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    Zitat von Harmakhis Beitrag anzeigen
    Ich aber werde dir - und jedem anderen - der über die Stränge schlägt Konsequenzen androhen.
    Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit also

    Das Verfassungsgericht hat imho ausschließlich wegen den Bildern aus Rostock so entschieden wie es dies tat. Die Demonstration wurde als potentiell gefährlich eingestuft und das Risiko war zu hoch, dass jemand beim Übertreten des Zauns zu Schaden kommt. (Und das wäre ganz bestimmt kein Politiker gewesen)

    Es gibt für alles eben Grenzen, wenn über die Stränge geschlagen wird. Im Forum wird man gebannt und bei ausufernder Gewalt die Demonstrationsfreiheit auf einen ungefährlichen Raum zurückgedrängt. Da die Demonstraten über die Strenge geschlagen haben, sind sie selber Schuld. In jedem anderen Kontext hätte das Verfassungsgericht anders entschieden (wie es dies auch schon früher bei ähnlichen Entscheidungen tat). Der schwarze Block hat den Demonstranten das versaut, nicht das Verfassungsgericht. Erst durch ihn wurde die Gewalt zu einem untragbaren Risiko.

    Lasst uns beten, dass der rest schnell und friedlich vorüber geht. Ich hoffe wirklich, dass es nicht zu Bildern kommt wie ein militanter Demonstrant die Absperrung überschreitet. Gegen friedliche Proteste hat ja im Grunde niemand etwas. Früher hat man auch gern demonstrieren lassen und sich noch in Großstädten und nicht am Arsch der Welt getroffen, erst durch die Krawalle kam es zu so "undemokratischen" Entscheidungen. Würde man es auf Seiten der Demonstranten schaffen wieder friedlicher zu werden, könnten die großen Staatsmänner sich vielleicht auch wieder öffentlicher sehen lassen.

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      Zitat von Hermakhis
      Naja, die Einschränkung ist ja echt ein Witz gewesen. Eine Mahnwache mit 15 Personen... da mussten die Richter bestimmt selbst lachen, als sie sich das ausgedacht haben.
      Keineswegs. Sogar diese 15 sollten als zuviel betrachtet werden. Und sie wären auch überflüssig, wenn sich die Leute an bestehende Regeln halten würden.

      Zitat von max Beitrag anzeigen
      In den letzten Jahren wurde die Gesetze leider immer mehr in einer Richtung geändert, die staatliche Willkür und die Einschränkung der Grundrechte zumindest ermöglicht.
      Stimmt. Und was haben die Autonomen nun in Rostock erreicht? DASS ES NOCH VIEL SCHLIMMER WIRD! Die Autonomen haben Gewaltbereitschaft demonstriert und bewiesen, dass die vielen Sicherheitsvorkehrungen nicht nur angebracht, sondern sogar ZU LASCH waren. Wie also wird man darauf reagieren? Grundsätzliches Versammlungsverbot? Wer weiß?

      Und genau ein solches Vorgehen - eben die Einschränkung von Grundrechten und damit staatliche Gewalt gegen politische Gegner - gingen den Ereignissen von Rostock voran.
      Die gefundenen Gegenstände sprechen ja wohl für sich.

      Was man jetzt hier teilweise liest, ist ja bodenlos. Es ist schon bemerkenswert, dass manche anscheinend meinen, dass die Gewalt der Autonomen ihre Schreie nach Gewalt irgendwie rechtfertigen würden. Bezeichnend ist ja, dass hier einige auch massive Gewalt gegen die friedlichen, gewaltfreien Blockaden heute befürworten.
      Schreie nach Gewalt gibts hier allenfalls gegen die gewaltätige Fraktion in Rostock (das auch an Zefram gesprochen). Niemand hier fordert, friedliche Demos mit Gewalt aufzulösen.

      Zitat von Walter
      Man kann es drehen und wenden wie man will . die hardliner haben auf beiden seiten gewonnen ! Die "Autonomen" feiern es ab und die Politik freut sich über die möglichkeit härter gesetzte machen zu können .
      Genau so ist es. Härtere Gesetze werden die Konklusion dieser Massivdemo sein. Letztendlich haben die Autonomen also genau das Gegenteil erreicht. Sie haben leider nur allzu deutlich gemacht, dass ihnen nur mit Gewalt beizukommen ist.
      Zitat von Zefram
      In dem Moment ist ihnen das Schicksal des Landwirtes sicherlich egal, denn ihnen geht es um ~5-6 Milliarden Menschen, denen es schlechter geht, als diesem Bauern, und um eine Gelegenheit, sich für diese Menschen einzusetzen, die kaum besser sein kann.
      Du willst doch nicht ernsthaft sagen, dass nach allem was passiert ist durch diese Massivdemo auch nur IRGENDWEM geholfen wurde. In Afrika werden auch weiterhin Kinder hungern und an AIDS sterben. Die gutwilligen Schilderbemalungen und guten Vorsätze der Demonstranten haben durch die Penetranz ihres Vorgehens (Schutzzäune durchbrochen etc.) ohnehin an Glaubwürdigkeit verloren. Glaubst du etwa, dass sich auch nur eine EINZIGE Instanz, die vielleicht in Sachen Kinderhilfe etwas unternehmen könnte, davon umstimmen hat lassen? Umstimmen lassen von Leuten, die Gesetze gebrochen und einen Massenaufruhr vom Zaun gerissen haben? Ihre Parolen und Schilder kommen dem Betrachter in diesem Kontext als nichts weiter als blanker Hohn vor.

      Ach ja, und mit ein paar hundert Euro für den armen Bauern dürfte es da auch kaum getan sein. Er hat massive Ernteeinbusen, kann demnach seine Verträge nicht erfüllten, wird vertragsbrüchig, zahlt Konventionalstrafe und verliert den Großteil seiner Kundschaft. Am wahrscheinlichsten ist aber, dass er nur einen einzigen, einen Großabnehmer hat. Den zu verlieren ist gleichzusetzen mit Existenzverlust. Über die paar hundert Euro wird er sich also sehr freuen...

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        Hallo Alfred E. Neumann!
        Zitat von Alfred E. Neumann Beitrag anzeigen
        Ich möchte Cmdr. Ch`ReI Frage bezüglich des einen Fotos mit den durch das Feld laufenden Demonstranten aufgreifen. Wer bitte sehr bezahlt dem Landwirt seinen erhaltenen Schaden ? Das werden doch bestimmt die lieben Menschen von Attac machen oder melden sich die Demonstranten danach freiwillig als Erntehelfer ?

        Die machen sich einfach keine Gedanken und ich vermute der Landwirt geht denen extrem am Arsch vorbei, denen ist sein Schicksal egal. Einfach gedankenlos so ein Handeln.

        Man sieht die ganze Zeit Bilder, wie tausende Menschen durch die Felder gehen und alles niedertrampeln. Super Leistung !
        Das stimmt und mir tut auch der Restaurantbesitzer aus Rostock leid, dem diese Hohlköpfe das Restaurant beschädigt haben.

        Ich bin davon überzeugt, dass die Linken das mit Ihrer Linkenlogik(Das sind doch Kapitalistenschweine, der Bauer und der Restaurantbesitzer) wieder rechtfertigen wollen.

        Interessant war ja auch, dass Demonstranten, die nicht zum schwarzen Block gehören, einen Parkautomat zertrümmert haben und sich dann wie die Geier auf das Geld gestürzt haben. Erstaunlich, denn es sind doch die Linken, die immer wieder davon reden, dass das Kapital schlecht und böse ist.

        Es wäre wünschenswert, wenn Parteien oder Vereine, wie die PDS oder ATTAC den Bauern entschädigen würden.

        Man sollte dabei immer noch bedenken, dass die Demonstration verboten war und Attac hocherfreut darüber ist, dass sie durchgeführt wurde. Alleine aus diesem Grund sollte man Attac zur Verantwortung ziehen.

        Mit freundlichen Grüßen
        Dr.Arridor

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          Mittlerweile wird auch von offizieller Seite eingeräumt, das die Polizei auf dem Zahnfleisch geht:
          Nachrichten - Politik - FAZ.NET - G-8-Einsatz: Polizei am Ende ihrer Kräfte
          Jetzt werden schon geplante Veranstaltungen abgesagt...
          Dazu passend:
          Tagebuch eines Gipfel-Polizisten, Tag 6: Molotowcocktails, 50 Stück - stern.de



          Und bevor irgendjemand den Blödsinn aufgreift:
          WELT ONLINE - Berichte über enttarnten Zivilpolizisten dementiert - Nachrichten Politik

          Gipfel-Protest: Greenpeace-Boote dringen in G-8-Sperrzone ein - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
          In anderen Hoheitsgewässern hätte man den Gummibootausflug wahrscheinlich kurzerhand ein Nasses Ende bereitet.
          Ein .50 BMG und die Dinger saufen wie ein Stein. Wäre wahrscheinlich sogar ungefährlicher als die polizeiliche Rammaktion. Wenn da jemand in die Schrauben gekommen wäre...



          Der geschädigte Bauer spricht:
          WELT ONLINE - Wer bezahlt den zertrampelten Weizen? - Nachrichten Politik
          Seine haltung kann man verstehen...

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            Zitat von Harmakhis Beitrag anzeigen
            Wobei das nicht zutrifft, wenn im Zuge dessen Privatbesitz oder Personen zu Schaden kommen.

            ...zu der Frage, inwieweit es gerechtfertigt sei, gegen Gerichtsurteile und Gestze zu verstoßen, um "demokratische Werte" hochzuhalten - z.b. innerhalb der Sperrzone zu demonstrieren.

            Nun ist dieser Fall eingetroffen.

            Große Teile der Ernte eines Bauern wurden massiv in Mitleidenschaft gezogen, teilweise völlig unbrauchbar gemacht. Er muss mit einschneidenden finanziellen Folgen für sich und seinen Betrieb rechnen.
            Hier hängen menschliche Schicksale dran.

            Hier sehen wir, warum Friedlicher Protest sich IMMER an die Regeln halten muss, auch wenn sie "nicht passen". Sie haben einen Sinn. Nämlich im Zweifel, unbescholtene Bürger wie diesen Mann vor Schäden zu bewahren.

            Wie mutwillig hier einfach das Hab und Gut dieses Mannes niedergetrampelt wurde (unter dem Deckmantel des friedlichen Protests), und sich darüber keiner der politisch ja immer korrekten "Linken" offensichtlich Gedanken zu gemacht hat, ist erschreckend.
            Es zeigt uns, dass "friedlicher Protest" eben NICHT erst dann endet, wenn Leute verletzt oder Scheiben eingeschlagen werden.

            Soviel zu DEINEM "demokratischen", friedlichen Protest. Wirklich peinlich (nicht von dir, sondern diesen Leuten, die für eine "bessere Welt" eintreten...). Einwandfreier Vandalismus, der achselzuckend vorangetrieben wird.
            Übrigens von den selben Leuten, die zeitgleich alle Zufahrtswege zum Tagungsort sperren und somit die grundrechtlich verbriefte Ausübung der Pressefreiheit der Journalisten der ganzen Welt erschweren, weil man sie erst mit einiger Verzögerung über den Seeweg übersetzen musste.
            Zuletzt geändert von Seether; 07.06.2007, 14:42.

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              Zitat von Seether Beitrag anzeigen
              Soviel zu DEINEM "demokratischen", friedlichen Protest. Wirklich peinlich (nicht von dir, sondern diesen Leuten, die für eine "bessere Welt" eintreten...). Einwandfreier Vandalismus, der achselzuckend vorangetrieben wird.
              Du solltest aufhören Leute Worte in den Mund zu legen, nur damit du sie in deine ideologischen Schubladen einordnen kannst.

              Weiter will ich da gar nicht mehr drauf eingehen, da es völlig egal ist wie differenziert man argumentiert. Am Ende steckst du einen trotzdem in die Schublade, die dir grade am besten in den Kram passt, anstatt mal richtig zuzuhören.
              Christianity: The belief that some cosmic Jewish zombie can make you live forever if you symbolically eat his flesh and telepathically tell him that you accept him as your master, so he can remove an evil force from your soul that is present in humanity because a rib-woman was convinced by a talking snake to eat from a magical tree.
              Makes perfect sense.

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                Zitat von Cmdr. Ch`ReI Beitrag anzeigen
                Der geschädigte Bauer spricht:
                WELT ONLINE - Wer bezahlt den zertrampelten Weizen? - Nachrichten Politik
                Seine haltung kann man verstehen...
                Ja und genau das ist doch wieder alles völlig unbedacht gewesen. Der Polizei die Schuld zu geben ist jedoch etwas zu früh geurteilt, die Straße sollte ja frei sein. Für mich ist hier nichts geklärt und ich sehe schon, dass der Bauer seinen Schaden nicht entschädigt wird, weil jeder sich von Schuld frei spricht. Armes Deutschland. Vieles ist den Leuten einfach nur egal.
                Die Römer waren die Amerikaner der Antike.
                Carolin Witt (*1983), Studentin

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                  Zitat von Harmakhis Beitrag anzeigen
                  Du solltest aufhören Leute Worte in den Mund zu legen, nur damit du sie in deine ideologischen Schubladen einordnen kannst.

                  Weiter will ich da gar nicht mehr drauf eingehen, da es völlig egal ist wie differenziert man argumentiert. Am Ende steckst du einen trotzdem in die Schublade, die dir grade am besten in den Kram passt, anstatt mal richtig zuzuhören.
                  Ich höre zu, du kannst offensichtlich nur nicht lesen.
                  DU hast gesagt, wo du deine Grenze für "demokratischen Ungehorsam" siehst - und ich habe dir nun aufgezeigt, dass diese Grenze jüngst überschritten wurde.
                  Und zwar von den SELBEN Leuten, deren "demokratischen Ungehorsam" du vorher noch ausdrücklich, expressis verbis, unterstürtzt hast.

                  Du redest dich einfach raus, Hamarkhis, so leid es mir tut. Steh doch einfach zu DEINEN Aussagen und erkenn an, dass deine "friedlichen Demonstranten" zu TAUSENDEN die von dir selbst aufgestellten Grenzen für "friedlichen Protest" völlig gedankenlos überschreiten.

                  Ich verdrehe hier keine Aussagen, ich bin sogar ganz explizit AN DEINER AUSSAGE geblieben - das Zitat ist DEIN o-ton, und der Gesamtzusammenhang deiner Aussage lässt sich problemlos im entsprechenden Beitrag nachlesen.

                  Bezieh doch mal inhaltlich dazu Stellung, oder fehlen dir dazu einfach die Argumente, dass du mit dem Totschlagargument der "mangelnden Diskussionsgeeignetheit" kommst? Wem gehen hier die Argumente aus?
                  Wie gesagt. Nimm Inhaltlich dazu Stellung, aber vor allem, vergleich deren Verhalten mal ganz genau mit dem, was du vorher als die für DICH Inakzeptable Grenze des "demokratischen Ungehorsams" definiert hast.

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                    Zitat von Cmdr. Ch`ReI Beitrag anzeigen
                    Bitte sehr:

                    Ich hoffe, Welt.de ist auch ok...
                    Jup danke, dabei wohne ich gleich nebenan wenn ich das Bild richtig einordne. Die Fahrzeuge habe ich aber tatsächlich nicht gesehen.

                    Zitat von Cmdr. Ch`ReI Beitrag anzeigen
                    Dazu kann ich nur sagen:
                    1. Zum Teil beneide ich dich
                    2. Hast du auch dadurch aber auch kein zusammenhängendes Lagebild.
                    Es ist durchaus denkbar das die Polizei die Sicherheit der Feuerwehr bei den Löscharbeiten nicht garantieren könnte. Die Videos mit den angegriffenen Feuerwehrfahrzeug kennst du?
                    Nebenbei kenne ich kein Bilder wo sich Militante nicht wenigstens in Mittelbarer Nähe zum brennenden Fahrzeug aufgehalten haben.
                    Und: Wenn es brennt dann brennts eben ab. Das Auto ist hinüber, ob jetzt durch Wasserschaden oder Feuer spielt keine Rolle.
                    Warum da Feuerwehrmänner gefährden? Ist doch sinnlos.
                    Da möchte ich gleich den Beitrag eines anderes hier aufgreifen (Sinclair?), der meinte hier in der Stadt würde die Tage über weiter randaliert werden. Dem ist definitv nicht so! Ich habe schon die gesamte Woche frei und bin hier ständig unterwegs. (Gerade komme ich aus der Nähe von Kühlungsborn). Bis auf die auch in den Medien gezeigten Proteste ist es hier ruhig. Momentan findet ein großes Konzert (mit Bono, Bob Geldorf, Seed, Silbermond...) vor rund 70000 Leuten statt. Dahin werde ich auch gleich noch.

                    Das Video mit dem Feuerwehrfahrzeug kenne ich natürlich. Doch bei dem abgebrannten Ford bestand keine Gefahr für die sich vor Ort befindlichen Feuerwehrleute.
                    Da ich nur wenige Meter entfernt stand kann ich das durchaus beurteilen. Deshalb (auch die Ostseezeitung schrieb es in ihrer Ausgabe vom Montag so) weiß ich mit Sicherheit das die Feuerwehr von der Polizei zurück beordert wurde als diese das brennende Fahrzeug löschen wollten.
                    Aber du hast schon Recht zu retten war an dem Fahrzeug auch da schon nichts mehr.

                    Übrigens möchte ich auch mal klar sagen das Berichte über die eine "verwüstete" Rostocker Innenstadt nach den Krawallen am Samstag stark übertrieben sind/ waren.
                    Schon am nächsten Morgen war bis auf einige eingeschlagene Scheiben (Ostseesparkasse, LBS) nichts mehr zu sehen. Damit möchte ich nur zum Ausdruck bringen das in den Medien einiges doch stark übertrieben dargestellt wird.
                    Ebenso wie die "Ausschreitungen" nach der Auflösung der Demo am Montag Abend an der Parkstraße. Ich war den gesamten Nachmittag über dort und es gab keine erwähnenswerten Ausschreitungen nach Beendigung der Demo. Nur einige Rangeleien zischen Demonstranten hier und dort. Zu der Zahl von angeblich ca. 2500 dem "schwarzen Block" zugehörigen Personen an der Demo kann ich nur sagen:
                    Nicht jeder der ein schwarzes Shirt trägt gehört dazu oder ist gewaltbereit. Fast alle Teilnehmer an der Demo waren schwarz gekleidet (oder eben knallbunt).
                    Auch die von den Medien erwähnte "Blockade von Gleisanlagen" fand ich merwürdig. Denn der Demonstrationszug wurde direkt an den Straßenbahngleisen gestoppt. So das viele Teilnehmer sich einfach auf die Gleise setzten. (Die Linie fuhr an dem Tag so oder so nicht )
                    Ich möchte hier nichts beschönigen und verurteile auch ganz klar die Ausschreitungen vom Wochenende. Doch es sollte nicht mehr dramatisiert werden als nötig.
                    Zuletzt geändert von Tordal; 07.06.2007, 15:44.
                    "Not born. SHIT into existence." - Noman the Golgothan
                    "Man schicke dem Substantiv zwanzig Adjektive voraus, und niemand wird merken, daß man einen Haufen Kot beschreibt. Adjektive wirken wie eine Nebelbank."
                    Norman Mailer

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                      Irgendwie finde ich es schon auch erschreckend wie der gezielte Einsatz und Nutzung von Waffen regelrecht verlangt wird. Alle erschiessen...das wäre wohl das beste
                      Die Grenzenlose Freiheit Einzelner Bedeutet Stets Die Begrenzung Der Freiheit Vieler!
                      Willkommen in der DDR - Demokratischen Diktatur der Reichen

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                        Zitat von Seether Beitrag anzeigen
                        Du redest dich einfach raus, Hamarkhis, so leid es mir tut. Steh doch einfach zu DEINEN Aussagen und erkenn an, dass deine "friedlichen Demonstranten" zu TAUSENDEN die von dir selbst aufgestellten Grenzen für "friedlichen Protest" völlig gedankenlos überschreiten.
                        Ich habe nie behauptet, dass die Protestanten in Rostock und Heiligendamm "meine" Protestanten sind, noch dass sie sich an "meine" Regeln gehalten haben und halten werden. Ich habe nie explizit bestimmte Gruppen des Protests oder Organisationen unterstützt.
                        Ich hab einfach eine Aussage getätigt unter welchen Umständen ich Protest und auch zivilen Ungehorsam in Ordnung finden würde - diese Umstände treffen hier ja nicht zu, wie du selbst so treffend festgestellt hast, also überleg mal was ich von dem Protest halte.

                        Das sind halt nicht meine Protestanten und sie können sich auch schlecht an meine Grenzen halten. Sie kennen sie ja nicht und haben bestimmt ganz andere Ansichten über das Thema, als ich.
                        Christianity: The belief that some cosmic Jewish zombie can make you live forever if you symbolically eat his flesh and telepathically tell him that you accept him as your master, so he can remove an evil force from your soul that is present in humanity because a rib-woman was convinced by a talking snake to eat from a magical tree.
                        Makes perfect sense.

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                          Zitat von Harmakhis Beitrag anzeigen
                          Ich habe nie behauptet, dass die Protestanten in Rostock und Heiligendamm "meine" Protestanten sind, noch dass sie sich an "meine" Regeln gehalten haben und halten werden. Ich habe nie explizit bestimmte Gruppen des Protests oder Organisationen unterstützt.
                          Ich hab einfach eine Aussage getätigt unter welchen Umständen ich Protest und auch zivilen Ungehorsam in Ordnung finden würde - diese Umstände treffen hier ja nicht zu, wie du selbst so treffend festgestellt hast, also überleg mal was ich von dem Protest halte.

                          Das sind halt nicht meine Protestanten und sie können sich auch schlecht an meine Grenzen halten. Sie kennen sie ja nicht und haben bestimmt ganz andere Ansichten über das Thema, als ich.
                          Du hast dich mit "diesen" Demonstranten sympathisiert, ihre Ziele teilweise anerkannt und ihr gesetzwidriges Vordringen sogar mit deinem Grundsatz des "Demokratischen Widerstands" gerechtfertigt.
                          Jetzt, wo sie dagegen verstoßen, leugnest du jegliche Sympathesie oder Verbundenheit mit "diesen" Leuten.
                          Das ist, zumindest, widersprüchlich.
                          Man könnte auch sagen: Üblich schneinheilig.

                          Sprich: Wieso rechtfertigst du ihr verhalten erst mit "demokratischem Ungehorsam", wenn du mit ihnen aber - obwohl du thematisch und inhaltlich ihnen nahe stehst - im Anschluss "nichts mehr zu tun" haben willst? Seltsam.

                          Der Schluss wäre einzig: Du willst mit der Masse der friedlichen Demonstranten jetzt nichts mehr zu tun haben (eben weil sie gegen deinen Wertemaßstab verstoßen haben) und erkennst an, dass sie sich durch die Wahl ihrer Mittel in deinen Augen disqualifiziert haben - und somit nicht erwarten können, mit ihren Anliegen noch ernst genommen zu werden.
                          Zuletzt geändert von Seether; 07.06.2007, 18:14.

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                            Zitat von Harmakhis Beitrag anzeigen
                            Naja, die Einschränkung ist ja echt ein Witz gewesen. Eine Mahnwache mit 15 Personen... da mussten die Richter bestimmt selbst lachen, als sie sich das ausgedacht haben.
                            Was für 15 Mahnwachen? Habe ich etwas verpasst?


                            Es geht eben um den Gesamtkontext und da ist die Bewertung des Gipfels schon wichtig. Ist wie mit Hochschulpolitik - wenn ich einfach nur gegen Studiengebühren bin, ohne den Kontext zu berücksichtigen (Warum werden sie eingeführt? Wem nutzen sie? Mit welchen gesellschaftlichen Entwicklungen sind sie verknüpft? etc.), dann kann daraus halt keine fundierte Handlung erwachsen. Man muss schon das Gesamtbild betrachten...
                            Das Versammlungsverbot einzuschränken oder begrenzt gelten zu lassen hat für mich nur einen Sicherheitsaspekt. Und der ist berechtigt.

                            Und was den Kontakt angeht: ich denke der ist schon wichtig. Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass die Schwere zwischen der Realität des (Teilen des) Volkes und der Realität der Regierung immer größer wird. Ich verweise da nur mal auf den neusten Song von Pink: Dear, Mr. President. Auf einer emotionalen Ebene triffts der ganz gut.
                            Klar hast du damit Recht. Die Herren Politiker leiden oft wirklich an einer verzerrten Wahrnehmung der Realität. Aber glaubst du im Ernst das einer von denen zum Zaun kommt und den G8 Gegnern zuhören würde?

                            Wenn dann gucken die sich das mal im Fernsehen an oder hören ins Radio rein. Falls überhaupt.


                            Was heißt denn erstmal "Gesinnung"? Ich gehöre keine bestimmten Gesinnung, noch Partei etc. an. Und das durchaus bewusst.
                            Naja, aber das du eher links einzordnen bist gibst du zu oder?


                            Aber zum Rest: wenn es z.B. um den Überwachungsstaat geht ist das schon in Ordnung, sich auf das GG zu berufen, selbst wenn man es selbst nicht für vollkommen richtig hält. Wenn Maßnahmen der Regierung schon gegen die Maßstäbe des eigenen Staates (=GG) verstoßen, dann muss man sich nicht auf höhere Werteebenen berufen.
                            Aber wenn diese Maßnahmen einen anderen aktuellen Hintergrund mit einer andere aktuellen Bedrohungslage haben, kann man das auch nicht 1:1 mit dem GG von "damals" abgleichen. Du sagtest ja selber das es zu einer Zeit verfasst wurde als man noch anderes im Sinn hatte. Bzw. die gesallschaftliche Situation eine andere war.


                            Das gilt ja eindeutig für die, die die Versammlungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt haben - auch für friedliche Proteste und zivilen (gewaltfreien) Ungehorsam.

                            Das Verfassungsgericht hat hier sehr seltsam geurteilt. Einerseits behaupten, dass das Versammlungsverbot verfassungsrechtlich bedenklich sei, es aber dann nicht kassieren, ist ja - euphemistisch gesagt - sehr seltsam.
                            Sie haben eben auf die vorangegangenen Ereignisse zu Recht reagiert.

                            In den letzten Jahren wurde die Gesetze leider immer mehr in einer Richtung geändert, die staatliche Willkür und die Einschränkung der Grundrechte zumindest ermöglicht.
                            Wie gesagt ist die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit manchmal schwer. Von Willkür würde ich nicht sprechen. Weil es den Beigeschmack von gewissen "Bösen" Absichten hat. Damit unterstellst solchen Politikern das sie mit Absicht die Bürger einschränken und den Staat schaden wollen. Das hatte ich dir aber schon mal gesagt. Da hast du Schäuble "Stasi" genannt.

                            Und genau ein solches Vorgehen - eben die Einschränkung von Grundrechten und damit staatliche Gewalt gegen politische Gegner - gingen den Ereignissen von Rostock voran.
                            Was keine Rechtfertigung für Randale ist!

                            Was man jetzt hier teilweise liest, ist ja bodenlos. Es ist schon bemerkenswert, dass manche anscheinend meinen, dass die Gewalt der Autonomen ihre Schreie nach Gewalt irgendwie rechtfertigen würden. Bezeichnend ist ja, dass hier einige auch massive Gewalt gegen die friedlichen, gewaltfreien Blockaden heute befürworten.

                            Auf dieser gewaltverherrlichenden und gewaltbefürworteten Basis ist es gerade zu peinlich sich über die Gewalt der Autonomen aufzuregen. Das ist getreu nach dem Motto: "die Verbrechen verüben nur die anderen, dem eigenen (gewaltsamen) Handeln sind keinerlei Grenzen gesetzt." Da gibt es auch gar keinen Unterschied zwischen den Anhängern des Schwarzen Block und denen, die hier danach gieren, dass die Polizei massive Gewalttaten verübt.
                            Die Polizei hat sich verteidigt. Also zieh mal den Schuh den anderen an.

                            Und wenn Blockaden auseinandergeknüppelt werden, dann zu Recht. Blockiert jemand meine Hofeinfahrt, so das ich nicht rauskomme, kriegt es spätestens nach der 3 Verwarnung was auf seine dumme Fresse.

                            Die können demonstrieren wie sie wollen. Nur haben sie:

                            a.) nichts auf anderen/gesperrten Grundstücken zu suchen

                            b.) keine Gewalt anzuwenden

                            c.) keine fremden Eigentümer zu besetzen/blockieren


                            Halten sie sich daran so haben sie auch keine Gewalt zu befürchten. Und Verwarnungen gibt es vorher auch genug. Wenn man mal überlegt wie lange die Polizei sich bewerfen lassen hat.




                            @Sf-Junky: Du hast für mich gar nichts verstanden. Rein gar nichts!!!
                            Zuletzt geändert von Skymarshall; 07.06.2007, 19:08.

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                              passend zum Beitrag von Tordal:

                              G-8-Proteste: Gipfel der Gerüchte und Propaganda - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

                              wie man sieht sind bei den ganzen Meldungen, die auch teilweise hier verlinkt wurden, jede Menge Enten dabei.

                              Ob die Gerichte der Polizei mit dem großem Sperrbezirk vorm Zaun einen großen Gefallen getan haben kann man mittlerweile auch Bezweifeln. Offensichtlich ist diese überhaupt nicht in der Lage diesen Bereich komplett sauber zu halten, was bei kleinerem Abstand wohl möglich gewesen wäre.

                              Auf Demonstrantenseite scheint es ja dann doch recht friedlich, wobei zu befürchten ist, das der schwarze Block irgendwann wieder zuschlagen wird (hoffe die sind nicht so schlau sich alles bis zum letztem Tag aufzusparen, wenn die Polizei vollkommen erschöpft ist). Die Landwirte bekommen wohl auch Entschädigung von der Landwirtschaftskammer so das da keiner in seiner Existens bedroht ist (das Anwohner nicht finanziell belastet werden sollten, sollte auch selbstverständlich sein, von den 100mio wird ja wohl dafür auch was eingeplant sein).
                              "Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht ist zu Recht ein Sklave"
                              (Aristoteles 384 v.Chr. - 322 v.Chr.)

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                                Zitat von TheJoker Beitrag anzeigen
                                Die Landwirte bekommen wohl auch Entschädigung von der Landwirtschaftskammer so das da keiner in seiner Existens bedroht ist (das Anwohner nicht finanziell belastet werden sollten, sollte auch selbstverständlich sein, von den 100mio wird ja wohl dafür auch was eingeplant sein).
                                Alternativ könnten sich die Weltverbesserer ja auch mal bereit erklären, für die Landwirte zu sammeln, anstatt sich bei McDonalds den Wanst vollzuschlagen.

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