Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016

[cybertrek]

Na den Nationalrat kann er nicht einfach so auflösen, dafür braucht er schon die Unterstützung des Bundeskanzlers. Aber das mit der Regierung stimmt.

Ob es schlau von ihm war oder nicht, er hat sich auf jeden Fall deutlich positioniert. Der Wähler weiss nun was ihn 2018 bei der nächsten Nationalratswahl mit VdB erwarten würde. Ich halte es auch für einen taktischen Fehler und glaube auch nicht, dass er tatsächlich einen Kanzler oder Vizekanzler Strache verhindern könnte wenn ihm die anderen Parteien keine mehrheitsfähige Alternative bieten können. Aber wer weiß...

VdB hat sich im Wahlkampf extrem deutlich gegen eine FPÖ Regierungsbeteiligung (die er nicht angeloben möchte, auch wenn sie gewählt wird) ausgesprochen. Das hat ihn für viele unwählbar gemacht.

Sowas finde ich halt aber auch nicht sehr gelungen. Halte die FPÖ zwar auch für eine sehr kotige Partei, aber ebenfalls sehr kotig finde ich die Vorstellung, dass da einer alleine über den Willen des gewählten Parlaments hinweg entscheiden soll, wer die Regierung stellt und wer nicht - auch wenn derjenige selbst direkt gewählt ist. Dementsprechend finde ich es auch nicht sonderlich geil, dass der HBP in Österreich quasi nach Gutdünken die Regierung entlassen und den Nationalrat auflösen darf. Die schlechten Erfahrungen, die man in Deutschland in der Weimarer Republik gemacht hat, haben auf den österreichischen Verfassungsgeber offenbar keinen großartigen Eindruck gemacht. Ich finde jedenfalls das deutsche System deutlich besser.

[cybertrek]

Ich hoffe doch mal sehr, dass die ganzen Protestwähler welche rot-schwarz nur eins aufwischen wollten bei der Stichwahl zur Vernunft kommen. Dazu noch eine parteienübergreifende Allianz gegen Hofer und VdB hat zumindest eine Chance. Aber schön war das heute wirklich nicht. VdB hat sich im Wahlkampf extrem deutlich gegen eine FPÖ Regierungsbeteiligung (die er nicht angeloben möchte, auch wenn sie gewählt wird) ausgesprochen. Das hat ihn für viele unwählbar gemacht.

Heute fand ja - hoffentlich bekanntlich - die erste Runde der Bundespräsidentenwahl im wunderbaren Land Österreich statt. Erwartet worden war von Anfang an, dass es der FPÖ-Kandidat Hofer und der ehemalige Grünen-Chef van der Bellen in die Stichwahl schaffen. Das ist dem Vernehmen nach auch so eingetreten, allerdings liegt Hofer wohl mächtig weit vorne, was in den Umfragen so nicht abzusehen war. Briefwahlunterlagen sind jedoch noch nicht berücksichtigt in den Hochrechnungen:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2...r-ersten-runde

http://www.sueddeutsche.de/politik/b...eich-1.2963815

Richtig interessant wird der ganze Spaß durch Hofers Andeutungen, er könnte die Regierung entlassen und Neuwahlen herbeiführen (lt. Bundesverfassung hat er jedes Recht dazu). Dann hieße es wohl: Bundeskanzler Strache go-go.

Da bin ich mal gespannt, ob van der Bellen sich noch durchsetzen kann. Angesichts des eindeutigen Erstrunden-Ergebnisses glaube ich schon fast nicht mehr daran.