Fusion von Bundesländern

[Ford Prefect]

Also die Zusammenlegung von Bayern und Baden-Würtemberg steht doch garnicht zur Debatte. Die Länder sind ja für sich genommen stark genug. Es geht ja wohl eher um Länder wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die dann wohl zu Mitteldeutschland werden, um eine stärkere Position zu erhalten.

Mir persönlich gehen solche umfassenden Gebietsreformen deutlich zu weit. Ich denke die Bevölkerung der betroffenen Bundesländer wäre auch nicht so begeistert. Aber wenn man es durchbringen wollte würde man es wohl tun können, da der Deutsche sich zwar gerne aufregt, aber kaum für so ein Problem auf die Straße geht um seinen Protest kundzutun.

[Nicolas Hazen]

Ich bin generell aufgeschlossen gegenüber diesen Neugliederungen des Bundesgebietes. Wenngleich sie wohl in Sachen Struktur- und Arbeitsmarktpolitik keinerlei Wirkung entfalten dürften , so taugen sie zumindest etwas Verwaltungsaufwand und - kosten abzubauen.

[Harmakhis]

@Ford Prefect:
Nunja, selbst wenn die Politik es durchbringen will - wenn das Volk nicht will, wird das nichts, da bei solch eine umfassenden Veränderung des Bundes nur eine Volksabstimmung die entsprechende Legitimation hat.

[Ford Prefect]

Ja das stimmt natürlich: Art 29 Abs. 2-6 GG. Love your Law sage ich dazu nur. Nunja die Fusion Berlin Brandenburg ist ja imo 1996 daran gescheitert, dass die Mehrzahl der politischen Parteien (ich glaube alle außer der PDS waren für die Fusion) dachten es wird ein Selbstläufer und die Leute werden schon zu stimmen. Die fusionskritischen Stimmen haben aber deutlich "lauter" ihre Argumente vorgetragen.
Schlußendlich werden die meinungsführenden Medien die Sache entscheiden.

[Liopleurodon]

Ich finde das Modell sehr gut!
Die Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin sollten auf jeden Fall mit den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein bzw. Brandenburg verschmelzen. 16 Bundesländer bedeuten nur viel Bürokratie und Papierkrams.

Das Argument ist Augenwischerei. Die Stadtstaaten haben sehr wohl ihr Pontential als Handelsknotenpunkte. Die Kosteneinsparung bei einer Fusion wäre minimal, weil der Verwaltungsbedarf keineswegs wegfiele. Auch als Teil von Niedersachsen hätte Bremen vermutlich zwei Universitäten bzw. die Kaffee-Uni wäre irgendwo anders in Großniedersachsen angesiedelt und auf jeden Fall vorhanden.

Die Eigenständigkeit bedeutet im Gegenzug, dass die Landesregierungen sehr viel besser auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort eingehen können. Wen würden in einer großniedersächsischen Landesregierung in Hannover irgendwelche Verkehrsprobleme in Bremen interessieren?

Und was macht auf der anderen Seite so unbedeutende Länder wie Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen so viel "wertvoller", dass bei solchen Diskussionen immer nur auf den Stadtstaaten herumgeritten wird?

[monochrom]

Wobei sich mir die Frage stellt wieviele Menschen den Begriff "Heimat", zumindest teilweise, auch mit einem gewissen Bundesland in Verbindung setzen.

in Bayern verdammt viele !

Man sollte das per Volksentscheid machen...ich möchte keinen Hamburger nach Niedersachsen zwingen wollen.
Den Brandenburgern und Berlinern hat man das ja auch ermöglicht.

und Hamburg hat eine ganz andere Historie beim Thema eingeständigkeit als Berlin

allerdings sollte ein Bundesland wirtschaftlich und ohne Zuwendungen der anderen Länder existieren können...alles nicht so einfach...

[Liopleurodon]

allerdings sollte ein Bundesland wirtschaftlich und ohne Zuwendungen der anderen Länder existieren können...alles nicht so einfach...

Wenn ich mich richtig erinnere, waren in manchen Jahren alle Bundesländer außer Bayern, Hessen und Baden-Württemberg Zahlungsempfänger aus dem Länderfinanzausgleich. Sollte man sie dann gleich auflösen?

Eine arme und strukturschwache Region behält ihre Defizite auch dann, wenn man sie verwaltungstechnisch irgendwo anders anschließt.

[monochrom]

Wenn ich mich richtig erinnere, waren in manchen Jahren alle Bundesländer außer Bayern, Hessen und Baden-Württemberg Zahlungsempfänger aus dem Länderfinanzausgleich. Sollte man sie dann gleich auflösen?

Eine arme und strukturschwache Region behält ihre Defizite auch dann, wenn man sie verwaltungstechnisch irgendwo anders anschließt.

mir geht es dabei nicht um Struckturschwäche sondern um die finanzierbarkeit eines eigenen Verwaltungsapparats in einem kleinen Bundesland.

Verbessern liesse sich das ja vielleicht durch verkleinerungen eines Senats oder die Zusammenlegung von Verwaltungen mit dem ungebenden Flächenland...ohne das gleich die Eigenstaatlichkeit aufgegeben werden muss.

[Gast]

mir geht es dabei nicht um Struckturschwäche sondern um die finanzierbarkeit eines eigenen Verwaltungsapparats in einem kleinen Bundesland.

Gibt's eigentlich mal konkrete Zahlen zu den ach so schrecklichen Kosten der Verwaltung und Bürokratie? Ständig hört man bei jeder sich bietenden Gelegenheit das Geschrei, Bürokratie und Verwaltung würden ja soooooo unfassbar viel Geld kosten, aber wie viel fucking money es nun ist und wo genau und in welcher Höhe genau Einsparpotentiale sein sollen, hat mir noch keiner erklären können. Sicher könnte man Bremen an Niedersachsen angliedern und die Bürgerschaft zum Kommunalparlament degradieren, aber am Ende wäre das auch nur dasselbe in Grün. München hat ja auch einen Stadtrat und einen Oberbürgermeister nebst Verwaltung, obwohl es nur eine Gemeinde ist und kein Bundesland.

Wobei ich persönlich bisher auch noch nicht viel von der ach so grauenhaften deutschen Bürokratie gesehen habe. Immer wenn ich etwas mit den Behörden zu tun hatte, ging es dann am Ende doch recht unkompliziert über die Bühne.

[Leftover]

Stimme SF-Junky zu. Wo sind denn die schrecklichen Kosten? Und wenn ja, ist das so schlecht? An dem Verwaltungsapparat hängen schließlich auch Arbeitsplätze.

Wirft man jetzt Bundesländer zusammen, erreicht man damit zweierlei: Man brüskiert eine Menge Leute, die das nicht wollen, und man schafft effektiv vermutlich keine Verbesserung, weder finanziell noch mental.

Dass man sich über so was Gedanken macht, ist imho ein reines Luxusproblem. Uns geht es so gut, dass wir es uns leisten können, über solche Experimente nachzudenken. So wie es uns auch leisten können, Leute für die Genderforschung zu bezahlen. Möchte wissen, was sich ein Grieche denkt, wenn er herausfindet, wofür hierzulande Geld aufgewendet wird.

[Hades]

Die Eigenständigkeit bedeutet im Gegenzug, dass die Landesregierungen sehr viel besser auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort eingehen können. Wen würden in einer großniedersächsischen Landesregierung in Hannover irgendwelche Verkehrsprobleme in Bremen interessieren?

Mal ne Blöde Zwischenfrage: Wozu sind Komunale Regierungen Nütz? Nur weil Bremen sein Status als Bundesland verlieren würde heißt doch nicht das es nicht ne eigene Stadtregierung hätte. Bei uns werden manche Straßenbauprojekte auch von Sachsen gefördert mit bis zu 90% und wir sind nur die 4. Größte Stadt Sachsen und Bundesweit auf Platz 86.

Was regeln den die Bundesländer was nicht die Kommunen und der Bund bestimmen? In Sachen Schulwesen hat Föderalismus auf ganzer Linie versagt.

[Gast]

Was regeln den die Bundesländer was nicht die Kommunen und der Bund bestimmen? In Sachen Schulwesen hat Föderalismus auf ganzer Linie versagt.

Das ist aber auch wirklich der einzige Punkt, wo landesspezifische Regelungen in der Tendenz wirklich von gravierendem Nachteil sind und selbst das ist kein Grund, weniger oder gar keine Bundesländer zu haben. Erstens könnte das Bildungssystem auch so auf Bundesebene übertragen werden; zweitens können die Bundesländer ihre Bildungspolitik absprechen, was z.T. ja auch schon gemacht wird (siehe gemeinsames Zentralabitur in einigen Bundesländern).

Mal davon abgesehen ist eine komplette Abschaffung der Bundesländer mit dem Grundgesetzt gar nicht möglich, da die Existenz der Länder von Art. 79 (3) (Ewigkeitsklausel) geschützt ist. Innerhalb der bestehenden verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland ist die Existenz der Bundesländer als solche ultimativ geschützt.

[Schatten7]

Nur so lange wie man halt das entsprechende Artikel ändert^^
Nix ist für die ewigkeit, vor allem wenns nicht funktioniert.

Prinzipiel wären 3 max. 4 Bundesländer als zusammenschluss der bestehenden vollkommen genügend.
Die so oft angesprochene *identität* besteht hauptsächlich erst nach genügend Alkohol intus^^

Würd man einem Bayer eine stelle in Hamburg anbieten wo er zb 4x so viel Verdienen würde wie in Byern unter der voraussetzung das er dafür einverstanden ist Bayer mit anderen Bundesländern zu mergen kann sich das ergebnis jeder denken^^

Auf sowas herumzureiten als begründung ist unsinn.
Zumal die Bevölkerungen der einzelnen Bundesländer eh wild durchgemischt sind und so gut wie nix mehr mit denen zu tun haben die da mal wohnten und von wo der Name kommt.

[Gast]

Nur so lange wie man halt das entsprechende Artikel ändert^^
Nix ist für die ewigkeit, vor allem wenns nicht funktioniert.

Warum liest du nicht einfach ein bischen im Grundgesetz (oder zumindest das, was ich schreibe), bevor du hier deinen niveaulosen Stammtischrotz zum besten gibst?

[Schatten7]

jaja , ich weiss
die *unveränderbaren* Paragraphen, gibt ja so einige davon.
Die sind halt so lange unveränderbar bis es notwendig ist (oder keiner mehr hinten ihnen steht) und sie verändert werden.
Letzendlich sind es halt nur Worte auf Papier und nur so lange gültig wie es eine mehrheit gibt die sie gültig haben will.