Der Bundespräsident

[maestro]

Das liegt AFAIK daran, daß der Bundespräsident im Kriegsfall mächtiger ist als der Bundeskanzler.

Nee, der Präsident hat im Frieden wie im Krieg hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Die Befehlsgewalt über die Bundeswehr geht im V-Fall, wie transportermalfunction schon festgestellt hat, vom Verteidigungsminister auf den Bundeskanzler über. Soweit ich weiß, darf der Bundespräsident aber den V-Fall öffentlich verkünden.

[irony]

Die Befehlsgewalt über die Bundeswehr geht im V-Fall, wie transportermalfunction schon festgestellt hat, vom Verteidigungsminister auf den Bundeskanzler über.

BTW: Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Befehls- und Kommandogewalt ?

Steht ja im GG wörtlich so drin.

[Ductos]

Es könnte natürlich sein, daß ich schlecht informiert bin, falls er es danach doch unterschrieben haben sollte. Dann nehm ich natürlich oben gesagtes zurück.

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Er hat - und zwar zu einem Zeitpunkt, als alle schon davon abgerückt waren:
Internetsperre-Gesetz: Im Namen der Blamage - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt

Ausgerechnet Zensursula ist jetzt aussichtsreichste Kandidatin für das Amt? Das soll wohl ein schlechter Witz sein...

[Nighthawk_]

Befehslgewalt: Formale Befugnis zum Erteilen von Befehlen als oberste militärische Instanz

Kommandogewalt: Die materielle Kompetenz die Truppen in einem militärisch-taktisch-technischen Umfeld zu führen.

Befehls- und Kommandogewalt ? Wikipedia

[Cordess]

Hast du das Grundgesetz falsch gelesen ? Der Bundeskanzler übernimmt vom Verteidigungsminister das Kommando über die Streitkräfte.

Artikel 115b des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland :

Ups, dann hab ich das wohl falsch in Erinnerung. Danke für den Hinweis.

[Astrofan80]

Irgendwo muss doch dieses "Not My President" Logo in höherer Auflösung aufzutreiben sein, damit wir mit Hilfe eines T-Shirts unseren Protest nachhaltig kundtun können. So eine Person darf nicht Bundespräsidentin werden!



Wenn man diverse Blogs und Online-Magazine liest habe ich das Gefühl, dass zur Zeit die ganze I-Kommunity Sturm läuft.

Koalitionsfavoritin: Ursula von der Leyen : netzpolitik.org
TP: Politisches Leyen-Spiel


Ich bin mal gespannt, wann es den nächsten Clip mit unserer Lieblingsministerin und demnächst wohl Bundespräsidentin gibt.

YouTube - Broadcast Yourself.

Bitte nochmal ins Gedächtnis rufen:

YouTube - Broadcast Yourself.

Da es ja nun diese Hetze gegen vdL gibt, machen wir uns eigentlich nach §90 Strafgesetzbuch strafbar?

§ 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten

[Imperialist]

Wenn man den fraglichen Satz mal entknotet, kommt man zu folgenden tatsächlichen Aussagen:

1. Köhler befürwortet militärische Einsätze, um unsere Interessen zu wahren.

2. Unterläßt man dies, dann hat das auch negative Auswirkungen auf unsere Wirtschaft.

Mehr war's nicht. Und tatsächlich handelt es sich dabei um völlig inhaltleere Schwurbelei, denn für unsere Interessen kann man da oben sowohl Errichtung eines Großdeutschen Reiches als auch Sicherung des Weltfriedens einsetzen, ohne daß der Satz seinen Wahrheitsgehalt ändert.

Also ich lese da heraus, dass unsere Interessen u. a. freie Handelswege, also Interessen wirtschaftlicher Natur sind.
Das schreibst du ja selber hier auch:

Er sprach allgemein von unseren Interessen und gab als Beispiel freie Handelswege und ganze regionale Instabilitäten verhindern an.

Wie gesagt, wir sind nicht in Afghanistan, um freie Handelswege zu erkämpfen.

[Cordess]

Da es ja nun diese Hetze gegen vdL gibt, machen wir uns eigentlich nach §90 Strafgesetzbuch strafbar?

Noch ist sie keine Bundespräsidentin.

[Ductos]

Wenn man diverse Blogs und Online-Magazine liest habe ich das Gefühl, dass zur Zeit die ganze I-Kommunity Sturm läuft.

Ist das nicht auch verständlich?
Diese Nominierung wäre ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich für ein freies Netz stark gemacht haben. Für ihre Inkompetenz soll sie jetzt auch noch das höchste Staatsamt bekleiden dürfen? Sind die in Berlin alle high?
Schäuble wäre das kleinere Übel, auch wenn ich ihn nicht leiden kann.

[prince]

Also meine persönliche Vermutung :

Die Begründung ist nur vorgeschoben.
Er will diesen ganze Irrsinn um den Euro nicht mittragen, weil er als früherer Chef des IWF genau weiß wie das ausgehen wird.
Und er möchte nicht als der Präsident in die Geschichte eingehen, unter dem Deutschland an die Wand gefahren wurde.

[Star Bug]

Wie es aussieht war das bis jetzt kleine Rumoren in der I-Net Comunity nicht ganz folgenlos.
Laut n-tv ist Ursl aus dem Rennen, angeblich hat man sich auf Wulf geeinigt.

[irony]

Laut n-tv ist Ursl aus dem Rennen, angeblich hat man sich auf Wulf geeinigt.

Spiegel.de schreibt das auch, angeblich hat sich Wulff selbst in Spiel gebracht.

Hat der Angst, dass er als Ministerpräsident nicht wieder gewählt wird und geht jetzt lieber für die nächsten fünf Jahre auf Nummer sicher ?

Oder sind es die 200.000 Euro Ruhegeld die man jährlich als Bundespräsident kriegt ?

[Leandertaler]

Wie es aussieht war das bis jetzt kleine Rumoren in der I-Net Comunity nicht ganz folgenlos.
Laut n-tv ist Ursl aus dem Rennen, angeblich hat man sich auf Wulf geeinigt.

Das würde ich jetzt nicht unbedingt auf die I-Net Comunity schieben, denn in der Gesamtbevölkerung ist Zernsursula ja durchaus beliebt. Es mag zwar trotzdem ein Faktor gewesen sein, aber genauso könnte man es darauf schieben, dass sie manchem in der CDU/CSU nicht konservativ genug ist.
Ansonsten stellt sich natürlich auch die Frage, warum sie den Job überhaupt haben wollen sollte. Das Amt ist ein politisches Abstellgleis, von dem man nichts mehr aktiv machen kann.

[Mondschaf]

Wulff... na ja, wie schonmal erwähnt, aus Niedersachsen isser dann weg

Aber das er sich darauf "abschieben" lässt, würde mich schon irgendwie wundern. Natürlich ist der Bundespräsident ein wichtiges Amt etc., aber es ist ja eher kein Amt, wo man so richtig viel bewegen kann.
Eigentlich wurden ihm doch immer eher Bundeskanzler-Ambitionen unterstellt, aber so zeitnah wird es mit Bundeskanzler ja eh nichts...

*gerade-neuen-Beitrag-entdeckt*
Er hat sich auch noch selbst ins Spiel gebracht?
Gut, aktuelle Umfragen habe ich nicht verfolgt, aber mein Eindruck war bisher noch, dass er relativ beliebt war und sich vor einer Wahl nicht fürchten muss, also noch eine Weile als Ministerpräsident erhalten bleibt.

[irony]

aber es ist ja eher kein Amt, wo man so richtig viel bewegen kann.

Für Politiker, die sich selbst gerne vor Publikum reden hören gibt es in Deutschland wohl kaum noch ein besseres. Es ist nicht so stressig wie Bundeskanzler und wahrscheinlich auch das Höchstbezahlte.

Ruhegeld 200.000 Euro jährlich.