Wahlen in Österreich

[ayin]

Naja ich muss sagen, dass ich grundsätzlich wenig davon halte überhaupt Gebühren einzuheben, da ich der Ansicht bin, dass die Ausbildung für jeden gleich gut zugänglich sein sollte. Es reichen schon die sozialen Gegebenheiten völlig aus die ungleiche Studienanfänge zur Folge haben. Letztlich verdient der Staat ja durch die universitär ausgebildete Person und das höhere Gehalt sowieso mehr. Das sollte völlig ausreichen.

Da gehe ich mit dir d'accord. Bei Bildung und Gesundheit darf einfach nicht gespart werden. Für jeden Studenten ist der Wegfall begrüssenswert, speziell für jene die nebenher noch für die Finanzierung ihres Studiums arbeiten gehen müssen. Es ist ja ohnehin noch genug zu berappen für Öffis, Literatur, Kleidung, Wohnen, Nahrung, ...

[cybertrek]

Das hört sich aber sehr nach einem gestundeten Kredit an. Stell dir vor du wärst diese Person und verdienst endlich eigenes Gehalt. Nun willst du dir damit dein Leben aufbauen, kannst dies aber nicht, da du zuerst dein Studium nachzahlen musst. Das nimmt dir doch anfänglich jede Motivation. Das sollte doch nicht das Ziel des Bildungswesens sein. Menschen entwickeln sich nur dann positiv, wenn ihnen ein Ziel oder eine höhere Sache im Sinn steht. Diesen Anfangspunkt sollte man doch nicht gleich nach Beendigung eines Studiums zunichte machen. Ausserdem würde einen das im Vergleich zum Lehrberuf schlechter stellen.

Kommt ganz darauf an wie hoch der Betrag ist. Kredit trifft es ganz gut. Dieser ist ja auch legitim und machbar solange die Laufzeit und die Raten hoch bzw. vielmehr niedrig genug sind. 363 Euro als Einmalzahlung alle 6 Monate ist für einen Studenten ein hoher Betrag. Auch wenn es nur 2 Euro pro Tag sind. Die Einmalzahlung ist hier der Knackpunkt. Die monatliche Rückzahlungsrate kann ja von mir aus der jeweilige Absolvent selbst bestimmen. Es wird halt nur die zu zahlende Studiengebühr vorgegeben.

Eines ist klar: Irgendwie müssen Unis finanziert werden. Entweder durch die Gesamtheit der Steuerzahler oder durch die Studenten/Absolventen selbst. Was ist fairer? Den Bauarbeiter der nie studiert hat und auch nie studieren wird mitzahlen lassen oder denjenigen der die Leistungen in Anspruch genommen hat? Dass es unfair ist Studenten die sowieso wenig Geld haben zahlen zu lassen streite ich ja nicht ab. Für einen Absolventen mit höherem Gehalt ist es aber 1. finanziell möglich und 2. sozial zumutbar.

Bei den anderen Beispielen habe ich so keine Einwände. Ich würde das aber sowieso anders gestalten: Ideal wäre es meiner Meinung nach eine leistungsorientierte Studiengebühr einzuführen. Grundsätzlich ist das Studieren frei, aber um Langzeitstudenten zu verhindern sollte die Durchschnittsdauer des Studiums herangezogen werden. Bleibt man innerhalb dieser zahlt man nicht, braucht man länger muss man eine Gebühr dafür bezahlen.

Auch hier müsste man die richtige Dauer finden um nicht unsozial zu werden. Es besteht die Gefahr, dass man dadurch Studenten die sich mit diversen freiwilligen Kursen die sie nebenbei laufen lassen bzw. durch Berufszeiten die sie im Studium aufhalten benachteiligt. Eine längere Studiendauer bedeutet nicht zwangsläufig Faulheit die man damit bestraft. Aber ja, grundsätzlich hast du schon recht. Wirkliche Langzeitstudenten die einfach so nebenbei ohne großes Ziel studieren sollten auch entsprechend dafür zahlen.

Thema Studiengebühren. Ich bin froh, dass sie abgeschafft wurden, auch wenn ich mir jetzt etwas veräppelt vorkomme. Als ich begonnen habe zu studieren wurden sie eingeführt und jetzt da ich fertig bin werden sie abgeschafft O_o.
Jedenfalls ist das Beihilfssystem viel zu löchrig und es wird nicht versucht jedem ein Studium zu ermöglichen, sondern so wenig wie möglich rauszugeben. Wenig sinnvoll finde ich auch, dass die Studienbehilfe an die Mindeststudienzeit gebunden ist. Die Mindeststudienzeit wurde, wie der Name schon sagt, ursprünglich eingeführt um eine Mindeszeit festzulegen die ein Studium dauern muss. Mittlerweile dient sie als Maßstab dafür wie lange ein Studium dauern darf.

Wenn man schon dabei sind über die finanzielle Barrierefreiheit für Studenten zu diskutieren: Schulabsolventen mit mittlerem Abschluss - also ohne Matura/Abitur - müssen um umfassend studieren zu können eine Studienberechtigungsprüfung ablegen. Das kann schon etliche hundert Euro kosten bevor man überhaupt noch für die Uni zugelassen wird. Ist das nicht auch eine Ungleichbehandlung gegenüber AHS Absolventen die ihre Matura kostenlos bekommen haben? Das ist in meinen Augen eine viel größere Ungerechtigkeit als die Finanzierung des Studiums selbst. Mit der Matura - und genau die bekommt man mit der Studienberechtigungsprüfung - hat man noch keinen merklichen Vorteil am Arbeitsmarkt. Man hat also wenig bis gar keinen finanziellen Nutzen davon. Von einem Studium aber schon. Genau danach würde ich Pflichtgebühren bemessen.

[ayin]

Kommt ganz darauf an wie hoch der Betrag ist. Kredit trifft es ganz gut. Dieser ist ja auch legitim und machbar solange die Laufzeit und die Raten hoch bzw. vielmehr niedrig genug sind. 363 Euro als Einmalzahlung alle 6 Monate ist für einen Studenten ein hoher Betrag. Auch wenn es nur 2 Euro pro Tag sind. Die Einmalzahlung ist hier der Knackpunkt. Die monatliche Rückzahlungsrate kann ja von mir aus der jeweilige Absolvent selbst bestimmen. Es wird halt nur die zu zahlende Studiengebühr vorgegeben.

Warum muss man sich denn so erpicht auf eine Gebühr festsetzen?

Eines ist klar: Irgendwie müssen Unis finanziert werden. Entweder durch die Gesamtheit der Steuerzahler oder durch die Studenten/Absolventen selbst. Was ist fairer? Den Bauarbeiter der nie studiert hat und auch nie studieren wird mitzahlen lassen oder denjenigen der die Leistungen in Anspruch genommen hat? Dass es unfair ist Studenten die sowieso wenig Geld haben zahlen zu lassen streite ich ja nicht ab. Für einen Absolventen mit höherem Gehalt ist es aber 1. finanziell möglich und 2. sozial zumutbar.

Die Unis haben das vorher geschafft und sie werden es jetzt auch schaffen. Und Fairness spielt bei Steuern keine Rolle, es gibt überall jene die davon profitieren und jene die dabei die schlechte Karte ziehen. Du musst ja auch andere Dinge zahlen die du kaum in Anspruch nimmst. Das sollte einer Gesellschaft schon etwas Wert sein, denn Bildung ist das höchste Kapital. Sparen kann der Staat an genügend anderen Stellen, und damit kann man auch die Unis finanzieren, das wäre nicht das Problem. Ausserdem wusste eh niemand, was mit dem Geld tatsächlich geschah, denn so einfach konnten auch die Unis nicht in diesen Topf greifen und sich bedienen.

Auch hier müsste man die richtige Dauer finden um nicht unsozial zu werden. Es besteht die Gefahr, dass man dadurch Studenten die sich mit diversen freiwilligen Kursen die sie nebenbei laufen lassen bzw. durch Berufszeiten die sie im Studium aufhalten benachteiligt. Eine längere Studiendauer bedeutet nicht zwangsläufig Faulheit die man damit bestraft. Aber ja, grundsätzlich hast du schon recht. Wirkliche Langzeitstudenten die einfach so nebenbei ohne großes Ziel studieren sollten auch entsprechend dafür zahlen.

Die Dauer sollte wie ich schon schrieb die Durchschnittsdauer sein, das wäre sicherlich angemessen.

[cybertrek]

Warum muss man sich denn so erpicht auf eine Gebühr festsetzen?

Sagte ich doch. Irgendwie müssen die Unis finanziert werden.

Die Unis haben das vorher geschafft und sie werden es jetzt auch schaffen.

Ja, toll haben sie es bisher geschafft. Überfüllte Studiensäle, veraltete Lehrmaterialen, generell oft sehr schlechte Rahmenbedingungen. Eine entsprechende Gebühr ist die Chance daran etwas zu ändern. Dass es bisher in der Zeit als es Studiengebühren gab nicht entsprechend genutzt wurde und es keine Verbesserung der Unis gab ist eine wahre Schande aber kein Grund die Gebühren jetzt als sinnlos einzustufen und ersatzlos abzuschaffen. Sie müssen nur endlich mal sinnvoll und zweckgerichtet genutzt werden.

Und Fairness spielt bei Steuern keine Rolle, es gibt überall jene die davon profitieren und jene die dabei die schlechte Karte ziehen.

Und weil die meisten anderen Steuern unfair sind ist das ein Grund eine andere Steuer auch unfair zu bemessen obwohl es eine Möglichkeit gebe diese sozial verträglich festzulegen? Oder anders ausgedrück: Die Welt ist im Gesamten unfair - also warum versuchen Kleinigkeiten darin zu verbessern.

Ich verstehe nicht warum du vehement gegen eine Studiengebühr bist. Ich sehe ja ein, dass es für Studenten in vielen Fällen untragbar ist 363 Euro pro Semester zu bezahlen aber ich verstehe nicht was dagegen spricht in der Zeit danach wenn man ein höheres Gehalt hat etwas davon zurückzuzahlen. Irgendwie wird es auf alle Fälle bezahlt. Entweder durch die Steuerzahler oder nur durch die Absolventen. Durch eine Studiengebühr die nachträglich entrichtete wird werden die Höherverdienenden belastet und die wenig verdienenden (plus halt die, die ohne Studium zu einem höheren Einkommen gekommen sind) entlastet. Wie gesagt, ich kann hier keine soziale Unverträglichkeit feststellen.

[ayin]

Ja, toll haben sie es bisher geschafft. Überfüllte Studiensäle, veraltete Lehrmaterialen, generell oft sehr schlechte Rahmenbedingungen. Eine entsprechende Gebühr ist die Chance daran etwas zu ändern. Dass es bisher in der Zeit als es Studiengebühren gab nicht entsprechend genutzt wurde und es keine Verbesserung der Unis gab ist eine wahre Schande aber kein Grund die Gebühren jetzt als sinnlos einzustufen und ersatzlos abzuschaffen. Sie müssen nur endlich mal sinnvoll und zweckgerichtet genutzt werden.

Mit einer Gebühr erreicht man gar nichts. Und selbst die Studiengebühr ist nur ein Tropfen auf den heissen Stein gewesen für die Kosten die jemand wirklich für die Uni kostet. Und die Uni hat selbst genügend Massnahmen ihre System aufzureissen und die Verwaltung wirtschaftlicher zu gestalten, aber auch das passiert nicht. Das habe ich selbst lange genug miterlebt wie starr dieses Gefüge dort ist und die Studiengebühr hat daran nichts geändert und hätte es auch in Zukunft nicht. Und veraltete Lehrmaterialen ist das Problem aller, das fängt schon in der Schule an. Das ist keine Argument für eine Gebühr, denn in den 8 oder 9 Jahren der Studiengebühren hat sich daran auch nichts geändert.
Schuld am Debakel der Unis sind nicht die einströmendenn Massen, sondern die Vorgaben der EU, dass man jeden jederzeit studieren lassen muss. Das wird man auch mit einer Gebühr nicht abfangen können.

Und weil die meisten anderen Steuern unfair sind ist das ein Grund eine andere Steuer auch unfair zu bemessen obwohl es eine Möglichkeit gebe diese sozial verträglich festzulegen? Oder anders ausgedrück: Die Welt ist im Gesamten unfair - also warum versuchen Kleinigkeiten darin zu verbessern.

Ob es fair ist oder nicht steht nicht zur Debatte. Nur wenn es eine Steuer oder sonstiges ist, dann gilt es entweder für alle oder für keinen. Hier war der Unterschied zwar der einer Gebühr, aber wozu? Dafür dass wir dann eine Arbeitskraft haben, die dem Staate viel mehr bringen kann? Der Schulbesuch wird ja auch von Steuern bezahlt, warum sollte das bei universitärer Ausbildung anders sein?

Ich verstehe nicht warum du vehement gegen eine Studiengebühr bist. Ich sehe ja ein, dass es für Studenten in vielen Fällen untragbar ist 363 Euro pro Semester zu bezahlen aber ich verstehe nicht was dagegen spricht in der Zeit danach wenn man ein höheres Gehalt hat etwas davon zurückzuzahlen. Irgendwie wird es auf alle Fälle bezahlt. Entweder durch die Steuerzahler oder nur durch die Absolventen. Durch eine Studiengebühr die nachträglich entrichtete wird werden die Höherverdienenden belastet und die wenig verdienenden (plus halt die, die ohne Studium zu einem höheren Einkommen gekommen sind) entlastet. Wie gesagt, ich kann hier keine soziale Unverträglichkeit feststellen.

Weil die Studiengebühr aussser einer Mehrbelastung nichts darstellt. Sie hat keiner Universität einen Vorteil gebracht. Die Unis waren trotzdem voll wie nie.
Und wenn du Akademiker steuerlich höher belastest als Arbeitende mit gleichem Verdienst ist das eine soziale Ungleichstellung und bietet niemandem einen Anreiz mehr. Und auch wenn die Unis überfüllt sind sollte man bei den meisten Studien die Dropout Quote betrachten, die gerade am Anfang sehr hoch ist.
Ausserdem müsste man dann nicht auch eine Schulgebühr für nach der Pflichtschule einführen, wie du schon erwähnt hast? Warum wird dann aber ein Lehrling gratis geschult?

[Gast]

Unsere Ösi-Freunde haben sich auf eine "neue" Regierung geeinigt:

Österreich - Große Koalition ist perfekt - Politik - sueddeutsche.de

Also auch hier eine Koalition der großen Wahlverlierer. Aber unter den gegebenen Umständen imo noch die beste Alternative. Bin mal gespannt, ob der Verein zur Abwechslung jetzt mal die volle Legislaturperiode (Die, soweit ich es mitbekommen habe auf fünf Jahre verlängert wurde?) zusammenhält.

Nur eines ist mir nicht ganz klar:

[...]Nun einigten sich die alten und neuen Partner in Bezug auf den Hauptstreitpunkt, die Europapolitik: Hatte die SPÖ bisher darauf bestanden, dass alle künftigen EU-Verträge einer Volksabstimmung unterworfen werden müssen, so beschlossen nun beide Seiten, dass es gegen den Willen der ÖVP kein Referendum geben wird.

Diesen Satz verstehe ich nicht. Das heißt doch:
Die SPÖ war bisher dafür, dass es Volksabstimmungen gibt. Da es ein Streitpunkt war, gehe ich davon aus, dass die ÖVP also dagegen war.
Nun hat man sich darauf geeinigt, dass es "gegen den Willen der ÖVP" keine Abstimmungen geben wird. Also was jetzt? Wer ist jetzt dafür, und wer dagegen?

Und im Alpenland gilt schon ab 50.000 Euronen der Spitzensteuersatz? Oh-ho-ho, dass das Land noch nicht zusammengebrochen ist unter dieser Steuerbelastung... man höre und staune...

[cybertrek]

Laut Faymann (gehört vor 10-20 Minuten in den Nachrichten) wird es keine Abstimmungen geben wo eine Regierungspartei versucht mit einer Oppositionspartei die Koalitionspartei zu überstimmen. Also die ÖVP darf beispielsweise nicht zusammen mit den Grünen etwas bestimmen was gegen den Willen der SPÖ ist. Umgekehrt genauso. Das ist eine grundsätzliche Vereinbarung bei allen Themen.

Damit sollen Aktionen wie kurz vor der Wahl verhindert werden wo die SPÖ zusammen mit einigen Oppositionsparteien gegen den Willen der ÖVP diverse Dinge beschlossen hat wie beispielsweise die Abschaffung der Studiengebühren.

Wird dagegen verstoßen ist das ein Bruch der Koalitionsvereinbarung und löst die Auflösung der Regierung und Neuwahlen aus. So heißt es.

[Gast]

Laut Faymann (gehört vor 10-20 Minuten in den Nachrichten) wird es keine Abstimmungen geben wo eine Regierungspartei versucht mit einer Oppositionspartei die Koalitionspartei zu überstimmen. Also die ÖVP darf beispielsweise nicht zusammen mit den Grünen etwas bestimmen was gegen den Willen der SPÖ ist. Umgekehrt genauso. Das ist eine grundsätzliche Vereinbarung bei allen Themen.

Damit sollen Aktionen wie kurz vor der Wahl verhindert werden wo die SPÖ zusammen mit einigen Oppositionsparteien gegen den Willen der ÖVP diverse Dinge beschlossen hat wie beispielsweise die Abschaffung der Studiengebühren.

Wird dagegen verstoßen ist das ein Bruch der Koalitionsvereinbarung und löst die Auflösung der Regierung und Neuwahlen aus. So heißt es.

Na, das sollte doch wohl logisch sein, dass eine Regierungspartei nicht ihrem Koalitionspartner in so einer A-Loch-Art eins reinwürgt. Zumindest ist das hier in D-Land soweit ich weiß immer schon so gewesen.

Aber was hat das jetzt mit den Referenden zu EU-Themen zu tun? (Sofern das die Antwort darauf sein sollte. )

[cybertrek]

Naja, wenn die SPÖ für eine Volksabstimmung ist und die ÖVP dagegen dann wird es eben keine geben außer die SPÖ kann die ÖVP im Vorfeld von der Notwendigkeit überzeugen.

[Atahualpa]

Naja, wenn die SPÖ für eine Volksabstimmung ist und die ÖVP dagegen dann wird es eben keine geben außer die SPÖ kann die ÖVP im Vorfeld von der Notwendigkeit überzeugen.

In diesem Fall zieht sowieso die ÖVP die A.....karte, gibts keine Volksabstimmung ist die ÖVP schuld und es könnten Neuwahlen drohen, gibts eine Abstimmung ist das der Verdienst der SPÖ.

Für beiden Parteien ist die Sache mit der EU nicht einfach, den der/die Gewinner in diesem Bereich sind in Österreich nunmal die FPÖ/BZÖ.
Zumindest ist die EU-Fanatikerin Plassnik weg, die war ja untragbar die ist ja nicht nach Brüssel gegangen sondern auf allen Vieren gekrochen.

Mal sehen wielange die Koalition hält, wobei ich glaube das Faymann/Pröll doch einigermaßen zusammenarbeiten können denn Neuwahlen kann sich keine der beiden Parteien leisten sonst gibts nen Kanzler Strache.

[Eye-Q]

Mir kommt ohnehin so vor als wäre diese Volksabstimmung das "Hintertürchen" die Koalition zu sprengen wenn es Probleme geben sollte.

[Atahualpa]

Klar, finde ich auch gut so.

[Mr.Viola]

KP auf Platz zwei: VP gewinnt Graz-Wahl trotz Verlusten - news.ORF.at

20% für die KPÖ, wow, Respekt!
Da sieht man, dass sie in Graz anscheinend wirklich die einzige Partei ist, welche sich um die Anliegen des kleinen Mannes kümmert bzw. mit den Wählern redet und auf deren Anliegen eingeht.
Natürlich ist dieses Ergebnis überhaupb nicht repräsentativ für das restliche Österreich, aber trotzdem nett anzusehen.

[Eye-Q]

Ich habe mir das Ergebnis gerade eben auch näher angeschaut. Ist halt schon auch so, dass sie bei den vorletzten Wahlen ebenfalls bereits ca. 20% hatten, bei den letzten eben 11-12% und jetzt wieder bei 20% sind. Insofern wäre ein ehrgeiziges Ziel konstant zu bleiben. Nichtsdestotrotz bietet die Grazer KP eine starke Leistung!
Überhaupt schlägt sich die KP in der grünen Mark recht wacker

Und naja, jetzt bringe ich doch ne private Anekdote aus meinem Leben ein. Als ich in den 90ern in der KJÖ war, waren die Steirer bei mir in Salzburg schon damals ein Thema. So wie ich das mitbekommen habe, waren die 90er in der KP von Streitigkeiten und inneren kämpfen geplagt. Die einen verteufelten die Grazer/Steirer, die anderen wollten sich durchaus daran orientieren. Wie ich jetzt gerade nachgelesen habe, gings da zwischen den Wienern und den Steirern (und einigen anderen) ja ordentlich rund.
Wie auch immer, ich fand damals wie auch jetzt schon deren Selbstbegrenzung des Gehalts von 2000€/Monat äußerst bemerkenswert (alles was darüber hinaus geht, kommt sozialen Zwecken zu Gute). Und sie machen faktische/praktische Bürgerarbeit, und nicht nur darüber zu sinnieren bzw schwafeln! Und das wird wohl relativ sicher anerkannt - mal mehr, mal weniger

[Uriel Ventris]

Das gefällt mir nicht schlecht, sehr erfreulich.

Wie ist das Profil der KPÖ denn so?