Hamburg - "Es darf nicht alles mit Füßen getreten werden, was anderen heilig ist", sagte Stoiber der "Bild"-Zeitung. Der bisherige Paragraph 166 des Strafgesetzbuches sei "völlig stumpf und wirkungslos, weil er eine Bestrafung nur dann vorsieht, wenn der öffentliche Frieden gefährdet ist und Aufruhr droht".
Wer bewusst auf den religiösen Empfindungen anderer Menschen herumtrampele, müsse mit Konsequenzen rechnen - in schweren Fällen mit bis zu drei Jahren Gefängnis. Der CSU-Chef kündigte eine entsprechende Initiative für den Integrationsgipfel im Juli bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an.
Stoiber mahnte: Wohin die Verletzung religiöser Gefühle führen könne, "hat der Streit um die Mohammed-Karikaturen in diesem Jahr auf alarmierende Weise zeigt".
Nach der bisherigen Regelung des Paragrafen 166 drohen bei "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafen.
Wer bewusst auf den religiösen Empfindungen anderer Menschen herumtrampele, müsse mit Konsequenzen rechnen - in schweren Fällen mit bis zu drei Jahren Gefängnis. Der CSU-Chef kündigte eine entsprechende Initiative für den Integrationsgipfel im Juli bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an.
Stoiber mahnte: Wohin die Verletzung religiöser Gefühle führen könne, "hat der Streit um die Mohammed-Karikaturen in diesem Jahr auf alarmierende Weise zeigt".
Nach der bisherigen Regelung des Paragrafen 166 drohen bei "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafen.
Tja, was soll man dazu noch sagen....
Gott sei dank sitzt der Spinner nicht in Berlin, sondern "nur" in Bayern, sonst wäre das wirklich ein Argument auszuwandern...
Das ist definitv die mit Abstand lächerlichste Äußerung eines Politikers, die ich dieses Jahr gehört habe. Bin ja mal gespannt, wann er fordert, die Evolutionslehre nicht mehr an den Schulen zu unterrichten....
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