Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016

[Liopleurodon]

Es ist ja anscheinend trotzdem klar, dass sich ohne Fehler bei den Auszählungen nichts am Ergebnis geändert hätte, also ist das reine Geldverschwendung!

Gerade bei so grundlegenden demokratischen Prozessen wie einer Wahl ist die Einhaltung der Formalismen extrem wichtig. Vielleicht hätte man in den Wahllokalen kompetente und zuverlässige Leute einsetzen sollen, die sich mit den Wahlgesetzen auch auskennen... Jetzt muss man diese Nachlässigkeit wieder ausbaden.

[Viola]

Also die FPÖ trifft schon vorsorglich Maßnahmen, sollte am 02. Oktober das Ergebnis nicht nach ihrem Gusto ausfallen -- man sei bereit, gegebenenfalls auch diese Stichwahl anzufechten. Außerdem will Kandidat Hofer jetzt Beweise für Manipulationen gefunden haben und Anzeige erstatten.

Die Brexitgegner können sich bei uns für die Zukunft abschauen, wie man unter dem Deckmäntelchen der Demokratie Neuabstimmungen legitimiert. Bleibt nur zu hoffen, dass sich dieses Possentheater bis zum Stichtag auf diese Weise allmählich selbst untragbar macht.

[cybertrek]

Das ist Polemik. Die FPÖ kündigt eine neuerliche Anfechtung an, wenn es bei der Wiederholung erneut zu gesetzlichen Verstößen kommt. Durchaus legitim.

Eher ein Problem sehe ich aber bei der realen Möglichkeit die Wahl gesetzeskonform, und damit meine ich 100% konform, zu gestalten. Da rede ich noch gar nicht von so angeblichen Regelungen, dass z.B. der Stimmzettel nur vom Wahlleiter und nicht vom Wähler selbst in die Urne geworfen werden darf. Einer der Kritikpunkte bei der Auszählung der Briefwahlstimmen war der Zeitdruck. Teilweise waren in einzelnen Bezirkswahlstellen derart viele Briefwahlstimmen eingelangt, dass diese nicht in der vorgegebenen Zeit (Mo 09:00-17 Uhr) ausgezählt werden konnten. Das wird sich bei der Wahlwiederholung nicht wesentlich ändern.

Ein zweites Problem wird es sein, überhaupt genug Wahlbeihelfer zu finden. Nach der Hexenjagd der letzten Wochen verstehe ich es, wenn viele sich sowas nicht mehr antun möchten. Schon gar nicht mit der permanenten Androhung der FPÖ, die Wahlbeihelfer erneut vor den VfGH oder andere Gerichte zu bringen. Da müsste ich persönlich schon ausgebildeter Jurist sein um dieses Risiko bewusst eingehen zu wollen.

[Viola]

Das ist Polemik. Die FPÖ kündigt eine neuerliche Anfechtung an, wenn es bei der Wiederholung erneut zu gesetzlichen Verstößen kommt. Durchaus legitim.

Mag sein, dass es Polemik ist, in dem Fall nehme ich mir allerdings das Recht dazu heraus.

[...] Ein zweites Problem wird es sein, überhaupt genug Wahlbeihelfer zu finden. Nach der Hexenjagd der letzten Wochen verstehe ich es, wenn viele sich sowas nicht mehr antun möchten. Schon gar nicht mit der permanenten Androhung der FPÖ, die Wahlbeihelfer erneut vor den VfGH oder andere Gerichte zu bringen. Da müsste ich persönlich schon ausgebildeter Jurist sein um dieses Risiko bewusst eingehen zu wollen.

Eben, kann man auch übersetzen mit "Eine Partei hat mit ihrem Vorgehen ein ganzes Land gelähmt". Also Sackgasse? Wie geht es jetzt weiter? Dabei steht der BP noch nicht einmal fest, aber dafür macht sich unter den VdB-Wählern eine gewisse Wahlmüdigkeit breit.
Wobei ich N. Hofer sogar sympathischer finde, ich kann bloß nicht ruhig bleiben, wenn ich an die möglichen Konsequenzen, sprich einen Bundeskanzler H. C. Strache, denke.

[cybertrek]

Soll die FPÖ sagen, dass sie die Wahl in jedem Fall akzeptiert, egal was nachträglich an möglichen Verfehlungen im Rahmen der Auszählung herauskommt? Das wäre unseriös. Es ist eher die Aufgabe der Verantwortlichen, dass diesmal alles gesetzeskonform vonstatten geht. Schwierig genug. Siehe mein Beitrag oben.

Man kann der FPÖ zu Gute halten, dass die Wahlanfechtung eine größere Gesetzesreform zur Folge haben wird. Ohne externen Druck wäre diese wohl nicht in dem Ausmaß zustande gekommen. Oder zumindest würde die tatsächliche Umsetzung der Reform nicht so genau kontrolliert werden. Ich betrachte es durchaus als Vorteil, wenn jetzt lang praktizierte Verstöße bewusst werden. Dass dies im Fall der BP-Wahl parteitaktische Gründe hat ist unbestritten, selbstverständlich ist dies egoistisches Geplänkel von Strache und Hofer, aber das Ergebnis sehe ich positiv: Zukünftig saubere Wahlen.

Die Kehrseite ist aber ein definitiv verloren gegangenes "subjektives Sicherheitsgefühl" in Bezug auf Wahlen. Aber jetzt mal ehrlich, in blauen Kreisen ist doch schon seit Jahren die Rede davon, dass die "arme FPÖ" von den bösen Systemparteien so böse betrogen wird. Egal auf welcher Ebene. Mit einer Wahlrechtsreform und entsprechenden Bemühungen der aktuellen Regierungsparteien sowie der anderen nicht-rechten Organisationen wird es dann durchaus möglich sein, dass das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewonnen wird. Und den verbleibenden, ideologisch völlig verblendeten FPÖ-Fanboys kann man sowieso argumentativ nicht helfen. Damit meine ich jetzt explizit nicht alle FPÖ-Wähler sondern nur einen zahlenmäßig begrenzten Kreis an Stammwählern.

Viel schlimmer sehe ich die Tatsache, dass das subjektive Sicherheitsgefühl im Alltag (Straftaten von Ausländern, etc.) durch entsprechend gelenkte Meldungen von Rechts negativ beeinflusst wird. DAS ist für mich die wahre Gefahr der FPÖ, nicht ein kurzzeitiger Wirbel in Bezug auf Stimmenauszählungen.

[Viola]

Viel schlimmer sehe ich die Tatsache, dass das subjektive Sicherheitsgefühl im Alltag (Straftaten von Ausländern, etc.) durch entsprechend gelenkte Meldungen von Rechts negativ beeinflusst wird. DAS ist für mich die wahre Gefahr der FPÖ, nicht ein kurzzeitiger Wirbel in Bezug auf Stimmenauszählungen.

Ich habe in verschiedenen Medien gelesen, dass die FPÖ verlorene Regional- oder Bezirkswahlen wiederholt angefochten haben soll.
Wenn das stimmt, könnte ich das jetzt ungestraft als Masche auslegen? Also, dass sie bekannte Schwächen des (Polit-)Systems bei der BP-Wahl einkalkuliert hatte? Schwachstellen, die sie selbstverständlich auch freigelegt haben würde, wenn Hofer als Sieger hervorgegangen wäre.

[cybertrek]

Es stimmt. In Vorarlberg z.B. gibt es zur Aufhebung und Wiederholung auch ein VfGH-Urteil. Und selbstverständlich kannst du davon ausgehen, dass sie gewonnene Wahlen nicht anfechten würde.

Ehrlich gesagt bin ich nicht sicher was genau du zum Ausdruck bringen möchtest. Soll es weiterhin Gesetzesverstöße bei der Stimmenauszählung geben? Sollen jahrelang praktizierte Vorgehensweise beibehalten werden, auch wenn diese im Widerspruch zu den Regeln stehen? Und stört es dich nur, dass die Anfechtung von der FPÖ kam und nicht z.B. von den Grünen? Schlimm genug, dass die Verfehlungen angeblich teilweise lange bekannt waren und schlicht ignoriert wurden.

[endar]

Ich glaube, Viola geht es um die Missachtung der Staatsraison.

Es ist eine Tradition unter Demokraten, verlorene Wahlen auch dann anzuerkennen, wenn sie zweifelhaft sind. Wie z.B, bei Al Gore / GW Bush. Vielleicht findet man deswegen derlei Gerichtsgänge seltener bei den Grünen.

[Viola]

Es stimmt. In Vorarlberg z.B. gibt es zur Aufhebung und Wiederholung auch ein VfGH-Urteil. Und selbstverständlich kannst du davon ausgehen, dass sie gewonnene Wahlen nicht anfechten würde.

Ehrlich gesagt bin ich nicht sicher was genau du zum Ausdruck bringen möchtest. Soll es weiterhin Gesetzesverstöße bei der Stimmenauszählung geben? Sollen jahrelang praktizierte Vorgehensweise beibehalten werden, auch wenn diese im Widerspruch zu den Regeln stehen? Und stört es dich nur, dass die Anfechtung von der FPÖ kam und nicht z.B. von den Grünen? Schlimm genug, dass die Verfehlungen angeblich teilweise lange bekannt waren und schlicht ignoriert wurden.

Nichts von alledem. Mir wäre nur wohler, wenn irgendeine andere Partei oder irgendein unabhängiger Kandidat im Zuge irgendeiner anderen regionalen oder bundesweiten Wahl Derartiges zur Sprache gebracht hätte. So hat es für mich nur den faden Beigeschmack eines strategisch geplanten und manipulativen Feldzuges.


P.S. Es geht nicht um irgendeine Parteizugehörigkeit, ich sehe z.B. auch nicht in allen FPÖ-Wählern Nationalisten. Eher Leute, denen es wirtschaftlich nicht besonders gut geht und die sich durch die FPÖ ein Wirtschaftswunder erhoffen. Und das macht sie beeinflussbar.

[newman]

Nichts von alledem. Mir wäre nur wohler, wenn irgendeine andere Partei oder irgendein unabhängiger Kandidat im Zuge irgendeiner anderen regionalen oder bundesweiten Wahl Derartiges zur Sprache gebracht hätte. So hat es für mich nur den faden Beigeschmack eines strategisch geplanten und manipulativen Feldzuges.


P.S. Es geht nicht um irgendeine Parteizugehörigkeit, ich sehe z.B. auch nicht in allen FPÖ-Wählern Nationalisten. Eher Leute, denen es wirtschaftlich nicht besonders gut geht und die sich durch die FPÖ ein Wirtschaftswunder erhoffen. Und das macht sie beeinflussbar.

Ich würde sparsam mit diesen pseudo-psychologischen Argumenten umgehen. Meiner Erfahrung nach erreichen solche Parteien Wähler aus allen Schichten. Diese haben teilweise sehr unterschiedliche Motivationen, aber das auf ein Unterschichten- oder Bildungsproblem zu begrenzen unterschätzt deren Anziehungskraft. Vielleicht lassen sich für einzelne Gruppen überdurchschnittliche statistische Häufigkeiten entdecken. Aber ich denke die Wählerschaft lässt sich nicht auf eine Gruppe eingrenzen.

[Liopleurodon]

Ich habe in verschiedenen Medien gelesen, dass die FPÖ verlorene Regional- oder Bezirkswahlen wiederholt angefochten haben soll.
Wenn das stimmt, könnte ich das jetzt ungestraft als Masche auslegen?

Sofern die Partei dies mit entsprechenden Belegen für Rechtsverstöße untermauern kann, ist dies ihr gutes Recht. Das dürfen aber auch die anderen Parteien. Sinnvollerweise macht man dies aber vorwiegend dann, wenn man sich auch wirklich einen Vorteil davon verspricht, z.B. bei knapp ausgefallenen Ergebnissen.

Es ist eine Tradition unter Demokraten, verlorene Wahlen auch dann anzuerkennen, wenn sie zweifelhaft sind. Wie z.B, bei Al Gore / GW Bush.

Wenn ich mich richtig erinnere, hatte man damals in Florida dreimal nachgezählt und die Entscheidung dann dem obersten Gericht des Staates überlassen, weil die genaue Stimmenverteilung angesichts des geringen Unterschiedes beider Kandidaten nicht mehr aufgelöst werden konnte.

[endar]

Wenn ich mich richtig erinnere, hatte man damals in Florida dreimal nachgezählt und die Entscheidung dann dem obersten Gericht des Staates überlassen, weil die genaue Stimmenverteilung angesichts des geringen Unterschiedes beider Kandidaten nicht mehr aufgelöst werden konnte.

Es ist nur ein Beispiel gewesen. Schade, wenn es nicht passt, die Sitte gibt es aber trotzdem.

[Viola]

Ich würde sparsam mit diesen pseudo-psychologischen Argumenten umgehen. Meiner Erfahrung nach erreichen solche Parteien Wähler aus allen Schichten. Diese haben teilweise sehr unterschiedliche Motivationen, aber das auf ein Unterschichten- oder Bildungsproblem zu begrenzen unterschätzt deren Anziehungskraft. Vielleicht lassen sich für einzelne Gruppen überdurchschnittliche statistische Häufigkeiten entdecken. Aber ich denke die Wählerschaft lässt sich nicht auf eine Gruppe eingrenzen.

Ja, das ist mir schon klar, ich habe mich nur schon wieder unklar ausgedrückt. Ich hatte dabei die gefühlt unzähligen entsprechenden Kommentare unter den Onlineausgaben verschiedener österreichischer Tageszeitungen im Kopf. Was sich also mitunter wie eine pseudopsychologische Argumentation liest, ist demnach nicht immer eine. Nur denke ich nicht daran, meine Gedankengänge jederzeit transparent zu machen. Trotzdem beiße ich nicht, wenn man in neutralem Tonfall nachhakt.


P.S.

Sofern die Partei dies mit entsprechenden Belegen für Rechtsverstöße untermauern kann, ist dies ihr gutes Recht. Das dürfen aber auch die anderen Parteien. Sinnvollerweise macht man dies aber vorwiegend dann, wenn man sich auch wirklich einen Vorteil davon verspricht, z.B. bei knapp ausgefallenen Ergebnissen.

Der in meinen Augen sinnvollste, weil neutralste, Weg wäre, dies vor einer Wahl zum Thema zu machen. Würde auch weniger kosten. Wir haben jetzt bis zur Stichwahl eine dreieinige Interimspräsidentschaft. Tauchen z.B. bei ausländischen Staatsempfängen alle drei Nationalratspräsidenten gleichzeitig auf? Muss ja ein Bild für Götter sein.

[Counselor Lapdiang]

Hallo!

Es ist eine Tradition unter Demokraten, verlorene Wahlen auch dann anzuerkennen, wenn sie zweifelhaft sind. Wie z.B, bei Al Gore / GW Bush. Vielleicht findet man deswegen derlei Gerichtsgänge seltener bei den Grünen.

Also diese Tradition erscheint mir irgendwie kein gutes Beispiel dafür zu sein, wie sich „die guten eher linken“ von den „bösen eher rechten“ Parteien unterscheiden können!
Das ist doch irgendwie schon recht faul und lahm und dient doch sicherlich nicht dem Gedanken einer fairen Demokratie (was auch immer sich ein Individuum darunter so vorstellt). Fehler im System nicht anzuprangern, wenn man angeblich diese „Werte“ so hochhält, ist doch sehr dämlich, egal ob jetzt Sieger oder Verlierer.
Und ja, natürlich hätte die FPÖ bei einem Sieg niemals herumgeklagt. Ist halt auch nur eine Partei.

Ob die Grünen bei gerade dieser Wahl als Verlierer die edle, ach so hochdemokratische Partei gewesen wäre, kann man natürlich im Nachhinein nicht mehr mit Sicherheit sagen, ich zumindest bezweifle es doch. Zumindest eine nicht geringe Anzahl an „Gegen Rechts“-Hysterikern hätte sich zu einigen Demos versammelt und eventuell auch Teile der diversen österreichischen Innenstädte „ein wenig“ demoliert.

P.S. Es geht nicht um irgendeine Parteizugehörigkeit, ich sehe z.B. auch nicht in allen FPÖ-Wählern Nationalisten. Eher Leute, denen es wirtschaftlich nicht besonders gut geht und die sich durch die FPÖ ein Wirtschaftswunder erhoffen. Und das macht sie beeinflussbar.

Hm, ich werde niemals verstehen, was an „Nationalisten“ so schlimm sein soll. Für mich gehört Nationalismus und eine faire Demokratie untrennbar miteinander zusammen. Die Wählerschaft innerhalb eines Gebietes muss sich in manchen fundamentalen Fragen schon einig oder zumindest sehr ähnlich sein, um überhaupt zu fairen Wahlergebnissen für das einzelne Individuum zu gelangen.

Ich hab ja logischerweise durch viele meiner Ansichten die engsten Beziehungen zu einheimischen „Nationalisten“ und sonstigen FPÖ-Wählern. Ein Wirtschaftswunder erwarten die sich aber allesamt nicht. Manche Einheimischen haben wirklich schon die fatalistische Einstellung, „die eigenen Brunnen zu vergiften“, also schnellstmögliches Abschaffen des „gelobten Sozialsystems“ in Österreich, nur um endlich mal wieder etwas Ruhe im eigenen Land zu haben vor Gastarbeitern, EU-Einwanderern, Eingebürgerten und den neuen „Invasoren in Zivil“. Finde ich eigentlich schon sehr traurig, dass Einheimische in ihrem eigenen Land so denken. Aber ja, kenne ich auch von meinen Verwandten aus anderen Regionen dieser Erde.


Naja, diese Neuwahl schafft wieder Unruhe und neue Sorgen in meiner Familie. Der Wahltag und das Warten auf das Ergebnis wird wieder unangenehm sein, ja die Anteilnahme aus der weitentfernteren Verwandtschaft wird auch wieder präsent und verbindend liebevoll sein, dennoch sehr „nervig“. Aber ich anerkenne die Notwendigkeit dieser Neuwahl doch schon an.

Gerade bei so grundlegenden demokratischen Prozessen wie einer Wahl ist die Einhaltung der Formalismen extrem wichtig. Vielleicht hätte man in den Wahllokalen kompetente und zuverlässige Leute einsetzen sollen, die sich mit den Wahlgesetzen auch auskennen... Jetzt muss man diese Nachlässigkeit wieder ausbaden.

Danke, Liopleurodon, damit hast du Recht!


Aber ja, wozu eigentlich die Unruhe und Sorge. Mein Papa hatte vorgestern beim Telefonieren die passenden „tröstenden“ Worte für mich und weiters auch die Familie in meiner Obhut.
Eine Wahl im Staate Österreich, der eben EU-Mitglied ist, ist genauso „wertvoll“, wie die vor einigen Monaten stattfindende Wahl der (Exil)Tibeter für den Premierminister der Exilregierung oder auch Wahlen in manchen indischen Bundestaaten... Im Endeffekt völlig nutzlos, weil eh von „höheren Interessen“ ignoriert und gar diffamiert (bei unbequemen Ergebnis), ob jetzt durch die heimischen Politiker freiwillig oder unfreiwillig....

Vor einem Strache als Kanzler braucht man sich sowieso überhaupt nicht fürchten, als Gegner sollte man ihn eigentlich schnellstens herbeisehnen.Schnell ist er „entzaubert“, denn auch ein Strache, die gesamte FPÖ, nicht mal eine (sowieso sehr unwahrscheinliche) vereinigte Gesamtheit der österreichischen autochthonen Bevölkerung, könnte noch irgendwie viel an diesem geopolitischen Getue ändern, dass sich die Großkonzerne so vorstellen und durch die EU verwirklichen.

Die Einheimischen innerhalb der Staates sind schon zerstritten, die Völker innerhalb Europas auch... Nebenbei redet man den Einheimischen ein, man braucht „diese EU“, um gegen irgendwelche anderen großen „Imperien“ zu bestehen, also zB. China, USA, eventuell auch Indien...
Und der perverse Witz ist, den unterdrückten Völkern innerhalb der anderen„Großreiche“ wird genau der selbe Blödsinn aufgetischt! In Indien gibt es genug kleine nationale Bestrebungen von den diversen unterdrückten autochthonen Minderheiten. Dort wird auch der Zusammenhalt des „Großindischen Reiches“ propagiert, weil man ja bestehen können muss gegen die EU, die USA, China, diese werden ja gerne als sich so sehr einige Instanzen und damit zur absoluten Gefahr deklariert. Einig ist man sich dort auch nicht, unterdrückte Minderheiten wollen auch dort endlich ihren eigenen unabhängigen und unbevormundeten Staat. Wäre aber halt massivst unpraktisch für ein paar Spinner, die gerne über ein „Imperium“ herrschen, aber noch mehr für die Bosse der Großkonzerne, die sich mit den Wünschen jeden einzelnen Nationalstaates abärgern müssten, anstatt nur einen „Herrscher über mehrere Staaten“ zu überzeugen, zu bestechen...


LG Lapdiang

[endar]

Hallo!



Also diese Tradition erscheint mir irgendwie kein gutes Beispiel dafür zu sein, wie sich „die guten eher linken“ von den „bösen eher rechten“ Parteien unterscheiden können!
Das ist doch irgendwie schon recht faul und lahm und dient doch sicherlich nicht dem Gedanken einer fairen Demokratie (was auch immer sich ein Individuum darunter so vorstellt). Fehler im System nicht anzuprangern, wenn man angeblich diese „Werte“ so hochhält, ist doch sehr dämlich, egal ob jetzt Sieger oder Verlierer.
Und ja, natürlich hätte die FPÖ bei einem Sieg niemals herumgeklagt. Ist halt auch nur eine Partei.

Ob die Grünen bei gerade dieser Wahl als Verlierer die edle, ach so hochdemokratische Partei gewesen wäre, kann man natürlich im Nachhinein nicht mehr mit Sicherheit sagen, ich zumindest bezweifle es doch. Zumindest eine nicht geringe Anzahl an „Gegen Rechts“-Hysterikern hätte sich zu einigen Demos versammelt und eventuell auch Teile der diversen österreichischen Innenstädte „ein wenig“ demoliert.

Bleib doch bei dir. Ich würde nichts anderes schreiben, wenn die Sache umgekehrt wäre.