Demokratie Russland?

[Skymarshall]

Die EU ermahnt Russland

Kritik an unverhältnismässigem Einsatz gegen oppositionelle Proteste

Nach den USA hat auch die EU das Vorgehen Russlands gegen Regierungsgegner scharf verurteilt. In einer Erklärung der EU-Ratspräsidentschaft wird Russland an seine Verpflichtungen als Uno-, OECD- und Europaratsmitglied erinnert. Damit müsse es die Verhandlungs- und Meinungsfreiheit achten.

Nach der gewaltsamen Auflösung von Protestkundgebungen der Opposition in Russland hat auch die EU das Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte kritisiert. Es gebe Zweifel an der Verhältnismässigkeit des Einsatzes, hiess es in einer am Montagabend in Berlin veröffentlichten Erklärung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die EU zeigte sich besorgt über «die Festnahme von und Übergriffe auf akkreditierte Journalisten am Rande der Demonstrationen».

Die Russische Föderation habe sich als Mitglied der Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und des Europarats verpflichtet, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu achten, hiess es weiter. Der Achtung dieser Prinzipien komme im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in Russland eine besondere Bedeutung zu.

Zuvor hatte die amerikanische Regierung die Auflösung der Proteste als nicht akzeptabel bezeichnet und die russische Regierung aufgefordert, internationale Standards wie die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit zu respektieren.

Bei den zum Teil verbotenen Kundgebungen hatten Angehörige der russischen Sonderpolizei Omon am Wochenende auf friedliche Demonstranten eingeschlagen. Unter den Opfern waren auch mehrere Journalisten. Die Polizei nahm insgesamt 350 Personen vorübergehend fest.

Quelle:Die EU ermahnt Russland*(International, NZZ Online)

Finde schon heftig was dort jetzt wieder abgeht. Das Rußland unter Putin nie eine echte Demokratie war dürfte klar sein. Wie er mit mächtigen Konkurenten in der Ölindustrie umgegangen ist. Mit der Opposition. Dann damals die Anschläge in der Ukraine. Der Giftanschlag in England und nun die gewaltsame Zerschlagung von friedlichen Prosten.

All das spricht gegen das Schild welches sich Rußland umgehängt hat.

Wußtet ihr das der ehemalige Schachweltmeister Kasparow auch arrangierte Oppositionspolitiker ist?

Er hat auch schon neue Proteste angekündigt.

[Space Marine]

Wußtet ihr das der ehemalige Schachweltmeister Kasparow auch arrangierte Oppositionspolitiker ist?

Ähm, wie arrangiert?
Meinst du engagiert?

Ja, ich habe schonmal davon gehört, aber vor allem jetzt kommt es ja dauern in den Nachrichten.

[Skymarshall]

Ähm, wie arrangiert?
Meinst du engagiert?

Ja sorry.

Ja, ich habe schonmal davon gehört, aber vor allem jetzt kommt es ja dauern in den Nachrichten.

So schlimm wie jetzt dürfte es noch nie gewesen sein. Nicht in diesem Ausmaß.

[Locksley]

Ja, ist schade um das Land, da gibt es nicht umsonst eine massive Abwanderung und einen massiven Geburtenrückgang... Und das bei eigentlich starkem Wirtschaftswachstum... Da läuft einiges schief.

Wußtet ihr das der ehemalige Schachweltmeister Kasparow auch engagierter Oppositionspolitiker ist?

Ja - ich war in meiner Jugend leidenschaftlicher Schachspieler und Fan von Kasparow - er war schon unter Gorbatschow ein kritischer Denker.
Er hebt sich wohltuend von einigen anderen Schachweltmeistern ab - er interessiert sich auch für das, was außerhalb der 8x8 Felder passiert, und dürfte noch verblüffend normal sein.

In den letzten Monaten gab es auch eine spektakuläre Ausladung von Kasparow aus Christiansen, wo angeblich der ebenfalls anwesende russische Botschafter in Deutschland erfolgreich durchgesetzt hat, dass Christiansen den schon eingeladenen Kasparow auslädt.

Er hat auch schon neue Proteste angekündigt.

Leider ist das halt ziemlich sinnlos. Trotzdem löblich, wenn er seinen Namen und seine Zeit dafür einsetzt.
Er könnte es sich wirklich auch einfacher machen.

[Space Marine]

Russland: Milliardär plant Putsch - Nachrichten und Analysen auf ZEIT online - International

Was haltet ihr eigentlich davon?
Das sah ich noch vor den Protesten zufällig im TV.

[Skymarshall]

Ja, ist schade um das Land, da gibt es nicht umsonst eine massive Abwanderung und einen massiven Geburtenrückgang... Und das bei eigentlich starkem Wirtschaftswachstum... Da läuft einiges schief.

Vom Wirtschaftswachstum dort haben nur sehr wenige was. Leider.

Ja - ich war in meiner Jugend leidenschaftlicher Schachspieler und Fan von Kasparow - er war schon unter Gorbatschow ein kritischer Denker.
Er hebt sich wohltuend von einigen anderen Schachweltmeistern ab - er interessiert sich auch für das, was außerhalb der 8x8 Felder passiert, und dürfte noch verblüffend normal sein.

Gerade das finde ich auch so interessant und gut.

In den letzten Monaten gab es auch eine spektakuläre Ausladung von Kasparow aus Christiansen, wo angeblich der ebenfalls anwesende russische Botschafter in Deutschland erfolgreich durchgesetzt hat, dass Christiansen den schon eingeladenen Kasparow auslädt.

Das ist skandalös. Daran kann man sehen das dort eine wirklich kritische Haltung nicht erwünscht ist. Deswegen wohl auch immer die gleichen Politiker dort und kaum Zuschauermeinungen.

Allerdings habe ich Kasparow vor nicht langer Zeit in einer Politik-Talkshow gesehen. Müßte dann "Berlin Mitte" gewesen sein.

Leider ist das halt ziemlich sinnlos. Trotzdem löblich, wenn er seinen Namen und seine Zeit dafür einsetzt.
Er könnte es sich wirklich auch einfacher machen.

Verdient auf jeden Fall Respekt. Er hat auch gesagt das er zu seinem Land und den Bürgern steht. Auf jeden Fall alles dafür tun will was er kann. Hat sogar eine Präsidentschafts-Kandidatur für sich nicht ausgeschlossen.


@Space Marine: Vielleicht hat der General ja Recht. Kann mir gut vorstellen das einige der hohen Militärs unzufrieden sind.

Und war es nicht damals bei dem Zerfall der Sowjetunion auch ein Putsch?

[Eye-Q]

Vom Wirtschaftswachstum dort haben nur sehr wenige was. Leider.

Das stimmt so nicht. Wegen Putin ist der Lebensstandard durchaus gestiegen. War es in den 90ern noch Gang und Gebe das der Staat Löhne und Gehälter für Monate im Rückstand war, werden nun unter Putin die Löhne regelmäßig bezahlt. Das ist auch der Grund warum er relativ beliebt ist.
Auch wenn dort protestiert wird, mE hat Putin einen guten Stand dort. Ne Minderheit kann durch unsere Medien zu ner "Mehrheit" werden.....

@Space Marine: Vielleicht hat der General ja Recht. Kann mir gut vorstellen das einige der hohen Militärs unzufrieden sind.

Und war es nicht damals bei dem Zerfall der Sowjetunion auch ein Putsch?

Du meinst wohl Miliardär? Ich hatte auch erst Militär gelesen
Putschversucht der Betonköpfe, ja. Aber das Militär stand eher auf Seiten Jelzins bzw hielten sich mehr oder weniger neutral. Und das finde ich absolut bemerkenswert!!

[Valdorian]

Zitat von Eye-Q
Das stimmt so nicht. Wegen Putin ist der Lebensstandard durchaus gestiegen.

Ist der Lebensstandard wegen Putin und seiner Politik gestiegen? Oder ist er gestiegen, weil Russland einfach große Vorräte an Öl und Gas hat und diese teuer exportieren kann. Das macht sich natürlich auch im Wirtschaftswachstum bemerkbar und bringt Devisen ins Land, aber ist nicht wirklich ein stabiles Fundament, auf dem die Wirtschaft steht. Und wirklich viele Menschen profitieren auch nicht davon, am meisten eine relativ kleine Clique.

[Skymarshall]

Das stimmt so nicht. Wegen Putin ist der Lebensstandard durchaus gestiegen. War es in den 90ern noch Gang und Gebe das der Staat Löhne und Gehälter für Monate im Rückstand war, werden nun unter Putin die Löhne regelmäßig bezahlt. Das ist auch der Grund warum er relativ beliebt ist.
Auch wenn dort protestiert wird, mE hat Putin einen guten Stand dort. Ne Minderheit kann durch unsere Medien zu ner "Mehrheit" werden.....

Ok, wenn sich das geändert hat. Dachte es wäre noch ähnlich.

Zur Beliebtheit habe ich mal ein Zitat aus einem Interview...

RM: Wieso unterstützen bei Umfragen 80 Prozent der russischen Bürger den Präsidenten?

Ryschkow: Stalin wurde seinerzeit von beinahe hundert Prozent der Sowjetbürger unterstützt, ausgenommen jene, die in den Straflagern saßen. Fidel Castro und Kim Il Sung waren auch sehr populär. Deshalb darf man nicht von einer echten Popularität in Ländern sprechen, in denen die Macht neunzig Prozent der Informationen kontrolliert. Eine echte Beliebtheit von Politikern besteht nur dort, wo es die Freiheit des Wortes und politische Konkurrenz gibt. In totalitären Ländern wird die Bevölkerung zum Opfer des Personenkults und der massiven Propaganda.

Quelle:::Rheinischer Merkur - Die Magazinzeitung für Deutschland jede Woche: 2007_14.„Opfer des Perso::

was ich ganz interessant finde. Allerdings zählen wohl "nur" die Stimmen welche abgegeben werden.

Du meinst wohl Miliardär? Ich hatte auch erst Militär gelesen
Putschversucht der Betonköpfe, ja. Aber das Militär stand eher auf Seiten Jelzins bzw hielten sich mehr oder weniger neutral. Und das finde ich absolut bemerkenswert!!

Hätte mal richtig lesen sollen und nicht überfliegen...

Wenn die Militärs sich neutral verhalten gibt es wenigstens kein Blutvergießen.

[Mr.Viola]

Wie er mit mächtigen Konkurenten in der Ölindustrie umgegangen ist. Mit der Opposition. Dann damals die Anschläge in der Ukraine. Der Giftanschlag in England

Die ganzen Ölgiganten, die Anfang der 90iger ihre Milliarden gemacht haben, haben wohl allesamt Steuerhinterziehung,.... betrieben. Wenn Putin will, kann er wohl die alle einsperren lassen. Und es ist nunmal so, dass die Kremltreuen von ihnen weiterhin ihren ganzen Besitz behalten dürfen, während die kritischen eingesperrt werden.
Welche Anschläge in der Ukraine meinst du bitte?
Und das mit der Vergiftung von Liwidenko ist nie und nimmer bewiesen, dass der Kreml, geschweige denn Putin darin verwickelt ist.

Es stimmt schon, dass es unter Putin keine Demokratie westeuropäischen Standarts gibt, aber der Bevölkerung geht es sicher besser, als unter Trunkenbold Jelzin.
Und eine wirkliche Demokratie gab es ja nie in Russland, die waren es gewöhnt dass sie stets einen starken Anführer haben, der für sie sorgt. Und unter Putin gewinnt Russland auch außenpolitisch wieder an Bedeutung, also ich kann mir durchaus vorstellen, dass es stimmt dass ein Großteil der Bevölkerung für ihn ist.

[Eye-Q]

Ist der Lebensstandard wegen Putin und seiner Politik gestiegen? Oder ist er gestiegen, weil Russland einfach große Vorräte an Öl und Gas hat und diese teuer exportieren kann. Das macht sich natürlich auch im Wirtschaftswachstum bemerkbar und bringt Devisen ins Land, aber ist nicht wirklich ein stabiles Fundament, auf dem die Wirtschaft steht. Und wirklich viele Menschen profitieren auch nicht davon, am meisten eine relativ kleine Clique.

Ähm, das eine bedingt ja irgendwie das andere bzw auch umgekehrt. Ändert ja nichts daran, dass es den Russen "besser" geht.
Dass das für die Wirtschaft nicht gut ist eine andere Geschichte. Und profitieren tun natürlich "die Grossen", klar. Aber auch jene die vom Staat bezahlt werden. Und nur von schönen Reden und Worten wie Demokratie usw kann man nicht satt werden. und das geht Hand in Hand mit Skymarshall letztem Post: Beliebtheit ist wohl relativ zu verstehen. Immerhin bekommt man sein Geld (auch wenns nicht viel ist, aber immer noch besser als zu arbeiten und monatelang gar nichts zu bekommen), Russland wird (scheinbar) wieder jemand und die politische Riege scheint durchzugreifen bzw "Sicherheit" zu bieten - mit den "wilden 90ern wohl kein Vergleich...

Ich denke wir alle haben so gut wie keine Ahnung wie die Russen in den 90ern lebten (leben mussten).

[Space Marine]

Hätte mal richtig lesen sollen und nicht überfliegen...

Wenn die Militärs sich neutral verhalten gibt es wenigstens kein Blutvergießen.

Nun, es ist vielleicht nicht das Geschickteste von diesem Milliardär es in der Presse anzukündigen, aber ok
In Thailand ging das mit dem Militär(!) ja auch gaaaanz fix.

[Mr.Viola]

Nun, es ist vielleicht nichts das geschickteste von diesem Milliardär es in der Presse anzukündigen, aber ok
In Thailand ging das mit dem Militär(!) ja auch gaaaanz fix.

Ich glaube, das ist wohl alles nur heiße Luft was Beresowski da von sich gibt. Und außerdem bezweifle ich, ob er überhaupt schon Pläne hat, was mit Russland geschehen soll, falls Putin wirklich geputscht wird. Und dass er einige ranghohe Militärs auf seiner Seite hat glaub ich ihm genausowenig.

Aber ich bin wirklich schon gespannt, wie die Präsidentenwahlen ausgehen werden, ob Putin dann weiterhin die Fäden ziehen wird oder ob er sich raushält.

[Skymarshall]

Die ganzen Ölgiganten, die Anfang der 90iger ihre Milliarden gemacht haben, haben wohl allesamt Steuerhinterziehung,.... betrieben. Wenn Putin will, kann er wohl die alle einsperren lassen.

Bei manchen sollen ja nicht mal die Steuerhinterziehungen nachgewiesen worden sein.

Und es ist nunmal so, dass die Kremltreuen von ihnen weiterhin ihren ganzen Besitz behalten dürfen, während die kritischen eingesperrt werden.

Aber das ist doch nicht ok, oder?

Welche Anschläge in der Ukraine meinst du bitte?
Und das mit der Vergiftung von Liwidenko ist nie und nimmer bewiesen, dass der Kreml, geschweige denn Putin darin verwickelt ist.

Naja, es lagen viele Indizien auf der Hand das der Kreml dahinter steckt. Auch wurden dort schon zahlreiche Politiker ermordet.

Es stimmt schon, dass es unter Putin keine Demokratie westeuropäischen Standarts gibt, aber der Bevölkerung geht es sicher besser, als unter Trunkenbold Jelzin.
Und eine wirkliche Demokratie gab es ja nie in Russland, die waren es gewöhnt dass sie stets einen starken Anführer haben, der für sie sorgt. Und unter Putin gewinnt Russland auch außenpolitisch wieder an Bedeutung, also ich kann mir durchaus vorstellen, dass es stimmt dass ein Großteil der Bevölkerung für ihn ist.

Wenn er so weitermacht dann bestimmt nicht mehr. Auch wenn es Anhänger der Opposition sind, macht sowas keinen guten Eindruck.

Nun, es ist vielleicht nicht das Geschickteste von diesem Milliardär es in der Presse anzukündigen, aber ok
In Thailand ging das mit dem Militär(!) ja auch gaaaanz fix.

Ein wenig Lebensmüde scheint er zu sein.

Aber vielleicht stehen ja wirklich welche hinter ihm. Oder lassen sich schmieren.

[Linus]

Wenn man sich mal vorstellt, wie groß dieses Land ist und welche Strukturen dort herrschen, wieviele unterschiedliche ethnische Volksgruppen, Kader und Interessensgruppen es gibt, und wie wenig dort ein Menschenleben zählt, dann muss man Putin einfach absolute Hochachtung aussprechen, dass er 1.) noch lebt, 2.) der Laden weitestgehend irgendwie funktioniert und 3.) er diesen Hexenkessel so weit im Griff hat, dass es (abgesehen von Tschetschenien) keinen Bürgerkrieg gibt. Was er da macht, ist eine Gratwanderung, ein Tanz auf dem Vulkan. Eine falsche Bewegung, und das war's. Das ist keine Kuschelrepublik wie Deutschland, wo sich ein Volk alles gefallen lässt. Würde man dort unsere Strukturen und unser System einführen, würde einem der Laden morgen mit Karacho um die Ohren fliegen. Das, was Putin da an Demokratie zulässt, ist schon das Maximum des erträglichen. Es geht einfach nur mit einer "Demokratur".