Das die Golanhöhen zurückgegeben werden ist gelind gesagt sehr unwahrscheinlich. Beide Seiten können so einen Deal garnicht abschließen.
Olmert hat dafür in der Knesset nicht ansatzweise eine Mehrheit. Meretz würde dafür stimmen, vielleicht noch eine Mehrheit der Arbeiterpartei. In seiner eigenen Partei gibt es gelinde gesagt sehr starke Widerstände gegen die Rückgabe, bei Likud bis Shas braucht er nicht mal anzufragen. Er kriegt da wahrscheinlich nicht mal 50 Stimmen zusammen (bei 120 Sitzen). Eher fliegt ihm die eigene Regierung um die Ohren als das da irgendetwas passiert. Unnötig zu erwähnen das die überwältigende Mehrheit der Israelis gegen eine Rückgabe ist. Ich kenne Umfragen die da von 85% sprechen.
Was jeder verstehen wird der die Golanhöhen einmal besucht hat.
Auf der anderen Seite hat Assad durch eine Aussöhnung mit Israel garnichts zu gewinnen. Den Syrern geht es wirtschaftlich gesehen nicht gut, sein Regime ist alles andere als stabil. Israel und USA fungieren momentan wunderbar als Sündenböcke auf die man die eigenen Probleme abwälzen kann. Fällt dies Weg wird sich die Unzufriedenheit der Syrer gegen Assad richten.
Da diese "Verhandlungen" alles andere als neu sind (genauso wie die Bedingungen) vermute ich eher, das dies ein Versuch beider Seiten ist, die momentan sehr angespannte Lage im Länderdreieck Syrien-Libanon-Israel zu entschärfen. Es gab in den letzten Monaten seit Operation Orchard immens viele Kriegsgerüchte da passt ein wie auch immer geartetes Abkommen nicht ins Bild. Die Situation war in früheren Jahren weitaus stabiler als heute und selbst damals scheiterten alle Verhandlungen. Heute wäre die Rückgabe schlichter geostrategischer Wahnsinn und wird deshalb kaum passieren. Egal was Olmert denkt, den Kriegsveteranen unter den israelischen Politikern sind die blutigen Kämpfe um die Höhen 67 und 73 noch voll bewusst.
Da passiert nichts.
Merkst du nicht selbst wie bescheuert dieser Vergleich ist?? Ich beziehe mich auf eine Recht das die Handlung extra im Detail regelt. Wenn diese an sich illegal wäre dürfte es die Regelungen überhaupt nicht geben! Im Steuerrecht wird schließlich auch nicht noch geregelt wie man rechtlich korrekt Steuern hinterzieht. Nein, das ist illegal und dementsprechend schlicht verboten, nicht extra noch im Detail geregelt!
Akzeptiere es endlich: Solange etwas nicht verboten ist, ist es legal. Erst recht dann wenn es rechtlich relevante Werke gibt die die Handlung im Detail Regeln. Besatzung ist Völkergewohnheitsrecht. Nicht verboten. Aber Grenzen gesetzt durch die Genfer Konventionen und die Haager Landkriegsordnung.
Das ist eben falsch. Die Allgemeine Erklärung für Menschenrechte wird eben nicht als Teil des geschrieben Völkerrechts (Völkervertragsrechts) angesehen. Es ist bestenfalls Teil des Völkergewohnheitsrechts.
Das Kriegsvölkerrecht steht dann dabei nicht über den Menschenrechten. Das Kriegsvölkerrecht regelt lediglich welche Handlungen im Sinne des Völkerrechts legal sind. Die Genfer Konventionen erlauben es in bestimmten Situationen bestimmte Rechte einer Person oder einer Gruppe zu missachten. Und das ist dann nicht im Ansatz illegal.
Das mag dir nicht passen aber so sieht es nun mal rechtlich aus. Menschenrechte sind einschränkbar.
Du kannst dich da noch so herumwinden, die rechtliche Situation ändert sich nicht.
Mal davon abgesehen das das damit null zu tun hat; sie waren es selbstverständlich. Und zwar davon ausgehend das sie 1948 und 1967 keine eigene völkerrechtliche Souveränität geltend machen konnten. Der Gaza-Streifen war Ägypten, das Westjordanland Jordanien zuzurechnen. „Die Palästinenser“ waren damals Teil der Kriegsparteien.
Was aber gar nicht interessiert, da die zur Debatte stehende Resolution genauso auch den Palis als eigenständiges Völkerrechtsubjekt ein Mitspracherecht in abschließenden Friedensverhandlungen einräumt. Und die können so augestaltet sein wie es alle Beteiligten gerne hätten. Wenn Israel sich komplett zurückzieht und alle zustimmen ist das in Ordnung. Wenn Israel die Gebiete annektiert und alle zustimmen ist das in Ordnung. Die Resolution schreibt hier nichts von sondern gibt lediglich Empfehlungen. In der Entscheidungsfindung sind alle Beteiligten frei. Sie müssen sich halt einigen.
Ja weißt du, die Juden haben halt aus historischen Gründen ein Problem damit im eigenen Land eine Minderheit zu sein.
Wer glaubt mit der Hisbollah Kompromisse machen zu können lebt in einen komplett absurden und genauso gefährlichen Traumwelt. Chamberlain in Reinstform. Der nächste Krieg ist unvermeidbar. Und die einzige Lösung ist die Hisbollah im Libanon einzukreisen und nachhaltig auszuheben. Schreckt man vor dieser sehr blutigen Angelegenheit zurück wird sich dieses Krebsgeschwür nur weiter ausbreiten.
Olmert hat dafür in der Knesset nicht ansatzweise eine Mehrheit. Meretz würde dafür stimmen, vielleicht noch eine Mehrheit der Arbeiterpartei. In seiner eigenen Partei gibt es gelinde gesagt sehr starke Widerstände gegen die Rückgabe, bei Likud bis Shas braucht er nicht mal anzufragen. Er kriegt da wahrscheinlich nicht mal 50 Stimmen zusammen (bei 120 Sitzen). Eher fliegt ihm die eigene Regierung um die Ohren als das da irgendetwas passiert. Unnötig zu erwähnen das die überwältigende Mehrheit der Israelis gegen eine Rückgabe ist. Ich kenne Umfragen die da von 85% sprechen.
Was jeder verstehen wird der die Golanhöhen einmal besucht hat.
Auf der anderen Seite hat Assad durch eine Aussöhnung mit Israel garnichts zu gewinnen. Den Syrern geht es wirtschaftlich gesehen nicht gut, sein Regime ist alles andere als stabil. Israel und USA fungieren momentan wunderbar als Sündenböcke auf die man die eigenen Probleme abwälzen kann. Fällt dies Weg wird sich die Unzufriedenheit der Syrer gegen Assad richten.
Da diese "Verhandlungen" alles andere als neu sind (genauso wie die Bedingungen) vermute ich eher, das dies ein Versuch beider Seiten ist, die momentan sehr angespannte Lage im Länderdreieck Syrien-Libanon-Israel zu entschärfen. Es gab in den letzten Monaten seit Operation Orchard immens viele Kriegsgerüchte da passt ein wie auch immer geartetes Abkommen nicht ins Bild. Die Situation war in früheren Jahren weitaus stabiler als heute und selbst damals scheiterten alle Verhandlungen. Heute wäre die Rückgabe schlichter geostrategischer Wahnsinn und wird deshalb kaum passieren. Egal was Olmert denkt, den Kriegsveteranen unter den israelischen Politikern sind die blutigen Kämpfe um die Höhen 67 und 73 noch voll bewusst.
Da passiert nichts.
Zitat von max
Akzeptiere es endlich: Solange etwas nicht verboten ist, ist es legal. Erst recht dann wenn es rechtlich relevante Werke gibt die die Handlung im Detail Regeln. Besatzung ist Völkergewohnheitsrecht. Nicht verboten. Aber Grenzen gesetzt durch die Genfer Konventionen und die Haager Landkriegsordnung.
Zitat von max
Das Kriegsvölkerrecht steht dann dabei nicht über den Menschenrechten. Das Kriegsvölkerrecht regelt lediglich welche Handlungen im Sinne des Völkerrechts legal sind. Die Genfer Konventionen erlauben es in bestimmten Situationen bestimmte Rechte einer Person oder einer Gruppe zu missachten. Und das ist dann nicht im Ansatz illegal.
Das mag dir nicht passen aber so sieht es nun mal rechtlich aus. Menschenrechte sind einschränkbar.
Du kannst dich da noch so herumwinden, die rechtliche Situation ändert sich nicht.
Zitat von max
Was aber gar nicht interessiert, da die zur Debatte stehende Resolution genauso auch den Palis als eigenständiges Völkerrechtsubjekt ein Mitspracherecht in abschließenden Friedensverhandlungen einräumt. Und die können so augestaltet sein wie es alle Beteiligten gerne hätten. Wenn Israel sich komplett zurückzieht und alle zustimmen ist das in Ordnung. Wenn Israel die Gebiete annektiert und alle zustimmen ist das in Ordnung. Die Resolution schreibt hier nichts von sondern gibt lediglich Empfehlungen. In der Entscheidungsfindung sind alle Beteiligten frei. Sie müssen sich halt einigen.
Zitat von max
Zitat von Bynaus
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