Der Bundespräsident

[irony]

na weil jeder höhere posten in der politik doch eh schon mit einer 80-stunden-woche verbunden ist. haben wir doch schon oft genug gehört.

Gut, das wollte ich wissen. Einen wirklichen Grund gibt es also nicht.

[Gast]

na weil jeder höhere posten in der politik doch eh schon mit einer 80-stunden-woche verbunden ist. haben wir doch schon oft genug gehört.


von morgens, wenn sie die sonne aufgehen lassen, bis abends, wenn sie das gelbe ding wieder vom himmel nehmen.

Das mag zwar stimmen, dass Politiker meist weit größere Arbeitszeiten haben als der Durchschnitt, aber in haufenweise anderen Ländern klappt es auch, den Posten des Staats- und Regierungschefs auf eine Person zu vereinigen. Repräsentation nach Außen machen sowieso Kanzler und Außenminister schon genug (oder sollten es zumindest, wenn sie grade mal nicht gegen Arbeitslose hetzen) und das Parlament kann sich notfalls auch selbst auflösen. In den Landtagen funktionert das ja auch.

[maestro]

Hm, nicht schlecht. Der Köhler kriegt jetzt jährlich 200.000 Euro Ruhegeld. Aber bei den H4 Empfängern wollen sie sparen. :rolleyes:

Ja Schöne Bescherung...plus Dienstauto und Personenschutz.

Ahja, der gute alte Neid. Von mir aus sollen Ex-Politiker aus Spitzenpositionen noch mehr Geld und Privilegien im Ruhestand bekommen solange sie ihre Macht im Amt nicht dafür ausnutzen, sich möglichst lukrative Anschlußbeschäftigungen (z.B. Berater bei einem Gasriesen) zu verschaffen.

[endar]

Ach, stellt das scifi-forum wieder fest, dass die Verfassung geändert werden muss? Nur weil der jetzt zurückgetreten ist?

[efferman]

also so etwas wie eine entweder/oder regelung? Entweder staatliche Rente oder Job in der Wirtschaft? hm, das könnte für den steuerzahler durchaus geld sparen bedeuten.

[Stormking]

Nun, sie würde ihr eigenes Internet Stopschildgesetz natürlich sofort unterschreiben wenn sie Bundespräsident wäre, wenigstens hat da Köhler NEIN gesagt.

Wer verbreitet nur diesen Unsinn?

1. Köhler *hat* es unterschrieben.

2. Das Gesetz ist formal in Kraft.

3. Es wird nur aufgrund des Koalitionsvertrages mit der FDP für ein Jahr nicht angewandt.

4. Ein Aufhebungsgesetz ist nicht in Sicht.

Richtet Euch also schonmal darauf ein, daß die Websperren nach Ablauf der Einjahresfrist ganz selbstverständlich kommen werden.

[Fiesel]

Ahja, der gute alte Neid. Von mir aus sollen Ex-Politiker aus Spitzenpositionen noch mehr Geld und Privilegien im Ruhestand bekommen solange sie ihre Macht im Amt nicht dafür ausnutzen, sich möglichst lukrative Anschlußbeschäftigungen (z.B. Berater bei einem Gasriesen) zu verschaffen.

im prinzip eines der besten argumente zu dem thema.

realistisch betrachtet fällt aber leider auf:

die einen, deren moralische ansprüche an sich selbst hoch genug sind, fänden auch eine krisenbedingte kürzung ihrer eigenen bezüge gerecht und hätten immernoch keine motivation, sich für ihre zukunft "abzusichern". auch bei kürzungen wäre das gehalt ja noch über dem durchschnittseinkommen.

dagegen die anderen, deren moralische ansprüche etwas mehr dem eigenen vorteil untergeordnet sind, handeln heute schon nach den grundsätzen "nach mir die sinnflut" und "egal wieviel ich habe - MEHR ist immer BESSER!"

[Cordess]

Hm, nicht schlecht. Der Köhler kriegt jetzt jährlich 200.000 Euro Ruhegeld. Aber bei den H4 Empfängern wollen sie sparen. :rolleyes:

Ja, das ist da eigentlich schlimme daran.

Also nicht der Fakt daß er das Geld kriegt, sondern daß er so viel Geld für so ne kurze Amtszeit bekommt.


Im Interesse des Staates wäre es nämlich sinnvoll, wenn der Bundespräsident sein Amt so lange wie möglich ausübt. Dann halten sich nämlich auch die Kosten in Grenzen.

Aber bei den Politikern habe ich eh nur das Gefühl, daß sie nur deswegen in die Politik gehen, damit sie später eine Abfindung als Politiker bekommen.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Cordess schrieb nach 4 Minuten und 28 Sekunden:

Leute wir müssen was unternehmen, gerade hör ich auf n-tv daß Miss Stoppschild Top Favoritin auf den Posten ist.
Es läuft auch heute eine Telefonumfrage ob Zensursula Bundespräsidentin werden soll.
Die Nr. für NEIN ist: 01379-101031............ ein Anruf kostet 50Cent, ich hab diese bereits investiert
Die Nr. für Ja: ........... will eh keiner wissen oder ?

Ich zahl doch nicht extra, nur damit ich meine Meinung einem Privatsender übermitteln kann.
Zumal die Privatsender bewußt & absichtlich sowieso den Anschein wahren, daß die schlimmste vorzustellende Person gewählt werden soll, gerade damit die Leute da anrufen und ihre 50 Cent loswerden, im Glauben sie könnten dadurch etwas ändern.
Dahinter steckt System, also laß dich von so etwas nicht reinlegen.



Wenn du etwas ändern willst, dann müßtest du irgendwas in Richtung Volksbegehren machen, aber letzteres geht in Deutschland auf Bundesebene leider nicht und das wäre bei der Wahl des Bundespräsidenten ja der Fall.
Eventuell reicht auch eine Demonstration, nach dem Motto "Wir wollen keine Zensursula als BP."

[Mondschaf]

Im Interesse des Staates wäre es nämlich sinnvoll, wenn der Bundespräsident sein Amt so lange wie möglich ausübt. Dann halten sich nämlich auch die Kosten in Grenzen.

Soviel länger hätte er ja nicht machen dürfen, er hatte eine Amtszeit ja schon rum.

Wobei ich es seltsam finde, dass man gerade bei diesem repräsentativen Amt die Amtszeit begrenzt hat, während es beim Bundeskanzler keine Begrenzung gibt.

[irony]

Soviel länger hätte er ja nicht machen dürfen, er hatte eine Amtszeit ja schon rum.

Aber immerhin noch vier Jahre, wenn ich mich nicht irre. Die Wiederwahl war ja erst 2009.

[Mondschaf]

Aber immerhin noch vier Jahre, wenn ich mich nicht irre. Die Wiederwahl war ja erst 2009.

Stimmt schon, von der 2. Amtszeit wäre noch über die Hälfte übrig geblieben.

Für mich klang es nur so, als hätte er noch eine Ewigkeit vor sich gehabt.

[Cordess]

Ahja, der gute alte Neid. Von mir aus sollen Ex-Politiker aus Spitzenpositionen noch mehr Geld und Privilegien im Ruhestand bekommen solange sie ihre Macht im Amt nicht dafür ausnutzen, sich möglichst lukrative Anschlußbeschäftigungen (z.B. Berater bei einem Gasriesen) zu verschaffen.

Ich glaube nicht, daß du mit mehr Abfindungsgeld verhindern kannst, daß Politiker versuchen werden durch Positionen in Firmen noch mehr Geld zu bekommen, denn die Gier nach Geld ist bekanntlich grenzenlos.

[irony]

Wobei ich es seltsam finde, dass man gerade bei diesem repräsentativen Amt die Amtszeit begrenzt hat, während es beim Bundeskanzler keine Begrenzung gibt.

Stimmt. Umgekehrt würde das sehr viel mehr Sinn machen. Einen Bundespräsidenten, der sich bewährt hat und den Job gerne macht mit dieser Regelung aus dem Amt zu schmeißen, macht überhaupt keinen Sinn. Bundeskanzler hingegen, die sich mit aller Gewalt an die Macht klammern ...

[Cordess]

Wer verbreitet nur diesen Unsinn?

1. Köhler *hat* es unterschrieben.

Hat er das?

Ich bezog mich darauf:
Internetsperren: Köhler verweigert Unterschrift fürs Filtergesetz - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt

Es könnte natürlich sein, daß ich schlecht informiert bin, falls er es danach doch unterschrieben haben sollte. Dann nehm ich natürlich oben gesagtes zurück.

Richtet Euch also schonmal darauf ein, daß die Websperren nach Ablauf der Einjahresfrist ganz selbstverständlich kommen werden.

Abhilfe:
CCC | DNS Howto


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Cordess schrieb nach 5 Minuten und 17 Sekunden:

Stimmt. Umgekehrt würde das sehr viel mehr Sinn machen. Einen Bundespräsidenten, der sich bewährt hat und den Job gerne macht mit dieser Regelung aus dem Amt zu schmeißen, macht überhaupt keinen Sinn. Bundeskanzler hingegen, die sich mit aller Gewalt an die Macht klammern ...

Das liegt AFAIK daran, daß der Bundespräsident im Kriegsfall mächtiger ist als der Bundeskanzler.

[irony]

Das liegt AFAIK daran, daß der Bundespräsident im Kriegsfall mächtiger ist als der Bundeskanzler.

Hast du das Grundgesetz falsch gelesen ? Der Bundeskanzler übernimmt vom Verteidigungsminister das Kommando über die Streitkräfte.

Artikel 115b des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland :

Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.