Der Nahost-Konflikt

[Cu Chulainn]

Zum Thema Phosphorgranaten noch einmal:

Israels Phosphorgranaten im Gaza-Krieg: "Mama, sie werfen Feuer auf uns" - taz.de

[tsuribito]

Interessant, dass AI Israel doch verdächtigt, Kriegsverbrechen begangen zu haben, und gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben

Amnesty lebt von Berichten vor Ort. Palästinenser sind Meister der Propaganda. Von daher muss man das gelassen sehen.

Ist aber leider völlig egal, da die angeblichen Kriegsverbrechen der Israelis anscheinend völlig legal sind.

Protocol III - Convention on Certain Conventional Weapons

Incendiary weapon" means any weapon or munition which is primarily designed to set fire to objects or to cause burn injury to persons through the action of flame, heat, or combination thereof, produced by a chemical reaction of a substance delivered on the target. (a) Incendiary weapons can take the form of, for example, flame throwers, fougasses, shells, rockets, grenades, mines, bombs and other containers of incendiary substances.
(b) Incendiary weapons do not include:
(i) Munitions which may have incidental incendiary effects, such as illuminants, tracers, smoke or signalling systems;

Das ist in diesem Fall passiert. Ist natürlich nicht schön aber effektivere Leucht- und Rauchmittel als WP wird man nicht finden und wenn es nicht verboten ist, wird es genutzt.

Man sollte sich in dem Konflikt aber nicht so mit Völkerrecht beschäftigen. Sonst käme man noch auf die Idee die nicht uniformierten Hamas Kämpfer als illegale Kombattanten aufzufassen und den gezielten Beschuss isralischer Siedlungen als kriegerischen Akt begreifen, der durch Selbstverteidigungsklauseln im Völkerrecht hinreichend gedeckt ist.

[Cu Chulainn]

Den Artikel gelesen?

Der Einsatz in bewohnten Gbieten ist trotzdem nicht legal.

Article 2
Protection of civilians and civilian objects

1. It is prohibited in all circumstances to make the civilian population as such, individual civilians or civilian objects the object of attack by incendiary weapons.
2. It is prohibited in all circumstances to make any military objective located within a concentration of civilians the object of attack by air-delivered incendiary weapons.

[tsuribito]

Artikel 2 befasst sich mit "incendiary weapons"

1. It is prohibited in all circumstances to make the civilian population as such, individual civilians or civilian objects the object of attack by incendiary weapons.
2. It is prohibited in all circumstances to make any military objective located within a concentration of civilians the object of attack by air-delivered incendiary weapons.

Artikel 1 legt fest, und ich wiederhole mich hier

(b) Incendiary weapons do not include:
(i) Munitions which may have incidental incendiary effects, such as illuminants, tracers, smoke or signalling systems;

Wenn Rauch und Leuchtmittel keine incendiary weapons sind, kann man den Artikel nicht auf sie anwenden. Wenn herauskommt, dass Israel Napalm eingesetzt hat oder ähnliche Mittel. Dann wäre das in der Tat der Verstoß gewesen.

[Cu Chulainn]

Die Art Granaten, welche offensichtlich in Gaza eingesetzt wurden, können nicht mehr als Blend- und Rauchmittel durchgehen, zumal sie offensichtlich nicht als Blend oder Rauchmittel genutzt wurden.

[Nighthawk_]

Die Art Granaten, welche offensichtlich in Gaza eingesetzt wurden, können nicht mehr als Blend- und Rauchmittel durchgehen, zumal sie offensichtlich nicht als Blend oder Rauchmittel genutzt wurden.

Ganz offensichtlich verwendeten die Israelis die Rauchgranate M825 WP.

http://www.globalsecurity.org/military/systems/munitions/m825.htm

The Associated Press: ICRC: Israel's use of white phosphorus not illegal
Zum Dritten Mal jetzt, in der Hoffnung das es gelesen wird bevor die Phosphorsau wieder durchs Forum getrieben wird.

[Eye-Q]

Im übrigen, was deinen verlinkten Artikel betrifft (wobei es Harmakhis schon angedeutet hat), steht dort selbst geschrieben: es ist nicht illegal. Für dich wird es vermutlich augenschwischerei sein, aber es ist nicht umsonst so formuliert, weil es höchstwahrscheinlich auch nicht legal war/ist.
Genauso wie die Gesetze, ist es "Auslegungssache"...
Insofern interessiert mich die Paragrafenreiterei nicht wirklich, weil die "Gegenseite" sich immer dahinter verstecken kann bzw es versucht.

Na dann hole ich auch mein Post wieder raus bevor die Phosphorsau wieder heilig gesprochen wird

[Nighthawk_]

Wenn es nicht illegal war dann ist es legal.
Es gibt hier kein Zwischending. Entweder oder.

[Eye-Q]

Ach ja, genauso wie wenn etwas schwarz ist automatisch weiss sein muss *autsch*

[Makrovirus]

Ach ja, genauso wie wenn etwas schwarz ist automatisch weiss sein muss *autsch*

Du musst aber zugeben, dass Grautöne eher was für die moralische und nicht die rechtliche Bewertung sind. Was nicht verboten wurde, ist normalerweise eben (noch) erlaubt.

[Cu Chulainn]

Auf die Nachfrage, ob die israelischen Phosphorgranaten vielleicht versehentlich falsch gelandet sein könnten, hat der Waffenexperte eine eindeutige Antwort: "Das ist ausgeschlossen, die Phosphorgranaten wurden bewusst auf dichtbesiedelte Wohngebiete abgefeuert". In einer schriftlichen Erklärung beschreibt Amnesty diesen Gebrauch von Phosphorwaffen als mögliches Kriegsverbrechen und fordert eine unabhängige internationale Untersuchung.

Also unumstritten legal?

[Gast]

Wenn es so etwas wie juristische Grauzonen gar nicht gibt, wieso wird dann z.B. in Bezug auf das Internet permanent davon gesprochen?

[Makrovirus]

Wenn es so etwas wie juristische Grauzonen gar nicht gibt, wieso wird dann z.B. in Bezug auf das Internet permanent davon gesprochen?

Das liegt idR aber nicht daran, dass an irgendwelchen Gesetzen rumgedeutelt wird, sondern weil es einfach keine Regelungen/Zuständigkeiten gibt. Und auch da bezweifle ich, dass man sich mit Handlungen strafbar machen kann, die nicht illegal sind.

Im aktuellen Fall muss jetzt halt jemand nachgucken, was die Israelis angestellt haben, das vergleicht man dann mit geltendem Recht und kommt entweder zu dem Schluss, dass es rechtswiedrig war oder eben nicht. Wer will mag von einer Grauzone reden, nur ändert das nichts daran, dass der Einsatz solcher Waffen dann praktisch erlaubt ist.

[Gast]

Im aktuellen Fall muss jetzt halt jemand nachgucken, was die Israelis angestellt haben, das vergleicht man dann mit geltendem Recht und kommt entweder zu dem Schluss, dass es rechtswiedrig war oder eben nicht. Wer will mag von einer Grauzone reden, nur ändert das nichts daran, dass der Einsatz solcher Waffen dann praktisch erlaubt ist.

Es mag erlaubt sein, aber deswegen ist es noch lange nicht richtig. Darum geht es doch hier. Für Ch´ReI ist ja grundsätzlich alles okay, was nicht direkt verboten ist. Eben nach dem Motto "Was nicht schwarz ist, ist automatisch weiß".

[Makrovirus]

Es mag erlaubt sein, aber deswegen ist es noch lange nicht richtig. Darum geht es doch hier. Für Ch´ReI ist ja grundsätzlich alles okay, was nicht direkt verboten ist. Eben nach dem Motto "Was nicht schwarz ist, ist automatisch weiß".

Dass es (moralisch) richtig ist, behaupte ich ja garnicht, sie haben sich "da oben" aber nunmal über die Legalität gestritten.
Ich bin übrigens auch nicht der Meinung, dass man alles machen sollte, was man darf, nur stelle ich mich ganz bestimmt auch nirgendwo hin und verlange von den Israelis, dass sie ihre Soldaten opfern, nur um auf den (legalen) Einsatz solcher Waffen zu verzichten.