Fusion von Bundesländern

[Liopleurodon]

und wer wollte die?
geht doch immer um zusammenlegung und liquidierung von miniländern/stadtstaaten

Und dann geht es wiederum darum, warum man dies tun sollte. Das Kostenargument haben wir oben schon besprochen.

[Tibo]

Und dann geht es wiederum darum, warum man dies tun sollte.

Man kann so die Zahl der Kontrollinstitutionen verringern. Mit weniger Gegengewichten wird der Staat handlungsfähiger und despotischer.

[Liopleurodon]

Man kann so die Zahl der Kontrollinstitutionen verringern. Mit weniger Gegengewichten wird der Staat handlungsfähiger und despotischer.

Da hast Du natürlich Recht. Allerdings habe ich aus den bisherigen Beiträgen hier heraus gelesen, dass es den Verfechtern einer Fusion um eine Kostenreduktion geht, wobei ich davon ausgehe, dass es sich um eine Milchmädchenrechnung handelt. Ohne eine eigene Regierung und Verwaltung stünde den Regionen viel weniger Geld zur Verfügung, weil sich in der ferneren Zentrale weniger Leute dafür einsetzen würden.

[Gast]

Ohne eine eigene Regierung und Verwaltung stünde den Regionen viel weniger Geld zur Verfügung, weil sich in der ferneren Zentrale weniger Leute dafür einsetzen würden.

Darauf würde ich auch nicht zwangsläufig wetten. Lobbying und "Stimmenkauf" sind nie zu unterschätzen.

[Spocky]

Solange es nicht um den Zusammenschluss aller Bundesländer zu einem einzigen geht, ist es aber doch gar nicht auf Bundesebene. :P

Es ist zumindest auf einer höheren, als der Landesebene, da immer mehrere Bundesländer betroffen sind. Freilich dürfen nur die Abstimmen, die Betroffen sind, aber die CSU tritt auch auf Bundesebene an und kann nur in Bayern gewählt werden

Außerdem ist diese Möglichkeit im Bundesrecht festgeschrieben und nicht in den Landesgesetzen.

[Feldanalyse]

Ohne eine eigene Regierung und Verwaltung stünde den Regionen viel weniger Geld zur Verfügung, weil sich in der ferneren Zentrale weniger Leute dafür einsetzen würden.

Dann steht wieder das Argument der Gleichheit entgegen. Wenn das gilt, was du behauptest, ist es ungerecht, dass das Saarland mehr Geld bekommt (im Verhältnis zu z.B. Bayern), indem die wenigen Einwohner durch eine eigene Regierung noch beguenstigt werden.

[Souvreign]

Alle Jahre wieder kommt im Sommerloch das schöne Thema Zusammenlegung der Bundesländer. Wie hier schon deutlich wurde ist das Einsparpotential dabei tendenziell gering, da der Großteil der Verwaltungsaufgaben eben auch bei einer Zusammenlegung weitergeführt werden muss. Angefangen von den üblichen Aufgaben wie Polizei, Schulen und Gesundheitswesen über andere Art von lokalen Verwaltungsbehörden. Ich bin allerdings mit dem Föderalismus aufgewachsen und mit den aktuellen System relativ zufrieden. Mit einem zentralisierten Staat wie Frankreich wäre ich wohl nicht so wirklich glücklich und es würde meiner Meinung nach auch der geschichtlichen Entwicklung in Deutschland zu wieder laufen.

[Gast]

Mal ein interessanter Link bzgl. der Mär in Sachen Kostenersparnis bei einer Fusion von Ländern:
DER SPIEGEL 15/2005 - In der Fusionsfalle

- Eine Fusion zwischen Berlin und Brandenburg bringt mittelfristige Einsparungen bei Verwaltung und Personal von 350 bis 500 Millionen Euro, jedoch Verluste von 2,6 Milliarden Euro, weil Berlin seine Ansprüche aus dem Länderfinanzausgleich verlieren würde, wenn es als Stadtstaat von der politischen Landkarte verschwände.

- Ähnlich würde es bei einer Fusion von Bremen und Niedersachsen aussehen. Einsparungen von ca. 100 Mio. EUR stehen Verluste von 500 Mio. gegenüber.

[Wolf4310]

- Eine Fusion zwischen Berlin und Brandenburg bringt mittelfristige Einsparungen bei Verwaltung und Personal von 350 bis 500 Millionen Euro, jedoch Verluste von 2,6 Milliarden Euro, weil Berlin seine Ansprüche aus dem Länderfinanzausgleich verlieren würde,

Also Einsparung von 350-500Mio plus 2,6 Milliarden.
Bzw die 2,6 Mill. sind weder Verlust noch Gewinn, da ja nur Geld von einem Land ins andere geschoben wird

[Gast]

Jo, da bleibt mehr für uns fleißige Bayern übrig, wenn wir die faulen Gammler da oben nicht mehr mit durchfüttern müssen.

[Schatten7]

Ja, also ich sehe es eher als das grosse argument dafür, wie Wolf es in etwa schon geschrieben hat.
Der Länderfinanzausgleich wird hoffentlich, in der Form wie jetzt, bald von Karlsruhe abgeschafft.

[Tibo]

- Eine Fusion zwischen Berlin und Brandenburg bringt mittelfristige Einsparungen bei Verwaltung und Personal von 350 bis 500 Millionen Euro, jedoch Verluste von 2,6 Milliarden Euro, weil Berlin seine Ansprüche aus dem Länderfinanzausgleich verlieren würde, wenn es als Stadtstaat von der politischen Landkarte verschwände.

- Ähnlich würde es bei einer Fusion von Bremen und Niedersachsen aussehen. Einsparungen von ca. 100 Mio. EUR stehen Verluste von 500 Mio. gegenüber.

Gibt's da noch ne Zeiteinheit dazu?