Der Nahost-Konflikt

[Oliver Hansen]

Hier mal ein kleiner Auszug des internationalen Seerechts!

Die israelische Regierung verletzte verschiedene Artikel der UN-Convention über das Seerecht betreffend internationale Gewässer, Abschnitt VII, namentlich Artikel 87(a), welcher die Freiheit der Seefahrt garantieren soll, Artikel 88, nach welchem die internationalen Gewässer lediglich friedlichen Zwecken zu dienen haben, Artikel 89, nach welchem kein Staat das Recht hat, internationale Gewässer seiner Souveränität zu unterwerfen."

Soviel dazu, das Israel das Recht dazu hatte. Es hat eindeutig gegen UN Konventionen verstoßen!

Weder verstößt eine Durchsuchung gegen den Grundsatz der Freiheit der Seefahrt, auch nicht gegen den Zweck der friedlichen Nutzung internationaler Gewässer und auch nicht gegen den Grundsatz, dass kein Staat sie seiner Souveränität unterwerfen darf.

[Jolly]

Nö Israel war nicht im Recht, siehe UN Gesetzgebung über Internationale Gewässer, dazu noch das Beschießen von unbewaffneten Zivilisten und Aufbringen eines Zivilschiffes.

Das ist nichts weiter als Piraterie und ich hätte nicht gedacht das Israel aus einer dämlichen Bande aus Piraten besteht. Ich hätte sie wirklich für vernünftiger gehalten. Wasserwerferkanonen oder ähnliches, aber gleich mit 5,56ern drauf los zu ballern, sehr Geschickt, insbesondere da dieser Hilfskonvoy weltweit Beachtung geschenkt wird.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Jolly schrieb nach 1 Minute und 56 Sekunden:

Aha, man verteidigt sich also selber mit schweren Automatischen Waffen gegen Gebete und guten Willens, das ist wirklich super für das politische Image der Israelis! Herrvorrrrragend gemacht!

Ich hätte es verstehen können wenn man sie aufgehalten hätte mit Wasserwerfen oder ähnlichem aber damit haben sie sich einen Bärendienst erwiesen, und wer das auch noch schön reden will, mit dem braucht man dann auch nicht mehr reden. Denn wenn du meinst das es dank dem Kriegszustand legitimiert ist so etwas zu machen, dann verweise ich auf Genfer Konventionen wo Gräultaten gegen Zivilisten geächtet sind. Dann war es nämlich kein Mord sondern ein Kriegsverbrechen vor laufender Kamera.

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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Jolly schrieb nach 46 Sekunden:

Weder verstößt eine Durchsuchung gegen den Grundsatz der Freiheit der Seefahrt, auch nicht gegen den Zweck der friedlichen Nutzung internationaler Gewässer und auch nicht gegen den Grundsatz, dass kein Staat sie seiner Souveränität unterwerfen darf.

Doch widerspricht sie, nämlich in internationalen Gewässern... Herr im Himmel, lies doch einfach mal was da oben steht...

[Nighthawk_]

Nö Israel war nicht im Recht, siehe UN Gesetzgebung über Internationale Gewässer, dazu noch das Beschießen von unbewaffneten Zivilisten und Aufbringen eines Zivilschiffes.

1. Israel war im Recht da es Krieg gegen die Hamas führt.
2. Die Charta beeinträchtigt das Recht auf Selbstverteidigung nicht (Art. 51)
3. Die Zivilisten waren mit Eisenstangen, Messern, Machete, Äxten und Schusswaffen bewaffnet.
In den Gefechten wurden mindestesn 5 israelische Soldaten verwundet.

Das ist nichts weiter als Piraterie und ich hätte nicht gedacht das Israel aus einer dämlichen Bande aus Piraten besteht. Ich hätte sie wirklich für vernünftiger gehalten. Wasserwerferkanonen oder ähnliches, aber gleich mit 5,56ern drauf los zu ballern, sehr Geschickt, insbesondere da dieser Hilfskonvoy weltweit Beachtung geschenkt wird.

Das ist nicht Piraterie, das ist die Aufrechterhaltung einer rechtmäßigen Blockade.
Die Israelischen Kommandos enterten die Schiffe nachdem sich die Flotte geweigert hatte den Anweisungen der israelischen Marine folge zu leisten.
Unmittelbar beim Betreten der Schiffe griff der bewaffnete Mob an.
Und dann war halt schluss mit lustig.

Aha, man verteidigt sich also selber mit schweren Automatischen Waffen gegen Gebete und guten Willens, das ist wirklich super für das politische Image der Israelis! Herrvorrrrragend gemacht!

Ich hätte es verstehen können wenn man sie aufgehalten hätte mit Wasserwerfen oder ähnlichem aber damit haben sie sich einen Bärendienst erwiesen, und wer das auch noch schön reden will, der findet Mord auch not toll!

Jub, ich finde es ganz hervorragend das dieser Lynchmob das bekommen hat was er verdient.
Man greift keine Soldaten an wenn man nicht will das was zurückkommt.
Unter keinen Umständen, auch nicht als Protest oder sonstwas.

Doch widerspricht sie, nämlich in internationalen Gewässern... Herr im Himmel, lies doch einfach mal was da oben steht...

Ja, mach das mal.

[Leandertaler]

Hat denen noch keiner erzählt, dass es in der Welt sehr schlecht ankommt, wenn man Hilfslieferungen (Rollstühle!!!) mit Waffengewalt stoppt? Was glaubt die israelische Regierung eigentlich, was sie damit erreicht? Internationale Unterstützung? Oder gar ´nen Friedensprozess?

Israel hat sich im Zuge der Blocke eben dazu entscheiden nichts mehr unkontrolliert in den Gazastreifen reinzulassen (sonst wäre es ja auch keine Blockade), also wird eben alles durchsucht.

Und einen Friedensprozess wird es mit der Hamas eh nicht geben. Das einzig erfreuliche in Richtung Frieden, das ich in den letzten Jahren gelsen habe, war sowieso dieser Artikel: Palästinenser-Führer Fajad: Intifada im Business-Anzug - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

[Oliver Hansen]

Doch widerspricht sie, nämlich in internationalen Gewässern... Herr im Himmel, lies doch einfach mal was da oben steht...

Du hast einen Rechtstext zitiert, mehr nicht. Da steht keine Auslegung, nichts.

[Jolly]

Hmmm ich werde mal ein wenig Provokant und sage einfach mal, das du, meiner ganz persönlichen eigenen Meinung nach, nichts weiter bist, als ein sabbernder Kriegshetzer! Damit hat sich das mit dir wieder erledigt. Pack dir deine Thora und proklamiere ruhig weiter den Heiligen Krieg gegen unbewaffnete Zivilisten in internationale Gewässer, man betone noch mal INTERNATIONAL!

Ich bin dann somit weg und beobachte das still weiter. Wenigstens einige Regierungen in Europa haben mehr Hirn als du und haben schon die Botschafter der Israelis zu sich zitiert. Bis denne dann Kriegstreiber!

[Maritimus]

Jub, ich finde es ganz hervorragend das dieser Lynchmob das bekommen hat was er verdient.

Es ist schon ironisch, dass du mit Sicherheit unter den ersten bist, die Krokodilstränen vergießen, wenn mal wieder ein Soldat stirbt, andererseits den Tod von 10 Zivilisten als "hervorragend" und "verdient" bezeichnest.

Sorry, selbst wenn der Angriff gerechtfertigt war (das kann ich nicht beurteilen), den Tod von Zivilisten toll zu finden halte ich einfach für widerlich.

[Nighthawk_]

Ich sehe nicht wieso es zynisch sein sollte den Todrechtschaffender Soldaten eher zu bedauern als die Tötung von Hamasunterstützern.

[Oliver Hansen]

Hmmm ich werde mal ein wenig Provokant und sage einfach mal, das du, meiner ganz persönlichen eigenen Meinung nach, nichts weiter bist, als ein sabbernder Kriegshetzer! Damit hat sich das mit dir wieder erledigt. Pack dir deine Thora und proklamiere ruhig weiter den Heiligen Krieg gegen unbewaffnete Zivilisten in internationale Gewässer, man betone noch mal INTERNATIONAL!

Ich bin dann somit weg und beobachte das still weiter. Wenigstens einige Regierungen in Europa haben mehr Hirn als du und haben schon die Botschafter der Israelis zu sich zitiert. Bis denne dann Kriegstreiber!

Ich habe klar den Umstand verurteilt, wie die Soldaten vorgegangen sind. Aber eine Durchsuchung an sich verletzt kein internationales Recht.

[Nighthawk_]

Wie sind die Soldaten denn vorgegangen, was findest du an deren Vorgehen so verurteilenswert?

[Oliver Hansen]

Wie sind die Soldaten denn vorgegangen, was findest du an deren Vorgehen so verurteilenswert?

Nun, wie ein Überfallkommando mitten in der Nacht anzutanzen ist nun echt überzogen. Die Schiffe waren ja schon eine ganze Zeit da, eine Durchsuchung kann auch tagsüber stattfinden.

[Nighthawk_]

Nun, wie ein Überfallkommando mitten in der Nacht anzutanzen ist nun echt überzogen.

Die tanzten da an weil die Flotte sich entschied zu diesem Zeitpunkt durch die Blockade zu schippern.
Und das war kein Überfallkommando. Die Israelis baten recht nett darum doch mit nach Aschdod zu fahren um die Sache zivilisiert zu erledigen.
Als die Schiffe ihren Kurs fortsetzten enterten israelische Spezialkräfte die Schiffe.
Die Spezialkräfte gehörten zum Teil nicht mal der Armee sondern der Polizei waren hauptsächlich mit nonlethalen Wirkmitteln ausgestattet.
Man erwartete schließlich keinen Lynchmob und deswegen eskalierte die Situation auch.

Die Schiffe waren ja schon eine ganze Zeit da, eine Durchsuchung kann auch tagsüber stattfinden.

Die Schiffe kreuzten von Zypern bevor sie heute Nacht losfuhren.

[ThorKonnat]

Nighthawk, gerade du müßtest das wissen: Krieg kann nur zwischen 2 souveränen Staaten nach offizieller Deklaration oder kriegerischer Handlung geführt werden. Einen Krieg zwischen einer Partei bzw einer Organisation und einem souveränden Staat kann es damit, rein rechtlich, nicht geben.
Was Israel macht, ist einen Kampf (der gern als Krieg hingestellt wird, rechtlich aber keiner ist) gegen den Terrorismus zu führen. Damit sind aber alle Kriegsrechte außen vor. Die Aktion war definitiv nicht legal.

[Nighthawk_]

Nighthawk, gerade du müßtest das wissen: Krieg kann nur zwischen 2 souveränen Staaten nach offizieller Deklaration oder kriegerischer Handlung geführt werden.

Mitnichten.
Völkerrechtlich gesehen ist dies ein bewaffneter Konflikt zwischen Israel und der Hams.
Ob du es jetzt Krieg oder Sandkastenspiel nennst hat juristisch gesehen keine Relevanz.

Davon abgesehen, das Recht auf Selbstverteidigung eines Staates reduziert sich nicht auf Angriffe durch andere Staaten.

Einen Krieg zwischen einer Partei bzw einer Organisation und einem souveränden Staat kann es damit, rein rechtlich, nicht geben.

Doch. Abhängig von der genauen Ausgestaltung ist es ein internationaler oder nicht internationaler Konflikt.
Entsprechend einschlägig ist das geltende Völkerrecht.

Was Israel macht, ist einen Kampf (der gern als Krieg hingestellt wird, rechtlich aber keiner ist) gegen den Terrorismus zu führen. Damit sind aber alle Kriegsrechte außen vor. Die Aktion war definitiv nicht legal.

Falsch. Wenn du argumentieren willst das Völkerrecht sein nicht einschlägig gilt kein internationales Recht für dieses Konflikt.
Stattdessen nur nationales Recht.
Ist aber kompletter Unfug da das Kriegsvölkerrecht für jeden Konflikt gilt, sei es zwischen Staaten oder zwischen Staaten und nichtstaatlichen Organisationen.
Das hat letzens übrigens auch die Bundesanwaltschaft klargemacht als sie sie die Ermittlungen gegenüber Klein einstellte.

[prince]

Also meine Meinung :
Die israelische Marine hätte die Schiffe ohne weiteres ohne derartige Gewaltanwendung daran hindern können ihr Ziel zu erreichen.
Offenkundig war das nicht gewollt, denn gegenwärtig gibt es einen ständig mächtiger werdenden zivilen Widerstand unter den Palästinensern.

Das wird von Israel als große Bedrohung wahr genommen, ich vermute mit dem Blutbad will man dafür sorgen, das die Weltöffentlichkeit wieder die üblichen Bilder des "bösen Arabers" zu sehen bekomm, der Steine schmeißt und Fahnen verbrennt.