Möllemann gestorben

[Kuno]

Original geschrieben von Ezri Chaz
Als Politiker erhält man ja auch eine gewisse Immunität vor Strafverfolgung, Kuno.

Somit wird es den Herren und Damen ja noch leichter gemacht zu betrügen...

Die aber aufgehoben werden kann.
Wenn, wie bei Kohl, Koch, Möllemann oder sonstwem begründete Verdachtsmomente vorliegen, dann ist es eigentlich die Verdammte Pflicht der Restlichen Politiker die Imunität der Betroffenen aufzuheben und die Pflicht der Staatsanwälte den Verdachtsmomenten nachzugehen!

Da genau das nicht passiert ist doch der Grund für meine Vorwürfe/ Verallgemeinerung

Llap
Kuno

[Ezri Chaz]

Aber Kuno, Du weißt doch ganz genau: Ein Krähe hackt der anderen kein Auge aus

[Kuno]

Original geschrieben von Ezri Chaz
Aber Kuno, Du weißt doch ganz genau: Ein Krähe hackt der anderen kein Auge aus

sag ich doch!

Macht mich zum Oberguru dieser Bananenrepublik und alles wird besser!

Llap
Kuno

[max]

Wurde nicht gerade kurz vor Möllemanns Tod seine Immunität aufgehoben?

Die Verallgemeinerung, dass alle Politiker korrupt etc sind, halte ich für falsch. Das Problem ist nur, dass heute sich die Politiker immer weiter von der normalen Bevölkerung entfernen. Das liegt auch daran, dass ihre Politik für die Mehrheit der Bevölkerung nur Nachteile bringt, die Parteien aber diese im Interesse der Grosskonzerne durchsetzen. Es heute nicht mehr möglich ein paar Brotkrumen von den Gewinnen dieser Konzerne zu verteilen und damit wirkliche Reformen durchzuführen. Also Reformen, die die Situation verbessern und nicht wie die heutigen Deformen, die Situation für die Mehrheit verschlechtern. Als Politiker ist also notwendig sich zu entscheiden. Sich gegen die Mächtigen stellen und für die Mehrheit arbeiten, aber dafür von der Presse zerfetzt werden. Oder den leichteren Weg des geringeren Widerstandes gehen und als Lakai für die Grosskonzerne arbeiten. Letzteres ist natürlich auch noch profitabler. Als Belohnung werden z.B Aufsichtsratssitze vergeben.

Die zunehmende Distanz von der Mehrheit der Bevölkerung - auch in finanzieller Hinsicht - begünstigt natürlich die Korruption, da die demokratische Kontrolle über die Politiker schwindet. U.a. auch dadurch, dass heute keine echte Wahlmöglichkeiten zwischen verschiedenen politischen Richtungen mehr gibt.

[Kuno]

Original geschrieben von max
Wurde nicht gerade kurz vor Möllemanns Tod seine Immunität aufgehoben?

stimmt und das ergebniss war doch durchaus positiv

Ernsthaft, geht es denn an das jemand im vorfeld Gewarnt wird "Achtung Razzia bei Dir!"? Und das schon stunden vorher?
Ohne diese Vorwarnung hätte wir jetzt vielleicht einen Aussagewilligen Politiker hinter Gittern, das wär mir ehrlich gesagt lieber!

So gesehen gehört Kubiky auch unter Anklage.

Llap
Kuno

[max]

Hat Kubiky Möllemann gewarnt?

Möllemann war selbst Bundestagsabgeordneter und konnte sich denken, dass nach der Aufhebung seiner Immunität Schritte gegen ihn unternommen werden.

Allerdings ist es schon möglich, dass er von politisch oder polizeilichen Verantwortlichen der Razzia gewarnt wurde. Möllemann hatte sicher noch genügend Verbindungen. Diese müssten dann wegen Hilfe beim Strafentzug oder Strafvereitelung angeklagt werden.

Möllemann scheint nach heutigen Wissensstand einer der Schlüsselfiguren bei den Korruptionsaffären gewesen zu sein. Und ich befürchte echt, dass dies wieder einmal eine gute Gelegenheit für die Justiz war um die Einstellung der Verfahren zu rechtfertigen. Der Tod des Hauptangeklagten ist juristisch auch ein guter Vorwand. Das ändert aber nichts daran, dass wahrscheinlich es noch Mittäter innerhalb der damaligen Regierung (und eventuell auch der damaligen Opposition) gegeben hat. Der Prozess in Frankreich hat leider bis heute nicht mehr Klarheit gebracht. Nur das Schmiergeld geflossen ist. Aber an wen?

[endar]

Ach, natürlich hat der das gewusst. Das kann mir keiner erzählen, dass den nicht irgendeiner angerufen hat und das muss auch gar nicht Kubiki gewesen sein.

[Kuno]

Original geschrieben von endar
Ach, natürlich hat der das gewusst. Das kann mir keiner erzählen, dass den nicht irgendeiner angerufen hat und das muss auch gar nicht Kubiki gewesen sein.

Aber genau das hat Kubiky in einem Interview (n-tv) zugegeben!

Wortwörtlich bekomm ich es nicht zusammen, bemühe mich aber nahe am Wortlaut zu bleiben:
Ich habe Ihn (Möllemann) am morgen über die Aufhebung seiner Parlamentarischen Imunität und der bevorstehenden Durchsuchung aller seiner Häuser und Büro's Informiert. Er (Möllemann) war sehr gefasst und Ruhig, schließlich habe er auch nichts zu befürchten!

Also wenn das nicht den Strafbestand der (zumindest Versuchten) Strafvereitelung beinhaltet, dann weis ich auch nicht!

Llap
Kuno

[Ferun]

Wie ich gerade bei yahoo.de gelesen habe, ist laut dem Obduktionsbericht ein Freitod zu fast 100 % sicher. Hier ein Zitat:

Essen (dpa) - Der ehemalige FDP-Spitzenpolitiker Jürgen Möllemann hat sich dem Obduktionsbefund zufolge mit hoher Wahrscheinlichkeit selbst getötet. Den Verletzungen nach war Möllemann bei seinem Fallschirmsprung am 5. Juni bis zum Aufschlag bei Bewusstsein und absichtlich in der stabilen Freifaller-Position der Fallschirmspringer, bestätigte die Staatsanwaltschaft in Essen am Dienstag auf Anfrage. Ein Fremdverschulden hatten die Gerichtsmediziner bereits ausgeschlossen. Hinweise auf technisches Versagen des Fallschirmsystems fanden sich bislang ebenfalls nicht.