Afghanistan: Generelle und tagespolitische Entwicklung

[Nighthawk_]

Ist es jetzt eigentlich definitv geklärt, ob es diese ominöse order aus Berlin gegeben hat, den Allierten nicht zu helfen?

Für die Öffentlichkeit nicht.
Das ganze passierte wohl alles ziemlich abseits der offiziellen Kanäle. Und dann versickerte die Anfrage irgendwo zwischen Kommandeur vor Ort und Berlin. Letztlich ist offiziell nie was gelaufen. Aber fakt ist wohl, die Kanadier haben um Hilfe gebeten und die Deutschen haben nicht reagiert obwohl sie über die eine oder andere Ecke darüber unterrichtet waren. Wer hier jetzt genau nichts unternommen hat, ich glaub nicht, dass wir da was erfahren.
Und ein Nachspiel hat es mit Sicherheit nicht, das ganze lief halt nicht den normalen Weg, das reicht um es abzuwürgen. Ist ja im alleseiteigen politischen Interesse.

Im übrigen Danke für deine Anteilnahme


Dann mal wieder weiter:

Das mag man so sehen, aber wenn es keinen Angriff gab und keinen Angriff gibt, kann man sich auch nicht auf einem Bündnisfall berufen.

?? Der Bündnisfall wurde ausgerufen, entsprechend kann sich die USA drauf berufen. Ob im Moment ein Angriff stattfindet ist nicht relevant.
Für die Bewertung des Vorfalles in Afghanistan ist das sowieso vollkommen wurscht. Hier gibt es entsprechende UN-Mandate die es den Deutschen durchaus gestatten Einheiten nach Süden in den Kampf zu schicken. Die Nationale Beschränkungen hat sich Berlin selbst auferlegt.

Es gab nie einen Angriff Afghanistans auf einen NATO-Staat.

Nein. Aber in Afghanistan saßen die Hintermänner der Typen die die USA angegriffen haben. Der Afghanistankrieg war durch UN-Mandat legitimiert (bzw. ISAF und EF sind das), entsprechend kann man die rechtliche Würdigung deutscher Aktionen dort hinten sehr schnell abschließen. Ob dir das so behagt oder nicht, die Grundlagen sind vorhanden.

Tja, wie kann man auch nur auf die Idee kommen, dass eine Verfassung demokratisch legitimiert sein müsste oder?

Wer sagt denn, das die Annahme des Grundgesetzes durch Volksentscheid hätte ablaufen müssen? Bei uns wars halt die demokratisch gewählte Volksvertretung... Mittelbare Demokratie halt. Ganz normal und völlig in Ordnung.

Genau, Grundrechte sind ja scheiss egal oder?

Haben wir denn keine Grundrechte nur weil wir keine Verfassung haben? Wie gesagt, es geht auch gut ohne Verfassung. Israel hat zB auch keine. Und unfrei sind die Israelis ganz und gar nicht.

Nein: die Parlamentarier schicken Soldaten nach Afghanistan. [...]

Dazu schreib ich jetzt nichts mehr. Wir brauchen uns nicht xmal zu wiederholen. Beide Meinungen sollten den Mitlesern inzwischen deutlich geworden sein.

Du bist dafür, dass diese dort "Opfer bringen sollen",

Ich bin dafür das sie dort ihren Auftrag erfüllen, was Kampfeinsätze beinhalten kann. Und wenn dazu Opfer nötig sind ist das ein Preis der gezahlt werden muss. Von verheizen kann keine Rede sein. Sie sollen gegen den Feind – radikale Islamisten, Terroristen – kämpfen. Wird das ordentlich durchgezogen sind die Opfer minimal. Wenn du nicht bereit bist für die Dinge für die du einstehst Opfer zu bringen kannst du gleich kapitulieren.

Afghanistan ist größtenteils durch die Invasion im Chaos versunken

Und natürlich war der Zustand davor besser. Waren ja nur radikale Islamisten der schlimmsten Sorte und Terroristen. Nichts was man nicht aushalten könnte um ja den Frieden zu wahren...

Wenn man behauptet, für Demokratie und Menschenrechte zu kämpfen, dann kann man keine Warlords unterstützen.

Was soll man denn deiner Meinung nach machen wenn man dahin geht und für Demokratie und Menschenrechte kämpfen will? Du kannst immer nur kritisieren und kritisieren, bringst aber keine Vorschläge. Wie soll man gegen die Warlords vorgehen? Wenn wir uns gegen sie stellen müssen wir gegen sie kämpfen. Aber das das willst du ja nicht. Denn dann müssten wir zehnmal so viele Soldaten schicken und es würden zehnmal so viele draufgehen. Alles was sonst?

Man muss den Afghanen endlich mal die Chance geben, selbst ihre Geschicke in die Hände zu nehmen und nicht immer nur ein Spielball der Grossmächte zu sein, wie sie es in den letzten Jahren waren.

Afganistan war vor 2001 und nach dem Abzug der Russen für ein paar Jahre sehr auf sich alleingestellt. Was haben sie hervorgebracht? Taliban und ein Rückzugsort für Al Quaida. Zusätzlich noch Krieg gegen die Nordallianz. Doll. Und das wird natürlich gaaanz anders wenn die pösen Imperialisten erst mal drausen sind. Wie im Irak, gell?

Wenn man ihnen helfen will, sollte man demokratische Gruppen unterstützen und diesen beim Wiederaufbau finanziell helfen

Diese Gruppierungen gibt es nicht im ausreichenden Maße. Drausen auf dem Land herrscht der Warlord, da gibt es niemand anderen. Wie das mit dem Wiederaufbau geklappt hat zeigt sich jetzt im Süden. Die Amis haben in einer Provinz das Kommando der ISAF übergeben die dort mit dem Aufbaukonzept rangegangen ist. Resultat sind jetzt schwerste Kämpfe gegen die Taliban & Co. Jetzt hat man gar nichts. Keinen Wiederaufbau (der übrigens in vielen anderen Provinzen auch gegen null tendiert, viele Schulen wurden zB schon längst wieder abgefackelt) und keine anständigne Kampftruppen.

[max]

Ich bin dafür das sie dort ihren Auftrag erfüllen, was Kampfeinsätze beinhalten kann. Und wenn dazu Opfer nötig sind ist das ein Preis der gezahlt werden muss. Von verheizen kann keine Rede sein. Sie sollen gegen den Feind – radikale Islamisten, Terroristen – kämpfen.

Momentan gibt es in Afghanistan Kämpfe gegen Aufständische mit einer islamistischen Ideologie. Das ist genau die gleiche Reaktion, die die russische Invasion 1979 auch provoziert hat. Bekanntlich gelang es der russischen Besatzungsmacht auch nicht, das Land zu modernisieren. Wenn man das Argument, dass es heute in Afghanistan besser ist als vor der Invasion benutzen will, dann müsste man auch behaupten, dass im Vergleich zu den islamistischen Warlords die russische Besatzungsmacht besser gewesen sei. Das ändert aber alles nichts, weil in beiden Fällen die Besatzungsmacht abgelehnt wurde und die Folge eine Stärkung der Islamisten war.

Was soll man denn deiner Meinung nach machen wenn man dahin geht und für Demokratie und Menschenrechte kämpfen will?

Noch mal: ich halte die Annahme, dass man Demokratie und Menschenrechte von aussen aufzwingen kann, für vollkommen falsch. Es funktioniert einfach nicht. Entsprechend sollte man diesen Weg auch nicht gehen.

Afganistan war vor 2001 und nach dem Abzug der Russen für ein paar Jahre sehr auf sich alleingestellt. Was haben sie hervorgebracht? Taliban und ein Rückzugsort für Al Quaida. Zusätzlich noch Krieg gegen die Nordallianz.

Zwischen 1989 und 2001 wurde Afghanistan nicht in Ruhe gelassen. Im Gegenteil, sowohl Russland, als auch die USA und deren Verbündete Saudi-Arabien und Pakistan (und im geringeren Umfang z.B. auch noch der Iran) mischten in Afghanistan laufend sich ein. Z.B. in dem sie verschiedene Warlords aufrüsteten. Die Taliban wurden z.B. von den USA, Saudi-Arabien und Pakistan massiv unterstützt. Während z.B. die schon damals sich durch zahlreiche Kriegsverbrechen berüchtigten Warlords der Nordallianz durch Russland unterstützt wurden.

Diese Gruppierungen gibt es nicht im ausreichenden Maße. Drausen auf dem Land herrscht der Warlord, da gibt es niemand anderen.

Du gehst immer von konstanten politischen Verhältnissen aus und leugnest auch nur die Möglichkeit der Veränderung dieser in positiver Richtung. Es gibt natürlich Demokraten, aber diese werden von den Warlords unterdrückt. Und nicht nur auf dem Land, sondern genauso auch in allen Städten. Da aber die Besatzungstruppen eben sich auf die Warlords stützen, verhindern sie sogar direkt eine demokratische Entwicklung.

Wie das mit dem Wiederaufbau geklappt hat zeigt sich jetzt im Süden. Die Amis haben in einer Provinz das Kommando der ISAF übergeben die dort mit dem Aufbaukonzept rangegangen ist. Resultat sind jetzt schwerste Kämpfe gegen die Taliban & Co. Jetzt hat man gar nichts. Keinen Wiederaufbau (der übrigens in vielen anderen Provinzen auch gegen null tendiert, viele Schulen wurden zB schon längst wieder abgefackelt) und keine anständigne Kampftruppen.

Mir ist bekannt, dass die US-Truppen das Konzept der Soldaten als Wiederaufbauhelfer erfunden haben - und nicht die Deutschen. Aber im Süden sieht man eben sehr deutlich, wohin es geführt hat, wenn man das Land mit Hilfe von verbündeten Warlords und Terror gegen die Zivilbevölkerung versucht zu kontrollieren - da ändern da ein paar Wiederaufbauprojekte auch nichts mehr, die Reaktion war, dass die Bauern dort heute wieder die Taliban unterstützen. Das war eben das Ergebnis der US-Strategie dort und es sieht auch so aus, als würde die Situation im Norden auch nicht besser werden. Inzwischen wurden ja auch dort Taktiken aus dem Irak (Selbstmordanschläge) importiert.

[Nighthawk_]

Noch mal: ich halte die Annahme, dass man Demokratie und Menschenrechte von aussen aufzwingen kann, für vollkommen falsch. Es funktioniert einfach nicht. Entsprechend sollte man diesen Weg auch nicht gehen.

Du machst es dir schon einfach. Kritisierst die Zusammenarbeit mit den Warlords und als Alternative hast du nur totale Nichteinmischung zu bieten. Und dann soll es besser werden? Träum weiter.

Zwischen 1989 und 2001 wurde Afghanistan nicht in Ruhe gelassen. Im Gegenteil, sowohl Russland, als auch die USA und deren Verbündete Saudi-Arabien und Pakistan (und im geringeren Umfang z.B. auch noch der Iran) mischten in Afghanistan laufend sich ein.

Diese Einmischung ist doch wirklich nichts großartiges. Auf diesen Niveau kommt das überall in der Welt vor. Und die Zusammenarbeit mit den Taliban nach dem Russischen Abzug war auch sehr schnell vorbei...

Du gehst immer von konstanten politischen Verhältnissen aus und leugnest auch nur die Möglichkeit der Veränderung dieser in positiver Richtung.

Und du gehst davon aus das es besser wird. Einfach so. Woher nimmst du diese Zuversicht? Woher sollen den plötzlich demokratische Gruppierungen in afghanistan kommen die auch bei den Warlords Einfluss haben? Sie sind nicht da! Und kommen die nächsten fünf Jahre auch nicht. Drausen im Land gibt es keine Alternative zu den örtlichen Machthabern!
Im übrigen drückst du dich um ein Problem: Arbeitest du mit denen nicht zusammen (=lässt sie nicht in Ruhe ihr Süppchen kochen)stellen sie sich gegen dich. Dann musst du kämpfen. Auch wenn tausend demokratische Gruppierungen da wären. Und dann? Was anderes zu bieten als Abzug?

Es gibt natürlich Demokraten, aber diese werden von den Warlords unterdrückt.

Es gibt ein paar Demokraten in Kabul selber, drausen im Lande kannst du sie mit zwei Händen gut abzählen. Es hilft dir im übrigen nicht ein paar einzelne Hansel zu untersützen nur weil sie vorgeben demokratisch zu sein. Wird den örtlichen Warlord wenig jucken, die haben halt keine wirkliche Macht. Und ISAF auch nicht. Wir haben nicht die militärische Stärke uns gegen die Warlords zu stellen. Wir sind gezwungen mit denen zusammenzuarbeiten, sonst metzeln die uns im Norden jeden einzelnen Bundeswehrsoldaten nieder. Die einzige Lösung wären mehr Truppen. Echte Kampftruppen. Dann können wir gegen die Drogenbauern vorgehen. Aber das willst du ja dann auch nicht.

Mir ist bekannt, dass die US-Truppen das Konzept der Soldaten als Wiederaufbauhelfer erfunden haben - und nicht die Deutschen.

Wiederaufbau muss ja nicht schlecht sein. Solange man die Kampfeinheiten dabei nicht vernachlässigt... Das passiert halt dem Ami nicht so schnell. Dem Europäer schon.

Aber im Süden sieht man eben sehr deutlich, wohin es geführt hat,

Blödsinn. Der Süden war halt das Rückzugsgebiet der geschlagenen Talis und Terroristen. Grenzregionen zu Pakistan und so. Im Norden war schon immer die Nordallianz, entsprechend ist es da so oder so ruhiger. Hätte man das umgekehrt – Deutsche in den Süden, Amis & Briten in den Norden – es wäre genau das gleiche rausgekommen. Nein schlimmer. Wir wären schon längst wieder weg weil die Taliban ein paar Wiederaufbauteams kaltgemacht hätten. Der Gegner lokalisiert sich halt im Süden, völlig wurscht wie man ihn anfässt.

[Nightcrawler]

Hallo,

...mal wieder ein bescheidener Versuch die Hintergründe ein wenig mehr zu beleuchten. Die historischen Fakten und Ereignisse sind selbstverständlich nicht detailliert dargestellt. Einige Links und Informationsquellen habe ich unten aufgeführt.

Das selbstverschuldete Afghanische Desaster
(man nehme sich einige Kekse und eine große Kanne Kaffee. Ich hole etwas weiter aus...)

Das Gebiet von Afghanistan war schon in der Zeit der Antike begehrt. Der „Vorgängerstaat“ wurde 1747 als eigenständiges Königreich gegründet. Auch damals mussten sich die „Herrscher“ gegen Widerstände der Stammesführer durchsetzen und verbrachten viel Zeit damit zahlreiche Aufstände niederzuschlagen. Erbfolgestreitigkeiten und ständige Unruhen in den Provinzen sorgten zusammen mit Intrigen und Mord innerhalb der Herrscherfamilien zu wiederkehrenden Auseinandersetzungen.
Als dann im 19.Jahrhundert die Expansionsbestrebungen des Britischen Empire und des Zarenreichs dazukamen lag Afghanistan, als Pufferzone, mitten drin im kolonialen Spannungsfeld. Das Land war in viele kleinere Herrschaftsgebiete aufgesplittert, um die sich sowohl die Russen, wie auch die Briten bemühten. In drei britisch-afghanischen Kriegen versuchte das Empire seine Vormachtstellung auszubauen.
Die Afghanen lehnten sich gegen den aufgezwungenen König und die britische Besatzungsmacht auf. Welch interessante historische parallele.
Dabei sei noch angemerkt, dass der britische Rückzug 1842 in einem Blutbad endete.
In einem Abkommen mit den Briten wurde 1919 die staatliche Souveränität erreicht. Allerdings war das kein Garant für Ruhe, den die zahlreichen ethnischen Gruppierungen sorgten für permanente Abwechslung.

Als Anfang der siebziger Jahre der letzte afghanische Monarch seinen Thron räumen durfte und der neue Machthaber – ein Vetter des entthronten Königs – sich auch nur kurz an der Spitze halten konnte, folgte ein Premierminister. Der mit sinnvollen, aber durch blinden Aktionismus geprägten, Reformideen den Unmut der dogmatischen Geistlichen und der feudalistischen Stammesführer heraufbeschwor. Schwupps wurde der Premierminister von seinem Stellvertreter mit einem Kissen erstickt. Gleichzeitig rückten die Mudjahedin weiter auf Kabul vor. Dadurch wurde Afghanistan innenpolitisch immer instabiler. Die USA sahen ein Chance ihren Einfluss zu stärken, die Sowjets sahen ihren Einfluss gefährdet und marschierten in Afghanistan ein.

Aus den Memoiren des ehemaligen CIA-Direktor Robert M. Gates geht hervor, dass die USA bereits vor der sowjetischen Invasion die pro-sowjetische Regierung Afghanistans gezielt destabilisiert haben. Damals wurde die Opposition tatkräftig hofiert, weil die USA alles unterstützte was auch nur ansatzweise wie Kommunismus aussah. Und wer waren die so großzügig protegierten?
Interessanterweise handelt es sich dabei um ausgerechnet die „Gruppierungen“ die heute als Terroristen bezeichnet werden, aber damals noch Freiheitskämpfer hießen.
Der militante und islamistische Fundamentalismus in Afghanistan wurde also von den USA finanziert, organisiert, ausgebildet und mit den Waffen ausgestattet, mit denen heute amerikanische Soldaten getötet werden.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man es glatt als Ironie des Schicksals bezeichnen.

Als die Sowjets in ihr Afghanistan-Desaster schlitterten, reagierte die Welt und die Carter Regierung lauthals mit Empörung. Im stillen Kämmerlein aber rieben sich die Strategen in Langley oder dem Pentagon die Hände und freuten sich, weil damit die endgültige Destabilisierung Afghanistans erreicht wurde. Die UDSSR hatte sich damit, unbewusst, zum Komplizen gemacht und wurde auch noch als böser kommunistischer Aggressor gebrandmarkt.
Einer der Urheber dieses Trauerspiels war der Sicherheitsberater von Präsident Carter, der polnischstämmige Zbigniew Brzezinski, der sich Ende der neunziger einer französischen Tageszeitung anvertraute:

[...]Nach der offiziellen Version begann die Hilfe der CIA für die Mudschaheddin im Verlauf des Jahres 1980. Also erst, nachdem die sowjetische Armee am 24. Dezember 1979 in Afghanistan einmarschiert war. Aber die bis heute sorgfältig gehütete Wahrheit ist völlig anders: Tatsächlich war der 3. Juli 1979 der Tag, an dem Präsident Carter die erste Direktive über geheime Hilfe für die Gegner des prosowjetischen Regimes in Kabul unterschrieb. Und genau an diesem Tag schrieb ich dem Präsidenten eine Notiz, in der ich ihm meine Ansicht erläuterte, daß diese Hilfe eine sowjetische Militärintervention zur Folge haben könnte.[...]Wir haben die Russen nicht dazu getrieben zu intervenieren, aber wir haben bewusst die Wahrscheinlichkeit erhöht, daß sie es tun würden.[...] erschienen: Le Nouvel Observateur 1998

Offenbar versuchte sich da wer ein wenig mehr Anerkennung für seine „heroischen“ Taten zukommen zu lassen. Immerhin hat sein Ex-Chef 2002 den Friedensnobelpreis bekommen.
Am einen Ende der Welt Frieden stiften und am anderen Ende der Welt Krieg provozieren. Hut ab!

Zum großen Plan der Washingtoner Strategen gehörte auch, weitere islamische Staaten mit einzubeziehen. Dazu zählte auch das Nachbarland Pakistan. Dort wurde praktischerweise geputscht, es gab einen fundamentalistischen, neuen Machthaber und das war’s. Das die Pakistanis in der Zwischenzeit klamm und heimlich damit begonnen hatten ein wenig Uran anzureichern, erregte zwar zuerst den Unmut der Carter-Administration und löste zunächst Sanktionen aus, aber die wurden husch husch wieder unter den Teppich gekehrt und ausgesetzt.
Von nun an flossen die Gelder in Milliardenhöhe, darunter auch Erträge aus dem Drogenhandel. Hauptakteure dieser Inszenierung, unter der Regie von CIA und Weißem Haus, waren die USA und man höre und staune Saudi-Arabien. Die Saudis und andere Länder auf der arabischen Halbinsel organisierten die notwendige Propagandamaschinerie und finanzierten eifrig den Aufbau von Koranschulen (Madrassen) und Ausbildungslagern.
In Pakistan wurde derweil, vom ortsansässigen Geheimdienst ISI, ein straf organisiertes Netz von Ausbildungslagern eingerichtet und die Ankunft von freiwilligen Kämpfern organisiert.
Unter Präsident Ronny Reagan kamen die Freiheitskämpfer dann in den Genuss mit STINGER Raketen ausgerüstet zu werden. Damit war das Ende der sowjetischen Lufthoheit eingeläutet.

Natürlich wurde jegliches amerikanisches Eingreifen immer damit gerechtfertigt, dass man lediglich verhindern wollte, das die bösen Russen Hand anlegen konnten an die dortigen Ölvorkommen. Da haben die Amis ja jetzt gezeigt wie man es richtig macht...
Diese wohldurchdachte Maschinerie wurde selbstverfreilich nicht eingestellt nachdem die Russen abgezogen waren. Die Lager und Koranschulen (Madrassen) dienten fortan der Ausbildung und Lehre der islamischen Kultur der uns allen als Taliban weithin bekannten bärtigen Männer.

Nach dem Rückzug der Sowjets tobte der Bürgerkrieg und einzelne Mujaheddin-Clans bekämpften sich gegenseitig, jeder in der Absicht das Land zu kontrollieren. Die Gotteskrieger der Taliban nutzten die Gunst der Stunde und starteten ihre Offensive, weiterhin gestützt durch Saudische Geldgeber und reguläre pakistanische Truppen. 1996 gelang es den Taliban Kabul zu erobern und die „Kontrolle“ zu übernehmen. In den USA saß mittlerweile Billy Boy Clinton im Weißen Haus. Umgehend wurde das Taliban Regime von den USA anerkannt und natürlich weiterhin tatkräftig unterstützt. Der anfänglichen „Sympathie“ für die neuen Machthaber folgte rasch die Ernüchterung.
Unfähig, oder unwillig, die politische und wirtschaftliche Kontrolle über den Vielvölkerstaat zu erlangen, errichteten die Taliban ein theokratisch und autoritär geführtes Regime.
Die territorialen Stammesführer waren selber ausreichend gerüstet um die Taliban „im Zaum“ zu halten. So kam das unausweichliche, aus ehemaligen Verbündeten machten die USA kurzerhand menschenverachtende islamistische Fundamentalisten die es zu bekämpfen galt. Das war dann doch mal eine vernünftige Entscheidung, denn die Taliban waren mörderische Tyrannen und betrieben ein totalitäres Regime. Im Oktober 2001 führte die Intervention der USA dann zum Sturz des Taliban-Regimes und die Marionetten Regierung unter Hamid Karsai wurde installiert. In dieser Regierung sitzen Exil-Afghanen aus den USA, Europa und einige willige Herren, die im Volksmund auch gerne als Warlords bezeichnet werden. Rivalisierende Stämme, Korruption und Drogenhandel sind nur die Spitze des Sumpfes in dem tausende von Dollars verschwinden.

Der Krieg in Afghanistan wird bisher mit der Begründung geführt, es handle sich um eine reine Selbstverteidigung gegenüber den Attentätern von 9/11. Dabei beziehen sich die USA auf Kapitel VII, Artikel 51 der UN-Charta, das Recht auf Selbstverteidigung. Sowie auf Artikel 5 des Nato Vertrages.
Artikel 5 des Nato Vertrages besagt zwar, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied die Ausrufung des Bündnisfalls erlaubt, aber dabei stellt sich die Frage inwieweit, und um welche Art, es sich bei Passagierflugzeugen um Waffen handelt.

Der Internationale Gerichtshof legte die allgemeingültige Bedeutung des Begriffes „bewaffneter Angriff“ im Nicaragua-Fall 1986 ausgedehnt aus. Damals erklärten die Richter, Ausrüstung und Ausbildung der von Honduras aus operierenden Contras durch die USA stellten einen bewaffneten Angriff dar. Diese ausdehnende Auslegung war aber keineswegs konturenlos: Die bloße logistische und finanzielle Unterstützung bewaffneter Gruppen, so die Richter, stelle noch keinen Angriff dar.

Es liegt kein eindeutiger Beweis vor, dass das Afghanische Taliban Regime aktiv an der Vorbereitung und Durchführung der Anschläge vom 11. September beteiligt war. Die Attentäter müssten demnach zweifelsfrei von der afghanischen Regierung ausgebildet und entsandt worden sein. Aber irgendwie scheint sich das Erbringen dieses Beweises bis zum heutigen Tage zu verzögern. Wo doch vielfältige Hinweise existieren, dass die Gelder aus Saudi-Arabien stammen.
Zu argumentieren, die bloße Duldung von Bin Laden und der Al Quaida in Afghanistan, beweise ein Mitwirken des Taliban-Regimes an den Attentaten ist absurd und gehört in die Welt der Märchen und Sagen. Die militärische Intervention in Afghanistan, war demnach mangels Selbstverteidigungsrecht unzulässig. Das gilt um ein vielfaches für den Irak.
Noch am 13. September 2001 hatte die NATO die zwingende Klärung gefordert, dass „...der bewaffnete Angriff eines Staates tatsächlich gegeben ist...“. Gemäß des Bündnisvertrages dürfte es nicht zulässig sein, dass die NATO einfach so die Feststellung des Bündnisfalls durch eines ihrer Mitglieder übernimmt, anstatt diesen selbst einer eingehenden Prüfung zu unterziehen.

Zudem wird nirgendwo erläutert wie lange ein solcher Bündnisfall im einzelnen dauert. Da nun die Anschläge vom 11. September erstmals als Grundlage zur Erklärung des Bündnisfalles dienten, kann jeder folgende Terrorakt als verlängernder Rechtfertigungsgrund dienen. Das atlantische Bündnis hat sich mit geschickten Interpretationen des Völkerrechts und juristischen Winkelzügen mit einer „Dauerermächtigung“ ausgestattet. Damit wird das Recht auf Selbstverteidigung ad absurdum geführt und den zwielichtigen hegemonialen Ansprüchen einzelner angepasst.
Auf verschiedenen Kontinenten werden, auf unabsehbare Zeit, islamische Länder mit Bomben eingedeckt. Immer gerechtfertigt durch den von der NATO ausgerufenen Kriegszustand und durch UNO Resolutionen, die auf zweifelhaften Beweisen beruhen und die mit allen juristisch nur erdenklichen bzw. anwendbaren Spitzfindigkeiten gerechtfertigt werden.

Die anhaltenden, und sogar zunehmenden, Konflikte in Afghanistan und dem Irak sind exemplarisch für das Scheitern dieser Militärdoktrin. Ein im September 2006 veröffentlichter Geheimdienstbericht kommt zu dem Schluss, dass erst der sogenannte Anti-Terrorkrieg zu dieser beträchtlichen Ausbreitung und Stärkung des Terrorismus, und seiner weltweiten Strukturen, geführt, bzw. maßgeblich dazu beigetragen hat.
Letztlich wurde das Gegenteil vom dem erreicht was die „Allianz der Willigen“ eigentlich im Sinn hatte. Neue Generationen von Terrorkämpfern wachsen heran und sind geprägt von ihrem Hass auf alles westliche und die primären Feindbilder USA und Israel.
Selbst der ehemals so übereifrige Mitstreiter Bushs, Tony Blair, rudert zurück und gesteht Fehler ein. Auch wenn er einen Abzug britischer Truppen kategorisch ablehnt.

Gerne wird uns suggeriert wir befänden uns im Krieg, doch die schrecklichen Anschläge des 11. September, in London oder Barcelona sind nicht die Folgen eines militärischen Versagens. Sie sind die grausamen Folgen einer blinden und arroganten Außenpolitik, sowie ein krasses Versagen aller Sicherheitsorgane der USA und dem restlichen Europa. Mit militärischen Mitteln wird die NATO auch in Zukunft Terroranschläge nicht verhindern können. Vor allem nicht, wenn sich ihre Operationen in den Grauzonen des Rechts bewegen.
Offizielle Verlautbarungen schäumen über von kreativen Metaphern, in denen der internationale Terrorismus als eine Welle des Hasses, eine nie enden wollende Spirale der Gewalt, als globaler Flächenbrand und als Geisel der Moderne bezeichnet wird.
Einem gebetsmühlenartigem Automatismus gleich, werden jedes Mal die gleichen Platitüden abgespult, die sich auf die Verteidigung von Demokratie, Freiheit, Unterdrückung der Frauen und Menschenrechtsverletzungen beziehen.
Nur anstatt danach zu handeln wird mit archaischen Mitteln reagiert. Das widerspricht den Errungenschaften von Demokratie und der - normalerweise - damit verbundenen rationalen Rechtsstaatlichkeit.
Der Terrorismus will Staaten zu Überreaktionen provozieren. Er ist kein Phänomen was sich auf einzelne Staaten bezieht, sondern die Terroristen operieren von Staatsgebieten aus, bzw. auf diesen. Von daher ist der Terrorismus schwierig zu lokalisieren und ist noch schwerer zu bekämpfen.

Das was hier als „Pulverfass Afghanistan“ bezeichnet wird, ist leider das traurige Ergebnis einer verfehlten, neo-kolonialistischen Außenpolitik des Westens, primär der USA.
Hier wird nun von den Söhnen die blutige Ernte eingefahren, die einst von ihren politischen Vätern gesät wurde.
Der Massenmord des 11.09.2001 war ein willkommener Anlass für die uninspirierte Bush-Administration, dieser Politik einen weiteren, jedoch zweifelhaften, „Meilenstein“ hinzuzufügen.

Die USA haben sich mit ihrer eindimensionalen Politik zwielichtige Alliierte wie Musharraf herangezüchtet. Dessen islamisch geprägter Geheimdienst hat in den Grenzprovinzen den pakistanischen Islamisten zur Macht verholfen. Die Menschen die dort leben, unterstützen die Taliban bereits seit den 90igern. Musharraf leugnet zwar beharrlich, aber diese Grenzregion zu Afghanistan ist das derzeitige Rückzugsgebiet der Taliban. Das Engagement Pakistans in Afghanistan ist nicht unbedingt der zweifelhaften Großherzigkeit Musharrafs zuzuschreiben, sondern eher der Tatsache, dass er sich damit einen strategischen Vorteil gegenüber Indien verschaffen könnte.
Als Karsai im Februar diesen Jahres in Islamabad weilte, hatte er eine brisante Liste im Gepäck. Darauf standen die Namen und Adressen von ca. 150 mutmaßlichen Taliban Mitgliedern. Mit dem Vorwurf konfrontiert, das Pakistan sich nicht vehement genug der Bekämpfung der Taliban und der Al Quaida widme, reagierte Musharraf dementsprechend gereizt.

Die ökonomische Zukunft Afghanistans braucht neue Perspektiven und keine wirtschaftliche Abhängigkeit als Protektorat von NATO’s Gnaden. In über 20 Jahren Krieg wurden Wirtschaft und Infrastruktur nachhaltig zerstört. Es besteht kein funktionierendes Bildungssystem, den Frauen wird weiterhin der Zugang zu Schulen verweigert. Mit internationalen Geldern aufgebaute Schulen werden einfach wieder zerstört, weil die Lehrer auch Mädchen unterrichtet haben. Große Teile der Bevölkerung sind nach wie vor Analphabeten. Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist ebenfalls nicht existent.
Im letzten Jahr lag der Export bei ca. 471 Mio. USD. Dem gegenüber steht allerdings ein Import von ca. 3,87 Mrd. USD. Das ist beileibe keine ausgeglichene Handelsbilanz. Die Arbeitslosenrate liegt bei 40% und die Inflationsrate bei sage und schreibe 16,3%.
2004 erwirtschaftete das Land ein BIP von ca. 21,5 Mrd. USD, davon entfielen nach Schätzungen der UNO ca. 60% auf den Drogenhandel mit Opium.
Zumindest in der Produktion von Rohopium ist Afghanistan einer der Weltmarkführer.
Wie soll man auch einen Bauern überzeugen lieber Weizen oder Zucker anzubauen, wenn er mit dem Anbau von Schlafmohn mindestens das 10-fache verdienen kann.

Die Zusammenarbeit mit wirtschaftlich besser entwickelten Ländern der Region sollte forciert werden, denn so könnten private Investoren animiert werden in wichtige Exportindustrien zu investieren. Was natürlich eine stabile, innere und äußere Sicherheitslage erfordern würde.
Durch seine geographische Lage bietet sich Afghanistan geradezu an, als zentraler Umschlagplatz dieser Region zu dienen.
Schon sind Headhunter dabei, die verbliebene intellektuelle Lebensader des Landes zu rekrutieren und regelrecht aufzukaufen.

Die Geschichte hat gezeigt, dass es den Kolonialmächten der Vergangenheit nicht gelungen ist endgültige Siege zu erringen. Militärische Erfolge ja. Siege Nein!
Da ist es ignorant und naiv zu glauben, dass die Menschen in Afghanistan über Nacht ein neues, westlich geprägtes, Weltbild annehmen. Der in Afghanistan herrschende Traditionalismus und Tribalismus verbaut einer demokratischen Perspektive den Weg.
Wie die Stellungskämpfe des ersten Weltkrieges, jeder verschanzt sich immer tiefer in seinem Schützengraben und weicht keinen Meter zurück. Es verändert sich rein gar nichts, aber die Zahl der Opfer steigt stetig an.
Selbst untereinander wird sich bis aufs Blut bekämpft: Radikale gegen Gemäßigte und Sunniten gegen Schiiten.

Nur so nebenbei:
Im Iran wurde der pro-amerikanische Schah durch den erzkonservativen Khomeini verjagt. Was den USA überhaupt nicht ins Weltbild passte. Und weil man gute Verbündete nicht einfach so ihrem Schicksal überlässt, plante der emsige Sicherheitsberater Brzezinski auch noch an der Rückgewinnung der strategisch bedeutsamen Iranischen Bastion.
Doch die Ajatollahs waren schlauer und haben diesen Plan einfach durch Massenverhaftungen vorzeitig vereitelt.
Praktischerweise befand sich just zu dieser Zeit ein nützlicher Regent, mit Namen Saddam Hussein, im Nachbarland Irak und der gewillt war, den Job zu übernehmen. Was folgte war der Irak-Krieg, erster Teil. Verlustreich für Iran und Irak und mit beflissener Unterstützung der USA und einigen europäischen Staaten.

Info:

Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.

Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.
Von jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.

Drucksache 14/7296 von 2001

Drucksache 15/37 von 2002

Drucksache 15/1880 von 2003

Drucksache 15/4032 von 2004

Drucksache 16/26 von 2005

Drucksache 16/3150 von 2006

“From the Shadows: The Ultimate Insider's Story of Five Presidents and How They Won the Cold War” (von Robert M. Gates)

http://www.handelsblatt.com/news/Politik/International/_pv/_p/200051/_t/ft/_b/1166696/default.aspx/blair-sieht-irak-einsatz-als-desaster.html

http://www.un.org/special-rep/ohrlls/ldc/MTR/Afghanistan.pdf

http://www.brockhaus.de/aktuell/thema.php?t_id=91&jahr=2001

http://www.suedasien.net/laender/afghan/geschichte.htm

Gruß Night...

[Makaan]

Okay, schön, jetzt wissen wir, wie schon seit Urzeiten, dass alle Schuld daran sind und können alle wieder mit dem Zeigefinger auf die Russen, die Europäer, den Arabern, die Amerikaner und die Asiaten zeigen.

Die tatsächliche Frage ist ja eher, was machen wir mit Afghanistan? Soll man es aufgeben und wieder in die Barbarei zurückfallen lassen? Mehr Soldaten hinschicken, die dort sterben könnten? Was für Gesetze entwickelt man dort, die auch nachhaltig beibehalten werden und von der Gesellschaft auch getragen wird? Welche Städte soll man wieder aufbauen, damit sie wieder eine Heimstatt für all die Vertriebenen und Heimatlosen bieten? Welche Rechte gewährt man den Frauen?

Indirekt gefragt, in unserem extrem kurzlebigem Informationszeitalter, wo wir nur so mit Informationen und Massen-Entertainment bombardiert werden, wie soll man weiterhin Interesse an dieses kleine felsige Land zeigen und sich ernsthaft dafür engagieren, so dass dann nicht einzelne, sondern wieder alle sich geschlossen zeigen, dass die Weltgemeinschaft etwas unternehmen soll?

[max]

@ Nightcrawler: danke für die ausführlicher Erläuterung der afghanischen Geschichte und der Geschichte der Interventionen der imperialistischen Grossmächte dort sowie die Erläuterungen, warum es eben nie einen Angriff Afghanistans auf die USA gab. Somit ist die Grundlage für den Bündnisfall und die deutsche Beteiligung nicht gegeben, sondern im Gegenteil, es geht um eine Beteilung an einem Angriffskrieg.

Die tatsächliche Frage ist ja eher, was machen wir mit Afghanistan?

Da muss man sich erst einmal die Wirkung der Invasion anschauen. Sie war eben alles als ein Schritt in Richtung Demokratisierung. Das liegt einerseits an grundsätzlichen Punkten (man keine Demokratie aufzwingen) und andererseits an konkreten Schritten der Besatzungsmacht (die eben die Warlords unterstützten und somit eine Demokratisierung verhindern).

Es gab diverse Versuche Afghanistan von oben (durch dortige Herrscher) und durch Invasionen (z.B. eben die russische von 1979 oder die US-amerikanische von 2001) zu modernisieren. Sie haben alle eine Gegenreaktion der Islamisten verursacht, die das Land jedes Mal wieder noch rückschrittlicher machten. Man muss mal den Afghanen selbst eine Chance geben, mit den dortigen Gewaltherrschern fertig zu werden und eine demokratische Gesellschaft aufzubauen.

Das bedeutet, dass die Einmischung der Grossmächte zugunsten derer eigenen geopolitischen Interessen gestoppt werden muss. Dies beinhaltet auch die Unterstützung von lokalen Stellvertretern, um die gleichen Interessen durchzusetzen. Stattdessen wäre eine finanzielle und sonstige Förderung von demokratischen Gruppen angebracht - egal wie stark diese heute sind. Es braucht eine langfristige Veränderung. Da hilft es nicht nach einfachen Lösungen zu schreien und aktionistisch imperialistische Kriege zu unterstützen, die die Situation verschlimmern.

Dazu noch was bei der Antwort auf Cmdr. Ch`ReI

Du machst es dir schon einfach. Kritisierst die Zusammenarbeit mit den Warlords und als Alternative hast du nur totale Nichteinmischung zu bieten.

Du machst es dir einfach: du unterstützt einfach die Kriege von Bush & Co, die geführt werden, um die politische Hegemonie der USA im Zeitalter ihres ökonomischen Niedergangs aufrecht zu erhalten (was diverse Mitglieder der Regierung Bush auch genau so im PNAC formuliert haben). Dabei wiederholst du die Märchen, die von den Verantwortlichen für diese Kriege verbreitet werden. Du rechtfertigst ja auch noch eine Politik, die eine Demokratisierung aktiv verhindert.

1.) wenn man in Afghanistan einmarschiert, aber nicht gegen die Warlords kämpfen will, sondern einen Teil als Verbündete braucht, dann verhindert man direkt eine Demokratisierung. Man verbündetet sich eben mit antidemokratischen Gewaltherrschern und benützt diese, um das Land zu kontrollieren. Das ist einfach eine typische Form des europäischen Kolonialismus, der sich immer wieder auf lokale Gewaltherrscher als Verbündete stützte.

2.) wenn man in Afghanistan einmarschieren würde, um dort eine Demokratisierung von aussen durchzusetzen, dann müsste man gegen alle Warlords vorgehen. Nur hat man jetzt ein Problem: ohne Unterstützung aus Afghanistan selbst wird man dort von fast allen als Fremdherrscher gesehen, was es den einzelnen Warlords es leicht macht, sich als Kämpfer gegen die Fremdherrschaft darzustellen und so für sich zu mobilisieren. Diesen Fall eines Einmarsches, um eine Demokratisierung zu erzwingen, gibt es nicht (und gab es auch bisher nie), aber man kann ein Element davon heute sehen: die Taliban erhalten wieder zunehmend Unterstützung der Bevölkerung im Süden, weil es den US-Truppen erwartungsgemäss bei ihrem Vorgehen gelungen ist, die Bevölkerung gegen sich aufzubringen. Man kann hier auch ein Beispiel aus der Geschichte der Linken bringen, dass ein solches Vorgehen nicht funktioniert: die Invasion der Sowjets in Polen 1920 hat zur Stärkung der Kräfte in Polen geführt, die antidemokratisch und antikommunistisch waren. Das Ergebnis war eine rechte Diktatur in Polen.

3.) Eine Demokratie funktioniert nur, wenn sie aktiv unterstützt wird. Eine Demokratie funktioniert nicht, mit lauter Leuten, die sich freiwillig selbst entmündigen (d.h. alle grundlegende Entscheidungen anderen überlassen) und sie funktioniert auch nicht mit Leuten, die nur Unfreiheit gewöhnt sind. Entsprechend kann man auch keine Demokratie von aussen installieren, da dann für die Demokratie die aktive Unterstützung fehlt und es sehr einfach ist, eine neue Herrschaft einer Minderheit zu errichten.

In Deutschland 1945 z.B. zwar das Nazi-Regime gestürzt, aber die Demokratie kam nicht von aussen, sondern wurde von demokratischen Gruppen in Deutschland selbst durchgesetzt. Während im Osten dies von der Besatzungsmacht komplett verhindert wurde, wurde die Demokratisierung im Westen nur behindert und eingeschränkt. Aber letztendlich wurde sie in diesem beschränkten Rahmen (keine vollständige Souveränität, keine Demokratisierung der Wirtschaft) von den westlichen Besatzungsmächten akzeptiert, weil sie demokratische Gruppen vorfanden, die ihre Vorherrschaft akzeptieren. Wobei manche dieser Gruppen bis heute nicht verstehen, dass die BRD inzwischen souverän ist. Sie meinen immer noch, dass die ehemaligen Besatzungstruppen machen könnten, was sie wollen, während in der Realität diese Truppen hier nur dies machen können, was die Bundesregierung erlaubt (s. die Argumente mancher, warum britische und US-amerikanische Stützpunkte nicht interniert wurden und der Luftraum gesperrt wurde).

Diese Einmischung ist doch wirklich nichts großartiges. Auf diesen Niveau kommt das überall in der Welt vor.

Es werden nicht überall auf der Welt Warlords unterstützt. Welche Warlords werden den z.B. heute von wem in Frankreich unterstützt? Oder in Norwegen? Die Unterstützung von lokalen, rechts-gerichteten und oft religiös-fundamentalistischen Gewaltherrschern ist allerdings ein typisches Merkmal des europäischen Kolonialismus um 1900 herum und der US-Politik bis heute. Erst dieses Jahr ist die Regierung Bush dabei voll auf die Schnauze gefallen, als die Warlords, die sie aufgerüstet haben, in Somalia von Islamisten besiegt wurden.

Und die Zusammenarbeit mit den Taliban nach dem Russischen Abzug war auch sehr schnell vorbei...

Es gab keine Taliban 1989 Vor 1989 wurden schon Leute wie bin Laden von diversen US-Regierungen finanziell, logistisch, mit Ausbildung und Waffen unterstützt. Nach 1989 setze man auf wechselnde Warlords, die im geringeren Umfang als vor 1989 unterstützt wurden. In den 90ern setzte man dann unter Clinton mittels der pakistanischen und saudi-arabischen Verbündeten auf die Taliban, der erst in den 90ern in Pakistan entstanden. Von den Taliban versprach man sich eine Befriedigung Afghanistans. Den Taliban gelang es aber nicht die Nordallianz zu besiegen, so dass auch sie Fallen gelassen wurden. Danach wechselte die Unterstützung der USA wieder zur Nordallianz, eine Allianz aus fundamentalistischen und früher pro-russischen Warlords, die zuvor nur von Russland unterstützt worden war.

Und du gehst davon aus das es besser wird. Einfach so.

Wie bitte?! Offensichtlich wird momentan nichts besser und einfach wird auch nichts besser. Die Leute in Afghanistan haben ja zwei Probleme: lokale Gewaltherrscher UND imperialistische Grossmächte. Wenig überraschend können sie sich gegen beide nicht durchsetzen und damit können sie sich auch nicht befreien. Man kann da weder von einfach reden und automatisch besser wird es schon gar nicht. Nur besteht im heutigen Zustand keine Möglichkeit für eine Verbesserung.

Wiederaufbau muss ja nicht schlecht sein. Solange man die Kampfeinheiten dabei nicht vernachlässigt... Das passiert halt dem Ami nicht so schnell. Dem Europäer schon.

Die US-Truppen haben im Süden durch das Vorgehen ihrer Kampfeinheiten die Bevölkerung wieder dazu gebracht, die Taliban zu unterstützen. Da haben ihnen die paar Wiederaufbaumassnahmen ihrer bewaffneten Wiederaufbauteams auch nicht geholfen, da sie sich jeden Kredit durch das Vorgehen ihrer Patrouillien verspielt haben.

Nur ist da die Regierung Bush auf eine geniale Idee gekommen: sie hat ihre europäischen Verbündete dazu gebracht, für sie die Scheisse auszubaden und ihre Soldaten statt der US-Truppen dort im Kampf gegen die Taliban zu verheizen.

[blueflash]

@max: Deine Argumente werden auch von Tag zu Tag lächerlicher. Nur weil die Bundesrepublik keine Basisdemokratie ist, ist die Entscheidung Deutsche Soldaten nach Afghanistan zu senden also nicht demokratisch legitimiert? Was soll der Unsinn? Das ist so offensichtlicher Blödsinn, das tut einem echt weh. Es gab 2005 eine Bundestagswahl, du erinnerst dich, doch, oder (ja genau, die mit der "Koalition der Wahlverlierer"). Wenn ich mich richtig entsinne und die Wahlzettel damals richtig ausgezählt wurden, hat eine mehrheit der wählenden Deutschen Parteien gewählt, die für den Afghanistan Einsatz sind. Also das nenne ich eine demokratische Legitimation. Die Partei(en) hingegen, die gegen den Einsatz waren, dümpelten so bei ca. 10% der abgebenen Stimmen. Also ein klares Votum. Und bevor du jetzt weiter gegen die parlamentarische Ordnung der BRD wetterst, nur noch ein Hinweis: Wenn du behauptest, dass der BT nicht demokratisch legitimiert ist, also keine demokratischen Entscheidungen treffen kann, dann ist deine Utopie, die du hier propagierst deiner Ansicht nach ja nur auf verfassungswidrigen Wegen zu erreichen. Du stellst dich also kar gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung der BRD.

@all the others:
Wie kann man eigentlich der Bundeswehr vorwerfen, die Kanadier nicht rausgehauen zu haben? Es stand doch von Anfang an für alle Beteiligten fest, dass die deutschen Truppen nicht zur Verfügung stehen. Aus welchen Gründen auch immer. Wer hat denn den Einsatz geplant? Hier steckt doch der Fehler. Entweder hat der Planer mit Truppen grechnet, die er nicht kriegen konnte oder er hat sich richtig verkalkuliert. Den Deutschen die Schuld dafür zu geben ist irrsinn. Was wäre denn, wenn die nicht aus politischen, sondern aus militärischen Gründen dort festgehalten worden wären? Hätte man für die Kanadier andere Operationen abblasen sollen?

[Eye-Q]

Du machst es dir schon einfach. Kritisierst die Zusammenarbeit mit den Warlords und als Alternative hast du nur totale Nichteinmischung zu bieten. Und dann soll es besser werden? Träum weiter.

Nun, trotzallem stellt sie eine Alternative dar (wobei es ja nicht um eine komplette Nicht-Einmischung geht). Immerhin könnte es besser werden. Mit deiner Methode wird es aber mit Sicherheit nicht besser werden!

2blue: tja, stellt sich die Frage, ob Parteien auf Grund ihrer außenpolitischen Ziele gewählt wurden, oder wegen der innenpolitischen Versprechungen Man sollte doch annehmen, dass einem das Hemd immer noch näher als der Rock ist. Daher: wenn der Afghanistan-Einsatz das einzige Kriterium gewesen wäre um zu wählen, lege ich meine Hand ins Feuer, dass die Wahl anders ausgegangen wäre!

[max]

@max: Deine Argumente werden auch von Tag zu Tag lächerlicher. Nur weil die Bundesrepublik keine Basisdemokratie ist, ist die Entscheidung Deutsche Soldaten nach Afghanistan zu senden also nicht demokratisch legitimiert?

Hast du gelesen, was ich geschrieben habe? Nee, oder? Ich habe geschrieben, dass nicht "wir" die Soldaten nach Afghanistan geschickt haben, da nicht "wir" diese Sachentscheidung treffen können. Die parlamentarische Demokratie bedeutet eben, dass man zu Sachfragen nichts zu melden hat. Man kann nur alle vier oder fünf Jahre Abgeordnete wählen, die dann - je nach Laune ("Gewissen") - das machen können, was sie zuvor versprochen oder oder das genaue Gegenteil. Man kann also nicht einmal eine bestimmte Politik wählen.

Aus der letzten Bundestagswahl kann man auch keineswegs ableiten, dass eine Mehrheit für den Afghanistan-Einsatz gestimmt hat. Dieser stand nicht zur Abstimmung.

Wie gesagt: es ging um die Behauptung "wir". Und "wir" gibt es nur bei gleichberechtigter Mitsprache. Diese existiert aber in einer parlamentarischen Demokratie nicht.

[Ragnar]

2blue: tja, stellt sich die Frage, ob Parteien auf Grund ihrer außenpolitischen Ziele gewählt wurden, oder wegen der innenpolitischen Versprechungen

Die Parteienlandschaft ist so vielfältig, dass man nahezu jede Kombination, die existiert, finden kann. Man muss sich eben nur mal die Mühe machen die Parteiprogramme zu lesen. Es gibt mehr als genug Parteien, die gegen den Auslandseinsatz sind. Wenn diese Parteien eben außer ein paar reaktionären Phrasen nichts anderes zu bieten haben, muss man sich nicht wundern, dass diese nicht gewählt werden. Du könntest dich mal fragen, wieviele Bürger sich die Abschaffung der Steuern wünschen würden. Oder man muss nicht soweit gehen, wie z.B. die Ökosteuer. Diese will auch nur ein geringer Teil der Bevölkerung, selbst die große Koalition wäre, wenn es darum ginge sie jetzt einzuführen, dagegen. Nur der Umstand, dass es die leeren Kassen füllt, verdankt der Ökosteuer, so sinnvoll sie i.A. auch ist, ihr Überleben.
Und so verhält es sich eben in einer parlamentarische Demokratie, welche ich einer direkten Demokratie bevorzuge, da sie weit aus weniger anfällig für kurzfristige, populistische Forderungen ist. Genauso verhält es sich mit den Afghanistan Einsatz, welcher richtig ist, da er den Menschen vor Ort Perspektive liefert, auch wenn noch nicht alle Probleme damit ausgeräumt werden. Dafür bedarf es Zeit und Entschlossenheit.

[max]

Die Warlords, die sich mittels ihrer Terror-Milizen ins Parlament "wählen" haben lassen, haben jetzt ihre eigene Amnestie wegen für ihre Kriegsverbrechen beschlossen und dies noch dazu getoppt, dass sie in das Gesetz geschrieben haben, dass die Verfechter des "Heiligen Krieges" mit Respekt behandelt und gegen jede Beleidigung geschützt werden müssten:

Amnestie für Warlords

Schöne Bündnispartner haben da die deutschen, US-amerikanischen etc. Besatzungstruppen.

[Sandswind]

Es gibt auch andere Neuigkeiten zum Thema Afghanistan. Die Bundeswehr soll wohl tatsächlich Tornados dorthin entstenden, allerdings mit schwammigem und weichgespültem Auftrag, um das Mandat des Bundestags nicht zu unterlaufen. Beteiligungen an Kampfeinsätzen seien demnach nur in "Notfällen" möglich, aber anscheinend alles andere als unwahrscheinlich.

Quelle: Spiegel online

[vanR]

Es gibt auch andere Neuigkeiten zum Thema Afghanistan. Die Bundeswehr soll wohl tatsächlich Tornados dorthin entstenden, allerdings mit schwammigem und weichgespültem Auftrag, um das Mandat des Bundestags nicht zu unterlaufen. Beteiligungen an Kampfeinsätzen seien demnach nur in "Notfällen" möglich, aber anscheinend alles andere als unwahrscheinlich.

Quelle: Spiegel online

Na ja, das wird aber auch Zeit. Wie kann man nur ein solches Tamtam machen um diese Stationierung. Die "schiessen" ein paar Fotos und mehr nicht, typisch Deutschland.

Mal sehen wann die BW Soldaten auch offiziell in den Süden verlegt, das wird wohl auch nur noch eine Frage der Zeit sein. Die NATO Partner bluten da nämich aus, dies meine ich jetzt allerdings nicht wörtlich, eher moralisch.

[Harmakhis]

Mal sehen wann die BW Soldaten auch offiziell in den Süden verlegt, das wird wohl auch nur noch eine Frage der Zeit sein. Die NATO Partner bluten da nämich aus, dies meine ich jetzt allerdings nicht wörtlich, eher moralisch.

Das ist auch durchaus wörtlich zu nehmen. Insofern sollte man sich sehr genau überlegen, ob man deutsche Soldaten in Kämpfe verstricken will, die ziemlich sinnlos sind, weil ein schlüssiges Gesamtkonzept für Afghanistan fehlt.

[max]

Na ja, das wird aber auch Zeit. Wie kann man nur ein solches Tamtam machen um diese Stationierung. Die "schiessen" ein paar Fotos und mehr nicht, typisch Deutschland.

Es ist doch ganz einfach: warum sollen diese Aufklärer dorthin verlegt werden? Um mehr Luftangriffe durchführen zu können! Ist dies ein Ansatz für die Lösung der Probleme in Afghanistan? Wie sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands Bernhard Gertz: man gewinnt keine Leute indem man sie bombardiert.