Das neue Bundeskabinett

[Spocky]

Was haltet ihr vom neuen Bundeskabinett, soweit es bisher bekannt ist? ICh finde es ja ziemlich mies, dass die Zypries wieter justizeln darf, weil ich ihre Einstellung in so einigen Dingen nicht mag, vor allem was die Einstellung angeht, dass Kinder anscheinend kein Recht drauf haben sollen zu wissen, wer ihr Vater wirklich ist (Stichwort: Vaterschaftstests).

Den neuen Außenminister kannte ich bisher nicht mal vom Hörensagen, aber offensichtlich soll er ein kompetenter Mann mit gewichtiger Meinung und MAcht sein. Wenn das wirklich zutrifft, dann kann er uns international weiter voranbringen.

[Kay]

Man muß echt Abwarten, mal sehen was die so bringen. Verurteilen geht erst dann,wenn die irgend ein richtigen Schei.... bauen. Zur Zeit ist die PKW-Autobahngebühr abgelehnt wurden. Sehr viel Vertrauen habe ich nicht, darum Abwarten!

[matrix089]

Was Zypries angeht muss ich zustimmen. Gabriel mag ich als Person nicht. Nun wenn Frau Schmid auch mal was leisten würde...

Auch hätte ich mir jemand kompetenteres als Stoiber für die Wirtschaft vorgestellt. Der ist Jurist verdammt noch mal, was will der in der Wirtschaft? Schade finde ich das Seehofer nicht das Gesundheitsamt übernimmt.

Ich denke wir müssen abwarten, aber letzten endes kommt es auf die Leistung an, nicht auf die Personen.

[succo]

Was ich schon mal ganz gut finde, ist der Abgang von Clement. Sowie der Arbeitslose für die Macken bei H4 verantwotlich macht und sie immer mehr kriminalisiert...
Vielleicht wäre sein nächster Schritt gewesen, Arbeitslosikeit bei Strafe zu verbieten. Dann hätten wir mit einem Schlag keine Arbeitslosen mehr, dafür aber 5 Millionen neue Straftäter, aber darum kann sich ja dann gefälligst das Justizministerium kümmerm.

Gruß, succo

[BennyB]

Naja unsere neue, alte Justizministerin mag ich nicht wirklich, als Außenminister hätte ich gerne Peter Struck gesehen. Der ist da sehr kompetent und hat auch schon die Kontakte..

Das unser Eddie nun in die Wirtschaft geht.. Keine Ahnung, aber auf jeden Fall geht es Bayern wirtschaftlich sehr gut. Damit bleibt abzuwarten, ob er auch auf Bundesebene ein bisschen dazu beitragen kann.

Das der Herr Schäuble vielleicht wieder mit in der Politik ist finde ich sehr gut. Ich schätze ihn und seine Leistungen.

Auch wenn es unwahrscheinlich ist, so würde ich mir wünschen, dass ein Herr Merz die Finanzen übernimmt, aber da können wir wohl lange drauf warten.

Anosonsten heißt es wohl abwarten und Tee trinken. So lange das neue Kabinett noch nicht im Amt ist, nicht einmal gehandelt hat, ist es schwer zu Urteilen und wer weiß, ob wir nicht dem ein oder anderen auch Unrecht tun..

[max]

Wie die taz recht treffend geschrieben hat: lauter Verlierer. Bei der SPD scheint es ja inzwischen üblich zu sein, wie in diesem Fall wieder Gabriel und Steinbrück, Wahlverlierer zu Ministern zu machen. Mit der Ausnahme von Tiefensee gehört der Rest zur abgewählten Schröder-Regierung.

Es sind wohl die rechtesten Minister, die die SPD je aufgestellt hat. Mit der Ausnahme von Wieczorek-Zeul (das linke Feigenblatt?) könnten alle diese neoliberalen Technokraten auch CDU-Mitglieder sein.

[Spocky]

Was ich auch lächerlich finde ist Schavan als Bildungsministerin. Wie ich schon damals beim Kompetenzteam anmerkte, ist sie die schlechteste aller 16 Landesbildungsminister/Innen, da sie das einzige Bundesland leitete, das sich von Pisa I zu Pisa II praktisch nicht verbesserte und außerdem noch bundesintern einige Plätze verloren hat. Sie hat auf dem Posten nichts verloren.

Davon abgesehen hat sie keine einzige der Emails beantwortet, die ich damals unter den Atheisten angezettelt habe, nachdem sie mal den Satz brachte, "Es gibt im Moment keine Atheisten mehr"

[Vierie]

Was ich auch lächerlich finde ist Schavan als Bildungsministerin. Wie ich schon damals beim Kompetenzteam anmerkte, ist sie die schlechteste aller 16 Landesbildungsminister/Innen, da sie das einzige Bundesland leitete, das sich von Pisa I zu Pisa II praktisch nicht verbesserte und außerdem noch bundesintern einige Plätze verloren hat. Sie hat auf dem Posten nichts verloren.

Dazu eine Kleinigkeit: Bildungsexperten jeder Couleur sind der festen Überzeugung, dass die Änderungen, die nach PISA I angestoßen wurden, zum Zeitpunkt von PISA II noch gar keine Auswirkungen gezeigt haben können. Die Verbesserung der Bildung geht halt nicht von heute auf morgen, auch mussten die Änderungen erstmal geplant und umgesetzt werden.
Bei den Ergebnisse von PISA II spielt mit hinein, dass deutsche Schulkinder dieses Mal vor den Test genau derartige Aufgaben geübt haben und dass auch die Wichtigkeit dieses Test viel größer geschrieben wurde als vorher.

Schavan ist als Bildungsministerium so schlecht nicht und hat in Baden-Württemberg viele Veränderungen durchgesetzt.

Davon abgesehen hat sie keine einzige der Emails beantwortet, die ich damals unter den Atheisten angezettelt habe, nachdem sie mal den Satz brachte, "Es gibt im Moment keine Atheisten mehr"

Solche Mails werden in den seltensten Fällen von den Ministern selbst beantwortet. Wahrscheinlich wurden sie ihr nie vorgelegt...

[Gast]

Das unser Eddie nun in die Wirtschaft geht.. Keine Ahnung, aber auf jeden Fall geht es Bayern wirtschaftlich sehr gut. Damit bleibt abzuwarten, ob er auch auf Bundesebene ein bisschen dazu beitragen kann.

Naja, ansichtssache, wenn man bedenkt, dass hier im Gegenzug alles in Grund und Boden gespart wird und es schneller bergab geht, als in manch anderem Bundesland, relativiert sich diese Aussage.


Ansonsten finde ich es schon etwas komisch, was die da teilweise für Leute aus dem Sack ziehen. Das Schlimmste ist IMO Schäuble, der soll doch gefälligst daheim bleiben, das alte Fossil! Die Kohl-Ära vorbei, wäre gut, wenn die CDU das mal akzeptieren würde.

Bei Sigmar Gabriel kann ich eigentlich auch nur den Kopf schütteln. Allerdings nicht wegen der Person, sondern wegen der Kompetenz, von Umwelt hat der doch keine Ahnung, der SPD-Experte, der auch im Gespräch war für das Amt und dessen Namen ich vergessen habe (), hingegen schon.
Sowas raffe ich einfach nicht, wie man einen Minister einsetzen kann, nur weil er die besseren Beziehungen hat. Das mag vielleicht für den Außenminister von Relevanz, aber bei Umwelt doch nicht!

[Geordie]

Naja, ich denke, dass dafür Gabriel vielleicht andere Vorzüge hat. Ein Fachminister erarbeitet Gesetze ja nicht vollkommen alleine. Der hat ja Experten als Untergebene.
Wenn ein Minister kein Talent im Reden und Darstellung hat, kann er als Fachexperte möglicherweise damit etwas ausgleichen ansonsten kommt es doch zum großen Teil darauf an, dass der Minister seine Politik gut verkaufen kann und die Menschen Veränderungen akzeptieren. Bei Gabriel sehe ich das so, dass er wie auch Schröder ein guter Redner ist, der Menschen überzeugen kann. Er wird wohl genug Experten in seinem Ministerium haben, dass er seine mangelnde Sachkompetenz damit ausgleichen kann. Ich schätze Gabriel so ein, dass er sich gerne als Macher profilieren will, damit er später weiter in der Politik aufsteigen kann und wenn er sich jetzt als Umweltminister verstärkt für Belange der Umwelt einsetzt, kann er möglicherweise mehr bewegen als ein fachkompetenter Minister dem Ausstrahlung fehlt und sich nicht durchsetzen kann. Also, von daher sehe ich die Entscheidung für Gabriel für gar nicht so schlecht, auch wenn mir für das Resort sicherlich als erstes auch andere Namen zu erst eingefallen wären.
Bei dem Steinmeier sehe ich das andersherum. Ich denke schon, dass es da schon mehr auf Kompetenz ankommt, denn zum einen sind vorhandene Beziehungen gut und zum anderen muss man auch verhandeln können. Dem Steinmeier traue ich das auch zu, da er ja diese Dinge im Hintergrund schon gut beherrschte. Dass ihn die große Mehrheit der Deutschen noch nicht kennt, spielt irgendwie, meiner Meinung nach, nicht so eine große Rolle, da Steinmeier kaum Reformen den Bürgern zu vermitteln hat, weshalb ein Sympathievorschuss nötig wäre. Ich halte diese Entscheidung für Steinmeier für etwas gewagt, da die Partei möglicherweise mit einem anderen Kandidaten besser Wahlkampf führen könnte, da Außenminister dadurch, dass sie den Bundesbürgern selten irgendwie weh tun, schnell Sympathiepunkte aufbauen und man einen Außenminister bei der nächsten Wahl gut als Spitzenkanidat aufstellen könnte. Hat die SPD damals mit Brandt als Außenminister der großen Koalition auch gemacht. Steinmeier kann ich mir nicht so als Kanzlerkandidaten vorstellen. Ich denke eher, dass Gabriel oder Platzek ein Spitzenkandidat bei der nächsten Wahl werden könnte.

Ansonsten müssen wir abwarten, was morgen die CDU und CSU für Minister stellen, dann kann man ein Endeindruck formulieren. Also, ich finde die SPD-Ministerauswahl gar nicht so schlecht. Hätte zwar bessere geben können, aber so eine Aufstellung ist viel parteiinterne Taktiererei und ich glaube dafür ist das schon OK. Bei der Unionsseite habe ich, was man bisher gehört hat, mehr bedenken.

[Spocky]

Solche Mails werden in den seltensten Fällen von den Ministern selbst beantwortet. Wahrscheinlich wurden sie ihr nie vorgelegt...

Ja, aber auf ihrer HP steht halt, dass sie alle Emails beantwortet, die sie erhält und Politiker, die ihre Versprechen schon vor der Wahl nicht einhalten sind mir ohnehin suspekt

[Jack Crow]

Tja, nun sind sie ja seit ein paar Tagen da, die CDU-Minister - und da kann man ja nur sagen, es wird einsam um Merkel: Stoiber lies ja schon im Wahlkampf keine Gelegenheit aus, gegen sie zu sticheln, jetzt holt er mit Seehofer, einem verkappten Sozialdemokraten, Merkels größten internen Kritiker ins Kabinett. Franz-Josef Jung ist auch nur als Wachhund von Roland Koch da, und der erste der seinem Chef den Weg nach ganz oben ebnet, und mit Schäuble hat sie ja nun auch nicht mehr den allerbesten persönlichen Kontakt. "Gedöns"-Ministerin von der Leyen (sieben Kinder, super, aber nimm der mal die Kinderfrau weg...) find ich schwer einzuschätzen, da sind bestimmt noch Loyalitäten zu Wulff da. Bleiben noch der recht unbekannte de Maiziere (o.ä. ), und Bildungsministerin Schavan, deren Kompetenzen die Union ja vorsichtshalber zugunsten der Ländern schonmal auf nahe Null reduziert hat - nicht gerade eine starke Verbündete). Ein Merkel-Kabinett ist dies ganz Gewiss nicht.

[Skymarshal]

Wenigstens ist Beckstein nicht Innenminister.

Das wäre schlimmer als mit Schily geworden.

Siegmar Gabriel hat meiner Meinung nach mit Umwelt nicht viel am Hut. Naja, dort muß man ja auch Ressourcen verwalten. Letztendlich ist ja alles Volkswirtschaft mit einen anderen Schwerpunkt. Oder nicht?

Über die wirkliche Kompetenz können wir hier eh nur mutmaßen. Dafür kennen wir zuwenig über die Lebensläufe der Politiker.

Deswegen will ich mir das auch nicht anmaßen.

[max]

Über die wirkliche Kompetenz können wir hier eh nur mutmaßen. Dafür kennen wir zuwenig über die Lebensläufe der Politiker.

Deswegen will ich mir das auch nicht anmaßen.

Wen kennst du nicht genügend? Wir reden hier von Leuten, die seit 10 oder 15 Jahren diverse höhere Posten in der Bundes- und in Landesregierungen hatten.

[Gast]

Wenigstens ist Beckstein nicht Innenminister.

Also ich hätte Beckstein allemal lieber gehabt, als diese olle Fossil. Schäuble soll doch endlich in Rente gehen.
Außerdem bliebe uns jetzt dieses peinliche rumgehampel erspart, wer nun nächster bayrischer Ministerpräsident wird, sofern Stoiber überhaupt wechselt, dem würde ich sogar zutrauen, dass er doch noch nen Rückzieher macht.
Wenn die Große Koalition tatsächlich scheitern sollte, dann an der CSU.