Der G8-Gipfel

[EREIGNISHORIZONT]

Objektiv sagen was der Gipfel gebracht hat kann man alls normal sterblicher auch nichts und erst recht nicht nach einer Woche.
Entscheidungen die dort getroffen werden verhalten sich sehr träge, damit meine ich bis sich die "Neuerungen" auswirken, können Monat, Jahre und Jarzehnte verghen. Man kann nicht erwarten das sachen wie Armutsbekämpfung oder der Umweltschutz in 4 Tagen so verändert wird das alles auf einmal Perfekt ist und in 2 Monaten alles läuft.

Es mag ja sein, dass Umsetzungen nicht immer den Wünschen und Idialismen einiger, meiner Wenigkeit mit eingeschlossen, entsprechen können. Wie heisst es so schöm? Realität schmect bitter und ein "naiver Weltverbessser/Gutmensch/Pazifist bin ich mit Sicherheit nicht. (So was habe ich doch irgendwo anders lesen müssen)

Was ich aber schlimm finde ist, dass die Symbolik, welche einen nicht unerheblichen Wert darstellt in dieser von Medien geprägten Gesellschaft, nur eines aufzeigt. Die Stattschefs der sog. "Schwelllenländer" und "Entwicklungsländer" bleiben Zaungäste.

Diese Symbolik, und sie kann ja nur gewollt sein, setzt Zeichen und lässt die Unwilligkeit der großen Nationen erkennen, die um die es nun wirklich geht bei globaler Hilfestellung, nicht mit in das Boot der Entscheidungen zu nehmen.

[Skymarshall]

Der Fall, bei dem bekannt ist, dass diese zur Gewalt aufstacheln wollten, hat ja auch nicht zur Gewalt geführt.

Ich hatte dich gefragt ob es noch andere Quellen ausser der TAZ dazu gibt. Und ob es sicher ist.

Ich habe geschrieben, dass Schäuble ein Interesse an Randalen hat, weil diese ihm bei seiner Politik nutzen. Schäuble benutzt seit Jahren (also auch schon in der Regierung Kohl) wechselnde Begründungen, um seine Politik durchzusetzen. Da werden jeweils aktuelle Ereignisse ausgenutzt. In diesem Fall hat Schäuble im Vorfeld der Proteste alles gemacht, um die Situation eskalieren zu lassen.

Du kannst zwar argumentieren das Schäuble einen Vorwand sucht um die Bürger weiter in ihren Rechten einzuschränken(was immer noch den Beigeschmack einer Bösartigkeit hat), aber das wäre gegensätzlich zu den Interessen des Staates.

Besonders hier beim Gipfel wäre es doch allen lieber wenn man nicht solche Geschütze auffahren müßte.

Deswegen frage ich nochmal: Ist eine Eskalation beim G8 Gipfel besser oder schlechter für unseren Staat?

Du glaubst doch nicht im Ernst, dass ein böser Herr Schäuble sowas initiert und sich dabei die Hände reibt? Wärend andere Politiker sich wünschen das der Spuk so schnell wie möglich wieder zu Ende ist.

Und komisch das du die Linken solche Pläne erkennen, jedoch kein anderer Politiker. Die müßten das sogar noch eher weil sie über die genaue Pläne unterrichtet sind.

Es müssen alle anderen blind sein, um zu erkennen was der böse Innenminister vor hat.


@EH: Man hat sich geeinigt die führenden Industrieländer an einen Tisch zu holen. Würde man ein armes Land mit dazunehmen, wollten alle dabei sein. Und wie es bei der UN aussieht das weißt du ja.

[EREIGNISHORIZONT]

Man hat sich geeinigt die führenden Industrieländer an einen Tisch zu holen. Würde man ein armes Land mit dazunehmen, wollten alle dabei sein. Und wie es bei der UN aussieht das weißt du ja.

So ein Quatsch Sky, sorry!!!
Es gibt Sprecher der Länder, welche man hätte gleichwertig mit an den Tisch holen können. Und ja, auch von der UN hätte ein Sprecher sicherlich seine Berechtigung gehabt mit dabei zu sein.

[Skymarshall]

Überleg mal warum die UN eine leere Hülle ist. Weil nie alle Interessen der einzelnen berücksichtigt werden können. Und letztendlich oftmals gegeneinander gearbeitet wird.

Sicherlich sollte man mit anderen auf Augenhöhe sein, aber zuviele Verhandlungspartner und Interessenvertreter verderben den Brei.

[EREIGNISHORIZONT]

@ Skymarsall

Ich habe nicht gemeint die UN-Vollversammlung einzuladen, geschweige denn jeden Staatsführer aus Afrika/Asien.
Aber es gibt Sprecher/innen, welche man durchaus hätte an den Tisch in einer überschaubaren Runde hätte einladen können.

[Harmakhis]

Überleg mal warum die UN eine leere Hülle ist. Weil nie alle Interessen der einzelnen berücksichtigt werden können. Und letztendlich oftmals gegeneinander gearbeitet wird.

Sicherlich sollte man mit anderen auf Augenhöhe sein, aber zuviele Verhandlungspartner und Interessenvertreter verderben den Brei.

Du bist also der Meinung, dass man den Schwachen unseren Heilsweg aufdrücken sollte, einfach nur weil wir die Macht dazu haben?

[max]

Ich hatte dich gefragt ob es noch andere Quellen ausser der TAZ dazu gibt. Und ob es sicher ist.

Da bin ich ehrlich jetzt zu faul zum suchen. Ströbele untersucht den Fall gerade und sammelt Augenzeugen, um dann eventuell eine Anklage vorzubereiten.

Du kannst zwar argumentieren das Schäuble einen Vorwand sucht um die Bürger weiter in ihren Rechten einzuschränken(was immer noch den Beigeschmack einer Bösartigkeit hat), aber das wäre gegensätzlich zu den Interessen des Staates.

Schäuble ist nicht der Staat, sondern verfolgt seine eigenen politischen Interessen. Schäuble, wie seine Brüder im Geiste Schily und Beckstein, versuchen seit Jahren schon die Grundrechte einzuschränken und die Grenzen für staatliche Gewalt aufzuweichen. Bisher haben sie dafür jede Gelegenheit genutzt, die sich ihnen geboten hat.

Bei Schäuble und Parteifreunden (insbesondere wäre hier die Generalbundesanwältin nennen) ist schon im Vorfeld der Proteste - also lange bevor Autonome das erste mal randalierten! - aufgefallen, dass sie, wo sie nur konnten, provozierten und Grundrechte verletzten.

Besonders hier beim Gipfel wäre es doch allen lieber wenn man nicht solche Geschütze auffahren müßte.

Das stimmt ja offensichtlich nicht, weil die Organisatoren ja schon lange vor den ersten Randalen versucht haben, weiträumige Absperrungen etc. durchzusetzen. Das haben sie ja auch bei anderen ähnlichen Gelegenheiten gemacht - ohne es dann Autonomen gab, mit denen man nachträglich versuchte diese Massnahmen zu rechtfertigen.

Und komisch das du die Linken solche Pläne erkennen, jedoch kein anderer Politiker.

Die staatlichen Massnahmen im Vorfeld und während des G8-Gipfels wurden nicht nur von Linken kritisiert, sondern genauso auch von Teilen der SPD, FDP und Grünen

Genauso wird die Politik von Schäuble nicht nur von Linken kritisiert, sondern ebenfalls auch von Teilen der SPD und FDP sowie den Grünen. Eigentlich gibt es nur wenige ausserhalb der Union, die Schäubles Politik öffentlich unterstützen - es sei den, es gibt für Schäuble geeignete Anlässe, die dieser dazu ausnutzen kann, um wieder einmal seine uralten Forderungen auf den Tisch zu legen.

Sicherlich sollte man mit anderen auf Augenhöhe sein, aber zuviele Verhandlungspartner und Interessenvertreter verderben den Brei.

Wenn es um viele geht, müssen auch die Interessen vieler berücksichtigt werden. Die Regierungen von acht Staaten sprechen halt, selbst wenn man mal die Mängel der repräsentativen Demokratie ignoriert, nur für einen sehr kleinen Teil der Menschheit. Wenn du eine Reduktion der Verhandlungspartner forderst, dann müssten die G8-Staaten die Zahl ihrer Vertreter reduzieren, da sie ja die Minderheit sind.

[Skymarshall]

Warum wundern mich die Reaktionen jetzt nicht...

@ Skymarsall

Ich habe nicht gemeint die UN-Vollversammlung einzuladen, geschweige denn jeden Staatsführer aus Afrika/Asien.
Aber es gibt Sprecher/innen, welche man durchaus hätte an den Tisch in einer überschaubaren Runde hätte einladen können.

Ok, schon klar. Ich meinte das mit der UN auch nur als krasses Beispiel.

Du bist also der Meinung, dass man den Schwachen unseren Heilsweg aufdrücken sollte, einfach nur weil wir die Macht dazu haben?

Nein. Aufdrücken nicht. Ich finde es auch gerechter wenn diejenigen um die es geht Mitsprache haben. Aber versuche es auch realistisch zu betrachten. Diejenigen die Geld und Macht haben können sich nunmal aussuchen wen und wie sie helfen. Das ist leider so. Gerecht ist es noch lange nicht.

Da bin ich ehrlich jetzt zu faul zum suchen. Ströbele untersucht den Fall gerade und sammelt Augenzeugen, um dann eventuell eine Anklage vorzubereiten.

Ok, dann warten wir mal ab zu welchen Ergebnissen die dort kommen.

Schäuble ist nicht der Staat, sondern verfolgt seine eigenen politischen Interessen. Schäuble, wie seine Brüder im Geiste Schily und Beckstein, versuchen seit Jahren schon die Grundrechte einzuschränken und die Grenzen für staatliche Gewalt aufzuweichen. Bisher haben sie dafür jede Gelegenheit genutzt, die sich ihnen geboten hat.

Bei Schäuble und Parteifreunden (insbesondere wäre hier die Generalbundesanwältin nennen) ist schon im Vorfeld der Proteste - also lange bevor Autonome das erste mal randalierten! - aufgefallen, dass sie, wo sie nur konnten, provozierten und Grundrechte verletzten.

Dann verstehe ich nicht warum sie noch in ihren Ämtern bleiben. Dann können die doch (von der Kanzlerin?) rausgeschmissen werden oder nicht?

Zumindest die Bundesminister. Oder ist das zu naiv gedacht?

Wer offen als Politiker gegen das GG handelt und dem Staat schaden zufügen will, ist doch im falschen Amt.

Das stimmt ja offensichtlich nicht, weil die Organisatoren ja schon lange vor den ersten Randalen versucht haben, weiträumige Absperrungen etc. durchzusetzen. Das haben sie ja auch bei anderen ähnlichen Gelegenheiten gemacht - ohne es dann Autonomen gab, mit denen man nachträglich versuchte diese Massnahmen zu rechtfertigen.

Ich denke mal das sollte eine Art Vorbeugung sein. Außerdem hat man bestimmt auch Genua und ähnlichen Verstanstaltungen im Hinterkopf gehabt. Wobei Genua ja eigentlich eher ein Beispiel sein sollte wie der Staat es nicht machen sollte.

Auch bin ich mir nicht sicher in weit es vorher schon Hinweise auf mögliche Randale gab. Besonders wo ja die Autonomen ihre Aktionen im Vorfeld geplant haben sollen. Das wissen wohl nur die vom Verfassungsschutz und ähnlichen Behörden.

Jedenfalls war die vorige Einstellung auf Randale nicht verkehrt. Was man ja gut an den Ausschreitungen seitens der Autonomen sehen konnte.

Und mir kann niemand erzählen das es ohne Polizeipräsenz ruhiger abgelaufen wäre. Ich will mir auch nicht ausmalen, wo Demonstranten und gewaltbereite Chaoten rumgelaufen wären, wenn es keinen Sicherheitszaun gegeben hätte.

Die staatlichen Massnahmen im Vorfeld und während des G8-Gipfels wurden nicht nur von Linken kritisiert, sondern genauso auch von Teilen der SPD, FDP und Grünen

Genauso wird die Politik von Schäuble nicht nur von Linken kritisiert, sondern ebenfalls auch von Teilen der SPD und FDP sowie den Grünen. Eigentlich gibt es nur wenige ausserhalb der Union, die Schäubles Politik öffentlich unterstützen - es sei den, es gibt für Schäuble geeignete Anlässe, die dieser dazu ausnutzen kann, um wieder einmal seine uralten Forderungen auf den Tisch zu legen.

Wie gesagt verstehe ich nicht das dann Herr Schäuble einfach so weitermachen kann und länger im Amt ist.

Wenn die Vorwürfe gegen ihn rechtlich fundiert sind und große Zweifel an der Qualität seiner Arbeit und Person bestehen.

Wenn es um viele geht, müssen auch die Interessen vieler berücksichtigt werden. Die Regierungen von acht Staaten sprechen halt, selbst wenn man mal die Mängel der repräsentativen Demokratie ignoriert, nur für einen sehr kleinen Teil der Menschheit. Wenn du eine Reduktion der Verhandlungspartner forderst, dann müssten die G8-Staaten die Zahl ihrer Vertreter reduzieren, da sie ja die Minderheit sind.

Vom Aspekt der Gerechtigkeit gebe ich dir Recht. Doch sieht die Realität doch anders aus. Geld regiert leider die Welt. Und die Großen entscheiden was sie mit ihren Geld machen.

[EREIGNISHORIZONT]

Nein. Aufdrücken nicht. Ich finde es auch gerechter wenn diejenigen um die es geht Mitsprache haben. Aber versuche es auch realistisch zu betrachten. Diejenigen die Geld und Macht haben können sich nunmal aussuchen wen und wie sie helfen. Das ist leider so. Gerecht ist es noch lange nicht.
[...]
Vom Aspekt der Gerechtigkeit gebe ich dir Recht. Doch sieht die Realität doch anders aus. Geld regiert leider die Welt. Und die Großen entscheiden was sie mit ihren Geld machen.

Stiimmt!
Somit könnten sie also entscheiden, so eine Runde mehr den Gerechtigkeitsprinzip entsprechen zu lassen, oder?

[newman]

Wenn sich Merkel und Bush in den USA treffen mault doch auch nicht Blair oder irgendein Schwellenland, warum sie zu dem Treffen nicht eingeladen worden sind. Irgendwie finde ich die Argumentation sehr seltsam.
Die UN existiert doch nicht ohne Grund. SIE ist Plattform für alle Länder! Die G8 bringt lediglich 8 Staaten zusammen, die ihre Politik besprechen. Wenn die Union ihre Politik bespricht, läd sie aus Gerechtigkeitsgründen doch auch nicht die Grünen zu ihrem Parteitag mit ein.

Außerdem waren Schwellenländer eingeladen.
"Heiligendamm (dpa) Die G8 Staats- und Regierungschefs wollen am letzten Tag ihres Gipfeltreffens in Heiligendamm über eine umfassende Partnerschaft mit den afrikanischen Ländern sprechen. Dazu treffen sie heute unter dem Arbeitstitel «Wachstum und Verantwortung für Afrika» zu einer Sitzung mit ihren Kollegen aus Ägypten, Ghana, Algerien, Nigeria, Senegal, Südafrika und Äthiopien zusammen. Strittig ist weiterhin der Rahmen für die Unterstützung im Kampf gegen die Krankheiten Aids und Malaria.

[max]

Dann verstehe ich nicht warum sie noch in ihren Ämtern bleiben. Dann können die doch (von der Kanzlerin?) rausgeschmissen werden oder nicht?

Das würde aber bedeuten, dass die Kanzlerin eine andere Meinung hat Die SPD dagegen ist ja seit Schröder bekannt dafür, dass sich ihre Parlamentarier für alles hergeben, wenn man ihnen nur mit "Macht"verlust droht (reale Macht haben sie ja so nicht, weil sie alles abnicken).

Wer offen als Politiker gegen das GG handelt und dem Staat schaden zufügen will, ist doch im falschen Amt.

Sicher. Deshalb nützen Schäuble die Randale ja auch, weil sie ihm helfen, sich gegen die Kritik zu wehren. Da werden dann plötzlich aus der Verletzung von Grundrechten von friedlichen Demonstranten "vorbeugende Massnahmen gegen Randale".

Und mir kann niemand erzählen das es ohne Polizeipräsenz ruhiger abgelaufen wäre. Ich will mir auch nicht ausmalen, wo Demonstranten und gewaltbereite Chaoten rumgelaufen wären, wenn es keinen Sicherheitszaun gegeben hätte.

Angesichts dessen, dass es eigentlich nur bei einer Demonstration im Rahmen der Proteste gegen den G8-Gipfel weit weg vom eigentlichen Tagungsort Randale gegeben hat, kann man wirklich nicht davon ausgehen, dass es ohne den Zaun anders verlaufen wäre.

Die Meldungen, dass es beim Zaun von Seiten der Demonstranten Randale gab, war ja eine Falschmeldung der Polizei, die diverse Medien ungeprüft verbreitet haben. Es gab allerdings tatsächlich Gewalt im Bereich des Zauns - das war allerdings die Polizei.

Vom Aspekt der Gerechtigkeit gebe ich dir Recht. Doch sieht die Realität doch anders aus. Geld regiert leider die Welt. Und die Großen entscheiden was sie mit ihren Geld machen.

Sicher sieht die Realität anders aus - deshalb darf man sie ja so nicht lassen und deshalb waren die Proteste gegen die - die G8-Regierungschefs - die alles so lassen wollen, auch so wichtig.

Die G8 bringt lediglich 8 Staaten zusammen, die ihre Politik besprechen.

Das stimmt. Nur treffen hier halt die meisten Grossmächte zusammen, u.a. um zu koordinieren, dass deren Grosskonzerne sich weiter auf Kosten des Grossteils der Menschheit sich bereichern können. Und damit betreffen die Ergebnisse doch Milliarden, da sich zwar nicht die Herrschenden der Welt treffen, aber deren wichtigste Lakaien.

[newman]

Das stimmt. Nur treffen hier halt die meisten Grossmächte zusammen, u.a. um zu koordinieren, dass deren Grosskonzerne sich weiter auf Kosten des Grossteils der Menschheit sich bereichern können. Und damit betreffen die Ergebnisse doch Milliarden, da sich zwar nicht die Herrschenden der Welt treffen, aber deren wichtigste Lakaien.

Das klingt mir dann doch wieder etwas zu Illuminatimäßig.
Sie besprechen sicher die Probleme der Welt und ob sie das wirklich mit dem Wunsch zu helfen oder zum eigenen Wohl machen bleibt wohl in den Gesprächsräumen, aber entschieden wird trotzdem noch in den Parlamenten.
Es gibt genug Interessenkonflikte zwischen den 8 Staaten, als dass sich eine große böse Hand von ihnen ausstrecken könnte, die den Griff der Großmächte weiter verstärkt.

Auch in anderen Treffen entscheiden wenige das Geschick von vielen. Auf CSU Parteitagen wird auch das Schicksal eines ganzen Bundeslandes entschieden und doch bleibt er der CSU vorbehalten.
Auf Managertreffen der Großunternehmen werden auch keine Schwellenländer oder Arbeiter am Band eingeladen, obwohl hier über ihre Zukunft entschieden wird.

[Harmakhis]

Naja, es ist sicherlich aber so, dass prinzipiell die Entscheidungen der G8 nicht nur die G8 massiv, sondern vor allem die ganze Welt betreffen.
Und ich unterstelle jetzt mal, dass die Regierungen der G8 grundsätzlich ganz andere Vorstellungen davon haben, wie die Welt aussehen soll, als die Menschen, die es am Ende ausbaden müssen.

Insofern ist IMO durchaus gerechtfertigt, dass hier Mitsprache verlangt wird. Das trifft übrigens auch auf dein Beispiel mit den Manager und Arbeitern zu: ich halte absolut nichts von diesen undemokratischen Entscheidungsstrukturen in der Wirtschaft - diese sind IMO zum großen Teil für viele der Probleme in unserer Gesellschaft verantwortlich, da mit Wirtschaft und Gesellschaft zwei grundsätzlich gegensätzliche System aufeinander prallen - zumindest wenn unsere Gesellschaft wirklich den Anspruch erhebt demokratisch zu sein und die Phrase "Alle Macht geht vom Volke aus." eben mehr als nur eine Phrase ist.

[max]

Sie besprechen sicher die Probleme der Welt und ob sie das wirklich mit dem Wunsch zu helfen oder zum eigenen Wohl machen bleibt wohl in den Gesprächsräumen, aber entschieden wird trotzdem noch in den Parlamenten.

Wenn man die letzten Gipfel als Massstab nimmt, sollte klar sein, dass es weder um helfen, noch um das eigene Wohl geht, sondern um das Wohl der westlichen Grosskonzerne. Das deren Lakaien sich da nicht einig sind, ist auch klar. Immerhin geht es um Konkurrenten. Aber es gibt schon Gemeinsamkeiten, z.B. Erzwingung von Freihandeln in die armen Staaten (wenn es um die westlichen Waren geht) und um Aufrechterhaltung von Protektionsmus (wenn es um Waren aus den armen Staaten geht).

Auf Managertreffen der Großunternehmen werden auch keine Schwellenländer oder Arbeiter am Band eingeladen, obwohl hier über ihre Zukunft entschieden wird.

Sicher, das sind aber auch bürokratische Oligarchien, die den Kapitalismus ja auch im Kern zu einer Oligarchie machen, die die Demokratie aushebelt.

/edit

Auf CSU Parteitagen wird auch das Schicksal eines ganzen Bundeslandes entschieden und doch bleibt er der CSU vorbehalten.

Nee, ein CSU-Parteitag ist im Kern eine Veranstaltung, in dem die Parteimitglieder den Parteiführern zu jubeln und deren, bereits zuvor ausgemachte Entscheidungen, beklatschen dürfen. Wie sagte es CSU-Generalsektär Söder: wenn die Parteibasis über den Kandidat für das Ministerpräsidentenamt demokratisch entscheiden könnte, da könnten sie ja überall mitreden

[Nelsen]

Das trifft übrigens auch auf dein Beispiel mit den Manager und Arbeitern zu: ich halte absolut nichts von diesen undemokratischen Entscheidungsstrukturen in der Wirtschaft - diese sind IMO zum großen Teil für viele der Probleme in unserer Gesellschaft verantwortlich, da mit Wirtschaft und Gesellschaft zwei grundsätzlich gegensätzliche System aufeinander prallen - zumindest wenn unsere Gesellschaft wirklich den Anspruch erhebt demokratisch zu sein und die Phrase "Alle Macht geht vom Volke aus." eben mehr als nur eine Phrase ist.

Allso willst du mitsprachrecht in der Wirtschaft???? Wie will einer wie du oder ich wissen was zum Bsp für VW richtig ist??? Es haben einfach viel zu wenig leute Ahnung wie die Wirtschaft Funktioniert sie ist ja auch Sehr Kompliziert.
Ich glaube wenn die Bevölkerung bei allem Mitbestimmen würde wird es einmal schnell hoch gehen mit dem Lebensstandart und dann noch viel schneller ganz weit Bergab gehen.
Wenn man die Menschen entscheiden lassen würde würd niemand für Rationaliesierungsmaßnahmen oder Lohnkürzungen stimmen obwohl das oft die letzte Rettung für Firmen ist.