Bedingungsloses Grundeinkommen - machbar?

[Galactus]

@RTW112:

Dein Vorschlag zur Anrechnung eines (noch) fiktiven BGE auf die Beamtengehälter, was einer Verzichtserklärung gleichkäme, stellt eine an das BGE geknüpfte Bedingung dar und ist daher schon im Wortsinn indiskutabel.

Will sagen: Am Thema vorbei. Bedingunglos heißt bedingungslos.
Wenn Du schon jedem Millionär im Verlustfalle seinen 1000er gönnst, dann kannst Du die Beamten nicht so vor den Kopf stoßen.

[DeLouise]

@RTW112:

Dein Vorschlag zur Anrechnung eines (noch) fiktiven BGE auf Beamtengehälter stellt eine daran geknüpfte Bedingung dar und ist daher im Wortsinne schon indiskutabel.

Das kommt darauf an, wie man BGE hier definiert finde ich. Bei einem "Bedingungslosen Grund-Einkommen" könnte das im Wortsinn vielleicht sogar sein. Aber BGE könnte auch "Bedingtes Grund-Einkommen" bedeuten. Also nicht immer auf das Wort genau beziehen... - es geht doch vielmehr um den Inhalt, oder?

[RTW112]

@RTW112:
Dein Vorschlag zur Anrechnung eines (noch) fiktiven BGE auf die Beamtengehälter, was einer Verzichtserklärung gleichkäme, stellt eine an das BGE geknüpfte Bedingung dar und ist daher schon im Wortsinn indiskutabel.

Was kommt was? Ich habe nur gesagt das dies schon Drin steckt Und man kann ja auch hier noch drüber diskutieren ob man das Gehalt dann drauf zahlt oder in weiter sein altes Gehalt in der alten Höhe einfach weiter auszahlt.
Außerdem will ich ein Beamten der die Arbeit macht wegen Geld oder wegen seiner Tätigkeit? Ich würde lieber letztes nehmen.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
RTW112 schrieb nach 3 Minuten und 9 Sekunden:

Der Satz ergibt keinen Sinn.

Versuch das doch noch mal auf Deutsch.

Noch so ein Absatz, den ich sprachlich kaum nachvollziehen kann.

Ein BGE würde sehr viel Geld für den Konsum bereit stellen. Zu glauben, dass das keine weitreichenden Wirkungen hätte, ist naiv. Güter des täglichen Bedarfs, Mieten etc. würden sich doch allesamt verteuern.

Versuch es doch mal auf Japanisch Keine Ahnung was du willst oder was du vorhast. Aber wenn du Langeweile hast beschäftige dich anderweitig oder gibt hier Sinnvollen Beitrag bei.

Warum sollten Mieten teurer werden? Wenn du eine Wohnung in der Innenstadt will dort wo sie teuer sind dann musst du Dir auch was dazu verdienen bedingungslos.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
RTW112 schrieb nach 5 Minuten und 27 Sekunden:

Da muss ich Dir zumindest in dem Punkt widersprechen, dass das Grundgesetz verletzt wird. Alle Einsätze werden mit Bundestagsmandat durchgeführt, keine Ausnahme dazu. Wenn also unser Bundestag rechtswidrig agieren würde, so müsste man diesen rechtlich angehen.

Also ich kenne das Grundgesetz so das die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist mehr nicht. Wir sind ja von Freunden umzingelt udn brauchen da keine mehr. Aber zum Glück gibt es ja die Nato und diese Blöden Zwanghaften Gesetze dort. Einsätze müssen über den Bundestag abgestimmt werden.
Jetzt will ja die Bundeswehr noch in Afrika mit mischen, wir brauchen uns nicht wundern wenn wir wirklich mal angegriffen werden, dann würde die Bundeswehr ihren Pflichten erst wieder Wahrhaft nachkommen.

Aber die Problematik beginnt an ganz anderer Stelle: die Undurchsichtigkeit beginnt doch alleine schon damit, dass Steuereinnahmen nicht zweckgebunden verwendet werden. Alle Einnahmen aus der Kfz-Steuer sollten auch in den Straßenbau fließen. Tun sie aber nicht. Alle Einnahmen aus der Rentenversicherung sollten in die Renten fließen: da reicht das Geld hinten und vorne nicht. Umdenken ist angesagt, Transparenz sollte geschaffen werden. Ich bin fest der Überzeugung, dass dann der Steuerzahler vielleicht sogar bereit ist teilweise tiefer in die Tasche zu greifen.

Ja leider ist dies ein Thema und hier sehen selbst unsere Minister, Politiker und sonstiges nicht mehr durch. Den überall steht was drin was wo anders dazugehört.

[Dannyboy]

Was kommt was? Ich habe nur gesagt das dies schon Drin steckt Und man kann ja auch hier noch drüber diskutieren ob man das Gehalt dann drauf zahlt oder in weiter sein altes Gehalt in der alten Höhe einfach weiter auszahlt.
Außerdem will ich ein Beamten der die Arbeit macht wegen Geld oder wegen seiner Tätigkeit? Ich würde lieber letztes nehmen.

Ob du damit dann auch alle nötigen Stellen qualifiziert besetzen kannst, ist aber eine andere Frage.

Warum sollten Mieten teurer werden? Wenn du eine Wohnung in der Innenstadt will dort wo sie teuer sind dann musst du Dir auch was dazu verdienen bedingungslos.

Weil Leute durch das GE das Geld haben, höhere Mieten zu zahlen.

[Galactus]

Das kommt darauf an, wie man BGE hier definiert finde ich. Bei einem "Bedingungslosen Grund-Einkommen" könnte das im Wortsinn vielleicht sogar sein. Aber BGE könnte auch "Bedingtes Grund-Einkommen" bedeuten. Also nicht immer auf das Wort genau beziehen... - es geht doch vielmehr um den Inhalt, oder?

Bedingtes (und eingeschränktes) Grundeinkommen haben wir schon. Nennt sich ALG II. Oder Hartz4, wie der Volksmund sagt.

Soviel zum Inhalt.

[DeLouise]

Also ich kenne das Grundgesetz so das die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist mehr nicht. Wir sind ja von Freunden umzingelt udn brauchen da keine mehr. Aber zum Glück gibt es ja die Nato und diese Blöden Zwanghaften Gesetze dort. Einsätze müssen über den Bundestag abgestimmt werden.
Jetzt will ja die Bundeswehr noch in Afrika mit mischen, wir brauchen uns nicht wundern wenn wir wirklich mal angegriffen werden, dann würde die Bundeswehr ihren Pflichten erst wieder Wahrhaft nachkommen.

Ähm, hier muss ich Dich gleich in mehreren Punkten enttäuschen. Im Grundgesetz steht NICHTS von einer reinen Heimatverteidigungsarmee, wohl aber von einer Wehrpflichtarmee und wann der Verteidigungsfall von wem ausgerufen werden kann. Die Wehrpflicht ist ausgesetzt. Quelle: Deutscher Bundestag: Grundgesetz.

Weiterhin ist der Rechtsstatus unserer Armee derart gestaltet, dass "der Bund Streitkräfte zur Verteidigung aufstellt" (Art. 87a Abs. 1 Satz 1 GG). Wer wann und wo verteidigt wird ist dort nicht definiert.
Das wird in folgenden Sätzen weiter ausgeführt: "Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt." (Art. 87a Abs. 2 GG) und "Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern." (Art. 24 Abs. 2 GG).

Klartext: Die Bundeswehr darf aufgrund eines Bundestagsmandates im Rahmen von UN oder NATO-Einsätzen auch unter fremder Führung Frieden herbeiführen (also mit Kampfhandlungen auf die Erzwingung eines Friedensstatuses hinwirken) und diesen sichern (dauerhafte Anwesenheit deutscher Truppen in Gegenden, die zum Friedenserhalt gesichert werden müssen). Angriffskriege (zum Beispiel zur Durchsetzung nationaler Interessen) sind der Bw jedoch verboten.

Und die nächste Enttäuschung ist wohl die, dass nicht "die Bundeswehr" in Afrika mitmischen "will", sondern unsere Regierung. Bitte setze ausführendes Organ "Bundeswehr" nicht mit dem entscheidenden Organ "Regierung/Bundestag" gleich. Ich kenne kaum einen Soldaten, der freiwillig mit fliegenden Fahnen ruft "ich will nach Afrika" - man geht dort hin, weil es der verdammte Job ist, und Regierung und Bundestag als Vertreter des Volkes es beschlossen haben.

Aber um jetzt nicht zu weit vom Thema abzuschweifen: auch die Kosten für diese Einsätze und die Bundeswehr im Allgemeinen machen insgesamt nur 31 Milliarden Euro für 2012 gerade mal knapp über 10% des Bundeshaushaltes aus.
Da fallen die 126 Milliarden für Arbeit und Soziales (40%) und die Bundesschuld (11 %) deutlich mehr ins Gewicht. Also bevor man auf den "Geldverschwender Verteidigungsetat" schimpft sollte man lieber mal die Arbeuts- und Sozialpolitik hinterfragen.
Etwas mehr als 22 Milliarden fließen in die "Allgemeine Finanzverwaltung", also diejenigen, welche die Finanzmittel einnehmen und verwalten.

Halten wir also mal kurz fest: über 50% gehen nur für die Schulden, Arbeit und Soziales drauf. Deswegen ist hier Hauptansatzpunkt für Veränderungen.

[Kid]

Ich halte nichts vom bedingungslosen Grundeinkommen. Es hat ja schon im Ansatz diesen Anspruchscharakter, den ich schon jetzt als fatal erachte in unserer Gesellschaft.

Der Staat muss mir ein Einkommen geben.
Der Staat muss mich am besten kostenlos krankenversichern.
Der Staat muss muss mir eine Fortpflanzungsprämie geben.
Der Staat muss meine Kinder erziehen.

Unser Sozialstaat pervertiert so langsam aber sicher immer mehr. Immer findet sich eine vermeintliche Gerechtigkeitslücke, immer wird mit Geld versucht dieses zu stopfen.
Das letzte Beispiel ist hier das Betreuungsgeld, das ja den armen Hausfrauen helfen soll, die ihre Kinder nicht in die Kita geben. So ein Unsinn.

Die Politik sollte dafür sorgen, dass Arbeit im Vergleich zum Kapital nicht so teuer ist. Dann wird wieder in Arbeitsplätze investiert. Kapital muss höher besteuert werden, Lohn niedriger. Die kalte Progression muss im Steuersystem berücksichtigt werden, und Reiche müssten mehr Spitzensteuersatz zahlen.

Sie sollte Jungunternehmer fördern.

Der Mwst.-Satz von 7% sollte mal wirklich ausgemistet werden und wirklich für lebensnotwendige Dinge gelten.
Ich denke Strom und Gas müsste da rein, ebenso Arzneimittel. Ich denke nicht dass Rennpferde und Hotelbesuche lebenswichtig sind.

Das Geld ausgeben in Berlin und in den Ländern muss effizienter werden. Könnte man die Verschwendungen eindämmen, hätte man auch mehr Geld für Sozialausgaben.

[Gast]

Unser Sozialstaat pervertiert so langsam aber sicher immer mehr. Immer findet sich eine vermeintliche Gerechtigkeitslücke, immer wird mit Geld versucht dieses zu stopfen.

[...]

Die Politik sollte dafür sorgen, dass Arbeit im Vergleich zum Kapital nicht so teuer ist. Dann wird wieder in Arbeitsplätze investiert.

Neoklassik ftw?

Der Mwst.-Satz von 7% sollte mal wirklich ausgemistet werden und wirklich für lebensnotwendige Dinge gelten.
Ich denke Strom und Gas müsste da rein, ebenso Arzneimittel. Ich denke nicht dass Rennpferde und Hotelbesuche lebenswichtig sind.

Ich denke, der ermäsigte Satz sollte ganz einfach abgeschafft werden. Wenn wir als Gesellschaft der Meinung sind, dass bestimmte Dinge lebensnotwendig sind, dann sollte man darauf gar keine Steuern erheben. Entsprechend sollten dann aber wirklich nur Dinge des täglichen Bedarfs von der Steuer befreit sein, da stimme ich dir zu. Auch auf Kinokarten und Bücher kann man vma den vollen Satz zahlen.

[RTW112]

@Dannyboy: Ansichtssache und Diskussionspunkt, könnte man aber Gesetzlich regeln.

@Jobe: Siehste wie viele Eingeschränkt schon GE bekommen plus Rentner, Bafüg Empfänger, Kindergeld ect.
War unterschiedliche Höhen und Bedingungen aber ohne dies wäre das Leben nicht so Finanzierbar wie wir es kennen heute.


@DeLouise: Ah ok, ich kenne das aus der Schule noch so, das die Bundeswehr damals nach den Krieg und im vorläufigen Grundgesetz verankert worden ist das wir eine Armee haben dürften, aber nur als Verteidigung noch.
Aber man manipuliert ja ständig am Grundgesetz rum.

Mit den Rest scheint schon hin zukommen, aber ob wirklich alles immer drin ist und nicht auch was wo anders mit eingerechnet wird bezweifle ich.
Und in jeder Dieser Punkte die du aufgezählt hat kann man ja grob überlegen wie viele dort Geld über Stattliche Gelder bekommen und somit ein GE.

Wegen deiner Signatur So weit ich weis hat Worf gesagt "daß liegt daran das SIE nur noch für 3 Minuten Sauerstoff haben." oder so.


@Kid: Ja der der Rechtsstaat in den Wir leben baut drauf auf so Und mit den Betreuungsgeld hast du es ja verstanden. Kindereinrichtungen sind teurer als wenn man den Müttern einfach Geld gibt damit sie sie zu Hause versorgen.

[Kid]

Neoklassik ftw?

Nö.

Aber ich finde der Sozialstaat muss den Grundbedarf abdecken und nicht Geld mit der Gießkanne verteilen.

Nicht jede Minderheit braucht nochmal einen Batzen Kohle obendrauf.

[DeLouise]

Wegen deiner Signatur So weit ich weis hat Worf gesagt "daß liegt daran das SIE nur noch für 3 Minuten Sauerstoff haben." oder so.

Worf war selbst als "Geisel" an Bord des Son´A-Schiffes, dessen Lebenserhaltung ausgeschaltet wurde. Deswegen das "wir"...

[Cosmic Girl]

So ein bedingungsloses Grundeinkommen ist in der Theorie zwar schön und gut. Aber in der Praxis lässt es sich nicht umsetzen, da es einfach nicht bezahlbar ist.
Schon jetzt ist der Sozialstaat nicht mehr bezahlbar. Ich denke da vor allem an die Renten, wo in den Sternen steht, ob ich überhaupt mal davon etwas sehe, obwohl ich schon seit einigen Jahren einzahle.

Selbst wenn man den Sozialstaat abschafft und sagt, jeder muss von den 1000 Euro auch seine ganzen Sozialversicherungen selbst bezahlen, würde es nicht reichen. Woher soll der Staat denn diese Milliarden an Euro nehmen (Deutschland hat ca 82 Mio. Einwohner)? Allein aus Steuern wohl kaum. Denn das hieße, dass jeder Bürger auch wieder 1000 Euro an Steuern bezahlen müsste, damit der Staat das wieder rein bekommt. Und das geht nun mal nicht, wenn man zusätzlich noch Miete und Lebensunterhalt bezahlen muss.

So etwas würde nur funktionieren, wenn das Leben nichts kosten würde. Also man alles umsonst bekommt: Wohnung, Gas, Strom, Kleidung, Lebensmittel.
Mh... das kommt mir jetzt irgendwie bekannt vor.

[RTW112]

@DeLouise: Ah ja stimmt ^^ ich war falsch jetzt ist es mir wieder eingefallen, ist eben Jahre her wo ich den Film gesehen hatte

Auch so wegen Bundeswehr noch fix, war das nicht auch mal so das von diesen Land nie wieder Gewalt ausgehen soll? ^^ Tja unsere Bundeswehr



Zum Grundeinkommen. Was haltet ihr von den Thema Altersmaut was ja dieses Jahr unseres Thema war 2012. Passte ja auch gut das ja in September ja unsere Aussichten kam. Für weitere Millionen Menschen in Erwerbsarbeit wird die Rente von guten 600-700 Euro kaum ausreichen. Also muss der Staat noch weiter dazu geben und auch einiges über Zuschüsse an Pflege ect. dazu geben.

Reinhard Mey - Sei wachsam passt glaube gut dazu hier.

[DeLouise]

Ich persönlich würde es sinnvoller finden, wenn man folgende Dinge einfach politisch durchsetzen würde:

1.) Mindestlohn von 7,50 € pro Stunde, egal für welche Tätigkeit.
2.) Klare Klassifizierung und Abgrenzung der verschiedenen Beschäftigungsarten: Aushilfstätigkeit maximal 15 Stunden/Woche, Teilzeit maximal 30 Stunden die Woche und Vollzeit (so wie bisher).
3.) Abschaffung von den 1-Euro-Jobs, denn diese verhindern die Eine oder Andere Aushilfs- oder Teilzeitbeschäftigung.

Warum diese Punkte? Ganz klar: um auf lange Sicht den Staatshaushalt konsolidieren zu können müssen die Ausgaben im Bereich Arbeit und Soziales deutlich sinken. Schaffe ich es hier die Ausgaben dadurch zu senken indem ich die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfe, dann habe ich zusätzlich Mehreinnahmen durch Lohnsteuer.

In einem weiteren Schritt könnte man, wenn die ersten Prozentpunkte an Ausgaben gesunken sind, die Lohnnebenkosten langsam senken, was vielleicht wieder zusätzliche Arbeitsplätze schafft. Dabei muss aber zeitgleich darauf geachtet werden, dass das Arbeitszeitgesetz penibel eingehalten wird, und das muss auch überwacht werden. Es kann und darf nicht sein, dass eine dauerhafte Mehrarbeit durch bereits vorhandenes Personal abgedeckt werden muss anstelle eine Neueinstellung vorzunehmen.

Ich habe es mal kurz durchgerechnet:
als Aushilfe wären bei 7,50 €/Stunde ein Einkommen von 450 €/brutto möglich, wobei die auch zeitgleich netto wäre; Teilzeit kommt man auf 900 € brutto und Vollzeit auf 1200 € brutto.
Bei Vollzeitbeschäftigten würde dies bedeuten: kein Job unter 1.200 € brutto!

[DENNY_CRANE!]

Grundgehalt

1000€ x 70 000.000 Bürger(-innen) = 70.000.000.000€ (70 Milliarden €)
2000€ x 70 000 000 Bürger(-innen) = 140.000.000.000€ (140 Milliarden €)

Bundeshaushalt 2011 / Arbeit u. Soziales / Ausgaben:

-Arbeitslosengeld II: 20.400.000.000€
-Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für
Arbeitsuchende: 4.290.000.000€
-Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung
3.600.000.000€
-Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 5.300.000.000€
Gesamt: 33.590.000.000€ (~33 Milliarden €)

...also warum nicht? (sarkasmus)

quelle: Bundesfinanzministerium