen Union ist. Ich finde es nur nicht mehr. Es war irgendwo bei wikipedia.

"Imperium"/"Reich" kann vereinfacht auch als "Zusammenschluss" definiert werden. Wie dieser zustande kommt, ist eine andere Sache.
https://de.wikipedia.org/wiki/Imperium_(Rom)

Man könnte den Versuch starten und die Sache so angehen, dass die Spaltung des Römischen Reichs in ein Oströmisches Reich und ein Weströmisches Reich für die heutige Situation grundlegend ist/war. Das wäre aber zu spät gedacht. Die Angelegenheit kann auf die Konflikte zwischen dem Römischen Reich und dem Perserreich vorverlegt werden. Eine Eskalation erfuhr die Situation mit dem Einfall der Hunnen, zuerst in das Perserreich, später auch in das Römische Reich. Über die Gründe wird spekuliert. Im Tierreich ist es so, dass Raubtiere meist geschwächte Tiere anfallen. Im Falle des Römisches Reiches könnte die Spaltung in Westrom und Ostrom als Schwächung verstanden worden sein.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hunnen

Nach diesen Hunnen hat sich in Persien und Europa einiges geändert, dessen Auswirkungen noch heute nachwirken. Die Stämme aus Persien rückten nach Europa vor (siehe Slawen, kam wohl über den Kaukasus), in Europa ging alles durcheinander (siehe zB Langobarden).

https://de.wikipedia.org/wiki/Langobarden

https://de.wikipedia.org/wiki/Langobardenreich

Die Gründung von Nationalstaaten hat in Westasien einiges bewirkt. Insbesondere weil dieser Einfluß aus Europa, speziell England, kam. Was heute im Iran Phase ist, ist ein Ergebnis dessen.
Aber auch in West-Asien ist die Reichsidee, eben eines Perserreichs nicht in Vergessenheit geraten. Gerade Syrien wurden immer wieder Bestrebungen eines Großsyriens nachgesagt, was nichts anderes als ein Syrisches Reich als das Perserreich meint. Nur läuft das nicht so, wie zu sehen ist, bzw. schief. Auch Erdogan hat Interesse an einem Perserreich. Es gibt da zwar Bestrebungen die Türkei zum Perserreich zu machen, nur ist er weit davon entfernt. Die Interessen die Türkei dem Europäischen Reich anzuschließen sind insoweit richtig erkannt, als dass sie nur im politischen Geplänkel, aber letztendlich doch nicht wirklich vorhanden sind. Was will man sich an ein bestehendes Reich anschließen, wenn man selbst eines haben kann?
Durch die Kriege und Konflikte flüchten die Menschen, was irgendwie verständlich ist.
Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ist insoweit eine Farce, als wenn man jemanden seinen Lohn schon vor getaner Arbeit auszahlt. Schließlich ging es um Geld. Das ist eben ein Vertrauensdeal. Und wenn den jemand bricht, ist auch keiner der Beteiligten verwundert, sondern nur die, die das nicht so gesehen haben. Es kann den Beteiligten allerdings, aber auch nicht wirklich, vorgeworfen werden, dass sie nach Wegen suchen, den Deal nicht einhalten zu müssen. Typisch kriminelles Milieu. Oder eben, der Deal wird nur zu diplomatischen Zwecken missbraucht.

Das Bedrängen von Russland seit mind. Napoleon reiht sich in die Reichsgeschichte Europas ein. Auch wenn Napoleon alle aus der Reichsidee befreien wollte, indem er massig "klein"-Staaten, Nationalstaaten, gründet, die eigenständig sind, holt sie ihn wieder ein, wenn er die ganze Welt verstaatlichen will, da keiner der Nationalstaaten wirklich unabhängig gegenüber anderen existieren kann. Den Versuch startete zwar Hitler, brauchte dazu aber auch neue Reserven (Osterweiterung) und am Ende läuft Napoleons Idee auf eine Weltherrschaft hinaus.

Die Sache mit den Flüchtlingen aus Afrika ist u. a. dem zu verschulden, dass Afrika seit ewigen Zeiten an einer Industrialisierung gehindert wird. Da gibt es zwar viele Braunkohlevorkommen, aber zuviele Befürchtungen aus Europa, dass Europa die Kontrolle über Afrika verlieren könnte. Was der Limes und der Hadrianswall der Römer war, ist Frontex der Europäer. Da ist das mit einer gemäßigten Reichsidee, wie in der EU, dann doch angenehmer als das totale Reich.

[Nightcrawler]

Hallo,

auf You Tube gibt es einen sehr guten Beitrag von Serdar Somuncu zum Thema Flüchtlinge und unsere verlogene Gesellschaft.
Meiner Meinung nach, hält er unserer Gesellschaft und uns allen wieder gnadenlos den Spiegel vor.
Ob es uns schmeckt oder nicht. Er hat recht.

Gruß Night...

[Gast]

Hallo,

auf You Tube gibt es einen sehr guten Beitrag von Serdar Somuncu zum Thema Flüchtlinge und unsere verlogene Gesellschaft.
Meiner Meinung nach, hält er unserer Gesellschaft und uns allen wieder gnadenlos den Spiegel vor.
Ob es uns schmeckt oder nicht. Er hat recht.

Gruß Night...

Dann verlinke das Video doch bitte.

[Noir]

Hallo,

auf You Tube gibt es einen sehr guten Beitrag von Serdar Somuncu zum Thema Flüchtlinge und unsere verlogene Gesellschaft.
Meiner Meinung nach, hält er unserer Gesellschaft und uns allen wieder gnadenlos den Spiegel vor.
Ob es uns schmeckt oder nicht. Er hat recht.

Meintest Du das hier?

Ist leider nur ein Ausschnitt.

[Nightcrawler]

Hallo,

Meintest Du das hier?

Ist leider nur ein Ausschnitt.

...ja, genau dieses Video meinte ich. Leider nur ein kleiner Ausschnitt.

Gruß Night ...

[Doctor_H_Morgan]

Meiner Meinung nach ist das einer der größten Blender in der deutschen Comedy Landschaft.
Mit seinen rund 1500 Auftritten, bei denen er aus "Mein Kampf" vorgelesen hatte, sieht er sich offensichtlich als überlegenen Moralapostel der deutschen Bevölkerung.
Weil die dummen Deutschen ja keine Ahnung haben und nicht "Mein Kampf" kaufen/lesen können, um sich selbst ein Bild von dem Schwachsinn zu machen der da drin steht.
Nein, der dumme Deutsche muß teures Geld bezahlen, um sich von einem Türken über einen Teil seiner eigenen Geschichte aufklären zu lassen.