Koalition geplatzt - Neuwahlen in Hamburg
Die Hamburger Mitte-Rechts-Koalition ist gescheitert. Nach den andauernden Querelen in der Schill-Partei haben sich die Fraktionen der Regierungsparteien entschlossen, den Weg für Neuwahlen frei zu machen. "In Kürze wird sich die Stadt im Wahlkampf befinden", sagte Bürgermeister Ole von Beust am Dienstagnachmittag. "Jetzt ist finito", erklärte der Regierungschef. Er sei bereit, bei den anstehenden Neuwahlen wieder zu kandidieren. Von Beust hatte den Entschluss nach eigenen Angaben am frühen Dienstagmorgen gefasst. Anschließend habe er seine Entscheidung mit CDU-Chefin Angela Merkel abgestimmt. Zwischen den beiden habe "völlige Übereinstimmung" geherrscht. Von Beust kündigte an, die Auflösung der Bürgerschaft zu beantragen. Danach müssen innerhalb von zehn Wochen Neuwahlen stattfinden.
(Quelle: NDR Online)
Die Hamburger Mitte-Rechts-Koalition ist gescheitert. Nach den andauernden Querelen in der Schill-Partei haben sich die Fraktionen der Regierungsparteien entschlossen, den Weg für Neuwahlen frei zu machen. "In Kürze wird sich die Stadt im Wahlkampf befinden", sagte Bürgermeister Ole von Beust am Dienstagnachmittag. "Jetzt ist finito", erklärte der Regierungschef. Er sei bereit, bei den anstehenden Neuwahlen wieder zu kandidieren. Von Beust hatte den Entschluss nach eigenen Angaben am frühen Dienstagmorgen gefasst. Anschließend habe er seine Entscheidung mit CDU-Chefin Angela Merkel abgestimmt. Zwischen den beiden habe "völlige Übereinstimmung" geherrscht. Von Beust kündigte an, die Auflösung der Bürgerschaft zu beantragen. Danach müssen innerhalb von zehn Wochen Neuwahlen stattfinden.
(Quelle: NDR Online)
Nachdem sich Schill selbst ja schon disqualifiziert hat, scheint auch die Arbeit mit seiner Partei nicht mehr möglich.
Im Grunde war es für mich von Anfang an klar, dass sie sich nicht vernünftig in die Politik einbringen kann.
Allerdings habe ich keine Lust auf Neuwahlen. Da bliebe ja nur wieder die Wahl zwischen Rot-Grün, die ja schon jahrelang vor sich hin regiert haben, und Schwarz-Gelb, die allerdings die Wahl nur durch die Koalition eben mit der fragwürdigen Schill-Partei gewinnen konnte...
PS: Juhu, mein erster Politik-Thread!
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